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Juni 2025

x X x breitbeiniger Tonfall, lächerliche Arroganz scholz / rechte der

XX.06.25

Dank Geld wird Welt regiert

(bisher leider keine Zeit für komplexes Thema)

01.07.25 / 30.06.25 / 29.06.25

Prominente Verhandler und Russland-Versteher:

Die prominentesten mit Russland sprechwilligen (1) Deutschen klagen, alle sonst setzten zu sehr auf die militärische Abwehr der aggressiven Außenpolitik der Putin, Parias & Co.:

Borjans

Dr. Norbert-Walter

Brandt

Prof. Dr. Peter

Chrupalla

Tino

Dohnanyi

Dr. Klaus von

Eichel

Hans

Funke

Prof. Dr. Hajo

Gysi

Dr. Gregor

Käßmann

Margot

Krone-Schmalz

Dr. Gabriele

Kujat

General aD Harald

Lottaz

Prof. Dr. Pascal

Mützenich

Dr. Rolf

Nida-Rümelin

Prof. Dr. Julian

Schirdewan

Dr. Martin

Schwarzer

Alce

Stegner

Dr. Ralf

Teltschik

Prof. Dr. hc Horst

Thierse

Dr. Wolfgang

Vad

General aD, Prof. Dr. Erich

Verheugen

Günter

Wagenknecht

Dr. Sahra

Weidel

Dr. Alice

In der Demokratie ist stets zulässig, die oa Meinung öffentlich zu vertreten. Auch dann, wenn Fakten nicht zutreffend, gar falsch gewürdigt oder die Folgen (Nachgiebigkeit gegenüber gewaltsame Landnahme durch Russland) nicht berücksichtigt sind.

Zu den oa Personen, mehrheitlich sozialistischer Neigung, gehören einige Konservative und Nationalisten, allerdings keine Liberalen. Die Aufzählung ist wohl relevant aber sicherlich unvollständig; eine Jagd nach anders Denkenden wäre verfehlt ist also nicht beabsichtigt.

Deutschland im 20. Jahrhundert

Am Anfang ward schier grenzenlose  Arroganz:Deutschland hat sich 1914-45 den zweiten 30-jährigen Krieg innerhalb von 3 Jahrhunderten geleistet und wurde am Ende von USA, Großbritannien, Frankreich und anderen befreit, hat - kurz gefasst - also verloren, worüber die Überlebenden zunächst nicht erfreut waren. Mit den führenden Personen in CDU/CSU, SPD und FDP haben die Deutschen das Verlierer-Schicksal schließlich mit großer Mehrheit verinnerlicht und positiv akzeptiert.

Russland im 21. Jahrhundert

Im teilweise widersprüchlichen Kuddelmuddel der Begründungen für die sog. Spezialisten- Operation der Putin, Parias & Co. hat der von ihnen formulierte Sicherheitsanspruch in den LN einen - bisher ungenügend beachtet - hohen Rang: “Militärischer Eingriff gegen die Ukraine wegen russischen Sicherheitsinteressen” ist vorgeschoben, um im Westen die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Ein friedfertiges Russland wird von keinem Land, keinem Militärbündnis bedroht bzw. angegriffen.

Zur Lage, etwa 2022, gehört der Überfall von 2014, der den Unfrieden auslöste. Etwa warum Besetzung der Krim, wenn nach Meinung der Putin, Parias & Co. die Russisch sprechenden Menschen im Donbas unterdrückt werden?

Wenn in Kyjiw NAZIS regierten, geht das in Moskau niemand etwas an.

Bekanntlich implodierte das Imperium der UdSSR per 31.12.1991. Da die Ukraine in der Zarenzeit und später zu Russland “gehörte”, ist der russische Phantomschmerz ohne weiteres nachvollziehbar. Russland versteht sich nicht als Land von Kanaken, will - mit Berechtigung - Teil der europäischen Kulturnation sein. Daraus folgt zwingend, von Russland 1991ff, Rest von Zarenreich und UdSSR nach Gewaltherrschaft und aggressiven Imperialismus aus Jahrhunderten die selbe Einsicht und Verhaltensweise wie das der Deutschen nach 1945 zu verlangen.

Deutsche 2025ff: pro Europa/Deutschland od. pro Russland?

Ob deutsche Verhandler und Russland-Versteher, dank der auch von Alleinerziehern ua entrichteten MWSt ausgebildeten Mitbürger dem Verlangen eines zivilisiert agierenden Russland zustimmen können?

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(1) Niemand ist per Strafandrohung oder Gewalt gehindert, etwa mit WW Putin zu sprechen
 

30.06,25

SED teilt angesichts russischer Aggression den deutschen Sicherheitsbedarf nicht. Statt dessen Diplomatie ...

So argumentierte vorhin ein Teilnehmer der SED an der Diskussion bei der sozialistischen Schlangengrube. Vorschlag: Die SED-Führung. bittet Putin um ein Gespräch. Im Lauf der Veranstaltung von 30 Minuten wird WW Putin gefragt, ob die Putin, Parias & Co. bereit sind folgenden Vertrag mit allen NATO-Mitgliedern abzuschließen:

  1. Die NATO wird aufgelöst
  2. Die Ukraine erhält keine Waffen mehr von (ehemaligen) NATO-Mitgliedern
  3. Russland zieht sein Militär hinter die ukrainischen Grenzen von 1991 zurück
  4. Russland verzichtet auf die Einmischung in die internen Angelegenheit der Ukraine
  5. Die russische Regierung verzichtet auf die Verfolgung anders denkender Russen, damit ihre Exilanten nach Russland zurückkehren.
     

30.06,25

Atomwaffen zur Verteidigung Deutschlands?

Diese hier zu entwickeln ist hirnrissig. Der US-Schutzschirm ist angesichts unterschiedlicher Interessen nicht nachhaltig. Präsident Macron hat der Bundesregierung den französischen Schutzschirm angeboten. Die Verfügungsgewalt müsse aber Frankreich vorbehalten werden. Zum Nulltarif wird es den Schutzschirm nicht geben. Dies ist angesichts des französischen Finanz-Bedarfs heikel, Übrigens verlangt Deutschland von den Partnern keine Kompensation für “die stärkste konventionelle Armee in Europa”.

Könnte Deutschland von Frankreich eine gewisse Anzahl solcher Bomben käuflich erwerben?
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30.06,25

Wadephul: Ukraine-Unterstützung wichtiges Vorhaben

Wieviel wichtige Vorhaben haben die Rotschwarzen im Verlauf eines Tages so? Warum sagte der fulminante Außenminister, dass Deutschland und Ukraine gemeinsamen Waffen entwickeln wie produzieren wollen? Friedrich September hat das doch längst (auch schon) “gesagt”. Lebte Descartes, würde er formulieren: ”Ich quatsche, also bin ich.”
 

28.06.25

Moritz Körner: Meta, Monopolist, muss zerschlagen werden

Schließlich hat das Kartellrecht nicht die Funktionalität, dass die Hohen Damen & Herren dieser Gesellschaft sich mit Däumchen drehen die Zeit vertreiben.
 

28.06.25

Pubertär Pöbeln erlaubt, hat allerdings Konsequenzen

Ein Mitglied der SED, das sie selbst als prominent bezeichnen  sollte Mitglied im Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste werden. Das Mitglied erhielt jedoch keine 50% der Stimmen bei der entsprechenden Wahl im BT sondern nur 260 von 630 Stimmen. Das Betroffene MdB der SED hatte vor Monaten ausgerufen “auf die Barrikaden”, was sich mit dem Prinzip der repräsentativen Demokratie nicht verträgt. Es gikbt keine Grund, warum ein MdB einen Kollegen wählen soll, dessen Benehmen der Wählende ablehnt. Insofern ist im Grunde gneommn, skandalös, das immerhin 260 Personen das Betroffene Mitglied gewählt haben.
 

28.06.25

Deutschland in der Wohlfühl-Saison x

Putin, Trump und Andere Koryphäen - auch Brüssel - sind weit weg. In der SPD bekam Klingbeil nur 65%. Mehrere Wohlfühl-Gesetze passierten unter Protest von Extremisten den Bundestag  Betroffenen-Deutschland denkt an den bevorstehenden Urlaub.

Anders als auf Pump hätte nicht einmal das Vorstehende geschehen können. Und Frau Dr. Merkel schrieb zuletzt ein Buch ... Auf Pump ist das Land also gerade noch regierbar. Die leider nachhaltige Misere kann daher besser nicht beschrieben werden.

Wie selbstverständlich muss die Bundeswehr ertüchtigt und die Ukraine bis auf den letzten zu habenden Ct unterstützt werden.
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28.06.25

Schönrechnerei rettet die Rente nicht x

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor Tagen ein umfangreiches und teures Rentenpaket vorgelegt, das nach Einschätzung von Christian Dürr kaum erfolgversprechendes enthält.
 

28.06.25 / 27.06.25 / 26.06.25 / 25.06.25 / 24.06.25

Einvernehmen mit USA durch intelligente Vernunft

Aber nicht durch Erpressung, etwa Zoll. Die Vertreter der USA sollen sich nicht so anstellen. Ihr Vorteil wegen dem Dollar rechtfertigt (angemessen) höhere Lasten allemal. Und wenn weitergehend USA das Privileg haben will, ohne Abstimmung etwa mit Europa entscheiden zu können, dann ist auch dafür eine Extra-Gebühr zu entrichten. Immerhin ist nicht auszuschließen, dass bei derartigen Entscheidungen die eigene Suppe - ggf. zum Nachteil Anderer -, gekocht wird.

O

Prinzipiell hat Kooperation Vorteile für alle Beteiligten. Je enger desto mehr Vorteil. Diese Rationalität hat sich (leider?) mitnichten als Leitfaden westlicher und weltweiter Außenpolitik bewährt. Sogar der Spaltpilz macht sich etwa im Westen mal weniger, mal mehr bemerkbar. So wird seit vielen Jahrzehnten den USA vorgeworfen, gegen die sich bildende, integrierende EU zu agieren. Angesichts der Fürsprache etwa von Obama und anderen Demokraten und vielen Republikanern handelt es sich hierbei um eine Verschwörungstheorie, obwohl es eine Logik gibt, der zu Folge in den USA von der Idee der Bundesrepublik Europa (1) wenig Begeisterte Personen dem Vorhaben diskret Steine in den Weg legen (2).Es mag das der Fall sein, so wie es in der EU Ungarn und Slowakei bzw. In Deutschland Linke, BSW u. aFd gibt ...

In USA wurde bekanntlich vor kurzem Herr Trump als Präsident gewählt (2).

  1. 5% vom BIP müssen die NATO-Mitgieder fürausreichende Verteidigung ausgeben, verlangt Trump und akzeptieren europäische NATO-Mitglieder. Bewiesen ist das Ausreichend nicht.
  2. Anders als noch die Administration Biden, verweigert Trump die Unterstützung der Ukraine gegen den völkerrechtswidrigen und kriegsverbrecherischen Überfall seitens der Putin, Parias & Co.
  3. 1. und 2. schwächen die EU, gefährden die Ukraine
  4. Gemäß 1. und 2. mißachtet - trotz nicht bewiesener Verteidigungsfähigkeit - Trump das nahe liegende Interesse der EU, nämlich den seit ca. 20 Jahren bestehenden Wünschen der Ukraine zur Aufnahme in EU und NATO statt zu geben.

Potenziell mehr Waffenverkäufe, schwächere EU (mit ggf. zumindest schwächerer Ukraine), aber gestärktes Russland samt Hoffnung durch Freundlichkeit deren Bündnis mit China eventuell gar zu neutralisieren, sind Summanden des Gewinns für das First America der von Trump “geführten” national Gesinnten, die sowohl Handelsbilanzdefizit aus Jahrzehnten wie Staatsverschuldung als Mühlstein mitschleppen.

An schwachen USA hat Europa allerdings kein Interesse, aber die europäischen Interessen nämlich die Eindämmung des russischen Imperialismus im sog. EU-Hinterhof, müssen sie etwa im Rahmen der NATO respektieren und unterstützen.

Sollten die USA aber unbedingt wichtiger sein wollen als die EU, ist der vorstehend notierte Interessenkonflikt realiter nicht zu überbrücken, also Dynamit an der Gemeinschaft westlicher Demokratien so wie im NATO-Vertrag seit langem Realität. Herrn Trump, muss gemäß dem vor längerem geäußerten Verdacht daher irgendwann die Gretchenfrage gestellt werden. EU / Europäer sollten dies durch ausgeklügelte Prozesspolitik.bei passendem Timing ausführen. Schaumama, was die Hohen Herrschaften zu Stande bringen.

OO

Es gibt Stimmen, die den letzten NATO-Gipfel als Sieg für Trump qualifizieren. Die USA waren schon immer - akzeptiert - Ton angebend. Also ist das Ergebnis ausgewogen aber durchaus und ausgesprochen eklektisch. Trump hat formell seine 5% bekommen, allerdings im fernen 2035 bei 1,5 in den 5% für marode Brücken, Bahnhöfe, Fahrradwege und Schultoiletten. Der eifernde Herr Trump ist innenpolitisch unter Druck geraten, agiert (wohl deswegen) derzeit sanft, anscheinend pro europäisch, denn er steht nicht abrupt wie notorisch unverschämt vor dem Ende des NATO-Gipfels auf und geht, sondern spricht dann doch sogar mit Selenskyj,  Angeblich so freundlich wie in der längeren PK, er das holländische Königspaar lobt ... ob er ähnlich demm WW Putin glaubt, was er so herum erzählt?

Klartext: dem Gipfel-Ergebnis zu Folge sieht Trump die Ukraine lieber unter der Fuchtel von Moskau statt als Mitglied der EU. Er will sich mit einer starken EU disparater Interessen nicht herumschlagen müssen. Gefügig soll Klein-EU sein.

Die Gretchenfrage ist dringender als die laue mediale Kommentierung der Ergebnisse des NATO-Gipfels diese Woche suggeriert. Es sind allerdings kühle Überlegungen zur eigenen Stärke (3) vorab fällig, denn es kann sein, dass Trump entscheidet auszusteigen. Rechtzeitig hergestellte Europäische Fähigkeiten bleiben daher unverzichtbar

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(1) Perspektivisch, und mit Geduld, denn Überstürzung schädigte das Vorhaben

(2) Wider jede Verschwörungstheorie, aber ein Verdacht bleibt, denn per Google-KI wurden auf (A) und (B) die jeweils angegebenen Aussage geliefert:

(A) Haben die USA bisher die allmähliche Integration der EU boykottiert)

Nein, die USA haben das Entstehen der EU nicht aktiv boykottiert. Während es in der Vergangenheit Spannungen und Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und der EU gab, war die offizielle Haltung der USA eher von Unterstützung für die europäische Integration geprägt, auch wenn es unterschiedliche Auffassungen über den genauen Verlauf und die Ausgestaltung gab.

/B) Haben die USA je versucht, die europäische Integration zu unterlaufen?

Ja, es gab Momente, in denen die Vereinigten Staaten versucht haben, die europäische Integration zu unterlaufen oder zumindest zu beeinflussen, oft im Rahmen ihrer transatlantischen Beziehungen und geopolitischen Interessen. Beispiele: (a) Bedenken hinsichtlich der Entwicklung einer eigenständigen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik geäußert, da sie befürchten, dass dies zu einer Entkopplung von der NATO und den USA führen könnte. (b) Kritik von Seiten der USA an bestimmten europäischen Initiativen, wie z.B. dem Euro oder der Energiepolitik der EU, die als Bedrohung für die transatlantische Partnerschaft oder als Ausdruck von Protektionismus interpretiert wurden

(3) gelingt die Standardisierung europäischer Waffensysteme in Luft, Erde und Wasser, gelingt die Eindämmung des Nationalismus in verschieden EU-Mitgliedern, hat die EU die Kraft um Ungarn und Slowakei zu domestizieren, kann die Wirtschaft stabilisiert werden, bleibt es beim dominierenden Claim, dass “der Staat” das unerträgliche Los von Betroffenen (aller Art), bewältigen “muss”???.
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28.06.25

Seltener Ausrutscher von Bundespräsident Steinmeier

Laut Nachrichten der sozialistischen Schlangengrube, sagte er: “Deutschland ... dürfe ... nicht ignorieren, wo Völkerrecht nicht nur missachtet, sondern teils mit leichter Hand sogar verächtlich gemacht werde. Derzeit wird nicht nur in der deutschen Politik darüber diskutiert, ob etwa die israelischen und amerikanischen Angriffe auf den Iran völkerrechtlich gedeckt waren. Eine ähnliche Debatte gibt es über das israelische Vorgehen im Gaza-Krieg.”

Völkerrecht soll oder muss nationale Identität sein. Deutsche Politiker sollten sich angesichts deutscher Geschichte und der sehr prekären Lage zum Völkerrecht, aber zurückhalten Andere zu belehren.
 

28.06.25 Irgendwann endet der Überfall Russlands in der Ukraine

Putin, Parias & Co. wollen danach gute Beziehung zu Europa

Gute Nachricht. Allerdings müssen sie ihr Militär aus der Ukraine (1991) zurückziehen und Reparation zahlen-
 

28.06.25

Armin Laschet, ein Konservativer ausgewogener Meinung

Sein Lacher von 2021 ...Seit wann wird in der CDU/CSU Fehlverhalten geahndet? Oder fiel er im Laufe der Wahlkampagne 2021 in Ungnade, weil er in der NRW Koalition mit FDP nach den Regeln guter politischer Manier handelte?
 

27.06.25

Baerbock “Ohne UNO-Charta

hätten wir Anarchie in der Welt” sagte es gemäß Nachrichten der sozialistischen Schlangengrube am 26.06. Was soll das? Sind die Verhältnisse so wunderbar, dass reihenweise u.a. die größten Staaten etwa das Völkerrecht teilweise gelegentlich, teilweise systematisch missachten?
 

26.06.25

Colonia Dignidad in Chile, ein deutsches Thema x

Nachrichten der sozialistischen Schlangengrube: bringt, dass die Regierung in Santiago den Bericht über chilenisches Staatsversagen in der Sache veröffentlicht hat: 1961 bis 1991 regierten Jorge Alessandri, Eduardo Frei, Salvador Allende und Augusto Pinochet.
 

25.06.25

Russland: Garantie, dass Ukraine nie in NATO ...

... Wieder Witzbolditis tremens bei Putin, Parias & Co. ...

... welche glaubhafte Garantie kann Russland geben?
 

25.05.25

Miosga versuchte Pistorius aufs Kreuz zu legen

Strafbar ist dieser Versuch mitnichten. Immerhin haben Journalisten (auch als Jounaleure) die Pflicht sich “pressefrei” zu verhalten. Impertinenz, den Neunmalklugen Besserwisser zu geben eingeschlossen. Zwar hat Miosga nicht promoviert, ihr Verhalten kommt dem promovierter Frauen wie Dr. Wagenknecht und Dr. Weidel nahe. Bereits Tonlage wie Körpersprache (1) und Wortwahl (Duktus) von Miosga offenbaren Aggressivität, Arroganz, Respektlosigkeit. Dass Journalisten schon mal 500 K/Jahr verdienen ist in Ordnung, Wenn sich deswegen / daher neureiches Verhalten breit macht, gehört dies unbedingt an den Pranger, Wie wäre ein Grundkurs in Knigge? Als schwacher Trost bleibt, dass Pistorius die Gelegenheit nutzte, beklagenswerte Defizite öffentlicher Informiertheit (teilweise) zu beenden. Allerdings fördert der abstoßend wirkende Auftritt von Miosga nicht die Verbesserung des Verständnisses für die politische Lage, die die Putin, Parias & Co. zu verantworten haben 

Eine besondere Unart der Journalistenschaft besteht darin, etwa aus 84 M Stimmen eine handvoll ausgewählter zu präsentieren, mit denen im Rahmen einer Debatte eine eben unvermeidlich wichtige Position markiert wird und etwa einem Standard-Soll entgegen steht. Das gilt besonders für medial wirkende Journalisten, die in der überwältigenden Mehrheit ihre Weltanschauung als allein selig machenden durchgesetzt (!) werden soll.

Wieder und wieder: Journalisten, die ihre persönliche Sichtweise und ihre persönliche Befindlichkeit  nicht unterordnen wollen oder können, fehlt Kompetenz in der unverzichtbaren Rolle der Mediatoren. Miosga ist mit “ihrer Masche” schon öfter unangenehm aufgefallen. Jeder bilde sich dazu das eigene Urteil.

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(1) Grimassen und über den Tisch gebeugt.
 

24.06.25 Friedrich Dezember “du”, daher:

Habemus Bundes-Etat 2025

Und was für einer mit satter Verschuldung, die nackte Unverschämtheit von Menschen, die bequem regieren wollen. Möchten die Rotschwarzen, dass künftig Kanzler werden “darf”, wer mit breitbeinigem Tonfall + lächerlicher Arroganz in Klasse vier vier Grundrechenarten kann? Das Thema wird mit Sicherheit in den LN noch vertieft zu behandeln sein.
 

24.06.25 Iran darf keine Atomwaffen haben:

Jedermann weltweit weiß nun, wie eine Harke der USA geht

Im Fall Russland ist allerdings das Frosch-Kochen die zielführende Vorgehensweise.
 

24.06.25 / 23.06.25

Der Iran hat das Recht auf Atomwaffen verwirkt

  • Wegen der wiederhiolten Drohung “Israel zu vernichten”
  • Wegen der Politik der systematischen Unruhe-Stiftung in der Region, d.h., des internationalen Stänkerns

Zugegeben den Schwergewichten für die Mißachtung von Völkerrechts, etwa Russland und  VRCh, kann das Handwerk so wie im Fall Iran nicht gelegt werden. International setzt sich politischer Darwinismus durch.

Wenn maßgebende, große Staaten sich an das Völkerrecht nicht halten, wären Deutschland / Europa weltfremd sich an Völkerrecht zu halten, bzw. die Übertretung durch Staaten westlich demokratischer Regime blind zu verurteilen. Etwa der Angriff Israel gegen den Iran ergibt sich angesichts der Drohung “ausgelöscht” zu werden aufgrund elementarer Gerechtigkeit.

