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13.12.20 / 05.12.20 / 21.11.20

 

Herkömmliche Verteidigungsdoktrin trägt nicht

Mit dem Ziel geschichtliche Erörterungen und Vergleiche früher / jetzt zu vermeiden sei notiert: Die Bundeswehr ist in Ordnung. Zwar gibt es berechtigte Kritik (1), es handelt sich aber um Kritik an 83 Mio Personen, wäre hier also fehl am Platz

Es gibt viele Umstände, die mit dem Aufkleber “Staatsdoktrin” veredelt werden. Einer lautet, “kein Fremder darf hier gewaltsam rein”. Deswegen Bundeswehr und zur Verstärkung unbedingt NATO, denn alleine schaffen “wir” zwar manches, das aber nie. Verteidigungsetat 47 G € pa, 170 K Soldaten, Liegenschaften (mit denen Flächen versiegelt werden) und ein paar Gebiete die zum Üben für den Ernstfall umgepflügt werden dürfen. Daneben Bürokratie vom erlesen Feinsten in Berlin, Brüssel und wohl noch sonst wo. Zwar viel weniger als früher schließlich die geerbte Folklore; heute im Wesentlichen damit transitorisch herrschende Menschen (für sie) gratis protzen können.

(A)

Aus vorstehendem “die Bundeswehr ist in Ordnung” folgt: Selbstverständlich muss zumindest in den nächsten Jahrzehnten von Waffen getragene Verteidigung stattfinden.

(B)

Das Szenario: Im Ernstfall wird - fest in der Tradition nach komplizierter Wägung von Verantwortung und Opportunität - zurückgeschossen. Sicherlich nicht “jetzt um 05:45” (2) und selbstverständlich mit einer anständigen Begründung, aber immerhin.

(C)

Trotz grün-rotem Projekt 1998ff sind die Deutschen dabei das Jahr 2020 zu erleben. Früher, als die Römer mit dem Katapult heiße Pellkartoffeln ... Meint jemand allen Ernstes es lohnte die Opfer unter Soldaten und die Mühen für das was 24 h nach “05:45” noch übrig bliebe?

Dazu ist mit Überzeugung vorzutragen: “Wenn wir ... dann kommen die nicht, weil sie Angst haben, einen auf die Rübe zu kriegen”. Ab diesem Punkt endet jeder Sarkasmus und wird es bitter ernst.

(D)

So wie die russische Regierung ihre Nachbarn mit einer innenpolitisch sicherlich wirksamen Begründung - auf die hier mit Bedacht und Absicht nicht eingegangen wird - seit Jahren drangsaliert, kann potenziell auch Deutschland in die Lage des Drangsalierten kommen. Schon die (frühen) Vorstufen zur derzeitigen Intensität der Fälle Russland/Ukraine oder Russland/Georgien sind so unangenehm, dass solches vermieden bleiben muss. Das Gleiche gilt für das Verhältnis der VRCh mit ihren Nachbarn.

(E)

Also ist nachhaltige Verteidigung in/für Deutschland sinnvoll. Nach (A) und (B) angesichts (C) und trotz (D) entgegen der herkömmlichen Doktrin besser nicht mit den herkömmlichen militärischen Mitteln, sondern wie wie folgt:

(F) Skizze künftiger Verteidigung

Es seien etwa folgende die möglichen die Beziehungs-Zustände zwischen den Regierungen zweier Staaten:

  1. Freundschaft, ggf. in formellen Allianzen (NATO, EU, GUS, Asean, OAU, OEA, usw.)
  2. neutrale Beziehung
  3. distanzierte Beziehung
  4. Verärgerung
  5. Zwist
  6. Feindschaft

Wünschenswert sind die Zustände mit den Ordnungszahlen 1. / 2. Nicht wünschenswert sind 5. / 6. und noch schlechter.

Unerwünscht ist außerdem jede Prozesspolitik, die mit dem Ablauf von Zeit Zustände steigender Ordnungszahl herbeiführt. Sicher muss nicht erläutert werden, dass Verteidigung in der Frühphase also schon im Stadium “Freundschaft” beginnt: Solche Verteidigung besteht darin, dass jede Regierung über Information, die die Apparate des AA und der Nachrichtendienste zusammentragen verfügt. Spezifisch sind in diesem Stadium militärische Mittel nicht hilfreich, eher sogar kontraproduktiv.

Bis zum Zustand jenseits von Feindschaft, beginnend mit Freundschaft über Distanzierung usw., vergeht prozesspolitisch bedingt Zeit, ggf. viele Jahre der Evolution. In dieser Zeit bleibt Wahrnehmung stets möglich. Andernfalls, muss Witterung genügen oder - unter Beachtung der sU - Analyse die notwendigen Erkenntnisse erbringen.

