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Der Dinge Maß

16.12.20 / 06.02.18 / 01.01.17

 

Demokraten organisieren sich (gar) als Staat

Staat spielt zum Nutzen der Individuen von Zivilgesellschaft und dem Souverän die Rolle der sozialen Infrastruktur und wird durch den Staatskomplex konkret. Das Gebilde des Staates ist an geographischen Raum gebunden. Staat handelt nicht. Aus der Existenz eines Staat folgen - logisch betrachtet - die Ansprüche auf Zentralität, Diktat, Pflichten, damit Unterwerfung des Individuums. Der Staatskomplex schützt und setzt Standards zum Nutzen aller Individuen.

Wäre Staat überflüssig, etwa nicht existent, gäbe es kein Verlangen nach Demokratie. Demokratie ist eine (gar die ) historische Konsequenz der Erscheinung des Staates. Staat und Demokratie sind als siamesische Konzepte zu begreifen. Dieses Verhältnis soll in der Realität fortbestehen; nur dann sind Primat und Gewaltmonopol des Staates, Pflicht der Exekutive im Ramen des Staatskomplexes erträglich.

Im konzeptionellen Gegensatz zum Staat mit der zwanghaften Mitgliedschaft stehen die privaten Organisationen im großen Rahmen der Zivilgesellschaft. Die kulturelle Entwicklung hat im Rahmen des Gesellschaftsvertrages als einzige zwanghafte Vorgabe das “pacta sunt servanda” hervorgebracht. Dazu nur dieses: Das Herrschafts-Prinzip setzt sich in den mikrosozialen Strukturen fort.

Fazit: Es gibt keine Gesellschaft ohne Herrschaft.

Also muss im Umkehrschluss Demokratie als Bedingung, Voraussetzung, Wegbereiter für/von Staat betrachtet werden. Staat wird so zum Staat der Demokraten. Diese Vorstellung ist allerdings ein Idealtypus, denn in der realen Welt wird die Institution des Staates von transitorischen Herrschern in Beschlag genommen, ja okkupiert. Die Wahlen in Deutschland und den westlichen Demokratien ändern am Umstand, dass der Staatskomplex jeweils realiter gegenüber der Zivilgesellschaft in der Rolle analog (!) einer Besatzungsmacht auftritt nicht.

Die Vorstellung von “ihrem Staat”, dem der Zivilgesellschaft, dem des Souveräns, dem der Bürger bleibt eine gewisse Illusion - mit der mangels alternativ menschfreundlichem Konstitut positiv zu leben ist.
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