Sog. Verhandler, meist sozialistischer Tendenz, bleiben einsame Rufer in politischer Wüste. Wegen der geheuchelten Einseitigkeit gehört die SED (van Aaken heute früh bei der sozialistischen Schlangengrube) an den Pranger.
 

23.06.25

Wadephul (CDU/CSU) räumt bezüglich USA-Intervention im Israel-Iran-Krieg Fehleinschätzung ein

Das kommt vom vielen Sprechen ...
 

23.06.25

Status zu Völkerrecht x

Nachvollziehbar in aller Munde, vor allem in denen der tippenden und sprechenden Zunft. Folgenden Ländern wird bis heute die Verletzung des Völkerrechts vorgeworfen: Ohne die jeweiligen Narrative für den von Anderen vorgeworfenen Bruch des Völkerrechts zu werten oder kommentieren, stehen folgende Länder am Pranger::

  1. USA (Bombardierung der Atomanlagen in der Nacht vom 21-22.06.2025)
  2. Aserbaidschan (Besetzung Berg-Karabach (2023))
  3. Türkei (Angriffe auf Kurden in Syrien und Irak (2017))
  4. Nordkorea (nicht Einhalten der VN-Beschlüsse zu Atomwaffen, (2006))
  5. Ruanda (Unterstützung der M23 (ab 2005))
  6. Afghanistan (Schutz für Bin Laden, (2001))
  7. Serbien und Kroatien in den sog. Jugoslawien-Kriege (1994 und 2001))
  8. Russland (Unterstützung von Separatisten in Moldowa (1992), Intervention in der ukrainischen Innenpolitik (spätestens ab 2007), militärische Okkupation Georgischen Staatsgebietes (2008), Überfall und Kriegsverbrechen in der Ukraine (seit 2014))
  9. Iran (Drohung Israel zu vernichten (ca.1979), Unterstützung der Hisbollah, Hamas und Huthis (1985), Bomben auf zivile Bevölkerung (2025))
  10. Israel (Siedlungspolitik auf der Westbank (ab 1967), nicht Anerkennung der sog. Zwei- Staaten-Lösung (ab 1991-2014), Gaza-Krieg (seit 07.10.2023), Angriff gegen Iran (ab 20./21.06.2025))
  11. VRCh (Überfall von Tibet (1959), aggressive Erweiterung der Ansprüche im Südchinesischen Meer (2009), Drangsalierung Taiwan (ab 2013), Hong-Kong-Vertrag unterlaufen (2014))

Die - jeweils angeblichen Verletzungen - werden unterschiedlich gewertet

  • Empörung, VR wird (schamlos) verletzt
  • verdruckst, VR-Verletzung muss geprüft werden
  • Die jeweiligen Handlungen sind (auf Basis nicht einvernehmlicher Narrative) legitim

Wie notiert, muss konstatiert werden, dass der Bruch von Völkerrecht - begleitet von Kriegsverbrechechen -seit vielen Jahren zum Standard internationaler Auseinandersetzungen gehört.

Aus deutscher Sicht sind die Vorwürfe gegen USA, und überwiegend gegen Israel nicht stichhaltig. Die ultra-rechtliche Legitimation Völkerrecht zu brechen ergibt sich aus der Tatsache der vielfachen Missachtung der internationalen Rechtsordnung. Es droht die Verallgemeinerung des rechtlosen Zustandes.

Vielfache Wertung dieser Umstände ergibt sich aus bisherigen Ausführungen wie etwa zu Russland, Iran und der VRCh. Noch nicht behandelte Fälle werden nachgeholt.
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23.06.25 / 20.06.25 / 19.06.25

Der Klotz am westlichen Bein

Die Qualifizierung als internationaler Aggressor und die Verdächtigung als Kriegsverbrecher haben WW Putin, Präsident von Russland, und die “Putin, Parias & Co.” sich durchaus intelligent erarbeitet, hierbei die Gewaltherrschaft in dem am 31.12.1991 final implodierten ehemaligen noch größeren Staat erneuert und bis heute festigen können. Zahllose Bürger haben das Land seit 2000 verlassen; Soldaten sterben seit Februar 2022 zu Tausenden. Tragik des Russischen Volkes. Zuletzt steigtt der Verdacht eines Skandal-Gipfels: Putin, Parias & Co. veranlassen den Export gefallener Soldaten.

Die Geschichte Russland ist diesbezüglich längst erzählt. Die Klage eingekreist zu sein (1) und der fühlbare Minderwertigkeitskomplex der russischen Führung (2) sind hier und heute hervor zu heben. Kulturelle und technische Leistungsfähigkeit des russischen Volkes in Europa sind unbestritten. Nach westlichen Maßstäben nicht so, die mangelhafte Zivilisiertheit und die prekären politischen Verhältnisse. Es handelt sich hierbei um sog. “innere Angelegenheiten” (3).

Anders als die russische Innenpolitik bleibt seit immer und auch künftig das außenpolitische Verhalten - auch von Russland - akuter Gegenstand von internationalen Wertungen, Urteilen, Verträgen und Maßnahmen aller Art. Das Leben auf der Erde kann nur als gemeinsames verstanden werden. Fazit: Die Aggression der Russischen Regierung muss durch Rückzug
(4) des russischen Militärs, Reparation der Schäden und dem Versprechen künftig friedlichen Verhaltens jeder künftigen Regierung beendet werden. Ende der Durchsage.

Allerdings

Im Herbst 2021 wendete sich der WW im Auftrag der neureichen Schickeria aus Moskau (die unter der Fuchtel der Putin, Parias & Co. steht) mit ihrer Phobie und Hysterie an die USA: Es möge die US-Regierung dafür sorgen, dass sich sich NATO aus Baltikum, Polen, usw. zurückzieht. Sie bissen bei US-Präsident Biden auf Granit. Dieses Verhalten entsprach dem seit Jahrzehnten vertraglich gefügtem Westen. Trump sieht das 2025 anders. Putin will wahrgenommen werden, besteht auf Sprechen mit Trump, der sich ego-politisch dadurch bestätigt sieht und sich verhält als ob sich die USA aus “dem Westen” zurückziehen will. Irgendwann, wohl nach ihrem Gutdünken..

Die innenpolitische Propaganda, dass die NATO Russland angreife, ist vor allem Ausdruck gefühlter Verschwörungstheorie. Die russische Hysterie, die Angst vor Einkreisung, der verbreitete Komplex von der Minderwertigkeit Russlands richten sich realiter speziell gegen USA.

Was also nützt das NATO-Mitglied des eifernden Trumps mit seinem First-America, das sich vom Westen abwendet, Europa in der Causa Ukraine nicht überzeugt unterstützt und andererseits das aggressive Verhalten - samt kriegsverbrecherischen Überfall - der Ukraine der Putin, Parias &  Co. mit fragwürdiger Begründung noch verstärkt?

Fazit

Die souveränen USA (5) sind also der Klotz am westlichen Bein. So weit eine Analyse, die schon im April 2024 Überlegungen zur Scheidung Europa und USA führte. Zu dem was aus dieser Analyse außen-, verteidigungs- oder europapolitisch, verschiedene Aspekte konkreter Prozesspolitik folgen muss/soll/kann/darf, gibt es in den LN dauerhaft wenig Bedarf zur Aussage. Diese Themen erfordern umfassendes Wissen um Lage / Perspektive so wie Kenntnis aktueller Absprachen. Zwar ist und bleibt Liberalismus ein Programm für nationale und europäische Einigkeit, aber es ist Aufgabe der maßgebenden Mitglieder des Staatskomplexes sowohl Marxo- Sozialisten, demokratischen Parteien und Nationalisten nach Möglichkeit vollständig, also die 84-M-Gesellschaft, insgesamt zu führen,

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(1) Anfang des 20. Jahrhunderts
(2) in den LN nicht belegt. Allerdings “auffällige” Verhaltensweisen
(3) Respekt wird schwierig, wenn (nach westlichem Standard) prekäre innenpolitischen Verhältnisse zu außenpolitischer Aggression
(4) Grenzen von 1991
(5) Sogar heucheln - da nicht zu verbieten - ist erlaubt, samt schlechten Beispiel ex Deutschland
 

22.06.25
Nicole Büttner: “Müssen uns an Recht und Gesetz halten” x

in Zusammenhang mit den aktuellen Grenzkontrollen
 

21.06.25

WW Putin, Träumer in Sachen “Beziehungen zu Deutschland”

Er will “bestimmte” Waffen nicht beim ukrainischen Militär sehen, das er durch eine Spezialistenoperation testen läßt, Schon gar nicht wenn solche Spezialistenwaffen aus Deutschland kommen. Es würden sich andernfalls 2unsere Beziehungen gänzlich verderben”. WW träumen Sie weiter.
 

21.06.25, Sonnenwende

Bei deutschen Vögeln piept’s heuer noch früher als im vorindustriellen Zeitalter dieser ganzen Kapitalistenschaft.

Früher fingen Fögel um 04:24 Uhr an. Seit Tagen piept’s schon um 04:04., d.h., 20 Minuten früher, derweil gehört die Kirschenernte zur Geschichte und jede Menge Kohlweißlinge so wie den einen oder anderen Tagpfauenauge sind sozial unterwegs im Land der von Betroffenheit betroffen Personen. Nachvollziehbar, denn den Kollegen von der sozialistischen Schlangengrube entgeht weltweit kein Quadratmillimeter heißer als 30 Grad Celsius. Ihrer sozialen und gesellschaftlichen so wie sozio-gesellschaftlichen Verantwortung bewusst, wird jeder dieser klimatiscehn Vorfälle an die KlimaK-Zentrale zur weiteren Bewußtseinserweiterung aller Einzelnen gemeldet.
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20.06.25

Drecksarbeit: Gelangweilte Journaleure bevormunden

Zu viele der tippenden und sprechenden - unverzichtbaren und pressefreien - Zunft geben die Wichtigtuer mit der usurpierten Rolle Anderen vorzugeben wo es lang zu gehen hat.

Geschenkt, die D&H. Ein Staat samt Staatskomplex genügen.
 

20.06.25 ZDF “heute” am 19.06.25

Gesichtsausdruck des WW Putin in St. Petersburg: müde, gar angeschlagen
 

19.06.25

WW Putin bietet sich wie Sauerbier etwa mit Merz zum Gespräch an.

Schlimm genug, das Trump mit dem Putin telefoniert. Kein westlicher Politiker sollte sich die Blöße geben. Gespräche mit dem Putin sind erst sinnvoll, wenn das Militär zurückgezogen, Voll-Reparation der Schäden in der Ukraine zugesagt und künftige Friedfertigkeit hoch und heilig von den Putin, Parias & Co. versprochen ist. Bis dain haben die Hohen Herrenmenschen in Moskau ohnehin alle Hände vor zu tun, Etwa einen Kassensturz zu machen, ihre Bunker für deutsche Präzisionswaffen versuchen zu ertüchtigen und ihre Zeit mit Verarschung des Dr. Trump in Washington zu nutzen.
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18.06.25, Der nächste sprachliche Blödsinn:

FAZ-O: “KI krempelt Bankenjobs um”

Welcher Mitmensch war legitimiert, “jeder dahergelaufenen KI” erlauben, Bankenjobs zu krempeln?

Ob sich die pressefreien, medialen D&H nicht doch befleißigen könnten, anständiges Deutsch zu texten? Oder gibt es Personen, die derartiges Undeutsch auch den D&H ´im Staatskomplex nahelegen, mit dem Ziel den Souverän nachhaltig, flächendeckend mit derartiger Sprache zu verarschen?
 

18.06.25

Die Flucht aus der (ehemaligen?) G7

US-Präsident Trump teilte mit, er sei 24 Stunden früher als geplant in Washington unabkömmlich. Jedermann hat das Recht, die Erklärung inhaltlich für zutreffend zu halten. Die höchst wahrscheinliche Wahrheit: Jede Fahnenstange hat ein Ende. Trump, US-Regierung, USA sind die begrenzter Fahnenstange akut Betroffenen.

Nicht erst jetzt, immer ist nötig, dass sich Regierungschefs gegenseitig wie rohe Eier behandeln. Merz handelt in diesen Tagen (vermutlich) nach diesem Prinzip. Zielführend ist das (aktuell) aber nur dann, wenn er bereit und fähig ist, in absehbarer Zeit der souveränen, d.h., freien US-Regierung die Gretchenfrage zu stellen, damit das ebenfalls souveräne und freie Europa / Deutschland die dann sinnvollen Entscheidungen treffen kann.

Einstweilen arbeiten die Liberalen zügig daran, schnellstmöglich ihre harsche Niederlage im Shitstorm-Kampf (01.12.2021 - 06.11.024) “auf zu arbeiten”. Wichtig ist, sich hierbei nicht mit denen der Lage entsprechend untergeordneten Problemen zu befassen. Welche sind das? Hm. wozu gibt es Präsidium, vorstand, usw.? Alles sonst wäre vermessen. Selbstverständlich bleibt erlaubt, “Führende nicht öffentlich mit möglichst kurzem Text zu versorgen”. Den sie dann lesen, verstehen oder nach ihrer Wahl in die nächste beste Tonne kloppen. Schön’tachnoch, Ihr ARj aus 70 K
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18.06.25

Trump, Eiferer: Hühnchen-Rupf mit Xi & Putin erforderlich

Zwei etwas Größere wollen größer werden, also wollen die USA noch größer sein. So einfach ist das. Realität: Aus Sicht von Xi, Trump & Putin, einschließlich jeweiliger Entourage, ist das (wohl)  nicht so einfach. Scheiß-Spiel.

Europa, u.a. Deutschland, sollten die vorstehende Realität so begreifen, dass danach gehandelt wird. Konsequenz für “den” deutschen Souverän: Steuern sind Geld- und (zusätzlich) Zeit-Leistungen im Rahmen der persönlichen “Lebensplanung”. Selbstlose Teilnahme von viel mehr Bürgern an Parteileben (u.a.: in langweiligen Events Applaus spenden, Plakate aufhängen, Sozialisation neuer Parteimitglieder, usw., usw). würden die ungenügende Kompetenz der relevanten Personen im Kreis des Staatskomplexes zumindest teilweise kompensieren.
 

18.06.25 Auch deutsche Realität:

Ich quatsche, also bin ich

Oft in breitbeinigem Tonfall und lächerlicher Arroganz  Liberale, etwa dieFDP, handeln um Vieles “besser”.

Kritik, konkret, etwa an der sozialistischen Schlangengrube dieser Tage zum Thema “Grundwasser” und “Klima bedingter Flucht”, letzteres wird heute auch in FAZ-O behandelt. Der Umstand des Fehlens jeglicher Angabe über die Relevanz (Anzahl Flüchtlinge, Flucht- Orte) belegt mangelhafte mediale Kompetenz der befassten Journalisten.

Viele - dumme - Ausreden sind denkbar: Keine Zeit, Personalmangel, so viele Themen, komplexe Probleme, Pressefreiheit (tatsächlich sakrosankt) mit dem Anspruch über Relevanz zu befinden. Fazit: Haben die Ausreden Gewicht, müssen sich führenden D&H der Medienunternehmen eben entscheiden, weniger, dafür gründlicher zu bringen, statt mit Info- Häppchen, u.a. die Frühaufsteher mit kontraproduktiver Ambivalenz zu versorgen. Stets bedenken: “Garbage in -> garbage” out.
 

18.06.25

Russland will atomare Bewaffnung für iranische Mullahs x

Zwar verstehen die Putin, Parias & Co. nicht viel von Völkerrecht, Rechtsordnung, usw. aber sie können sich nicht verkneifen, in breitbeinigem Tonfall und lächerlicher Arroganz die Selbstverteidigung Israels - nach jahrelanger Drohung der Vernichtung des Herrn Chamenei - als illegal zu diffamieren. Wie sollte wer ein verbrecherische Spezialistenoperation in der Ukraine unternimmt, ein Gefühl für Legalität entwickeln.
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17.06.25, 16:00

Die neue Realität: Ausfall der USA

Sie pfeifen allmählich aus den letzten Löchern, die transatlantischen Freunde der Deutschen. Handelsbilanzdefizit seit Jahrzehnten und schier entgrenzte Staatsverschuldung lasten; sie haben sich überhoben, bzw. wollen das Leben mehr genießen, als sie durch Muskelkraft und Intelligenz laufend erwirtschaften. Niemand hat Interesse an einer USA-Krise. Es scheint sich In der Regierungsspitze die Einsicht durchzusetzen, dass durch Eifern etwa gegen Sozialisten national oder international kein Blumentopf zu gewinnen ist. Denken und handeln pro liberale Demokratie, damit wider Sozialismus bliebt nötig, weil der verbreitete zu billige Populismus nicht zu erschlagen ist, durch penetranten Glauben weiterhin flächendeckend Länder / Gesellschaften infiziert (1).

Es wird an der Gesicht wahrenden Lösung der Beziehungsprobleme mit der aktuellen US- Regierung gearbeitet.

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(1) Diese Unarten zu überwinden erfordert die Einsicht , dass die veritable Schachpartie um die Plätze in den Gehirnen der Millionen am besten auf Basis soliden Wissens, viel Erfahrung, Kreativität, Konzentration oder Präzision zu gewinnen ist. Des Weiteren helfen Demut und Toleranz um ggf. Scharmützel-Verluste weg zu stecken. Es macht schließlich keinen Sinn, die Empörung über verlorene politische Schlachten an angeblich üblen Gegnern abzuarbeiten.
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17.06.25, 16:00

Erwischt: Sozialistische Schlangengrube bringt Klima-Terror

Gestern und heute kam laufend die Nachricht über knappes Grundwasser

      16.06.25, 14:00 “BUND-Studie, Grundwasser wird in vielen Regionen Deutschlands knapp. In Deutschland wird in zahlreichen Regionen das Grundwasser knapp.” <Foto eines Brunnens mit Pumpe, die Wasser aus maximal 9,8 m Tiefe zieht> “Laut einer Studie ... (1) wird in 201 von 401 Landkreisen und kreisfreien Städten mehr Wasser entnommen, als sich durch Regen neu bilden kann. Besonders betroffen seien die Trockenregionen im Osten des Landes und Ballungszentren entlang des Rheins sowie Regionen in Niedersachsen. Zudem hätten die Grundwassermessstellen in fast allen Bundesländern Tiefstände verzeichnet. ... Mittels Fernleitungen wird” das Wasser “teils mehrere hundert Kilometer (2) weit in größere Städte transportiert.”

      17.06.25, 06:00 “WasserversorgungStädte- und Gemeindebund warnt vor Knappheit. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt angesichts zunehmender Hitze- und Dürreperioden vor regionalen Wasserknappheiten” <Präpariertes Foto mit Silhouette einer jungen Frau, die Wasser aus einem Glas trinkt, Text dazu: “Die Versorgung mit Trinkwasser wird immer schwieriger. (picture alliance / photothek.de / Thomas Trutschel)”> “Expertenschätzungen zufolge müssten jährlich allein im Bereich der Klimaanpassung bis zu acht Milliarden Euro investiert werden, sagte der Beigeordnete Düsterdiek der „Rheinischen Post“. Diese Investitionen könnten die Kommunen nicht alleine tragen. Düsterdiek verwies dabei auf die Nationale Wasserstrategie des Bundes, die nun zeitnah mit Ländern und Kommunen umgesetzt werden müsse. Laut einer Studie des Instituts für sozial-ökologische Forschung wird in zahlreichen Regionen das Grundwasser knapp. In rund der Hälfte der gut 400 Landkreise und kreisfreien Städte werde mehr Wasser entnommen, als an Regen nachkomme. Besonders betroffen sind Regionen im Osten und in Niedersachsen sowie Ballungszentren entlang des Rheins.”

Inhaltliche Kritik: In der Sache kämpft (?) die sozialistische. Schlangengrube für das aus ihrer Sicht richtige gesellschaftliche Bewusstsein der Menschen. Kein Wort dazu, wieviel Wasser entnommen wird und wieviel Wasser nachregnet; Lösung: Ein Satz mit maximal 10 Wörtern. Die stärkste Betroffenheit von Trockenregionen zu beklagen ,sind sinnlose Füllwörter. Kein Wort zur Anzahl von Messstellen, noch zur gesunkenen Grundwasserpegeln. Statt dessen ist die Meldung vom 16.06.25, 14:00 mit der Web-Site der Lobby-Organisation “Bund” verlinkt. Auch da fehlen die vorstehend erwähnten Angaben.

Nicht nur Terror, Präparation, d.h., Manipulation der Nachrichten hauen die Damen & Herren der Sozialistischen Schlangengrube den Zwangs-Beitrag-Zahlern um die Ohren: Die Nachricht kam gestern gefühlt laufend, wurde in den Protokollen der Nachrichten-Sendungen aber nur um 12, 14, 13, 20, 23 ausgewiesen. Es ist eine Praxis die schon oft beobachtet wurde. Nachrichten mit parteiischen Anstrich bringen die D&H der sozialistischen Schlangengrube zur halben Stunde, die nicht protokolliert wird. Manchmal kommt ein Audio-File der Nachrichten. Heute ca. 08:00 wurde das geprüft. Außerdem: Unter “Programm Vor- und Rückschau”, vom 16.06.2025, um 8, 9, 10 11 Uhr kommen - nicht die Tondatei sondern die aufgepeppten Nachrichten vom 17.06.25 unter Wissen auch die Nachricht zu Grundwasser wie oben vom
16.06. die übrigens heute erneut mehrfach gesendet wurde.

Es könnte sich um einen Fehler handeln. Der DLF wurde über “Hörerservice” informiert. Abschließender Kommentar kommt. Der eventuelle Fehler wurde bis 16:00 nicht behoben. Absicht des Senders?
 

17.06.25 / 16.04.25

Überflüssige Empörungswelle gegen Jens Spahn (CDU/CSU)

Obendrein in breitbeinigen Tonfall und der lächerlichen Arroganz von Besserwissern. Spahn hat Fehler zwar spät aber nun doch zugegeben: Als real und legitime Herrschende haben diese Mitmenschen genügend informationellen Vorsprung um im Dienste aller beruflich legitim tätig zu sein. Sie stehen selbstverständlich nicht “unter Naturschutz”. Problem ist im Fall der Masken nicht der Fehler, sondern die selbstherrliche Arroganz einer viel zu großen Anzahl prominenter Mitglieder des Staatskomplexes. Das und nicht die Frage ob ein angeblicher Freund von Spahn ein gutes Geschäft gemacht hat ist das Problem, das mit höchster Priorität zu überwinden ist. Auch dann wenn die Hohen Herrschaften sich selbst bis über die Ohren mit Arbeit zugeschmissen haben.
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16.04.25 / 14.06.25
Iran hat Rechte.