Der Fokus zum Thema “Verteidigung schon in der Frühphase potenziell disruptiver Zustände” liegt konsequent auf Themen wie Welt-Ordnung, Freiheit (Gefühle, Meinung, Rede), Soziales, Ressourcen, Bevölkerung, Wirtschaft, Handel, sicherlich noch Weiterem. Abzuwehren sind Drohungen des “Größeren”, etwa den “Kleineren” zu Verzicht zu “bewegen”.

Bekanntlich droht, wer meint, unter Abwägung von Vor- u. Nachteilen damit durchzukommen(3).

Im Fall Deutschland ist der Bundesregierung also aufzutragen, Ideen und Maßnahmen zu entwickeln, so wie herbeizuführen, die geeignet sind, eine künftige Bedrohungslage zu vermeiden. Damit liegt die zielführende Prozesspolitik im Wesentlichen auf dem klassischen Feld der Innenpolitik. Das Ergebnis der innergesellschaftlichen Diskussion sind Verhaltensweisen und Maßnahmen, die substanziell die Abwehrkraft des Kollektivs als Ganzes bestimmen sollen, hoffentlich erhöhen. Denn: Schwäche ermunterte Andere zum Angriff. Maßnahmen potenzieller Schwächung sind immer verwerflich. Irrtümer nicht ausgeschlossen; Absicht, etwa Verelendungsstrategie bleibt inakzeptabel.

So weit die Argumentationslinie, die zu einem (breiten) Band von Überlegungen zu vervollständigen ist. Es ergibt sich noch Folgendes:

(G) Kommentare den Bedenkenträgern

Sicherlich kann die alternative Abwehrkraft nicht mit links, gar hoppla-hopp herbeigeführt werden. Das Brett ist noch erheblich dicker als ohnehin Kraft zehrendes, nur palliativ wirkendes, herkömmliches Militärpotential zu unterhalten.

Ein alter Gedanke drängt sich auf: Innenpolitische Schwäche hat gemäß geschichtlicher Erfahrung militärische Agressions-Bereitschaft und -Tat zur Folge. Der Colt wird schnell gezogen; wann ist lediglich eine Frage, wie stark die Provokation wirkt. Die NAZIS hatten schwache Argumente, ebenso die im vorigen Jahrhundert gesehenen totalitären sozialistischen Regime. Die russische Regierung - heute - vielleicht schlau geführt, agiert aus Schwäche. Im Fall China muss tiefer geblickt werden, um die Schwäche der Regierung im wuchtigen Peking zu erkennen. Aber allein, und oberflächlich betrachtet, belasten schon Größe und Anspruch der 1,4 Mia Menschen. Die bewundernswerte Tradition aus Tausenden Jahren - einschließlich Terrakotta-Armee in Xi’An - trägt durchaus, aber heute nicht mehr nachhaltig. Es gibt wie notiert weitere Gründe für die Schwäche der chinesischen Führung.

Blick nach Deutschland-Innen (und weitergehend den Westen):

Es gibt und gilt das GG, ideell mit den Art 1-20 und organisatorisch, die 1-20 stärkend, das Weitere. Deswegen u.a. also Parteien von aFd bis SED nebst radikalen Randgruppen. Alle haben Meinungs- und Redefreiheit; nicht jedoch die “Freiheit”, die Rechtsordnung zu missachten. So ist es gewollt, so soll es so bleiben.

Zu sehen ist, dass neben unverzichtbaren Vorteilen der gewisse Luxus der Vielfalt in der realiter bestehenden relativen spezifischen Gewichtung wegen der unvermeidbaren und längst erforderlichen Auseinandersetzungen Kräfte zehrend auch fühlbar schwächt. Das ist, wie es ist. Zu den unerbittlichen Fakten hierzu gehören die Notwendigkeit den opulenten Sozialstaat zu unterhalten, die übermäßige Dauer so gut wie aller Entscheidungsprozesse, dass Wenige JF Kennedy mit seinem “Do not ask ... “ beachten. Statt dessen überschlagen sich die Anbieter von Bequemlichkeit und reagiert entsprechend ein Heer von betroffen Bedürftigen vom Fußvolk bis in die Spitze der Eliten. Änderung und Verbesserung gibt es nur, wenn die satte Mehrheit es will. Das wird also noch einige Jahrzehnte dauern.