Schon lange stellt sich die Frage, warum der Iran nicht so wie viele Staaten das Recht “auf Atomwaffen” “haben” sollte. Seit Jahren droht die iranische Rührung Israel mit (atomarer) Vernichtung. Also ist zwar rechtlich schon mal umstritten aber unbedingt legitim, dass Israel wie gesehen sich gegen den Iran wehrt.

Sicherlich ist denkbar, dass Mitglieder des iranischen Staatskomplexes herumquatschen, wie zu Genüge seitens Politikern im Westen bekannt und üblich. Allerdings kann “herum quatschen” intelligenten Mitmenschen nicht durchgelassen werden. Bei derart extremer Drohung muss auch ein Religionsführer sein Mundwerk zügeln. Resultat:

Der Iran hat das Recht auf Atomwaffen verwirkt

Hinweis aus gegebenen Anlässen:

In Deutschland ist der Beistand zu Israel aus Staatsräson sinnwidrig

Nicht die Untaten von Vorfahren bestimmen heutiges Verhalten der Deutschen, sondern aktuell akute Untaten gegen Israel: Jetzt:. Die Verbrechen der Hamas am 07.10.23, die seit vielen Jahren wiederholte Drohung mit der Vernichtung und die Hetze gegen Israel im arabischen Raum: Immer: Gerechtigkeit als elementarer Gemeinsinn.
 

14.06.25

Peskow redet seit 06.06.25 viel weniger als sonst. Komisch?
 

14.05.25

Entsorgt Russland die Konsequenzen seiner Aggression gegen die Ukraine, etwa durch Auslieferung der sterblichen Überreste eigener gefallener Soldaten? ZDF meldet es seien 3600 Tote, angeblich ukrainische Soldaten, geliefert worden.
 

14.06.25

Die Debatte über deutsche “Russland-Politik”, unverzichtbar,

weil der Anteil der Mitbürger, die die russische Aggression gegen die Ukraine auch mit Waffengewalt abgewehrt sehen möchten, fühlbar erhöht werden muss. Claudia Major sagte bereits vor vielen Monaten, dass die Putin, Parias & Co. unter dem Schutz atomarer Erpressung, die freie Ukraine Ihrer Menschen verachtenden Diktatur unterjochen möchten.

Wiederholung in den LN, der folgende Dialog mit dem Kriegsverbrecher WW Putin:

Der droht mit Atomschlag. Nach 20 Sek schweigenden Blickes an seinen Nasenansatz zwischen beide Augen: “Hören’s, Meister, ich rate Ihnen, dafür zu sorgen, dass ich nach der ersten ihrer Atomsprengköpfe tot bin. Denn andernfalls werden Sie und Genossen als ungeordnetes Haufwerk subatomarer Partikel ihre weitere Existenz zu fristen haben”. Meister wird das verstehen und da zum Suizid nicht bereit, den Rückzug seines ruhmreichen Militärs, - nunmehr Instrument der Putin, Parias & Co. für die Durchführung von Kriegsverbrechen - aus der Ukraine (Grenzen von 1991) anordnen. Ende der Veranstaltung, außer Zahlung von Reparationen an die Ukraine..

Diese harsche Reaktion ist mit der heutigen Jugend, die am Anfang ihes guten Lebens steht, abzustimmen. Es kann nämlich nicht sein, dass Personen, die vor fast 70 Jahren Sputnik 1 an einem Abend bald nach dem. 04.10.1957 in Puerto Varas (Chile) (persönlich !) gesehen haben, heute alleine befinden wo es in der Causa Russland-Krise lang zu gehen hat.

Die Debatte “Russland-Politik” wurde von u.a. von Dr Mützenich (SPD) initiiert. Der Wortlauf des u.a von ihm unterzeichneten sog. Friedensmanifestes ist laut Marie-Agnes Strack- Zimmerman ein “realitätsfremdes Pamphlet voller fataler Fehleinschätzungen” und Fakes wie der Westen ebenfalls Schuld am Ausbruch der Spezialisten-Operation der Putin, Parias & Co. habe oder dem, dass “nur” per Waffenlieferung an die Ukraine und Militarisierung in Deutschland reagiert werde. Ja-ja deutsche auf Kosten aller Steuerzahler promovierte Menschen sind ein Problem. S.a. Dr. Knabenwelcht / Dr. Weidel ...
 

14.06.25

Chinesische Regierung verurteilt “Israels Verletzung der Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität des Iran” und fordert Israel nachdrücklich auf, alle riskanten militärischen Aktionen unverzüglich einzustellen (ZDF, 07:16)

Mag sein, dass die Damen & Herren des chinesischen Staatskomplexes “nur” herum gequatscht haben; das Phänomen gibt es verbreitet auch im Westen von Personen, die meinen, auf diese Art & Weise für die liberale Demokratie einzutreten. Wörtlich genommen will die chinesische Regierung die vom Iran seit Jahren verlangte Vernichtung von Israel.. Parole

“Wenn ich morde, dürfen SIE noch lange nicht morden”.

Die Regierenden in Peking sollten - höchst vorsorglich - ernst genommen werden.

Interessant: Israel verteidigt sich seit zwei bis drei Tagen gegen die Drohung des Iran, ihr Land vernichten zu wollen. Aber die Putin, Parias & Co. aus Russland, die seit über drei Jahren die Ukraine mit permanenten Kriegsverbrechen überziehen, hat China noch nicht verurteilt. Ob die deutschen Verhandler mit Dr. Mützenich (SPD) und Stegner (SPD) an der Spitze sich die Ehre geben könnten, der chinesischen Regierung zu “verhandeln”, dass sie mit der Forderung an Israel und ihrem Schweigen zur Russland-Krise ihre beachtenswerte mehrere Tausend Jahre alte Kultur mit Füßen treten?
 

13.06.25, zum israelischen Angriff Israel gegen den Iran:

Hat oder hat nicht “der Iran” Israel mit Vernichtung gedroht?
 

13.06.25 / 12.06.25

Miersch (SPD): “Mindestlohn gibt Würde”

Es geht der SPD darum, Mindestlohn von 15 €/Stunde durch zu setzen. Wieso gibt es Würde nicht schon ab 14 € oder jenseits 30 €/Stunde? Seit wann hängt die (politische) Praxis nach Art. 1 GG vom Einkommen ab? Warum sollen Mindestlohn-Menschen nicht 50 €/Stunde verdienen? Sollen sie, wenn ihre Leistung im Rahmen des weltweiten marktwirtschaftlichen Gefüges passt. Viele glauben, dass die Mitbürger die beruflich im Rahmen des Staatskomplexes tätig sind, dass ausgerechnet sie besser wissen, was für den Menschen gut und schön´ ist. So wie beim Kampf um den sog. Schumweltutz? So wie die Außenpolitik unter den BuKas Schröder, Dr. Merkel und Scholz? So wie die teutsche Schulpolitik seit Jahrzehnten (1)? So wie die Einwanderung-, Grenzkontroll- und Kinder-Krieg-Politik? “Vom Staat” so toll geliefert wie “erfolgreiche Politikmit Russland nach 1989 ... ? ... ?

Staat / Staatskomplex sind in Deutschland / EU unverzichtbar; aber mit dem zum 21  Jahrh. passenden Zuständigkeits-Rahmen. Und vor allem ohne Akteure (2) die immer wieder, gar dauerhaft durch Herausblasen von gefälligen Parolen à la Miersch, in diesen Tagen auf sich aufmerksam machen. Stets bedenken: Zusätzlich ist der Souverän von der Praxis politischer Verarsche - auch seitens Mitgliedern des Staatskomplexes - betroffen.

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(1) Wird Respekt der Männer vor Frauen systematisch im staatlichen Schulsystem gelehrt? Wo sind die Seminare der bpb, die Journalisten flächendeckend anbietet, dass die Rolle der unverzichtbaren sozialen Funktionalität nur dann kompetent, ausgefüllt wird, wenn diese zentralen Akteure der Medienwirtschaft ihre proprietäre Weltanschauung beruflich prinzipiell zurückzustellen in der Lage sind?
(2) die zwischen Diskurs und Demagogie nicht unterscheiden. s.a. Fehlverhalten.
 

13.06.25 / 12.06.25

Russland übergibt der Ukraine Leichen gefallener Soldaten

Angeblich Mitglieder des ukrainischen Militärs. Wer will, kann das glauben.

Es wurden 1200 Tote, zuvor in einer Meldung sogar 6000 genannt. Die Fieslinge der Putin, Parias & Co. sind interessiert, den Eindruck einer hohen Anzahl gefallener Ukrainer zu suggerieren. Mindestens acht, gar vierzig Kühl-LKW sind nötig um einen derartigen Leichenberg zu transportieren. Nachvollziehbar, dass die herrschende neureiche Schickeria aus Moskau die Anzahl der Soldatengräber in Russland möglichst gering halten will, ihre “Probleme” entsprechend entsorgt.
 

12.06.25

08/15-Journalist: “Wie mit dem Graz-Amok umgehen?”

Nach den Maßstäben und Benimm-Regeln der Demokratie ist jedes “Umgehen” mit Ereignissen aller Art eine Anmaßung des Journalisten. Sie haben mit dem Geschehen nicht “umzugehen” sondern darüber verantwortungsvoll und politisch neutral zu berichten. ggf. zu kommentieren.

Zur dauerhaften Erinnerung: Personen, die ihren politischen od. religiösen Sendungs-Bedarf bzw. ihr Sendungs-Bewusstsein nicht unter neutralisierender Kontrolle halten können, haben für die gesellschaftliche Rolle der Mediators als Journalisten in der Medienbranche keine Kompetenz Diese noch so lieben, freien Mitmenschen, Inhaber aller verfügbaren sog. Menschenrechte sind bei bei mangelhafter politisch neutralisierender Kontrolle ihres Glaubens in der Rolle des Journalisten inkompetent.
 

12.06.25

Martin Schulz (SPD): “Trump, würdeloser Herrscher

Aha, also gibt es laut Schulz Menschen mit Würde (Art. 1 GG) und andere Menschen ohne Würde, nämlich die, die mit seiner Meinung nicht einverstanden sind.

Zur Klarstellung: Trump wirkt wie ein antisozialistischer Eiferer (1) mit simpler Argumentation, der bezogen auf den Benimmstandard unter demokratischen Verhältnis genauso vulgär auftritt wie Frau Dr. Weidel.

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(1) Kein Liberaler will Sozialismus. Wer die Anhängerschaft der Sozialisten reduzieren will, müsste sich damit begnügen die Extremisten unter ihnen zu überzeugen, sollte das Idiotengleichnis berücksichtigen und im Übrigen die prozesspolitische “Schachpartie” positiv der Idee der Demokratie verpflichtet durchstehen wollen.
 

12.06.25 / 11.06.25

Weitere Verhandler, die heucheln

Zur Community der bisherigen Verhandler gehören nun auch Borjans und Eichel. Wollen sie Russland mehr entgegenkommen als Trump? Ihre Position ist zwar erlaubt, gleichwohl hirnrissig. Im Interview nach 07:00 mit der sozialistischen Schlangengrube bringt Ralf Stegner zwar Klagen über negative Wirkungen westlicher Politik, aber keine Ideen, wie & warum Putin, Parias & Co. zum Widerruf der Kriegsziele gebracht werden könnten. Der Text des “Manifestes” enthält Aussagen mit unzutreffenden historischen Vergleichen. Gemeinsame Sicherheit ist alles als illusorisch: Allerdings müssen Putin, Parias & Co. dies auch wollen. Soll auf die Verstärkung der Bundeswehr verzichtet werden, derweil Putin, Parias & Co. mit Atomwaffen drohen und täglich belegen Verhandlungen durch überzogene Bedingungen zu boykottieren?

Merke: Die Putin, Parias & Co. “sind” Sozialisten, wie viele sogar in Deutschland. Wer nicht spurt, wie sie wollen, wird verfolgt. Das private Eigentum an Produktionsmitteln und die eher prekäre Marktwirtschaft wurden zugelassen, weil die Planwirtschaft etwa in China oder Russland krachend scheiterte.
 

11.06.25

Erste Näherung: Wer bestellt, zahlt.

Wenn der Staatskomplex-Bund beschließt wofür die D&H zuständig sind, kann geschehen, das nach der Rechtslage die Kommunen die finanziellen Folgen tragen müssen. Die von vielen Sozialisten absichtlich (1) geförderte Migration nach Deutschland hat die Lage verschärft.

Im Prinzip müsste der Bund die zusätzlichen Kosten tragen, Allerdings bleibt sinnvoll die Praxis der Sozialpolitik den Kommunen zu übertragen. Jedoch wäre falsch, zu bestimmen, dass der Bund den Kommunen die Kosten umfangreicher Migration überträgt. Denn auch in den Kommunen ergibt sich im Zug der Zeit einer anderer Aufwand.der Kommune.

Also muss über das Problem der Finanzierung zwischen Bund (Land?) und Kommunen verhandelt werden. So einfach kann die durchaus komplizierte Frage der Finanzierung “gelöst” werden.

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(1) 1989/90. “Deutschland halt’s Maul”. Für viele, besonders extreme Sozialisten ist sogar gemäßigter Patriotismus der Horror. Sie wollen per Migration Nationalismus dämpfen.

Ist solches Wollen ein Problem? Nein, sie dürfen das, andernfalls säßen sie hinter Gittern. Allerdings stößt ggf. hinterfotzige Förderung von Einwanderung schnell an die Grenzen der Gesetze / Verfassung. Dazu gehörte etwa potenziellen Einwanderern zu empfehlen “Asyl” vorzuschieben, um Aufenthaltsrecht zu erlangen
 

11.05.25

FAZ, S.1, mit “illegaler” Einwanderung x

Deutschland spricht “deutsch”. Lange Jahre galt die FAZ, germanistisch betrachtet, als Spitzenprodukt. Erneut falsches Adjektiv zu Migration, als ob zu lesen wäre “Das Auto lacht”. Migration (Einwanderung) kann nicht illegal sein. Illegal ist allenfalls der Grenzübertritt, nach dem Abschiebung in der Regel geboten ist..Schon Frau Dr.Merkel hat 2025 die falsche Wahrnehmung der Realität.
 

10.06.25

Putin, Parias & Co., Geisterfahrer der Saison,

hoffentlich nicht des Jahrhunderts, was zu sehen sein wird.

Sie wollen ihre angeblichen Brüder von einem angeblichen NAZI-Regime befreien. Und tun das mit den derzeit möglichen Mitteln des Flächenbombardements. Ihre Brüder sollen auf diese Art & Weise zur Gleichschaltung nach Sicht der Moskauer Neureichen-Schickeria angeregt werden. Deswegen überfällt “Russland” die Ukraine verbrecherisch und greift besonders Europa seit Jahren hybrid (1) an.

Die russische Admiistraton geübt mit Fake-basierter Propaganda, sinngemäß: “Derzeit bombardiert das russische Militär verstärkt die Wohnungen der zivilen Bevölkerung angeblich als Reaktion auf die Operation Spinnennetz”. Wer glaubt ihnen, dass die offenbar verfügbare Material-Menge andernfalls nicht in gleicher Weise verschossen hätten? Mancher sagt, sie könnten doch ihren eigenen Worten nicht glauben. Doch, sie haben sich angefangen von Nationalismus, über Kiewer Nazis und die ihren Drecksladen angreifende NATO das alles nach dem Prinzip der Verhaltensökonomie selbst so lange eingeredet, dass sie nun selbst daran glauben. Wenn politische Gläubige bemerken, dass sie ungenügenden Erfolg haben, dann schlagen sie um sich. Die Funktionäre der vor vielen Jahrhunderten totalitären Kirche handelte genau nach diesem Prinzip.

Vernichten oder Verhandeln? Die Meinung der Verhandler hat ohne Frage Gewicht. In diesen Tagen wird nicht sichtbar, dass Verhandlungen Erfolg haben könnten .Also wird die Sache für Deutschland / Europa sehr, sehr teuer  Denn “wir” wollen und werden in vielerlei Hinsicht überleben ... während zumindest die USA darben.

Problem-Probleme: (a) Russland expandiert imperialistisch seit 1815 (b) stänkert inzwischen gut geübt seit 1917 (c) Putin, Parias & Co. haben den “Vorteil”, ihre Bürger das Hungertuch zu verabreichen, also per Gewalt Entbehrungen zu verordnen, damit zu Gunsten. der teuren Kriegsführung auszubeuten.

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(1) politische Agitation so wie die UdSSR seit 1997 und physikalische Sabotage. Vor der Existenz von Atomwaffen Gründe für Kriegserklärung. Vernunft ist also Pflichtdisziplin.
 

10.06.25

Defizit 2024 US-Handelsbilanz: 1,29 B USD - lt. Google “KI”

S. Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht durch magisches Viereck.

Wirtschaftswachstum, Preisstabilität, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und hoher Beschäftigungsgrad, die vier Elemente des magischen Vierecks, sind in USA nur disparat erfüllt. Seit 60-70 Jahren hohe Attraktivität, starke wissenschaftliche und technische Leistungskraft, wohl auch andere Faktoren haben zur Machtfülle der USA beigetragen und das ökonomische Gefälle relativ zu weiten Teilen der Welt zementiert. Die Neigung zur Hypertrophie besteht seit vermutlich 50 Jahren.

Derweil wollen die Eliten anderer Länder / Regionen es den USA gleichtun. Russland vor allem China, vollendete Diktaturen und Gewaltregime, wachsen und holen ein wenig auf, weil die Regime die Ansprüche ihrer Menschheiten bis heute erfolgreich beschneiden; Indien, ca, 1400 G Einwohner, zieht bitterarm nach, Europa besinnt sich - nicht anders möglich - ächzend auf die gemeinsame westliche Kultur, mittlere Mächte halten sich Oberkante Unterlippe, wenige Spezialisten (Singapur, persischer Golf), profitieren.

Die USA sind nicht länger in der Lage, die Hegemonie 1920-1950 aufrecht zu halten. Staatsverschuldung, eifernde Elite sind Merkmale dafür sich überhoben zu haben, es droht Krise.

Die USA sind “Westen”, also kann das westliche Europa / Deutschland kein Interesse an einem finalen Niedergang der USA haben.

Europa hat also Probleme:

  • Die USA haben einen starken Schwächeanfall, der seit ca. 10 Jahren politisch ungünstig wirksam wird.
  • Russland war nach 1990 ausgesprochen schwach, wurde jenseits von Völkerrecht zu falsch behandelt jedenfalls nicht zielführend gestützt, holte inzwischen wieder auf, zeigt keine Einsicht, ist zu Kooperation auf Basis ihrer Krise von 1991 nicht bereit.
  • Die chinesische Elite (Staatskomplex) früher gedemütigt, wirkt wie Russland auf Grund innerer potenziell kritischer Instabilität, außenpolitisch aggressiv,
  • Die Konsolidation der EU dauert unendlich und lauft Gefahr einer Krise wie der, die den USA droht.
  • Die Welt Biosphäre ächzt unter der Last von von 9 G Menschen.

Kann Europa der drohenden Krise der USA begegnen?

Theoretisch auf jeden Fall. Es müsste Kraft durch fühlbaren Verzicht auf Stoff-Güter und Bequemlichkeit basierten Wohlstand entfalten. Die Quadratur des Kreises ist vergleichsweise ein sog. “Kinderspiel”.

Liberalismus ist in Europa entwickelt worden. Also nichts wie ran. Das Spannende: Zukunft kommt erst in Zukunft. Davor sollten Aufgaben erfüllt und Resultate produziert werden.
 

07.06.25

Preisfrage: Was sagen die einzelnen Verhandler + erwähnte Freunde + aFd zu Trumps diplomatischem Vorgehen in der Causa Russland-Krise?
 

07.06.25, cogito ergo sum

Die positive Bilanz biologischer Evolution

Einfach: Die Merkmale jeder Nachfolge-Generation streuen um einen “Normalwert”. Einige Merkmale stärken die Überlebensfähigkeit der Gattung; Andere schwächen, haben ggf. Unfähigkeit der Reproduktion zur Folge, sterben sogar früh.

Möglicherweise lässt sich weitergehend “ein Gesetz” (vom Zwang?) der biologisch intergenerationellen Komplexitätszunahme formulieren
 

06.06.25

Kranke, Spinner, Patienten für Psychiater ...

Überfall und Kriegsverbrechen gegen die Ukraine seien für Russland eine existenzielle Frage. Lächerlich. Blödsinn. Existenziell vielleicht für Putin, Parias & Co., die außer einer wuchtigen Russlandkrise nach 26 Jahren des Regierens nichts auf zivilisierte Art und Weise geleistet haben. Hat der Westen die Putin, Parias & Co. veranlasst oder Schuld für ihr brachiales Gewaltregime, dessen Funktionsträger gezielt ihre inländischen Widersacher im In- uns Ausland töten lassen? Sie stilisieren sich als Opfer (Viktimisierung). Typischer Fall von krankhafter Verhaltensökonomie. Übrigens: Die nach 1991 in die NATO drängenden Menschen in Osteuropa taten dies, weil sie lächerliche Arroganz mit ihrem Unterdrückungs- Imperialismus nicht länger dulden wollen. Anders als in Russland können in Westen alle ihre Meinung frei, d.h., straflos äußern. Das gilt auch für komplette Regierungen wie Ungarn oder die Slowakei als Mitglieder im Verteidigungsbündnis der NATO. Russland massakrierte dagegen die DDR (1952) Ungarn (1956), die Tschechoslowakei (1969) und Polen 1981, weil die Menschen den “russischen Stiefel” abschütteln wollten.

Wollen Putin, Parias & Co. mit dem völkerrechtswidrigem Angriff auf die Ukraine und den entsprechend - andauernden - Kriegsverbrecher ihre Beleibtheit in Europa und der Welt steigern? Oder wollen sie angesichts des mutigen Widerstandes die Ukraine durch physische Zerstörung aus Wut abgelehnt zu werden vernichten?

Haben die Putin, Parias & Co. trotz Ihrer Psychosen überlegt, in welchem Umfang sie Vermögenswerte zerstören oder durch westliche Aufrüstung veranlassen fehl zu leiten, weil sie, ihrem internen Machtanspruch geschuldet, sich einreden, vom Westen (1) angegriffen zu werden? Kleine Kinder ist bezogen auf die moskauer neureiche Schickeria ein nachsichtiger Euphemismus.

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(1) in Deutschland mit der Opposition promovierter Prominenz wie Dr. Wagenknecht, Dr. Weidel, Dr. Mützenich und Dr. Verhandler
 

06.06.25

FDP: Wenn das mit dem Rentensystem so weiter geht ...

müssten alsbald pro Frau sieben Kinder geboren werden. Also? Kapitaldeckung, denn das Umlageverfahren trägt auch bei ergänzender Finanzierung aus dem Steueraufkommen nicht.

Sozialisten, träumt weiter. Wenn ein Arbeiter, der Mindestlohn verdient, könnte er durch kapitalgedeckte Rentenbeiträge fast eine Million Euro fürs Alter ansparen.
 

06.06.25

Eigenlob stinkt

Der Verlauf des Gesprächs Trump / Merz, glimpflich. Gut so. Aber die Kommentierung durch Merz - “guter persönlicher Draht” - sehr daneben. Der Fall Musk / Trump müsste relativierend wirken. Kaum besser das ob seitens Wadephul und Laschet.

En passant: Grüne gespalten: Nouripur, “unfallfrei”, Düring, “angebiedert”. Es scheint sich der grüne Anti-System Shitstorm erneut zu etablieren.
 

06.06.25

Transparenz zu Thema “Reiche” unverzichtbar x

Am 04.06 war Millionäre Thema in den Nachrichten der sozialistischen Schlangengrube. Es gab Zahlenangaben nach Ländern zusammengefasst. Gut so, obwohl die Betonung mit gerümpfter Nase als “voll-daneben” zu qualifizieren ist  Der verbreiteten Praxis des sog. Sozial-Neides, in Deutschland camoufliert unter Betroffenheit, kann am besten durch Offenheit begegnet werden. Denn:

  1. Jede Investition in rechtlich zulässige Unternehmen wirkt an Gemeinwohl orientiert
  2. eher selten verspeisen “reiche” Unternehmer “ihre” Aktiva.
  3. 23 M Personen verfügen über 90 B USD, das sind ca. 4.000.000 USD/Reicher. Auf 9 G Personen verteilt ergibt dies 10.000 USD (Produktive Investition + privates Vermögen)/Person. Zinsertrag ca. 400 USD/Jahr, ca. 1 USD/Tag.
  4. Es gibt sehr wohl auch unangemessenen Reichtum. Im Fall von Monopolen, die dem entsprechenden Anti-Monopol Gesetze.
  5. Im Wirtschaftsrecht sind Verhaltensregeln für Unternehmer definiert. Ken Recht kann perfekt sein, etwa umfassend Einzelfälle regeln.
  6. Weil Führungskräfte gelegentlich (viel zu oft) versagen, sind Unternehmer noch immer positiv beitragende Mitglieder jeder Gesellschaft.
  7. Bleiben als Probleme, (privilegierte) Groß-Erben ohne eigenen Beitrag, Eigentümer von Villen, Jachten, wertvollen Gemälden, Porzellan, Teppichen und PS-starken PKW. Wird dieses (“private”) Vermögen addiert und statistisch auf 10 G Personen verteilt, fällt dies - bei aller Empörung über Armut - beim Einzelnen nicht nachhaltig ins Gewicht
  8. “Neureiches Verhalten” bleibt für immer unangenehm. Protzen mit Macht und eigener Fähigkeit ist (leider) auch im Rahmen des Staatskomplexes mehr als nur Ausnahme. Schon die sog. Studentenführer (etwa ab 1958) zeigten - weltweit !! - im Rahmen der Szene postpubertäre und neureiche Verhaltensweisen. Der breitbeinige Gang, die lächerliche Arroganz der jungen Machitos, gerade ihre von Pickeln befreit, bleibt nicht zu vergessen gut dokumentiert. Einige die Polizisten verprügelten, wurden in ihrer grenzenlosen Weisheit sogar Außenminister “großer Staaten”.
  9. Soll wegen 7./8. auf die Vorteile der (demokratischeren) Marktwirtschaft verzichtet werden; etwa auf Pflege (aus persönlichem Interesse), Kreativität, Initiative und Bereitschaft zum persönlichen Risiko von Unternehmern verzichtet werden? Ist etwa ein Leben unter dem Totalitarismus von Sozialismus à la UdSSR, Potentaten, gar Erben von politischen Machtpositionen für Millionen erstrebenswert? Es lohnt hierbei das Prinzip der sowi Unschärfe zu bedenken.
     

06.06.25

Wadephul redet, redet, redet ... viel zu viel
 

06.06.25, Großmäuler respektieren einander.

Merz in Washington ausreichend erfolgreich. Gut so.

Merz von Großmäuligkeit herunterholen, ist Sache der deutschen Innenpolitik.

Trump von “Frieden in 24 Stunden” herunterholen? Durchaus, wenn Putin, dem grundsätzlich nicht beizukommen ist, ohne kontraproduktive Übertreibung, “so lange wie nötig” als zügelloser Kriegsverbrecher und Diktator dargestellt wird. Trump weiß, auch aus jüngster Erfahrung, dass er selbst sich die brachiale innenpolitische Gewaltherrschaft und die imperialistischen Allüren des Putin-Parias-&-Co-Regimes nicht leisten kann.

Zeitbedarf? t > 0.
 

05.06.25 Im Quatschen gibt es verbreitet Spezialisten, aber die

”verbale Auseinandersetzung” führen Westler wie Anfänger
 

05.06.25 to whom it may concern around Atlantic Ocean

Verzeihen? Vielleicht. Erinnern? Immer.

Ursprüngliche und übliche Fassung: Verzeihen, ja, vergessen nie.
 

05.06.25

Neue israelische Siedlungen (Westbank): Muss das sein?

Die israelische Regierung setzt sich dem Verdacht aus, das Territorium von Israel ausdehnen zu wollen. Hühnchen-Rupf aber erst nach dem die Hamas aufgegeben hat. FDP: “Israel hat das Recht auf Verteidigung”. Nicht anders als die Ukraine, etwa mit Fernangriffen auf das Territorium der sog. “Russischen Föderation”.
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05.06.25 / 04.06.25

Liberale aller Kommunen: Vereinigt Euch in der FDP

Die heutige Führungsriege, gemäß Web-Site der FDP:

fdp-praesidium-20250604

Neue Konzepte für unsere Land: Es wird ein aktuelles Programm geben: Mehr Freiheit führt dazu, dass es Menschen besser geht. Im Sinn dieses Gedankens werden die Freien Demokraten Antworten geben und dabei ausdrücklich „größer denken“ – zum Beispiel in der Rentenpolitik. Hierzu sind viele Lösungsansätze bislang unzureichend – keine andere Partei liefere tragfähige Konzepte für den demografischen Wandel. Wer heute 45 Jahre in Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet, wird später eine Rente unterhalb der Grundsicherung erhalten. Anders wäre es, wenn die eingezahlten Beiträge am Kapitalmarkt angelegt würden – wie es die FDP mit der Aktienrente vorsieht. Dann könnte diese Person mit einem Kapitalstock von fast einer Million Euro in den Ruhestand gehen und „sich im Alter selbst versorgen“.

Dazu gehört - abgesehen von dem Sinn Liberalismus auch abstrakt zu formulieren -  jetzt: „Dass wir ein lebensnahes Grundsatzprogramm entwickeln, das keinesfalls ausschließlich philosophische Grundsätze der Liberalen definiert, sondern ganz lebensnah Antworten auf die konkreten Bedürfnisse der Menschen liefert.“

Mehr Freiheit, mehr Eigenverantwortung

führt dazu, dass es den Menschen im Alter besser geht und führt zu einer Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme.“
 

05.06.25 / 04.06.25

Asylrecht unter Beschuss: Liberales Herz blutet

Klar wird längst: Die deutsche Wertepolitik ist unter dem Druck von Wünschen jeder Art inzwischen so aufgebläht, dass das Gefüge unter der Last (“interner”) Widersprüchen ächzt. Sorgfältige Wägung auch, bzw. gerade im Rechte-Vollzug ist eine ausgesprochen positive Praxis.. Wird allerdings mit dem Asylrecht Schindluder getrieben, droht Rechtsverlust unter dem Gesichtspunkt “vorgeschoben falscher, d.h., nicht zutreffender, Tatsachen”. Vereinfacht: Rechtsbruch, kann (muss?) Rechtsverlust zu Folge haben. Das Problem der korrekten Diagnose erschwert fraglos den politisch resilienten Konsens. Der erste Fall. beeinträchtigt eine Gesellschaft von 84 M Individuen in keiner Weise. Wenn jedoch hunderttausendfach “wir das schaffen” sollen, müssen und werden die Güter gegeneinander gewogen: Konkret:

Gesundheit, Mieten, Schulbildung gegen Asylrecht.

Wird - wie längst geschehen - mit der Heuchelei vom vollen Boot o.ä. im politischen Raum gearbeitet, gar jongliert, ist Ärger programmiert. aFd-Mitmenschen wie Dr. Weidel und Chrupalla mit vulgärem Auftritten wurden deswegen (leider) deutsche Realität. Die diesen Umstand auslösende Kausalität mutiert dann zur politischen Schuldfrage; Sozialisten (1) sollten sich freiwillig melden.

Klartext: Der Wille, die Widersprüche des Systems, d.h., die Strategie der Verelendung ist erlaubt, andernfalls säßen viele Sozialisten hinter Gittern. Folglich ist die Legitimität der Verelendungsstrategie im Rahmen einer gesellschaftlichen Debatte aufzuarbeiten. Und “über” Asylrecht wird leider unverdrossendiskutiert.

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(1) In Deutschland / EU erlaubt, andernfalls säßen Viele hinter Gittern. Gilt für alle Schattierungen: Marxo-Sozialisten bis gemäßigte Sozialisten
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05.06.25 / 03.06.25

Kampf-Klingbeil hat es auf die Schwarzarbeit abgesehen

Hilfreich wäre außerdem, wenn “schwarzer Bezug” der nach 2021 als Bürgergeld (1) bezeichneten Sozialleistung von der SPD aktiv “bekämpft” würde.

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(1) Die Intention der FDP zu Bürgergeld war ursprünglich eine andere.
 

03.06.25

Super-Otte (CDU/CSU) x

Der Wehrbeauftragte des BT (1) will laut DLF-Nachrichten 08:00 / 10:00 ge-nau beobachten, ob Freiwilligkeit des Wehrdienstes ausreiche den enormen Personalbedarf der Bundeswehr zu decken. Wie hoch der der e-nor-me Personalbedarf sei, meldet der DLF nicht.

Seitens mindestens einiger Mitglieder des Souveräns wird die Frage gestellt, was der Unterschied zwischen “beobachten” und “genau beobachten” sein kann. Möglicherweise ist das Wort “genau” nur aus Gründen der positiven Propaganda eingefügt worden. Das Problem mit dem Wort “genau” bringt die sozialistische Schlangengrube im Rahmen von “Neuer Wehrbeauftragter Otte: Müssen Vorbereitungen für Rückkehr zur Wehrpflicht treffen’ “

Seitens der CDU/CSU wird die Saison der Ankündigungen als unverdrossen fortgesetzt. Als Neuer Weltmeister der Ankündigungen profiliert sich derzeit der Herr Dr. Außenminister Wadephul. Der brachte laut ZDF in diesen Tagen u.a.

  • 02.06, 07:22 Wir liefern Ukraine “wirkliche Lebensversicherung”
  • 01.06, 21:09 spricht mit US-Senator Graham über “Sanktionspaket” gegen Putin
  • 30.05, 18:30 Keine Kapitulation Russlands zu erwarten

Wer dachte ein bzw. eine Außenminister (*in) sei für Diplomatie (Diskretion?) zuständig irrt.. Für reale Außenminister ist politische Propaganda offenkundig wichtiger (2) .

Gesellschaftliche Kosten für eine medial wirksame Minister-Äußerung

  • Ein aus Steuergeld finanzierter Assi benötigt dafür 2 Stunden. Kosten 200,00 €
  • Minister genehmigt, Maximal 1 Stunde. Kosten 400,00 €
  • Eingabe in die EDV (Minister-Propaganda ist digitalisiert). Kosten 100,00 €
  • 10 Medien-Unternehmen (auch ör) übernehmen. Kosten (10*2*100) 2000,00

Gesamtkosten: 2700,00 €. Das entspricht Rente oder dem Aufwand für die Ernährung eines obdachlosen Menschen. jeweils für die Dauer von 2 Monaten ... .

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(1) Wieso neben Kanzler, Minister, Staatssekretär, usw. noch ein Beauftragter? Misstrauen, Posten-Beschaffung für klamme Wichtigtuer ... ?
(2) Wie der Herr, so das Gescherr
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03.06.2025 FAZ, S.2,, neues Allzweck-Welt-Sprichwort.

Hier sieht’s aus, wie auf einem
russischen Bomber-Stützpunkt

 

ob Friedrich Dezember es den Trojanern gleichtut?

02.06.25

Putin, Parias & Co., die Herrenmenschen aus Moskau ...

Brücken in Russland zerstören, ist Terror

... mit neuer Staatsräson ...

2. Rakete die Sanitärer trifft, ist Heidschi Bumbeidschi

... büffelten Relativitätstheorie
 

01.06.25

Liberalismus wird von weit mehr als 50% der Wähler vertreten

Es besteht, wenn liberale Akteure über mehrere Parteien verteilt sind, das Problem ungenügender Kohäsion. Wenn Liberalismus dann nämlich mit (zu) hohen Anteilen von Nationalismus, Konservativismus oder Sozialismus verdünnt wird, tritt wider jede Propaganda oder Behauptung die erforderliche politische Wirkung nicht ein.
 

 

Mai 2025

31.95.25

Die Hysteriker von Moskau

Niemand will den Moskauer Drecksladen angreifen, sich damit die Hände beschmutzen. Aber die Putin, Parias & Co. reden sich ein, ein Problem mit dem Westen zu haben, greifen daher - von Logik nicht gesegnet - die Ukraine an. Um die Ukraine angreifen zu können haben sie sich die Geschichte der russischen Einheit eingeredet, die sie allerdings selber durch imperialistische Gewalt ruiniert haben. Hilfe für Moskau? Ja von der gleichen Qualität und Intensität für Kanacken- oder Bananenstaaten.
 

31.05.25 CDU/CSU

... und werden sie nicht abgewählt ...

ZDF, 30.05.2025, 18:30 - Wadephul (CDU/CSU), Keine Kapitulation Russlands zu erwarten- "Denn eines stimmt schon – dass eine komplette Niederlage im Sinne einer Kapitulation des atomar bewaffneten Russland nicht erwartet werden konnte" ... Es gehe darum, dass sich die Ukraine erfolgreich gegen Russlands Aggression zur Wehr setzen könne, sagte Wadephul.
 (a) was denn nun? (b) Offenbar ist wichtig, dass Putin über die Selbstzweifel in Deutschland herrschender Menschen originale Information erhält (c) Auch Friedrich Dezember ist Verborrhö-Betroffener: Wollte nie wieder öffentliche von Taurussen sprechen. Nun also doch per Andeutung.

ZDF, 30.05.2025, 18:07 - Macron warnt USA vor Aufgabe der Ukraine; so weit der veritable Fliegenschiss. Es kommt um Vieles dicker:

ZDF, 30.05.2025, 10:11 - Trump-Gesandter: “Moskaus Bedenken wegen Nato-Erweiterung berechtigt” Kellogg äußert Verständnis für die russische Forderung nach einem Ende der Nato-Osterweiterung. "Das ist ein berechtigtes Anliegen", Russland fordere eine schriftliche Zusage, dass sich die Nato nicht weiter nach Osten ausdehne, die US-Ablehnung eines ukrainischen Beitritts zu dem westlichen Militärbündnis. "Wir haben gesagt, dass für uns ein Nato-Beitritt der Ukraine nicht zur Debatte steht. Das ist eines der Themen, die Russland ansprechen wird." Dabei spreche Russland nicht nur über die Ukraine, sondern auch über die Nato-Ambitionen von Georgien und Moldau-

  1. Seit wann versteht ein NATO-Mitglied das Bündnis als eines von dem Andere den Angriff fürchten müssen?
  2. Wer garantiert der Ukraine Sicherheit vor Russland?
  3. Will die US-Regierung von Budapester Memorandum (05.12.1994) zurücktreten und verlangen folglich die USA, dass Russland die Atomwaffen der Ukraine erstattet?
  4. Warum greift Russland die Ukraine an, wenn Moldau und angeblich Georgien der NATO beitreten wollen

... entfesseln sie Phantastisches ...

Was die US-Regierung in der Innenpolitik veranstaltet geht etwa in Europa niemand etwas an. Aber zur Außenpolitik häufigen sich die Merkwürdigkeiten, etwa die Missachtung gültiger Abkommen doch erheblich. Es stellt sich sehr wohl intensiv die Frage, ob den USA vertraut werden kann.

ZDF, 28.05.2025, 19:49: Es meldete sich der fulminante Herr Dr. Außenminister Johann Wadephul - der es schon immer wusste - mit der Aussage “Haben gleiche Ziele wie die USA in der Ukraine Politik. Es ist halt wie es ist:

... quatschen-heucheln wie immer
 

29.95.25

Trump, Looser der Saison oder gar des Jahrhunderts?

Kann noch nicht einmal das Handelsbilanz-Defizit der USA richtig berechnen. Den Amerikanischen Freunden ist zu raten sich mit Trump auf keinen Fall auf ein Chinesisches Abenteier einzulassen. Es gäbe ein politisches Blutbad, ähnlich dem das sich im Fall des WW Putin anbehnt. Wer stoppt Dr. Klaus Uwe April den Flieger nach Washington zu besteigen.
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29.05.25

Sucht Putin zumindest Destabilisierung der Ukraine?

Je stärker Russland die Ukraine nach dem verbrecherischen Angriff “anfressen” kann, desto besser für die Putin, Parias & Co. , um in der Ukraine das schon unter sozialistischer Herrschaft nach 1917 eingeübte internationale Stänkern nach dem Friedensschluss fort zu setzen. Nur ein aus ukrainischer Sicht gerechter Frieden kann akzeptabel sein. Es wäre gut, wenn alle Besucher in Washington Trump diese zielführenden Lektionen vermitteln. Da die USA quasi pleite sind, sollte die Regierung zumindest Europa nicht daran hindern, für Gerechtigkeit der Ukraine zu sorgen. Warum will Merz zum Besuch in Washington antreten, noch bevor sich Trump die Ehre etwa in Brüssel gibt? Simpel: Merz kann viel Reden seine noch immer  laufende Ankündigungssaison verlängern. Trump als Empfänger toller Merz- Worte darf kein Traum werden.
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29.05.25 / 28.05.25

Lawrow: Russland durch Waffenlieferung provoziert x

Volltreffer, Herr Kollega, denn genau das ist die Absicht. Nämlich zu provozieren, so dass die Putin, Parias 6 Co. das russische Militär hinter die ukrainischen Grenzen von 1991 zurückziehen und - nicht vergessen - die fällige Reparationen der Ukraine zahlen. Das nationale Interesse Russland besteht sicher darin, den Traum von der geographischen Restitution der UdSSR so zu begraben, wie dies in Deutschland bezogen auf frühere Grenzen nd Einflusszonen nach 1945 abschließend geschehen ist. Nicht einmal die aFd vertritt Anderes..

Überlegungen, zu denkbarem Gesichtsverlust der Regierung in Moskau, kann sich hier niemand zu eigen machen. Es wäre eine inakzeptable Einmischung in russische Innenpolitik.
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28.05.25

MASZ dem (noch immer?) Neuen: “Taten statt Forderungen”
 

28.05.25

Merz (CDU/CSU) noch immer im Ankündigungsmodus x

Kein Mikrophon, keine Kamera, kein Telefon,k ein startendes Flugzeug meidet der vermutlich noch immer Neue im Kanslamt. Beispiel “Reichweiten-Diskussion”, überflüssig wie ein Kropf.. Ob Dr. Friedrich April endlich Taten höher wertet als Ankündigungen? Taten heute besteht im Rückzug in das Büro und dadurch Planung von Prozessen künftiger Taten.

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Noch so’n Weltmeister ist der WW Puttttin aus Moskau. “Hohe Reichweite” ist nachvollziehbar unbequem. Im ukrainischen Sumy den Kordon zu errichten, erscheint ihm einfacher, um Moskau auf mehr als 500 Km von einer Front zu entfernen, als die Schickeria zum Umzug nach Nowosibirsk oder St. Petersburg zu animieren; schließlich müssten dann komplette Division staatlicher Schlägertrupps ebenfalls umziehen.

Zur Güte: Kalauer des Tages

Es könnte der Putin bei zuständigen internationalen Gremien beantragen, dass gegen T-90, Artillerie oder Weltraumraketen die jeweils Angegriffenen nur mit Bleikugeln aus Luftgewehren antworten dürfen. Jedwede Allüren zur Eskalation wären im Keim erstickt. Verhandler, auch Dr. Mützenich, Dr. Wagenknecht, Dr. Gysi, Dr. Stegner, u. Dr. Weidel, würden vor Entzücken sicher auf ihre (jeweils persönlichen !!!) Schenkel klopfen.

Vorangehender Kalauer / nächster Kalauer des Tages.
 

27.05.25 Vorab um Missverständnisse auszuschließen:

LN steht ohne geringsten Zweifel zur FDP

Gibt es eine Notwendigkeit dies zu betonen? Nicht, aber es ist sinnvoll geworden, weil die Liberalen auf die Suche und Darstellung ihrer (eigenen) Fehler nicht verzichten dürfen. Des Weiteren stehen Änderungen der Ausdrucksweise an. Es gilt darüber hinaus die Aussage von Guido Westerwelle (2010) “Wer ein Partei will, mit der er 100% übereinstimmt, muss die persönlich gründen und einziges Mitglied bleiben”. Siehe außerdem zunächst Vorwort.