Schon allein wegen den unmittelbar vorstehenden Aussagen ist Militär mit dem Ziel, innere Schwäche zu kompensieren in Deutschland derzeit unverzichtbar. Aufgabe des Verteidigungsministers ist hierbei nicht, die Rolle als Kriegsminister zu erfüllen, sondern der Akteur zu sein, der die Bundeswehr psychologisch und physikalisch zusammenhält, so dass der Sozialkörper Bundeswehr seine Ultima-Ratio-Aufgabe auszuführen im Stande bleibt. Eine wichtige Aufgabe des Ministers besteht daher also darin, laufend zu sparen, d.h., dafür zu sorgen, dass mit den vom Parlament zugeteilten Mitteln maximale Wirkung entfaltet wird. Hierbei geht es nicht um “Nickeligkeiten” ob Tornado / Eurofighter wann ersetzt werden, ob Kasernen blass blau oder grau gestrichen werden oder das neue Gewehr aus Thüringen bzw. BaWü kommt. Das soll gefälligst intern geklärt werden. Aber:

(H) Fazit

Die billige Tour die Ausgaben für Militär pauschal betrachtet auf 2% vom BIP erhöhen zu dürfen, ist möglicherweise lebensmüden, transitorisch Herrschenden nicht durchzulassen.

Erneut unerbittlich: Der “Flegel von Washington” hat 2017-2021 nicht nur dem liberalen Anliegen schwer geschadet, er hat überdies in nur vier Jahren weltweit für die Verschleuderung wertvoller Ressourcen gesorgt. Das wurde getragen von Holzköppen, die an Elite-Unis ausgebildet wurden. Sprung zurück nach Deutschland: Es ist zum verrückt werden.

Klar müsste sein: Mit von Wohlstand verwöhnten Schlappschwänzen ist der Totalschaden auch hier nicht zu vermeiden.

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(1) Beim Verlangen die Bundeswehr sofort dicht zu machen, käme zu recht kosmische Empörung. Wenn also für die Belange des Souveräns die Bundeswehr empörungsgerecht so alternativlos unentbehrlich für die Sicherheit ist, müssten solcherlei Empörte einmal erklären, warum so viele Flugzeuge, Panzer, Hubschrauber seit Jahren nicht einsatzbereit sind. Wenn also beispielsweise bitterböse Kommunisten oder ein entfesselter Herr Puttttin hier anrücken, wäre die erste Maßnahme “alle schnell in die Reparatur-Werkstätten” und nach einigen Tagen “dann aber los und gib ihnen sauer”. In jeder zünftigen Schwadronokratie wird schon mal geheuchelt. Wohl aus Faulheit und um das Hirn nicht unzumutbar zu belasten.
(2) komische Menschen, die wollten zu einer Spritztour, am besten bis vor Alaska, kommen am entscheidenden Tag aber nicht aus den Federn und sind erst viertel vor sechs gefechtsbereit
(3) Wird auf das Prinzip vom Gleichgewicht des Schreckens gesetzt, sind die positiven Chancen bereits verspielt; diese Strategie, da multikausal kontraproduktiv, ist zu verwerfen.
 

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Reste des Beitrages in aktuell - Deutschland vom 18.11.20, 18:30
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Verteidigungsminister Annegret Kramp-Karrenbauer bricht
tätig die Lanze
für die Demokratie, irrt aber fundamental

Mehr noch: Auch die herrschende Meinung (hM) zum Thema Verteidigung 2020ff irrt. Sie alle sind Adressaten des Folgenden:

AKK sagt und meint eindeutig, der Verteidigungsetat sei zu erhöhen. Dies wird begründet mit dem seit einigen Jahren und bis heute aggressivem Verhalten der russischen Regierung und dem aktuellen Expansionsstreben der chinesischen Regierung. In LN-Diktion: Beide Regierungen führen sich auf wie Schlägertypen der einschlägigen Unterwelt - die es in allen Ländern / Gesellschaften gibt. Weitere Schlägertypen befinden sich weltweit noch im Stadium des Möchte-Gern. Auch dieses Faktum ist ein Thema für sehende Augen.

 

Zumindest so tollpatschig wie Bismarck 1871 kommt heute niemand mehr daher.

Zielführend wirkt Verteidigung in der Frühphase auf denkbar unerwünschte Prozesse. Jedoch anders als die hM mit anderer Argumentationslinie: Verteidigung, hoffentlich und selbstverständlich nachhaltige, geht entgegen der herkömmlichen Doktrin nicht über das militärische Mittel.

Militär ist, wie bereits notiert, in der frühen Phase des potenziellen Zerwürfnisses so wie so keine Hilfe zur Abwehr einer Bedrohungslage.