Das Thema Wortwahl wird seit langem - gar mit Sorge - in den LN behandelt: Künftig:

  • Wird für Missfallen nur noch “nicht akzeptabel” verwendet. Empörung gar sprachlich maximiert ist so wieso nicht zielführend; Verniedlichung ebenso.
  • Am Beispiel des Beitrages zu Frau K-B (CDU/CSU), solche wurden früher durchgehend abgelehnt, zeigt sich, Neben aus liberaler Sicht nicht akzeptablen Positionen der Wettbewerber, gibt es auch Akzeptables. Das ist stets zuzugeben.
  • Zu Grünen, SPD und CDU/CSU kommt in Kürze die jeweils geringe Übereinstimmung
  • Auch zu aFd und SED, soweit manierlich ausgedrückt und kein Rekurs auf den jeweilig spezifischen politischen Glauben stattfindet (Marxismus / Völkisches).
  • In den LN soll eine in Deutschland / EU klar mehrheitsfähige Position dargestellt sein. Es gibt aber weniger Ausnahmen; die werden erwähnt und zugegeben.
  • Der Umstand der durchgehend irreführenden politischer Ausdrucksweise (siehe “irreführende Werbung” im Wirtschaftsrecht) wird als solcher erstmalig so dargestellt.

Es könnte sein, dass zu “aktuell / Deutschland” zunächst pausiert wird..
 

27.05.25 Neues Wahlrecht

Theater der CDU/CSU: Mit 27,1 % Erststimmen kein MdB

Warum der betroffene Diekt-Kandidat (CDU/CSU) im WK Ludwigshafen/Frankenthal ausgeechnet mit 27,1% der abgegebenen Stimmen unbedingt MdB werden muss?. Auch bei 20, 15 oder 10%? Verstehen sich die CDU/CSUs ABM-AGentur für die Beschäftigung von möglichst viele Personal beim Staat? Aber eine Politik machen, die dazu führt, dass die aFd- Fraktion mit immerhin 151 Personen im BT vertreten ist “darf man” ungerührt machen. Dabei wäre zum Vorteil des demokratischen Regimes um Viels besser die D&H der CDU/CSU würden sich ein wenig anstrengen um zum Vorteil der Vergrößerung ihrer Fraktion auf Kosten von Personen, die weder Geschichte noch die Lage der Menschheit begriffen haben, über mehr politisches Personal.verfügen.
 

27.05.25

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU/CSU) heute kompetent

im Interview mit einem Mitarbeiter der sozialistischen Schlangengrube zum Problem, dass “die Russen”, eigentlich Mitglieder der europäischen Kultur-Nation, seit 20 Jahren in der ukrainischen Innenpolitik intervenieren und seit spätestens 2014 militärisch wider Völkerrecht angreifen. Wichtig sind die Aussagen von K-B zur Notwendigkeit im Fall politischer Entscheidungen abzuwägen. Allerdings ihre Anmerkung zu Taurus war / ist überflüssig, gar kontraproduktiv.
 

27.05.25

Gespaltene Gesellschaft od. “nur” Segregation der Meinungen?

Jegliches Regieren, d.h., Führen stellt vielseitig höhere Ansprüche. Es wird sich (leider erst) später zeigen müssen, ob Lahmärsche oder die Erfahrung der Aufklärung, Gründer- bzw. Unternehmer-Geist Initiative im Sinn von dichten und denken an Bedeutung zunehmen.

Liberale, d.h., die FDP die vertreten  “es fängt mit Dir an” weisen damit auf die für Alle beste Einstellung. Hunderttausende kompetente Mitbürger sollten in den politischen Prozess nach langjähriger politischer Kakophonie (1) sozusagen recycelt werden. Problem ist, dass ausgerechnet jene Mitbürger den ersten Schritt tun müssen, die durch ungenügende politische Moral und Fehlverhalten besonders “aufgefallen” sind.

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(1) flächendeckende Irreführung zu vieler Wähler
 

26.05.25

Strafrechtlich aufgearbeitet, politische Aufarbeitung steht an

Das heutige Urteil zum sog. Diesel-Skandal war zweifellos unvermeidlich. Die heute erlebte mediale Empörung in breitbeinigem Tonfall trägt Züge intellektueller Dekadenz. Schade. Und Mitgefühl den Millionen, die das Thema aus eigener Kraft nicht wechseln können.

Der politische Skandal zur Kriminalisierung der heute Verurteilten so wie weiterer Personen ist nun ebenfalls u. zwar politisch aufzuarbeiten. Pflege der Biosphäre ist seit entsprechender Erkenntnisse vor 55 Jahren notwendig. Irrationale, demagogisch aufgeladene Politik zu Umweltschutz obendrein per holterdiepolter bzw. vom Hölzchen aufs Stöckchen ist das Werk Schuldiger. Sowohl jener, die agitierten wie jener die Agitation nicht verhindert haben.
 

26.05.25

Reden ist Silber, Schweigen Gold x

Erneut reden die Vertreter Russland sich um Kopf un Kragen: Peskow sagte - wohl um den Großeputin zum Held zu stilisieren,: Putin treffe "die Entscheidungen, die für die Sicherheit unseres Landes notwendig sind" Also hat Putin die Angriffe auf Zivile der Ukraine angeordnet Wer also ist der maßgebende Kriegsverbrecher in Russland? Hoffentlich haben die Richter des Internationalen Strafgerichtshofes notiert. Denn mehr Zeugen werden zur Verurteilung des Täters nicht benötigt.

Es gibt einen Deutschen der es auch nicht lassen kann: Denn wichtiger als Ankündigung ist, der Ukraine Ausrüstung zu liefern mit der sie Russland effektiv treffen kann; auf solche Ausrüstung gehört ein roter Aufkleber “zum “schießen” auf militärische Infrastruktur so weit Radare reichen”. Peskow hat von der angekündigte Freigabe Wind bekommen und sich autorisieren lassen die westliche Freigabe als “gefährlich” zu bezeichnen. Volltreffer, nämlich gefährlich für die Regierung in Moskau (1). Man sieht einmal mehr, dass die neureiche Schickeria in Moskau mitnichten aus Dummköpfen besteht. Jetzt müssen sie nur noch ihr Militär in die Kasernen zurück beordern und ihr Scheckbuch zücken, damit die von ihnen verursachten Schäden repariert werden können. Ein einsichtiges Russland ist für sie die beste Chance in Ruhe gelassen zu werden.

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(1) die sich seit drei Jahren mit hinterfotziger Argumentation weigert, Frieden politisch herbei zu führen.
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26.05.2025

Atomwaffen schützen Deutschland / Europa vor Aggressoren

Objektiv betrachtet driften die Interessen der EU und USA unwiderruflich auseinander. Etwa  die NATO ist Geschichte. Nicht deswegen sind die USA Feinde Europa. Aber die alte Innigkeit löst sich auf; darauf zu bestehen wäre Krampf. Hinzu kommt, dass die USA heute verfettet nicht (mehr) genügend ökonomische Kraft haben. Ihnen nach zu weinen geht fehl. Europa verliert den US-Atom-Schild. Nicht von heute auf Morgen, aber unwiederbringlich.

Ersatz muss her. Naheliegend gestellt von Frankreich, später wohl ergänzt um dem von Großbritannien, die seit vielen Jahren die Vorleistungen erbracht haben. Selbstverständlich gegen Bezahlung. Darüber, über denkbare Erweiterung und die Regularien der Verfügung ist mit der französischen Regierung zu verhandeln. Aufgabe für Spezialisten in der Materie. Während die NATO abgewickelt wird, sich auflöst, stehen für derartige Verhandlungen (geschossen) zwei Jahre zur Verfügung, die sind zu nutzen, die Bürger mit der anderen Situation vertraut zu machen. Hektik ist nicht nötig; zügiges, zielführendes Arbeiten genügen.
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26.05.25

Putin, Parias & Co. reden laufend unbeschreiblichen Unfug

Damit kommt eine notorische Schwäche der durch die russische Regierung vertretenen und der entsprechend realen Außenpolitik zum Ausdruck. Russland bliebt noch 2025 im zivilisatorisch kulturellen Primitivismus von vor ein paar Jahrhunderten hängen. Trump hatte recht: Putin ist verrückt. Ob auch psychisch, müssten Spezialisten entscheiden.

Ob sie ihren Blödsinn, Fakes, Kriegsverbrechen wahrnehmen oder rational bemerken? Immerhin sind “die Russen”, pauschal betrachtet, ein Volk Europäischer Kultur. Mit der Zivilität aber hapert es beispielsweise angesichts der Regierungs-Aussage, der europäische Westen sei dekadent. Dieses verwegene Urteil würde allerdings bestätigt, wenn etwa die deutsche Gesellschaft sich mehrheitlich nicht dazu durchringen könnte, zur Überwindung des russischen Kolonialismus bzw. Imperialismus einen zielführenden Beitrag zu leisten.

Unter 140 M Russen streuen Antrieb und Motive des Anliegens die Ukraine als “unsere” zu  betrachten und behandeln: Denkbar sind beispielsweise:

  • Wünsche verdrängen Missetaten oder verstärken Nostalgie verhaltensökonomisch
  • Im dünn besiedelten Großraum gab u. gibt es ohnehin weniger Betroffene od. Kläger.
  • All dies nach Jahrhunderte währender durch Gewalt od. Brutalität erlangtem Nimbus der Unbesiegbarkeit,
  • Auch über Generationen recycelte Raffgier für luxuriöses Leben könnte eine fühlbare Rolle spielen. Neureiche gibt es nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch..
  • Russland ist ohne Zweifel eine Gesellschaft. Aber das Kollektiv der Russen hat eine heterogene (!!) psychische Prägung die im Merkmal akzeptierter Gewaltherrschaft konvergiert.
  • Auch wissenschaftlicher Sozialismus, wie selbstverständlich als Wahrheit etikettiert, hat Spuren im Gewalt-Kollektiv Russlands relevant wirkende Spuren hinterlassen.
  • In Zusammenhang mit der Lehre des Sozialismus nach Marx, Lenin, Stalin, der verkommenen Gerontokratie der UdSSR, Kim Jong-un, Xi Jinping oder den Putin, Parias & Co. gibt es die Bauernweisheit, dass Glaube Berge versetzt. Über die politisch toxische Wirkung dieses Umstandes muss nichts hinzugefügt werden. 

Es gibt in Russland anzuerkennende Leistungen auf Wissensgebieten wie Technik, Kultur, Kunst od. Sozialwissenschaften, die ähnlich dem Deutschen Reich von 1914 das Bewusstsein ”durchaus” stärken. Also kann besonders Deutschland Post-1945 die Erfahrung der Niederlage vermitteln, wenn eine Nation sich zu “selbstbewusst”’ gar verbrecherisch geriert. Russland sollte lernen, dass verbrecherisches Verhalten die internationale Gemeinschaft veranlasst, Herrenmenschen auf geeignete Weise zur Besinnung zu rufen. Wie im Fall Deutschland bedeutet dies, dass sozial adäquates Verhalten einmal etabliert, frühere Gegner in Freunde verwandelt. Es ist die Geschichte der Bundesrepublik vom Marshall-Plan, bis zur Wiedervereinigung 1990. Russland hat mit der Implosion von 1991 und dem Verlust von Zentralasien, Ukraine (Grenzen von 1991), Moldawien, Belarus und dem Baltikum  die Niederlage hinter sich. Es gibt derzeit keinen Anlass, zu weiterer Amputation - vorausgesetzt die Herrschaften in Moskau lernen (endlich!) sich anständig zu benehmen.
.. 

25.05.25

FDP legt los: x

Während die Damen & Herren Regierenden keine herumstehendenb Mikros, Kameras und Telfone meiden, an jeden Feierliche Botschaften absetzen, verlangt oder widerspricht die FDP

  • die Abschaffung des §188 StGB, der Politikerinnen und Politiker in besonderer Weise vor Kritik schützt: „Nicht mehr zeitgemäß.“ Meinungsfreiheit sei kein Privileg für bestimmte Gruppen, sondern ein Grundrecht.
  • Haushaltspolitik nach Maß, wider eine Staatsquote von 51% vom BIP
  • „Das Problem in Deutschland ist nicht, dass der Staat im Verhältnis zu den privaten Haushalten zu wenig Geld hat. Das Problem ist, dass Politiker nicht in der Lage sind, Entscheidungen zu treffen und Mut zu fassen“
  • „Der Haushalt in der Mitte hat in den letzten Jahren in seinem Nettovermögen von über 90.000 Euro auf 76.000 Euro verloren.“
  • „Wir müssen diesem Land ein programmatisches Angebot mit Mut machen“, Denn: „Den der Souverän will, dass sich etwas ändert.“
  • Liberale sind eher bereit, auf Sozialleistungen für Menschen zu verzichten, die Asyl nur viorschieben als auf kluge Talente für unseren Arbeitsmarkt, daher in Deutschland eine Zukunft haben.“ Es muss klar sein, dass in Deutschland für alle offen sei, „die unsere Werte teilen, sich an Recht und Gesetz halten, bereit sind, die deutsche Sprache zu lernen und im deutschen Arbeitsmarkt unterwegs zu sein“.
  • Jeder Einzelne in Deutschland soll eine seine Chance auf eine großartige Zukunft haben.“ Freien Demokraten sind die Partei, die aus unserem Land wieder ein Zukunftsland macht.“

So weit verehrte D&H Leser der Aufschlag im Mai 2025
 

25.05.25

An politisch-diplomatischer Lösung des Ukraine-Konfliktes

sei er, WW Putin, Herrenmensch In Moskau, interessiert. Nichts ist einfacher. Nach Rückzug seiner Truppen auf Kriegsverbrecher-Mission in der Ukraine, fehlte nur noch die Zahlung der Reparation für die der Ukraine zugefügten Schäden.

Während etwa Spanien, Frankreich, Großbritannien, Portugal, Belgien und die Niederlande ihre Kolonien vor 50 - 250 Jahren in die Unabhängigkeit entlassen haben, halten die Herrenmenschen aus Moskau, die Putin, Parias & Co., .an kolonialen Ansprüchen des Gebietes in den Grenzen der auto-implodierten UdSSR fest. Ihren Dünkel will die Regierung Russlands mit militärischer Gewalt einschließlich töten von Menschen- gegen die Willen der schon im 20 Jahrhundert gewaltsam russifizierten, also unterdrückten Völker durchsetzen.

Die Putin, Parias & Co. erfinden zur Stütze ihrer kolonialen Allüren abenteuerliche Begründungen. Die wüsteste lautet - also ob sie die ukrainische Innenpolitik etwas anginge - in Kyjiw. herrsche ein NAZI-Regime.

Dabei merkt der angeblich so schlaue WW Putin nicht, dass bei Anlegen solchen Maßstabes sein eigener politischer Saustall mit Nachsicht als Ultra-NAZI-Regime zu charakterisieren ist. Russland ist damit ohne jeden Zweifel ein (widerlicher) Unrechtsstaat, vergleichbar mit Deutschland 1933-1945 oder dem (angeblichen, souveränen) Staat in der sog. “Zone”..
 

24.05.25

Ankündigungs-Saison doch ohne Ende x

BuKa F. Merz gibt unverdrossen den Obersten Ankündiger dieser Gesellschaft. Wie selbstverständlich können Resultate nach 14 Tagen nicht erwartet werden. Breitbeiniger Tonfall und lächerliche Arroganz haben eben Vorfahrt. Statt sogar Kameras in Litauen nicht zu verschmähen, rote Teppiche urbi et orbi zu belaufen, mit Hinz Kunz ör zu telefonieren, wäre um Vieles besser, Merz würde zurückgezogen im Kämmerlein die Maßnahmen planen, statt die noch ungelegten Eier zum zichten Mal anzukündigen.
 

24.05.25 / 23.05.25

Fast 9000 Tastatur-Anschläge für gegen Umweltschmutz

In Deutschland ist nicht nur die Verfassung per GG geregelt. Auch potenzieller Müll. Es wird erlaubt, bestimmt, verfügt, gewollt und gemusst. FAZ, 23.05, S.23, berichtet ausführlich über das Problem von Mikroplastik von dem deutsche Menschen nicht betroffen sein sollen.

Problem: Die dumme Bevölkerung hat noch immer nicht kapiert, was die Grünen und folglich auch die CDU/CSU (etwas gemäßigter) will. Beispiel: In Bio-Tonnen dürfen bisher 3% Plastik enthalten sein. Das ist aber immer noch zu viel: Nur 1% werden künftig erlaubt. In der FAZ- Reaktion wird wie immer gründlich und vollständig überlegt: Es könnten in den Müllwagen auch Kameras angebracht werden, damit (per KI?) sofort erkannt wird, wenn im Bio zu viel Nicht-Bio enthalten ist. In der gesellschaftlichen Debatte der FAZ wurde die Idee nicht wegen der hohen Investition verworfen, sondern weil Kameras die Missetat erst dann registrieren, wenn es zu spät ist ... “der Staat” in den Müllwagen krabbeln müsste ...

Soziales ankündigen ist stets angenehm, es auch zu tun, wohl unzumutbar. das Problem ist zwar metatheoretisch total umfassend und präzise dargestellt. Gleichwohl nicht gelöst. Pflege der Biosphäre als lebenslang Sinn stiftend zu propagieren, sei zu kompliziert zu verstehen, sagen Personen, die es besser wissen.

Haben Grüne im Rahmen der Konzeption von Umweltschutz (statt Pflege der Biosphäre) vergessen, dem gravierenden sozialen Problem die unverzichtbare soziale Aufmerksamkeit zu widmen? Schade um den vielen Ärger, der nun mit 9000 Anschlägen zu mediatisieren war.
 

24.05.25 / 23.05.25 / 22.05.25, Gesellschaftsordnung mal andersrum gesattelt

Mehrwert ...

Dr. Karl  Marx mit dem Kompagnon bereits 1848: Mehrwert ist total ausbeuterisch, daher per Kampf-Revolution und per Diktatur zu verstaatlichen. Nach Versuchen 1917-1991 erkennt 2025 jedermann, dass:

Noch jede Produktion besteht nachhaltig, wenn Lohn, Kapitalzinsen, Gewinn, d.,h., “mehr Wert” abgeworfen wird. Warum sollte etwa Investition, Produktionsprogramm od. Vertrieb von einer Regierungs-Agentur geplant, durchgeführt u. überwacht werden? Weil Planwirtschaft (mit partieller Dezentralisation) erfolgreich und sozialgerecht war? Effektiver, demokratisch, und flexibler wirkt prinzipiell dezentrale...  .

 ... Marktwirtschaft ...

 in der für Produktionsmittel Eigentumstitel bestehen (1), und

... Unternehmergeist, ...
...
Pflege der Werte ...

entfaltet, als persönliche (private) Motivation in Sinn
und Interesse aller um Vieles besser erfüllt werden,
Das Resultat von effektiver Führung der Unternehmen
(Mitarbeiter / Sache) und Übernahme von Risiken
generieren deshalb als Belohnung ...

... Gewinn.

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(1) “Im” Sozialismus wird zwecks Produktion auf Grund, Gebäude, Maschinen und Inventar verzichtet, damit freie Menschen weder unterdrückt noch ausgebeutet werden ...
 

24.05.25 / 22.05.25

Sogar die USA haben Pflichten aus Verträgen

Etwa aus dem Budapester Memorandum vom 05.12.94 (1) und aus dem nicht schriftlichem Vertrag unter westlichen Nationen im Zuge der Empörung nach der russischen Voll-Invasion der Ukraine am 24.02.22. Die USA waren im Vollbesitz ihrer Freiheit zum Abschluss dieser Verträge. Sie stillschweigend nicht zu erfüllen, verstößt gegen Vertrauen, ist vollendeter Betrug, materiell ein Angriff gegen die Vertragspartner. Wenn sie etwa aus dem Budapester Memorandum aussteigen wollen, könnte Trump den Herrn Putin veranlassen, der Ukraine die im Vertrag vereinbarte Abgabe der Atomwaffen den Herrschenden in Kyjiw zurück zu geben

Die USA waren, sind trotz allem noch immer eine Nation im Voll-Genuss von Souveränität wie Freiheit ihre Außenpolitik nach eigener Interessenlage zu formulieren und entsprechend zu praktizieren.

Es ist allerdings ein Gebot von Anstand und vor allem von Friedfertigkeit (2), dass die USA ihre Partner formal informieren, wenn sie sich von der NATO abwenden wollen, etwa weil ihnen der Vertrag zu teuer geworden ist.

Da unwürdige Geeiere mit “rinn in die Katoffln und wieder rutt aus die Katoffln”, gar im Takt von 14 Tagen muss aufhören, weil Europa solches Verhalten nicht länger akzeptieren kann. Wenn in Deutschland der Regierungschef wider europäisches / deutsches Interesse handelt, gibt es im BT das konstruktive Misstrauensvotum. Wie in USA solcherlei Probleme geregelt werden ist für Europäer / Deutsche kein Thema. Die USA müssen dies internes Problem selber regeln - übrigens nicht anders als die Bürger Russland mit ihren Putin, Parias & Co.

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(1) Abgabe von Atomwaffen aus der Zeit der UdSSR gegen Garantie von Grenzen (1991) und ungeschmälerter Souveränität der Ukraine (und Kasachstan)
(2) Juli Zeh vertritt den Standpunkt, dass in der internationalen Politik nicht Moral sondern Interessen das Handeln bestimmen, also des Friedens balber - vertraglich? - auszugleichen sind. Der Standpunkt ist ehrenvoll; andernfalls wäre die Staatsanwaltschaft längst aktiv. Dies führt aber analog dem politischem Darwinismus zu Herrschaft internationaler Gewalt, damit zu formalisierter Instabilität. Absolute Sicherheit des Schwächeren gibt es nicht. Aber mehr Sicherheit für Schwächere ergibt sich aus Abschreckung und deswegen immerhin zu höherer Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen. Interessen ändern sich, unterliegen wie alles dem Irrtum, der Fehleinschätzung. Deswegen ist internationale Politik zusätzlich auf Werte, (Moral) zu gründen. Abwesenheit von Werten verstärkt zu Ende gedacht Unfrieden
.

24.05.25 / 23.05.25 Jenseits individueller Strafbarkeit

Blödes Verhalten durch Ultimatum oder Zwang abstellen?

Im BT wurden keine Ausschuss-Vorsitzenden der aFd gewählt, mit kleinem Sitzungssaal (1) muss sich deren Fraktion begnügen. Grund: Ihr blödes (!!) Benehmen. U.a. angesichts einer Menschheit von 10.000.000.000 Individuen auf segregierenden Nationalismus zu setzen.

Auch US-Präsident Trump sieht ein, dass Rutin, Parias & Co. die Kriegsverbrechen gegen die Ukraine nicht beenden wollen. Warum also Ultimaten? Weitere Maßnahmen der Isolierung sind um Vieles wirksamer als Ultimaten, die bestenfalls nur Trotz verstärken. Die Damen und Herren Geschäftsführer im gemeinsamen Westen sind gehalten, ihre Klappe eher selten zu betätigen, aber um so intensiver zu handeln.

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(1) durchaus kleinkariert seitens der SPD, den größeren Raum zu beanspruchen
 

22.05.25

Über das von BuKa Merz posaunte Ultimatum an WW Putin

Gute Sätze, gute Sprache sind Eines. Breitbeiniger Tonfall, das Unangemessene. Zu recht fehlten BuKa Merz im ersten Wahlgang ein paar Stimmen.

Putin hatte als Ausweichmanöver zur Aufforderung eines Waffenstillstandes von 30 Tagen Präsident Selenskyj das “direkte Gespräch ohne Vorbedingungen in Istanbul” angeboten. Starmer, Macron, Tusk und Merz hatten sich auf die Drohung mit zusätzlichen “Sanktionen” geeinigt. Merz nahm das Mikrophon mit dem größten habbaren Lautsprecher, was Putin total empörte und nahm dies dies als Grund das angebotene Gespräch ausfallen zu lassen. Das letzte Telefonat mit Trum/Putinp  ging schief und der US-Präsident änderte erneut sein Position. Inzwischen hat sich Putin vom Druck für den 30-tägigen Waffenstillstand befreit.

Wie wunderbar hätte sich Putin blamiert, wenn er das “direkte Gespräch” ohne seine Beleidigung vorschieben zu können hätte ausfallen lassen. Ob BuKa Merz “Reden ist Silber, Schweigen ist Gold” noch lernt?
 

22.05.25

Den Trick von WW Putin durchkreuzen

Mag sein, dass das Interesse der Putin, Parias & Co. seit 2007ff und besonders 2021 / 2022 darin besteht, sich die NATO - fern ihrer Grenzen - vom Hals zu halten und dieses Interesse im Dienst von Frieden nun auszugleichen (1) ist.

Bloß, was ist mit der vertraglichen Garantie die Russland im Budapester Memorandum vom 05.12.94 zur Unabhängigkeit, Integrität und dem Schutz der Grenzen von 1991 gegeben hat?

In den Jahren vor dem Maidan hat Russland versucht, durch Einmischung in die Ukrainische Innenpolitik eine pro-russische Regierung in Kiew zu installieren. Damit sind die Putin, Parias & Co. gescheitert, worauf sie seit 2014 mit militärischer Gewalt reagierten. Das Verhalten “der Russen” ist aus internationaler Sicht inakzeptabel (2), daher zu widerstehen.

Mit Desinformation, Agitation, Lüge und Demagogie versuchen die Putin, Parias & Co. auf die Geschichte vor 1989 und die Ereignisse nach 1999 als “Grundursachen des Konflikts” zu fokussieren, Der Trick in einem Satz: Sie wollen vom politischen Zusammenbruch der UdSSR (3), Ende 1991 vollzogen, dem Budapester Memorandum vom 05.12.25, der großzügigen westlichen Unterstützung nach 1991 und die beginnende Öffnung der westlichen Strukturen für die Teilnahme Russlands als ungeschehen und ausgeblendet sehen zu wollen.

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(1) Position von Juli Zeh. Problem: Das fein gesponnene politische Konstrukt läuft darauf hinaus, den Versuch der nuklearen Erpressung durch Russland zu akzeptieren. Anders als Verhandler wie Dr. Wagenknecht, Dr. Gysi usw. zurückhaltenden Vortrag würdigen.
(2) daher entgegen dem Friedenswunsch von Juli Zeh den imperialen Allüren der Putin, Parias & Co. aktiv widerstehen..
(3) Die nach dem Mittelalter die größte imperiale Expansion Russlands beendete, die die Unterdrückten in Russland und in den seit 1945 “besetzten” Ländern beendeten wollten., was Gorbatschow ab Mitte der 80ger als notwendig und vor allem sinnvoll erkannte
.   

21.05.25

Worin gleichen sich das Känguruh und Donald Trump?

Große Sprünge nixxx im Beutel

 

ob das kleine Großmaul (Frieden in 24 Stunden), den Sprung über den Pazifik schafft?

21.05.25

EU “alleine”? Dann auch USA “alleine”. Sinnvoll?
 

21.05.25 / 20.05.25

Eine Produktion intellektueller Wüstlinge

Es könnten die Liberalen sich geehrt fühlen, weil Viele & Vielinnen Liberalismus als Thema behandeln. Auf das Resultat des Sorge-Prozesses parteiischer Absicht in breitbeinigem Tonfall und lächerlicher Arroganz parteiischer Absicht in den Äther blasen.

Leitsatz: Menschen die begrüßenswertes politisches Engagement der Notwenigkeit politisch neutraler Mediatisierung nicht unterordnen können oder wollen, ist Kompetenz in der Rolle als Journalist abzusprechen. Begründung, s. Medien-Funktion.

Am 15.05.2025, 18:40, Krise der FDP - Zur Zukunft des Liberalismus hat die Redaktion der sozialistischen Schlangengrube gegen die FDP medialen Totalschaden veranstaltet.

Geboten werden in dem Beitrag: Wichtige Ungenauigkeiten, Belangloses, Zitate aus dem Zusammenhang, Aussagen eines Mitgliedes der SPD-Grundwerte-Kommission, von Grünen Realos, die Interesse an liberalen Wähler haben und wie zur Anklage, Aussagen von Baum und Leutheusser-Schnarrenberger die in der FDP nicht umstritten sind. Am besten, den o.a.. Beitrag selber hören.
 

21.05.25, 10:00

Je eher die Einsicht reift, der russische Imperialismus ...

Putin, Parias & Co. belegen erneut, dass ihre Spezialisten-Operation keinen anderen Zweck verfolgt, als die Ukraine dem Imperium der Moskauer Schickeria zu unterjochen. Folglich hat “Russland” kein Interesse an Waffenstillstand.

... sei zur strukturellen Unfähigkeit des Angriffs ....

Pauschal betrachtet leben in Russland wunderbare Menschen: Güte, Empathie, Kreativität, Begabung für Kultur, Wissenschaft und Technik. Diese Menschen sind Europäer wie “Du+Ich” Niemand im Westen oder der NATO, will sich mit einem Angriff gegen das Volk der Russen besudeln. Russland werde vom Westen angegriffen, ist die geradezu lächerliche Aussage aus dem Kreis der Putin, Parias & Co. Besonders gibt es zur Notwendigkeit, dass ggf. das russische Volk selber die Verbrecher-Bande in Arbeitslager verbannt, keine Alternative..

... gegen Andere niederzuringen, desto besser
 

21.05.25

Boris Pistorius (SPD) per DLF mit zielführenden Aussagen

dazu im Ruck-Zuck-Stil à la OGL
 

21.05.25 / 20.05.25 Inkompetenz

Trump in breitbeinigem Tonfall, leider pleite ...

Zur Entlastung von Trump: Seit 50 Jahren haben viele in USA regiert ...

Der Herr US-Präsident hat der Sache nur geschadet, sollte die Finger davon lassen, statt dessen für eine zünftige Schuldenbremse in USA sorgen. Ob die Kompetenz der in USA regierenden ausreicht einzusehen, den Anspruch den umsetzbaren Fähigkeiten anzupassen bliebt erst einmal offen.

Seit wann bedeutet Köln first, NRW first, Deutschland first, EU first und auch America first, so zu tun, dass es entgegen Gemeinsinn andere überhaupt nicht gibt.

... Putin feixt. Vorerst
 

20.05.25 / 19.05.25 FDP mit 4,3% am 23.02.25

In Deutschland wird vielfach gemeint ...

Viele & Vielinnen meinen, sie seien berufen, die Liberalen
darüber zu belehren, welche “horrenden Fehler” die FDP
gemacht habe, wobei sozialistische, konservative und
nationalistische Besserwisser (denen ggf. und jeweils das
mehrfache Fehlervolumen im Vergleich zur den Liberalen
“unterlaufen” sind) großzügig auf ihre Demut verzichten.

Schwierige Sache, die der Relativität: Ärme Betroffene. Von
den Fehlern der Liberalen?

... es müsse sofort öffentlich
zugegeben sein ...

Oder sind die Mitmenschen der sozialistischen,
konservativen und nationalistischen Parteien gar
froh darüber, dass den Liberalen “so viele Fehler”
um die Ohren gehauen werden können, sie daher
die Postern zum Herumquatschen kriegen konnten?

... woran es denn gelegen hat

. . Beispiel Sozialisten, gekennzeichnet durch, das
Versprechen von (noch) mehr Staat, die die Wähler
dadurch “auf den Arm nehmen”, dass sie mühelosen
Wohlstand ansagen, für Ihre Versäumnisse 500 G€
Kredit nehmen, damit sie mehr Geld haben, um
Wohlbefinden verteilen zu können. Arbeit? Warum
sollte nach sozialistischer Überzeugung der Heilige
Geist andernfalls arbeitslos sein?

Politische Praxis: Es verabredet sich - ggf. durch
Kompromiss  eine Mehrheit legitimierter Agenten,
Mitglieder des Staatskomplexes, mit Untersützung
parteiischer Mitglieder der Medienwirtschaft zu
einem bestimmten Vorhaben. Leider trägt zu häufig
solch Kompromiss den Stempel von sachfremdem
Interesse, wodurch im Zug weiterer politischer
Prozesse Vertrauen verloren geht, unnötig heftig
Segregation vieler Meinungen explodiert und
unverzichtbare Staat und Staatskomplex dann
dysfunktional wirken / agieren. Fraglos zugegeben:
schnell getippt, aber Diagnose sehr schwierig.

Also: Heuchler aller Bundesländer vereinigt Euch:
denn auch sozialistischer Glaube versetzt Berg-Ketten.

Folgenlos meinungsfrei in Deutschland?

weil Frühaufsteher und andere Tüchtige aus Verzweiflung
dem Wahnsinn nationalistisch zu wählen verfallen, zu allem
Überfluss statt Argumenten mit intellektuell billigem Shitstorm
und der Brandmauer bedacht werden. Resultat: Ein Teil der
Wähler, die für vielfache Freiheit eintreten, sind auf diese “Art
& Weise” politisch neutralisiert. Sozialisten agitieren u.a. per
Demagogie, dass sie, Inhaber der Posten im Staatskomplex
durchsetzen können, was schon Karl Marx wollte: Staat, Staat
und noch mehr Staat.

Es mag sein, dass “die Sozialisten” die Folgen ihres Handelns
nicht bedenken. Ihre Inkompetenz und / oder ihre Heuchelei
schrie in diesem Fall gen Himmel.

Glaubensdruck in Deutschland?

Beispiel Konservative, freie Menschen wie jeder. Ihr
Anspruch läuft darauf hinaus, dass ihr Glaube für alle
Menschen  “besser” sei. Das ist eine intellektuelle
Unverfrorenheit
. Realiter verhalten sie sich im
Verhältnis zu Anderen eher prekär-christlich. Wollen
die Mitglieder der angeblichen Christenpartei durch
den vorgeschobenen Glauben

von dauerhaften Fehlleistungen
ablenken? Oder opportunistisch
 die Propaganda-Floskel nutzen?

 

19.05.25

Unangemessen und schlampig

FAZ, 17.05, S.17, Hass wider FDP “ ... zum zweiten Mal aus dem Bundestag geflogen ... “, ein Fall von Mißbrauch unverzichtbarer Pressfreiheit. Unter dem Titel Die FDP sucht ihre “liberale Signatur” wird die Pressefreiheit neben wenigen Füll-Sätzen durch Zitate und Meinungen von Gastredner Udo Di Fabio (1), der Meinung in “Hintergrund” lt. sozialistische Schlangengrube (15,05, 18:40), so wie den Meinungen von Marcel Fratscher, Clemens Fuest und Renate Köcher konkret. Mehr bietet die FAZ-Redaktion den Lesern am 17.05 nicht

Heute kommt die Druckausgabe der FAZ mit drei Beiträgen einer Mitarbeiterin ihrer Parlamentsredaktion in Berlin. S.1: besserwisserische, eher arrogante Wichtigtuerei, S.3: zahllose regelwidrige Wertungen, Belanglosigkeiten, Langeweile und Wiederholung von Argumenten, S.8: Bei der FDP kommen - ohne Schema F - Frauen zum Zug, Haare in der Suppe zu finden, ist angesichts des Standards, den die noch nagelneue Bundesregierung vorgibt ein Leichtes.

Es scheint, die FAZ-Redaktion hat (ebenfalls?) bessere Zeiten hinter sich.

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(1) Der FAZ-Redaktion Fakes vorzuwerfen, ist nicht sinnvoll. Wenn Di Fabio in seiner Rede sagt, er sei kein FDP-Mitglied im Beitrag aber das Gegenteil steht, dann kommt als Wertung das Wort der Schlampigkeit zum Zug. Übrigens auch durch viele Tippfehler, was früher sich erst nach vielen Monaten wiederholte. Muss die Arbeit der Redaktion künftig durch “eine” “KI” überwacht werden?
 

18.05.25 / 16.05.25 bundesweit wirksame Emotion

Johannes Vogel öffnet FDP-Parteitag: Weiter Blick

Udo die Fabio (überspitzt): Reißen Sie sich zusammen

C. Lindner: Kapitel-Ende in Würde. Potential für übernächstes

Hermann Otto Solms: So war es 2013-21. WEITERMACHEN

M. Buschmann: Wird u.a. die Arbeit von G. Baum fortsetzen:
 

16.05.25 (nachgetragen am 25.05.2025)

Putin, Parias & Co. suchen inakzeptable Sprachregelung

Im Rahmen der Täglichen PK spricht Peskow von der “Ukraine-Krise”. Das ist totalfalsch. Richtig ist: Putin kann sich nur dadurch an der Macht halten, dass er einen Konflikt an den Haaren herbeizieht, Millionen zur Flucht veranlasst, im Inland und Ausland Oppositionelle töten lässt, viele Millionen gnadenlos und mit brutaler Gewalt unterdrückt.

Von Ostsee bis zum Pazifik ist findet die Russland-Krise statt.
 

16.05.25

BT-Debatte vom 14.05.25 legte offen

sozialistische Schlangengrube ist die Spielweise von Sozialisten grüner Färbung. Mehrere Interviews in (grün-mental-totalitärer-Beserwisserei)
 

16.05.25

Rente: Das Selbstverständliche geschieht nicht

nämlich auf Basis transparenter Prämissen, der allseits nachvollziehbare Kassensturz in vielen gegenwärtig machbaren werte- und prozesspolitisch alternativen Zielen, etwa:

  • Mindestrente A, B, ... Z, ggf. durch Umverteilung unter Anspruchsberechtigten. und/oder Steuerzahlern
  • Lebensarbeitszeit X, Y oder Z
  • Beitragshöhe (“Arbeitgeber” + “Arbeitnehmer”-Anteil)
  • ...

Die ausreichend übersichtliche Darstellung erfordert hohe Kompetenz, die ohne Zweifel verfügbar ist . wenn durch freie Wahl legitimierte Personen den entsprechenden Auftrag erteilen, ggf. aux Steuermitteln bezahlen.  4-5 Fachleute können eine brauchbare Übersicht in maximal 6 Monaten erstellen.

Warum geschieht das Selbstverständliche nicht? Könnte sein, dass amtierende Politiker unliebsame Überraschungen fürchten? So ist nun mal die Demokratie? Und wer tut das Nötige, um diesen Nachteil auszuräumen?
 

16.05.25

Beerdigung von Margot Friedländer

Die gesamte Staatsspitze hat die imposante Persönlichkeit bis zu ihrem Grab begleitet. So unaufgeregt kann Deutschland Geschichtsbewusstsein ausdrücken.
 

16.05.25

Israel im Kampf mit den feigen Attentätern vom 07.10.23

Die Hamas-Führung will nicht nachgeben, muss folglich den Hauptteil der Verantwortung für das Leid von Millionen tragen. Das Vorgehen der Führung Israels haben ernst zu nehmende Personen als unzulässig erklärt. letztlich die Folge wertepolitischer Widersprüchlichkeit. Wer verlangt, dass die israelische Führung darauf verzichtet Gaza von der Hamas abschießend zu befreien verhält sich genauso unzulässig wie es Israel vorgeworfen wird,

Es sollte besser schnell als langsam Israel die Befreiung von Gaza herbeiführen, denn ein Hühnchen muss mit der Mehrheit in Israel  gerupft werden. Allerdings erst nachdem die Auseinandersetzung beendet ist.
 

15.05.25, Russland-Krise

Puuutin, Feigling

Diagnose: Sie spielen die Pokerpartie auf dem Buckel der Russen u. der Ukrainer so wie so. Das wegen der Kriegsverbrechen dieser miserablen Lumpen voll verdiente Ultimatum haben die Putin, Parias, & Co. als Joker im Spiel eingesetzt, um von dem von Putin selbst angebotenen “direkten”. d.h., persönlichen Gespräch wieder abzurücken. Ihre Schwindsucht der Argumente ist nicht zu übersehen. Putin, Parias & Co.: Träumen sie weiter, es wird ein böses Ende nehmen.
..

15.05.25, Zum Ende der Ankündigungssaison

Dichtung & Wahrheit

bei der Opposition fühlbar häufiger als seitens der beiden Regierungsparteien: breitbeiniger Tonfall und lächerliche Arroganz

Das Amt des Bundeskanzlers ist von einem Kaliber, das dem Amtsinhaber gut zu Gesicht steht, dem Souverän aus seiner Sicht mit weitem Blick Lage und Weitblick zu erörtern. So Friedrich Merz gestern mit einer Regierungserklärung. Problem solch eher philosophisch Erörterung zu “operationalisieren”, d.h., die kommende Prozesspolitik aus der dargelegten Wertepolitik abzuleiten. Dazu war die Regierungserklärung einmal mehr nicht sehr ergiebig.

Friedrich Merz führte aus, bis 2029 sollen 150 G€ im Rahmen eines Programmes von 12 Jahren investiert werden. Weder das Volumen des Programmes hat Merz dargelegt; es gab auch keine Aussage zur Sache des Programms. Das Programm wurde erwähnt, aber das Programm gibt es gar nicht. Vermutlich hatte der BuKa die 500 G€ Kreditermächtigung für Investition in die Infrastruktur im Sinn. Diese Mittel seien  äußerst behutsam und ausschließlich zur Steigerung der volkswirtschaftlichen Leistungskraft auszugeben. Es reagierten mit REdebeiträgen u.a.:

  • Dr. Weidel (aFd), ein wenig gemäßigter als sonst, von Anfang bis Ende haßerfüllt
  • Katariehna Dröger (Grüne) Zustimmung zu Ukraine; ansonsten empört zu Demagogie gesteigert wegen ungenügend Umweltschutz, zuviel Kohle, Gas, Abkehr von Migration, Lieferketten und, soziale Sicherung.
  • SED ebenfalls Demagogie und feindselig.
  • Spahn erwartungsgemäß konform. Sich im Falle der Grenzkontrolle auf “Dublin” zu berufen ist typisch deutsch und fies.
  • Miersch (SPD) vorischtig abweichend zu Rente und Migration..

Kernproblem: Das stark auseinanderlaufende Spektrum der Meinungen in Deutschland erschwert Konsesn in Zufriedenheit. Der Selbstbestimmte Mensch bleibt auf der Strecke. Ob die Herrschend das begriffen haben?
 

14.05.25, 18:00

Worüber verhandeln Trump & Putin in diesen Stunden?

Keine Verschwörungstheorie; nur eine Vermutung: Darüber welche aus Sicht der Ukraine und Europa reale Unverschämtheiten Trump der Ukraine vor aller Öffentlichkeit an den Kopf werfen soll, damit Putin, Herrenmensch aus Moskau morgen in der Türkei auftaucht.

Was wohl sagen die teutschen Verhandler (einschl. Ralf Stegner (SPD))?

Die euphemistisch als Angriffskrieg bezeichneten russischen Kriegsverbrechen der Putin, Parias & Co. müssen beendet werden. Das wird bald oder später auch geschehen und durch einen Friedensvertrag besiegelt werden. Darin aber wird festzulegen und vereinbart werden, dass die Isolierung der Russischen Föderation erst dann beendet werden, wenn die Herrenmenschen aus Moskau Ct für Ct für die von ihnen angerichteten Zerstörungen bezahlt werden. Dazu gehört auch der Wiederaufbau, die erneute Inbetriebnahme des Kachowskaja- Staudammes so wie der Beleg, dass die russische Regierung alle Rechnungen dazu bezahlt hat.
 

14.05.25

Putin, notorischer Lump, negiert russische Verantwortung
für den Absturz der mh17
.

LN: War der Heilige Geist, der verbrecherische Täter des Mordes an 298 Menschen?
 

14.05.25, Russland-Krise

Der taktische Fehler. Typisch. Denkzettel wohl zu schwach.

Sozialistische Schlangengrube interviewt (Röttgen, CDU/CSU, vertretbar), berichtet, kommentiert, dass vermutlich Lawrow in die Türkei fliegt und Putin sich drücken kann, seine großspurige Ankündigung (mit mir ohne Vor-Bedingungen am 15.05 sprechen) in die Tat umzusetzen. Ohne das vom Deutschen besonders lautstark herausposauntem Ultimatum (1), wäre es Putin schwerer gefallen sich zu drücken. Deutsche in der Außenpolitik seit 1871 nicht besonders begabt (ausgenommen Liberale nach 1918, HD Genscher und die SPD 1966-82, Ostpolitik und Doppelbeschluss). Frankreich, GB, sogar Trump den Vortritt lassen.

“Dr. F. April” soll sich mit teutscher Innenpolitik (aFd, Rente, mehr arbeiten, Spezialschulung für ukrainische Soldaten um Putin Feuer unter dem Gesäß zu machen) befassen.

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(1) Sanktionen (d.h., Isolierung) nicht ankündigen, sondern machen. Kapiert?
.

14.05.25

Warum bloß hängt sich die US-Regierung rein?

Putin sagte, er wolle ohne Vorbedingung mit Selenskyj sprechen. Abwarten und Tee trinken wäre um Vieles besser.
 

14.05.25

Deutsche schon wieder Betroffene. FDP fehlt.

Betroffene von amtierenden, halbgaren Damen & Herren. Auf keinen Fall glauben, dass SED, aFd oder BSW die Lücke füllen könnten. Gegenteil, es wäre noch schlimmer.

Also?

Bessere Politiker gibt es derzeit nicht. Mit dieser Realität leben, das beste draus machen, den derzeit Herrschenden nicht in den Rücken fallen und dafür sorgen, dass die FDP wieder kommt.
 

13.05.25

Realität wird nicht besser, wenn Medien hochjazzen

Repräsentant der sozialistischen Schlangengrube kurz nach 07:00 erneut als parteiischer Reingrätscher, der mit Interviewten diskutiert.

Kabinett macht personnell guten Eindruck, SPD kommt ganz großartig. Merz noch immer im Ankündigungsmodus. Nach dem 14.05. Schluss damit?
 

13.05.25

Ein überflüssiges Ultimatum

breitbeiniger Tonfall und lächerliche Arroganz sind den Putin, Parias & Co. bisher nicht auszutreiben. Manchem im Westen auch nicht. Das Ultimatum an Russland “Waffenruhe oder Vorbereitung von weiteren Maßnahmen der Isolierung”, war überflüssig, weil längst klar ist, was zu geschehen hat, wenn westliche Demokratien bestehen sollen.

Das Ultimatum haben Menschen im Bewusstsein von Herrenmenschen selbstverständlich total  entrüstet abgelehnt. Eine Person wie der Halle-Lula aus Brasilien wird für die Empörung eher Verständnis haben und auch 2125 an der putinschen Show der Militär-Folklore teilnehmen.

Ohne Ultimatum, bei wiederholter Forderung nach Waffenruhe hätte Putin diese ablehnen müssen, statt beleidigte Leberwurst zu spielen.

“Noch” (?) besser wäre, wenn sich BuKa Merz auf die Innenpolitik konzentrierte, statt sich im Ausland medial zu tummeln..
.  

13.05.25

weiß oder doch schwarz

FAZ, 12.05, S. 1 “Die Sprecherin des russischen Außenministeriums stellte am Sonntag klar, zuerst müsse es „Verhandlungen über die Grundursachen“ des Krieges geben, „dann kann man über eine Waffenruhe sprechen“.

DLF, 11.05, 02:00 "Putin erklärte, er schließe nicht aus, dass die Gespräche in Istanbul „einen neuen Waffenstillstand“ herbeiführen könnten. Die Verhandlungen müssten sich jedoch auf die „tieferen Ursachen“ des Konflikts konzentrieren."
 

13.05.25

Russland-Krise durch “Patienten von Sigmund Freud”

Frau Baerbock vor ca. bei den VN, sinngemäß: “Sie glauben doch selber nicht an ihre Erzählungen”. Das saß. Wirkungsvoll.

FAZ, 09.05, S.6, zitiert den WW Putin: “Zusammen mit unseren chinesischen Freunden stehen wir fest auf der Seite der historische Wahrheit”.

Es müsste gefragt werden, von welchem Planeten Personen kommen, die Politik-1989ff auf “historische Wahrheit” gründen? WW Putin: geboren 07.10.52 in der damals mit Leningrad bezeichneten Stadt an der Ostsee. Wenn das kein Fake ist, muss Putin an seine Aussagen glauben.
.

12.05.25 Russland-Krise, das Neueste:

Kontrontative Anfänger od. professionelle Kriegsverbrecher?
 

12.05.25

Impertinentes Interview mit Frau Rehlinger

leistet sich die Sozialistische Schlangengrube vertreten durch den Journalisten Moritz Küpper. LN vertritt jetzt und künftig nicht die Meinung der Rotschwarzen zu übernehmen. Aber es gibt Regeln für Benehmen. Die sind einzuhalten . Besonders seitens der Mitarbeiter der Medien, Respekt den Mitgliedern des Staatskomplexe; auch dann, wenn aus dem Kreise dieser Mitbürger in ihren jeweiligen Rollen verbreitet herumgequatscht wird.
 

12.05.25

Selenskyj ergreift Initiative

“ich erwarte Sie am Donnerstag den 15.05.25 in Ankara zum Gespräch”. Sinngemäß Waffenstillstand ist die Grundlage für die zu startende Phase der Diplomatie. Volltreffer. Wie reagieren die Putin, Parias & Co.? Trifft Putin Präsident Selenskyj wie angeboten?
 

12.05.25

Idee zu Rente der BuSoMi: bodenlos pervers

Von Seiten gemäßigter, einwandfreie demokratischer Sozialistin kommt Ideen-Schrott, der sich sehen lassen kann. Denn ihr Vorschlag “Probleme” der Rente dadurch zu lösen, dass sog. Beamten und Selbständige am “bestehenden System” teilnehmen, ist angesichts der dann selbstverständlich entstehenden künftigen Ansprüche bestenfalls eine Null-Lösung.

Besonders pervers: Ist Hintergedanke der früheren Vorsitzenden des BT über “mehr GEdl” für zum Verteilen zu verfügen, während die “neuen Teilnehmer” der neuen Sozialversicherung noch keine neuen  Rentner sind, daher keine Ansprüche haben? Oder ist Absicht der Ideen- Geberin auf die hinterfotzige, ohne Transparenz noch mehr Sozial-Subvention einzuführen?

Sind das die Hirne von Mitmenschen die meinen dem Individuum sei KI zu verordnen?
 

12.05.25

sozialistische Schlangengrube mit abenteuerlicher Theorie

am 11.05.25, 08:11, nach “Analyse” von 13.000 BT- Reden (1991-2021) ergäbe sich, dass darin tendenziell weniger Worte mit vielen Buchstaben und kürzere Sätze vorkommen. Also sprechen die Politiker für Bürger verständlicher als bisher. Auf Befragen sagt die Interviewte Politik-Wissenschaftlerin; Wir haben die Texte statistisch ausgewertet WOW. Termine (Wahl der Substantive, Adjektive, Adverbien, Semantik der Verben) Satzbau, grammatikalische Subjekte und ihre durch Verben ausgedrückten Handlungen sind aus Sicht der Politologie wohl unbedeutend.. Zwar habe Popper gesagt, dass einfache Sprache gut sei - solange aus Sicht der Politologie Sprache nicht zu einfach sei. Gute Noten in Politologie implizieren mitnichten Kompetenz in Linguistik.

Daneben kommt aus der sozialistischen Schlangengrube, das Publikum sei zu 60% mit den Medien zufrieden. Dazu der blauäugige Kommentar “das sei ein guter Wert”. Na, ja. Über die Fragen, den Kontext im Rahmen der Umfrage, wie üblich kein Wort.
...

11.05.25 Nach der Folklore-Vorführung vom 09.05.25: Im Osten nichts Neues:

Putin, Parias & Co. tricksen über ihr Medium, den WW Putin

30 Tage Waffenstillstand, bedingungslos, wird ihnen verbreitet abgefordert. Reaktion PM von Putin, “wir sind zu direkten und bedingungslosen Verhandlungen mit der Ukraine’ bereit” (1). Aus diesem Anlass könnte auch über einen Waffenstillstand verhandelt werden, “sich jedoch auf  die tieferen Ursachen des Konfliktes konzentrieren” wird von der sozialistischen Schlangengrube gemeldet.

Ob die Moskauer Herrenmenschen der Menschen dieser Welt die Gnade erweisen eine aktualisierte Liste der “tieferen Ursachen (für Überfall u. Kriegsverbrechen)” vorlegen?

Putin, Parias & Co. wollen Waffenstillstand tunlichst vermeiden

Ob Trump & Wanze genügend Fortschritt gemacht haben, auch diesen fiesen Trick derPutin, Parias & Co.(angeblich im Namen des russischen Volkes) begreifen zu können? Klar ist für jeden klar Denkenden: Putin, Parias & Co. sind von der Gewissheit beseelt, die Ukraine erobern zu können, zumindest Teile ihres Staatsgebietes zu usurpieren..

Ihre Russland-Krise haben sie (2) also noch immer nicht begriffen, geschweige eingesehen. OK, freie Menschen eben. Sie sollten wissen auch im Globalen Westen leben Freie.

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(1) Welche Gnade der Moskauer Herrenmenschen. Haben die deutschen Verhandler, nun durch Dr. Stegner (SPD) verstärkt, die gleichen Erkenntnisse?
(2) die formvollendete Kriegsverbrecher-Bande, die das süße Leben genießen, ihre eigenes Volk gnadenlos ausbeuten, unterdrücken und an der Front der Kriegsverbrechen à 1000 Menschen/Tag sterben lassen. Ob sie merken wie heiß die Stühle sind, auf denen sie sitzen?
.

10.05.25 / 09.05.25

So “dämlich” wie Putin hat schon die “Elite” der UdSSR viele Jahrzehnte lang daher geredet. Am Ende, altersbedingt, dabei eingeschlafen ... bis Gorbatschow den Weckruf sprach.

Das Verhalten der Gerontokraten in der UdSSR hat allerdings einen ernst zu nehmenden Hintergrund. Es wollte (wie bereit mehrfach notiert) Karl Marx wissenschaftlich vorgehen,. immerhin das Bewegungsgesetz der gesamten Menschheitsgeschichte erkennen, Ergebnis jahrelangem Studiums in Londons Bibliotheken: suggestiv “wissenschaftlicher Sozialismus”. Es wurde dies der Schlüssel sozialistischer Unterdrückung: Wenn Wissenschaft, dann wahr. Wer dem nicht folgt, muss verrückt oder Kapitalist sein. Ab in die soziale Klapsmühle mit geeigneten Öfen hat in Deutschland schon Adolf eingeführt. In Russland 2014 ff wird allerdings händisch getötet.

Korrekte Erzählung autosuggestiv ausgebaut, ist bei Putin, Parias & Co. unverzichtbar. wie bei Lenin, Stalin oder Honecker. Da Wahrheit etwa im Dienst eines Bauernparadieses obsiegen musste, kam es auf den Wahrheitsgehalt der flankierenden Propaganda gar nicht an. Putin handelt - lediglich das Personal der Zentralen Planung wurde entlassen - genau so. Es wird einfach drauflos gesprochen, gesagt, was (zur Trance) passt. Das verachtende:: Staatliche Medien sind beauftragt, die Hirne von Millionen mit Aussagen-Müll zu füllen, die entsprechend gar nicht anders reagieren können als die Herrenmenschen sollen. Und falls doch Protest, etwa nur das falsche Wort, veranlasst der zornige Oberste Herrenmensch, dass seine Spezialisten gnadenlos niederknüppeln, aus Fenstern stoßen oder in Einzelhaft an den Polarkreis verbannen.

Ob die Putin, Parias & Co. selber glauben, es herrsche im Westen Russophobie? Das Moskauer Regime aber müssten die Russen selber beenden.

FAZ, S.1, kommentiert die Ukraine sollte “Bollwerk gegen Russland bleiben”. Falsch. Wenn dauerhaft ein Bollwerk gegen das Moskauer Regime, dass sich auf die totalitäre Tour die Beteiligung der Russen erkauft, dann muss Europa-West (einschließlich Ukraine), selbst als Bollwerk gegen russischen Imperialismus agieren.
 

10.05.25 / 09.05.25 Moskau

Als festlich verkleidete Soldaten zu feiern hatten

Mancher wird gedacht haben “besser hier die Show als in der überfallenen Ukraine”. Maduro frisch frisiert und zurecht gestutztem Bart wie Halle-Lula ganz ergriffen von der Ansprache des Herrn Wladimir Putin. Gehen fällt dem Obersten Moskauer Herrenmensch allmählich schwer, Dazu erschien gelangweilt der Herr Xi auch der VRCh, wo er die Rolle des Präsidenten ausübt. Ob er überlegt hat, wie er “es” dem Putin stecken kann?. Es begrüßte Putin per Handschlag über 50 Hochrangige (eine Frau) Militärs, bunt verkleidet mit viel Metall auf der Brust, darunter vier aus Asien mit erweiteter Brust weil garniert mit schwerem Panzerstahl. Frau Dr. Wagenknecht wurde nicht gesichtet.

Die erläuternde Ansage lief mit der seit Jahrzehnten bekannten tiefen Stimme eines Sängers vom Bolshoi-Theater.

Unterhalten sich Xi und Wladimir auf Bayerisch, Plattdeutsch oder Kisuaheli?. Bei längeren Passagen muss allerdings ein Dolmetscher einspringen.

Farbenfrohe Folklore-Show, militärisch aufgepeppt ...

(Ergänzung am 11.05): Warum das Trauma von 30.000.000 Toten (Zivil / Militär) so betont mit militärischen Klimbim abgefeiert wird? Zeichen von Gewaltbereitschaft und -willen? Oder nur prekäre kulturelle Phantasie?

Es fielen einige perfektestens paradierenden ausschließlich männlichen Soldaten-Trupps auf; andere, asynchron, wirkten wie das Meer von langen Wogen bewegt. Die Delegation aus der VRCh mit präzisen aber notorisch kürzerem Schritt als etwa ihre Kollegen aus Russland. Xi hierbei “stante pedes”. Nikolaus Maduro und Klaus-Uwe Halle-Lula trugen mit Militär-Folklore Feier nicht bei. Weil die US-Regierung die Entwicklungshilfe gekürzt hat?. Einzeln- oder Gruppen-Turner hatten - fern der Ukraine? - sicher gut trainiert. Mehrere Russische General-Majore in blau liefen nach vorne geneigt und ziemlich schief; Tribut des Alters oder Fahrgestell-Schaden aus der Afghanistan-Kampagne vor so vielen Jahren?. Frau Vietnam hielt pflichtgemäß die rechte Hand an die linke Brust. Dazwischen in eher mühsamen Gang, manchmal stabilitätsorientiert breitbeinig der Herr WW Putin beim Versuch dern Franziskus zu geben, Die anwesenden Damen guckten angesichts der militärischen Marsch-Leistungskraft lustvoll-entzückt. Zuletzt kam die Vorführung von groben russischem Maschinenbau, frisch lackiert. Spitzen-Produkt waren die länge bekannten gewaltigen 8-achsigen LKW, ca. 40 m lang; sie hatten Rohre (Durchmesser 3 m) geladen, die sollten Sprit sparend, vermutlich intergalaktische Raketen simulieren. Auf einem der Riesen-LKW mit nagelneuen Reifen war das Spinnennetz zwischen Fahrerhaus und dem ollen Nordstream-2-Rohr weithin sichtbar.

... trainierte Turner + wuchtiger russischer Maschinenbau

 Die Veranstaltung insgesamt an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.

Wo war zur Feierstunde Generalissimus Waleri Gerassimow?
 

09.05.25

Merz hat Trump zum (fälligen) Antrittsbesuch animiert

Er kann den Antriitt in Berlin absolvieren. Besser wäre jedoch Brüssel, weil sich die Bundesregierung (hoffentlich doch) nicht vordrängelt und in Brüssel alle Europäer bedacht werden.
 

09.05.25

Xi will strategische Partnerschaft mit Russland vertiefen  x

Gut so, wenn er Putin klarmachen kann, dass eine so popelige Mittelmacht wie das unter der Bezeichnung “Russische Föderation” geführte Land mit seiner Russlandkrise seinen imperialen Minderwertigkeitskomplexe einhegt und lernt, dass in den vorderen Reihen der Weltpolitik für sie kein angemessener Platz ist.
 

08.05.25, 16:30 Heute vor 80 Jahren:

Befreiung? Ja! ...

Verantworten müssen die Geschichte 1914-1945 die damaligen Zeitgenossen selber. Ob ein anderer Verlauf dieser Jahre denkbar ist, kann als Denksport-Aufgabe gelangweilten Philosophen überlassen werden. Äußerungen - etwa als Entschuldigung der Jahre 1933-45 - zu solch anderen Verläufen, die u.a. mit deutscher Überheblichkeit 1900-1914 begannen, sollte oder muss überhört werden. Denn die friedliche politische Praxis 2025ff ist wichtiger:

Befreiung beinhaltet übrigens, dass wie im Zivilrecht der Erbe die Schulden (Belastungen) des Erbgutes zu übernehmen hat. Personen (Menschen) die die Übernahme Belastungen der Deutschen 1945 ff ablehnen, haben keine andere Wahl als auszuwandern. Reparationen und Gebietsverlust sind längst definitiv geregelt. Eine angemessene Praxis weltweit mahnender Erinnerung wird die Jahrhunderte überdauern. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin und die Orte schwerer Verbrechen gehören dazu. Die Stärke Deutschlands für Europa baut auch darauf.

Die Instrumentalisierung der Erinnerungskultur im Interesse sozialistischer Erzählung mit dem gar (einige) gemäßigten Sozialisten versuchen, den NAZI-Unrechtsstaat dem “System” marktwirtschaftlichen Demokratie, Vertreterin des Kapitalismus, in Schuhe zu schieben, wird entschlossen angeprangert..

 ... Danke? Nein, danke.
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08.05.25

Der aFd juristischen Erfolg für ihre Partei gönnen.

Statt sich in breitbeinigem Tonfall,rechthaberisch zu äußern, wäre es für die Demokratie um Vieles besser, wenn sich besonders die führenden D&H der aFd darüber Gedanken, machen, warum Demokraten etwa die Beamten des Bundesverfassungsschutzes die materielle Treue zum GG der noch jungen, eher pubertären Partei nicht bejahen.

Sozialisten & Konservative würden ihren Dienst an der Verfassung noch verbessern, wenn sie ihren billigen Shitstorm gegen die aFd durch handfeste Argumente ersetzten.
 

08.05.25

Nicht vergessen: Mehr Freiheit beim Namensrecht

Aus dem “NRW-Update von Moritz Körner: “Seit dem ersten Mai gilt das neue, von Marco Buschmann angestoßene Namensrecht. „Es bedeutet mehr Selbstbestimmung für Familien, mehr Rechte für nationale Minderheiten und eine Verbesserung der Rechtslage von Scheidungskindern. Kurz: Eine gute Sache!“
 

08.05.25

Machtwechsel 2025 in Deutschland ...

Wegen seinen Auftritten in breitbeinigem Tonfall samt lächerlicher Arroganz(1) war der Denkzettel an Friedrich Merz gerichtet zwingend.

Zunächst war die Szene durch Konsternation gekennzeichnet. Fachleute kamen zu Wort und noch vor 12:00 war beschlossenen, die Wahl um 15:00 Ur zu wiederholen. Die Konstituierung der Merz/Klingbeil-Regierung war - zum Glück - rechtzeitig vor 23:59 abgeschlossen und der Bundesrepublik die Blamage erspart.

Schon beim Zapfenstreich am 05.05 konnte der Zustand reifer Demokratie samt politischer Kompetenz konstatiert werden. Vermouthstropfen: Um so ärgerlicher, dass bisher die Eindämmung von real existierendem Nationalismus nicht gelungen ist.(2)

... ist bei Fehlzündung technisch perfekt abgelaufen

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(1) Prof. Korte deutete die Diagnose im Gespräch mit Phönix am 06.05 entsprechend an.
(2) Nicht Stärke Nationalismus ist das Problem, sondern die Unfähigkeit gefühlte soziale und reale ökonomische Lagen zu verbessern
 

08.05.25 Auch van Aken sagte, was Andere tun sollen.

Die SED sollte über ihren Vereinbarkeitsbeschluss mit dem marxistischen Glauben nachdenken.

Auch über den der etwas gemäßigteren Version, die Dr. Gysi derzeit vorträgt
 

08.05.25 in teutschen Medien:

Merz, sei der neue Kanzler, also ein Neukanzler?
 

08.05.25

Die Aufregung über den 06.05.2025

In der sozialistischen Schlangengrube (1) kam das Thema morgens und erneut abends in unterschiedlicher Besetzung. In der Empörungsrepublik Deutschland wird intensiv an den Pranger gestellt, dass Einige und/oder Einiginnen ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden seien; auch darüber schwadroniert, welche Motive MdB von CDU/CSU und SPD gehabt haben könnten.

Komisch: Niemand in den gelangweilten aber beflissen engagierten Runden hat überlegt ob, möglicherweise ”ganz-ganz” trickreich Mitglieder der SED, aFD, oder Grünen für Rotschwarz in die Bresche gegangen sind. Freie Medien? Unbedingt: Wichtigtuerei u. fehlende Rollen- Kompetenz vieler Journalisten sind ein relevanter Mangel; siehe aber Machtwechsel.

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(1) DLF. Wie selbstverständlich haben Sozialisten das Recht auf ihre Schlangengrube. Es fehlt jedoch das ehrliche Bekenntnis (erstmals in “Trump: Die EU wurde ... “ vom 03.05.25
 

08.05.25

Hypermoralischer Kontinent?

Blödsinn. Die wertepolitischen Grundsatzaussagen werden seit Jahren aktualisiert, ergänzt. Die Widersprüchlichkeit der Gesamtaussage nimmt dadurch unvermeidbar zu. Da eine größere Anzahl von interessierten Erzählern auf ihren Prinzipien bestehen wirkt Deutschland hypermoralisch. Ob eine “bessere” Moral die heutige Prozesspolitik trägt, wird vielleicht später beantwortet werden können.
 

08.05.25

Kommunale Finanzen

Die typisch deutsche “Art & Weise”: Problem: Die Einen bestimmen, die Anderen müssen es ausbaden.

Das Thema wird fürs erste abgesetzt, denn ein alter Blickwinkel (“Geld”) “ist” erneut “da”.
 

07.05.2025

Die Befreiung vom NAZI-Regime

Nach “1618-48” samt Konferenz von Münster, nach dem fallende Äpfel erlebt waren, nach Aufklärung, nach Dampfmaschine, nach Maxwell, nach Bismarck, nach neuen Straßenzügen in Paris, bei verfallendem Österreich-Ungarn, bei “eingekreistem” ebenfalls verfallendem Russland, bei großem Britannien, bei erwachsenen USA und Folgen der Erkenntnisse von Planck und Einstein steckten in Kinderschuhen. Aber

das 20. Jahrhundert beginnt trotzdem: Mit “wir, die Größten”.

Konsequenzen:: Zerfall, Unrast, Desorientierung, Verbrechen, Kapitulation: 07.05.1945.

Am 08.05.45, nach ca. 30 Jahren: zerstört aber befreit

Und heute:

  • weniger Maßlosigkeit (Versäumnisse durch Verschuldung heilen)?
  • weniger Heuchelei (Reden von Merz und Klingbeil am 18.03.25 im BT)?
  • mehr Klartext (die Halbwahrheit von “zu viel Bürokratie”, der “Staat” hat die Schuldenbremse ausgebremst, der “Staat” erhöht schon mal die Steuern)?
  • Erinnern ist in Ordnung. Beispiel Mahnmal in Berlin. Aber Schuld u.a. für den Holocaust tragen heute Lebende nicht. Jede (andere) Insinuation ist widerliche Absicht.
  • ...

Schon Kleinkinder wissen, dass Lernen mühsam ist. Trost: Lernen ist lebenslang nicht zu vermeiden..
 

06.05.25, 17:30 / 17:10

Bei berechtigt strenger Ermahnung: Daumendruck, Herr Merz

jedes weitere Nachkarten wie etwa seitens einiger Grünen, nicht zielführend
 

06.05.25

Hilfe der Ukraine zur Abwehr der russischen Aggression

kann gar T€ kosten, konkret 4,2, wurde vor Monaten hier notiert. Dabei bleibt es. Wird in den LN also unendliche Militarisierung “dieser Gesellschaft” befürwortet? Immer man sachte:

LN-interne ”Anektote” zu “Militär”

Die letzte Änderung zu Militär ist heute noch immer auf den 03.05.22 datiert, Ca. 10 Wochen nach der massiven in Invasion durch Putin, Parias & Co. der Ukraine am 24.02.22.

Unvergessen, wie seit Ende 2021 an einer Version gearbeitet wurde, die militärische Sicherheit als obsolet, dagegen soziale Resilienz als sinnvoller beschreiben sollte. Sorgsam sollte angesichts bestehender Tradition zum Thema gedacht und formuliert werden. Die Arbeit zog ich hin und ruhte ab Januar 2022. Angesichts der erkennbaren absichtlich aggressiven russischen Miss-Interpretation einer feindlichen NATO Erweiterung und der konkreten Aggression gegen die Ukraine wurde die Idee verworfen und die derzeitige Version vom 05.03.22 - heute zu aktualisieren - formuliert.

Fazit ist: Geboten ist der Glaubhaftigkeit von Demokratie halber die “militärisch implementierte Abwehr, d.h., kompromisslose Verteidigung ohne jede materielle Beschränkung. “Kampf aufs Messer”, metaphorisch also Militarisierung bevor der 1. Ct für Wohlstand ausgegeben wird.

So ist zu Militär der Stand heute und wohl leider bis auf Weiteres.
 

06.04.24

Politisches Elend?

FAZ-O: ”Die Abgeordneten, die nicht für Merz stimmten, beschädigten nicht nur ihn. Man muss hoffen, dass sie das im zweiten Wahlgang verstehen. Alle anderen Wege aus der Krise würden noch tiefer ins politische Elend führen”. Falsch. Es gibt kein “politisches Elend”. Es gibt viel Fehlverhalten - auch in “der Politik”. Fehlverhalten kann, muss jeder selbst abstellen. Logik dazu: “Wenn einer mordet, darf der Andere - deswegen -. mitnichten ebenfalls morden”. Oder soll Deutschland dadurch gekennzeichnet sein, in dem Viele von der Unfähigkeit betroffen sind, sich nicht fehlerlos, d.h. anständig, verhalten (benehmen) zu können?.

Motto: Genau so wenig um den heißen Brei reden, wie wenig “man” davon verspeist.
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06.05.25, 11:30, 11:00

Merz im 1. Wahlgang durchgefallen. Möglicherweise Amtszeit der Rumpf-Ampel verlängert

Unabhängig davon, welcher Partei wieviele MdB aus CDU/CSU und/oder SPD angehören, ist das Verhalten von 18 MdB gut nachvollziehbar.

Feixen o.ä. wäre (ist) daneben.

Problem? Ja; für die demokratische Verfassung? Nein. Es gibt mehrere (viele) Lösungen um die Amtszeit der Rumpf-Ampel-Regierung in Übereinstimmung mit dem GG zu beenden. Zwar fehlen liberales Können und liberale Erfahrung der FDP im BT, aber es gibt genügend erfahrene, ausreichend kompetente Leute, die durch Wahl legitimiert, als “Geschäftsführer Deutschland” wissen, welche Alternativen wie genutzt werden können, damit das Parlament aller Deutschen seiner Pflicht eine Regierung zu bestimmen (zu wählen).nachkommen kann.

Änderungen an GG, Gesetzen, usw. um das “furchtbare Desaster” künftig auszuschließen? Bloß nicht. Kennzeichen von Demokratie ist, dass niemand gezwungen werden kann, wovon er nicht überzeugt ist. Im Fall von strafbewehrtem Handeln gilt das Gleiche. Bloß dann gibt es “einen auf die Rübe”. Dafür sind ausschließlich unabhängige Richter in unabhängiger Justiz zuständig

Dr. Weidel und Chrupalla von der aFd bei Phönix mit den üblich vulgären Aussagen. LN- Vermutung: Scharfmacher ist Chrupalla, Dr. Weidel hat aber nicht das Zeug, Chrupalla oder Höcke den recht schmalen Pfad zu weisen: Baumann bei Phönix gegen 11:00 etwas besser.
 

06.05.25, 09:55

Großer Zapfensteich im Bendlerblock

  • Ja. Politische Führung hält inne. Feierlichkeit strahlt aus
  • bekennt sich zu Erfolgen der Vorfahren (Demokratie)
  • bekennt sich zum geschichtsträchtigen Ort von Schande heutiger Vorfahren
  • unprätentiöser Auftritt. Keine als Spielfiguren verkleidete Menschen in martialisch wirkender Formation; keine Fotos oder Filme über die anwesenden Zeuge
  • Verabschiedung von, Olaf Scholz sympatischem (1) Hanseat als BuKa Deutschlands.
  • In den Reden von Boris Pistorius und Olaf Scholz wird Demokratie am Beispiel der laufenden, friedlichen Veranstaltung unaufdringlich gewürdigt.

Friedrich Merz soll nach der Verabredung von SPD und CDU/CSU der Nachfolger von Olaf Scholz werden. Aber die Wahl im Bundestag muss Merz (persönlich) bestehen. Auf den Willen des Volkes wird in der Demokratie nicht verzichtet.

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(1) auch wenn sicherlich von Viele geteilt, sehr persönliche Sicht, ein starker Knóntrast zu barock wirkenden Friedrich Merz.
 

05.05.25

80 Jahre ... ggf. abarbeiten sie noch immer

Wenn die Aufarbeitung der scheußlichen NAZI-Diktatur 80 Jahre lang nicht gelungen ist, fragt sich, warum dies in den nächsten 80 gelingen sollte.

Das Anliegen ist ernst. Allerdings führt etwa ANTIFA-Eifer nicht zum Ziel, sondern  fördert die aFd. Je extremistischer ein Teil der Sozialisten desto intensiver die Nutzung der Erinnerung als ABM. Vermutung: Diese Mitmenschen versuchen, Kapitalisten, dem System NAZIhaftigkeit anzuhängen; so wie es Putin, Parias & Co. mit der Ukrainischen Führung handhaben.

Ob gemäßigte Sozialisten meinen es sei hilfreich für ihre Anliegen unter der Vokabel “Linke” Gemeinsamkeit mit Extremisten zuzulassen?
 

05.05.25

Messer gehören nicht zur teutschen Kultur ...

Sagte Tino Chrupalla

... der Auftritt von Dr. Weidel aber auch nicht
 

05.05.25

Trump und das knappe Geld. Europa, ja.

Der Mensch, US-Präsident, ist nicht ganz so unmöglich wie mancher - auch im aufgeklärten Europa - gerne hätte.

Gleichwohl: Geld sei knapp, deswegen die vermutlich aufgeblähte US-Administration abzuspecken, könnte sinnvoll sein. Aber für die erneute Nutzung des vor immerhin 60 Jahren aufgegebenem Gefängnisses auf der Insel Alcatraz gibt es Geld. Nun, auch Putin darf sich seiner im Hirn residierenden zahllosen Furz-Population rühmen.

In Zusammenhang mit dem “ Phänomen Trump” müssen die sozial-geneigten Damen und Herren “dieser Gesellschaft” daran erinnert werden, dass sie maßgeblich den Bestand der der “gesichert nationalistischen” aFd herbeiführen.
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05.05.25

Im Affenzahn durch die Gedankengeographie

Dr. Jan Paul van Aken ignoriert mit lächerlicher Arroganz die intellektuellen Ampeln, Polder, Kantsteine, d.h. die verkehrlichen Vorkehrungen zu Gunsten Millionen Betroffener, “Alles geht ganz einfach, ganz schnellt, ganz geregelt, ganz besser. Egal wie viele auf den Trittbrettern ihre Mitfahrt organisieren. Auch für solche, die aus Verzweiflung in Schlauchboote steigen. Kapitalismus und gute Klimapolitik geht schlecht, als ob nicht die kollabierten Politikexperimente den unbeschreiblichen Saustall hinterlassen haben. Biologie studieren, im Fach promovieren, sich jahrelang berufliche gegen biologische Waffen engagieren man gut sein. Aber nach abendlichem Meeting empörter Zeitgenossen und schlafen gehen noch sozio-ökonomisches Wissen draufsatteln geht schief. Wegen schlampigen Wunschdenken wie Karl Marx auf der gedanklichen Kommandobrücke dem Tanker den Weg weisen ... auf die nächste Sandbank vor rettender Küste. Eskapismus vor Realität? Nein, danke.

Es singt Ella Fitzgerald auf englisch den Mackie Messer von Brecht & Weil. Auch elende “Kommunisten” leisten. Ist diese “Welt” nicht letztlich wunderbar?
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05.05.25
Erinnerungskultur: An den 06.11.24, Mafia-Tag der SPD

Inzwischen haben die früheren Mitstreiter der ausgegangenen (gelöschten) Ampel ihre quasi aparlamentarische Genusszeit maximal ausgelebt. Durften sie bei strenger und positiver Auslegung des GG. Auch legitim?

Art. 64 GG bestimmt, dass jeder BuKa die Mister vorschlägt: Zu Ernennung & Entlassung. So der Standard demokratischer und sogar totalitärer Regime. Weltweit.

Wie das so ist mit der Realität: Sie entflieht schon mal vor sich selbe der aktuellen Realität. Denn im Fall von (horizontal verabredeter) Koalitionen passt das Standard-Modell weltweiter Regierung nicht. Wenn eine Partei in bester Absicht - aus freien Stücken - an einer Koalition teilnimmt, wird sie vom Wohlwollen der Partei die den Kanzler stellt auf Gedeih und Verderb sogar von Willkür abhängig. Andere als Liberale werden als Reaktion gewalttätig.

Übrigens weiter gehend: Aus “Solchem” wird viel Zulauf zur unmöglichen aFd, die Frau Dr. Weil führt gespeist.

 

05.05.25 CDU/CSU in der realen Welt

Warum sind die Schwarzen so schwarz?

Sie trauern, weil die Ankündigungssaison 2025 in wenigen Tagen nirwaniser, also von so kurzer Dauer sein wird und Butter bei die Fische lieber verzehrt als in Zukunft zu investieren

Vorangehender Kalauer / nächster Kalauer.
 

05.04.25 / 04.05.25

95% eher als 85% der Russen sind gute Menschen

Eine Minderheit, etwa die Putin, Parias & Co. stinken politisch. Niemand will mit ihnen etwas zu tun haben, sie sind dauerhaft zu isolieren; Mit ihnen leider das gesamte Volk.

Wenn WW Putin, Parias & Co. sich als Russen identifizieren, wären sie ebenfalls “gute Menschen” wie Millionen. Als gute Menschen würden sie Friedensverhandlungen nicht als komplizierte Lage definieren, sondern ihr Militär in die Kasernen beordern. Gelingt ihnen das nicht, sind sie eben keine Russen, abstoßende Folterknechte.
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04.05.25

”Einmischung” der christlichen Kirchen

Auf dem Hannoveraner Evangelischen Kirchentag verlautete “die Kirchen” müssten das Recht haben, sich einzumischen. Seltsame Formulierung?

Denn die Mitglieder der EKD sind Bürger wie 84 G Personen, die dazu gehören, also keinen Anlass haben, sich “einzumischen”

Es scheint zu sein, dass Funktionäre ihre Sichtweise vertreten wollen und die EKD mit dieser Absicht  instrumentalisieren; dies daher per “einmischen” camouflieren wollen.
 

04.05.25

Leider

Es gibt Mitmenschen u. Mitbürger deren Lebensinhalt sich darin erschöpft, Empörung gegen widerliche NAZIS zum Ausdruck zu bringen. Es wirken die NAZIS wie eine ABM für Menschen, die sich andernfalls furchtbar langweilen würden.

Zur Klarheit: Nicht nur die Auschwitz-Negierung sollte als strafbares Verhalten definiert sein.
 

04.05.25 aFd

Geheimer Bericht vom Verfassungsschutz

Die Begründung das “Gutachten” (den Bericht!) geheim zu halten, um Quellen zu schützen, ist nachvollziehbar aber unbefriedigend. Wenn es nach Meinung der zuständigen Fachleute nicht genügt, “erwiesen rechtsradikal” auf öffentliche Verlautbarungen und Handlungen zu stützen, dann muss zumindest das Fehlverhalten im Kreis der Führungskräfte jeweils gut beschrieben und die gezählte Fallzahl, die Reaktion des (internen) Publikums veröffentlicht werden. Wer will behaupten, dass die jeweiligen politischen Umstände gesund genug sind, um den sicher kompetenten Fachkräften abzunehmen, dass sie “unabhängig von persönlicher Sichtweise” untersucht haben und berichten?
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03.05.25

Blödsinn aus USA

Die 330.000.000 Personen der US-Bevölkerung haben als Gesamtheit das Potenzial weltweit noch auf viele Jahre in der Welt - wohl verstanden - zu führen. Sind sie doch der Schmelztiegel weltweiter Ethnien mit jeweils spezifischer Erfahrung und Begabung. Leider ist derzeit viel Unfug aus dem “Land noch heute ungeahnter Möglichkeiten” zu hören

  • US-Präsident Trump: die ör Medien in USA seien “zu links”. Fehlverhalten von Journalisten denen als Rollenträger mediale Kompetenz fehlt, ist in Deutschland, wohl auch in USA das Problem. Sozialismus als Glaubenslehre abzulehnen darf nicht zum “Kreuzzug” verkommen.
  • Es sei undemokratisch, dass der Verfassungsschutz festgestellt habe, die aFd, sei “gesichert rechtsextremistisch durchdrungen”. Als Fachmann für die innenpolitischen Verhältnisse in Deutschland ist Staatssekretär Marco Rubio bisher nicht aufgefallen.

 

03.05.25

Trump: Die EU wurde gegründet, um die USA zu bescheißen

“Bescheißen”? Typisch Trump. Es sei überhört, statt dessen “betrügen” gehört. Ob der Herr US-Präsident der EU den Gefallen tun könnte, den Vorwurf zu belegen?

Dies abgesehen davon, dass deepL die Aussage “The European Union was founded to screw the USA” mit “Die Europäische Union wurde gegründet, um die USA zu verarschen” übersetzt. Nach Spanisch und dann nach Deutsch übersetzt bringt DeepL statt verarschen “stören” oder “ärgern”. Warum also der DLF mit “bescheißen” kommt? Ist so der Impetus in der sozialistischen Schlangengrube?

Liberale im Spannungsfeld von Nationalisten & Sozialisten

Ohne Umwege zum Fazit: Sozialisten und Nationalisten liefern mit ihrem gegenseitigen Shitstorm den Löwenanteil des politischen Ungemachs dieser Jahre. Eine wertepolitische Reaktion der Liberalen ist nicht deswegen geboten. Um so intensiver aber: Welche Prozesspolitik sollen die Liberalen wählen? Welche Teile des liberalen Programms müssen betont, welche schwäche artikuliert werden?.
 

02.05.25 / 01.05.25

Das deutsche Trauma: EDV macht alle zu Betroffenen

Angekündigt ist. Der Digital-Minister. Dabei geht es aber um Nichts als Personal und Kosten sparender Einsatz von EDV. EDV ist unbequem. Für jedermann. Also muss alles perfekkkkt sein: Schutz vor Ungemach: Putin, Trump, Xi, Linke, Rechte, Oben, Untern, KlimaK, Datenschutz, ... Oh, weh, hat doch der Herr Professor Lauterbach an-ge-kün-digt, alle Sicherheitsbedenken seien erledigt. Aber welche Bedenken und was konkret erledigt wurde wissen die Medien auch nicht. Überhaupt: Wann sind die Daten auf der sog. Patienten.Akte vollständig und aktuell? Wie hat das Individuum Zugriff auf die Daten ihn betreffend. Wer tut was in der Sache Patientenakte?

Da “es” unbequem ist, gibt es das längst legendäre Bündnis zwischen Verweigerern und Perfektionisten. Es geschieht als Folge zu wenig oder sogar nichts. Wunderbar Thema abgewehrt und erledigt.

Die Nominierungen von Ministern machen einen guten Eindruck, Warum nicht der Manager eines Handelshauses für elektronische Geräte aller Art. Allerdings ist die Bundesrepublik GmbH & co. KG AG eine ganz andere Hausnummer. Warum soll der Mann sich nicht bewähren also aufsteigen?

Stimmen die Voraussetzungen für die Erwartungen?

Skepsis: Was hat zum Thema Friedrich Merz, Generator der Erwartungen, dazu begriffen? 187 Mal gibt es “digital” im Ankündigungspapier, das CDU/CSU und SPD konzipiert (oder nur gebastelt?) haben. Metatheorie vergleichsweise Fakten-Realität: Hat der Neue konzeptionell beigetragen? Auf 160 Zeilen mit diesen Untertiteln::

  • Deutschland – Digital. Souverän. Ambitioniert
  • Digitalpolitik ist Wirtschaftspolitik
  • Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik
  • Deutschland digital, vernetzt und resilient
  • Wir sorgen für unsere digitale Souvernität
  • Resilienz stärken
  • Deutschland als Rechenzentrumsstandort
  • Digitale Infrastruktur
  • Gesellschaft – digital kompetent, selbstbestimmt und inklusiv
  • Wirtschaft – Wachstum von Morgen mit Daten und Künstlicher Intelligenz
  • Kultur der Datennutzung und des Datenteilens
  • Reform des Datenschutzes
  • Stärkung der Raumfahrtindustrie
  • Gemeinsam – starkes Deutschland mit EU- und internationalen Partnern

Welch EDV-Paradies versprechen die Rotschwarzen mit umwerfenden Aussagen (1). Die vorstehende Aufzählung ist allenfalls ein Signal, dass die Autoren keine Ahnung haben und schon gar nicht wissen, was “hinten herauskommen soll”. Zur Güte. 160 Zeilen ab in die Tonne.  Wieviel Zeit braucht der Neue um mit 4 gestandenen EDV-Projektleitern, die allesamt Zugriff auf Information über die ministerielle Realität in Bund und Ländern haben sollen, um ein Konzept und Arbeitsplan 202X-2029 zu erstellen? 1 Woche, 4 Wochen, 6 Monate, 8 Monate? Erst danach kann eine sinnvolle Ankündigung stattfinden.

Die Papier gewordene Farce

Müssen die “betroffenen” Minister je gefragt werden ob man darf oder will Merz so wie die Grünen, “einfach” durchsetzen? Werden pro Minister je ein paar verdiente Kenner der Bedürfnisse in Diskussionszirkel (Cola + Kekse in endlosen Meetings) delegiert, die besprechen was sein soll? Erscheinen dann unangemeldet einmal pro Woche der Herr Merz und der Herr Minister in den AGs um sich anzuhören wie Fortschritt fortschreitet?

Das Kolaitonsprogramm atmet neben den breit kommentierten Mängeln den Ambiente eines Wolken-Kuckungs-Heim. Das dem Souverän vorzulegen, ist am ehesten die blanke Unverschämtheit. Um Vieles besser wäre gewesen, wenn sie bis um 28.02.24 Minister ernannt, ihnen im Durchschnitt 3 Wochen Zeit für die Formulierung eines Programms gegeben hätten. Im Fall unbefriedigender Arbeit, wäre der Herr Bundespräsident sicher gerne mit den Folgen fehlender Qualifikation beschäftigt gewesen.

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(1) Zeile 2284 “Auch die Meere sehen wir als digitalen Chancenraum”, Weitergehend im Koalitionsprogramm, Zeile 2403: “Die Nationale Weiterbildungsstrategie setzenwir mit einem Schwerpunkt auf stärkere Standardisierung und Transparenz von Zertifikaten fort.”; eile 2496 “Wir bauen Bürokratie zurück und denken Prozesse von Grund auf neu.
 

01.05.25

Heute ist Tag der Arbeit ...

... die Herrschaften kündigen (noch immer) an
 

01.05.25

Und sind sie nicht abgewählt ... ankündigen sie noch immer

gerne in breitbeinigem Tonfall und lächerliche Arroganz
 

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Neuroplastizität / intensive psychologische Dynamik / härteste Fossil-Sozialisten, Das Archaikum samt ihren typischen Nationalisten wollen Einige nicht überwinden. Nützliche Idioten in die Verfassung, weil sie doch nützlich sind

Wer mit dem Eimer Kleie oder Korn im Hühnerhof den ihnen bekannte Ruf anstimmt, erlebt immer wieder wie sie alle angerannt kommen und nicht merken, wie ihre Eier aus verlassenen Nestern entnommen, gar geklaut werden.