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September 2024

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10 + viele Tage.03.24 Was schon bieten die CDU/CSU & FAZ-Redaktion jenseits multiplem Wurzelwerk?

Dem Herrn Trump(f): Ob er oder der WW Putin versuchen, uns zu erpressen, ist gleich. Trump(f) sollte auf das Interesse der USA fokussieren. Wir können nämlich prinzipiell auch anders.

Wie lange bleibt “das” hier noch stehen? So lange bis sicher ist, dass ein real-lupenreiner Demokrat, etwa Joe Biden, auch bestimmte Mitglieder der Republikaner im Herbst 2024 die Präsidentenwahl gewinnen. Mit nachhaltiger Wirkung der Beschlüsse im Repräsentantenhaus am 20.04 darf in Europa derzeit nicht gerechnet werden. Trump wurde im Strafverfahren wegen Fälschung seiner Buchhaltung schuldig gesprochen. Das “Problem Trump” ist damit leider nur etwas entschärft: Trump(f)-Wähler seid vernünftiger!.

Müssen sich die Deutschen dieser Gesellschaft über die Leistung eines BT mit 736 Personen formvollendet schämen?
 

16.09.24 / 15.09.24

Erhöhung der BBG in der Sozialversicherung

<später mehr>
 

16.09.24

Umweltideologen kapern öffentlich finanzierte Posten

Soll vermieden, dass der Planet in wenigen Jahrhunderten Bewohnbarkeit fühlbar einbüßt, müssen alsbald die Wirkungen aktiver, Sinn stiftender Pflege der Biosphäre wirken. Einige und Einiginnen mögen es lieber konservativ. Sie sprechen von Umweltschutz (vor den bösen) Menschen & Kapitalisten?). Sei’s drum, so geht unverzichtbare Meinungsfreiheit (1), obwohl professionellen Umweltideologen - auch im konservativen Gewand - sehr wohl “Haare auf den Zähnen haben”: Immer, Alles vom Jetzt auf das Sofort ... Sozialisten wissen eben, wie Verelendungsstrategie durchzusetzen ist.

<Weiteres später>

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(1) Für jedermann, d.h. Sozialisten, Nationalisten, Konservative und Liberale
 

15.09.24

Klimawandel erzwingt Verbrenner-Verbot

Warum nicht schon 2002 als der gestiefelte OMM in Sachsen Wahldampf machte?
 

15.09.24

Übergriffiger Staat gefährdet Demokratie

Typische Falschaussage (1). Denn in normaler Umgangssprache (2) handelt Staat nicht. Es handeln nämlich Vertreter (3), Menschen, entscheidend sog. Politiker, die Geschäftsführer einer Gesellschaft, eines Landes bzw. Staates. Egal ob Fachsprache oder “dem Volk aufs Maul geschaut,” nicht der Staat, sondern Politiker sind es, die übergriffig handeln. Das Fass verbreiteten Politiker-Fehlverhaltens (4) ist damit geöffnet.

Durch die LN zieht sich Politiker-Fehlverhalten wie ein roter Faden. Das meiste wird unter politische Moral, behandelt, in den zahlreichen Untergliederungen jeweils als spezifisches Fehlverhalten angeprangert. Hand aufs Herz: Es gibt Grauzonen, ob Fehlverhalten oder falls “noch nicht” gilt das Merkmal “Geschmacksache” oder gar Gewohnheitsrecht. Müssten also die angeprangerten nicht justiziablen Verhaltensweisen als Ausdruck von konkretem Recht auf Freiheit im Grunde genommen (positiv) toleriert werden?

Die Rücknahme der “moralischen Front” ist spezifisch (unterschiedlich) mit der Klasse der Fälle geboten. Die “neue Verteidigungsposition” lautet damit:

Das durchschnittliche Politiker-Verhalten, menschlich nachvollziehbar, ist nicht kompatibel mit den - durchaus für Fehler anfälligen - Grundsätzen und Werten der demokratisch formierten Gesellschaft. Heuchelei, Schlampigkeit, Rücksichtslosigkeit besonders gegenüber Schwächeren bleiben nicht hinnehmbare Verhaltensweisen sowohl im Bereich des Staatskomplexes wie selbstverständlich ggf. auch der Zivilgesellschaft.

Ein mit Demokratie inkompatibles Verhalten, war die BT-Debatte zum Kanzler-Etat am 11.09.24. Die Beiträge Einzelner waren es weniger, als das Gesamtwerk, das die Institution “Parlament aller Deutschen”, ihrem Souverän ablieferte.

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(1) Fiele sagen “Fake”
(2) anders in juristischer Fachsprache, weil etwa Gebiets-Körperschaften, sinnvoll, als juristische Personen definiert sind.
(3) In der Demokratie vom Souverän direkt oder indirekt legitimiert.
(4) außerdem zu beachten Sprache, nicht adäquates Verständnis von Staatskomplex, falsches Verständnis von Herrschaft, sprachliche Exzesse als Shitstorm, gar Demagogie.
 

15.09.24 wissenschaftliches Putinismus-Narrativ

Dr. Wagenknecht in Sachen Putin & Parias aus Moskau zurück?

Es könnte eine geheime Mission zugunsten der widerlichen Kriegsverbrecher gewesen sein.

Resultat nach dem Geschmack der mittelprächtigen regionalen Möchtegern-Potentaten:

Stopp der Waffenlieferungen gegen sofortigen (!) Waffenstillstand an der jetzigen Frontlinie. Referendum unter UN-Aufsicht in Donbass und Krim (1). Keine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine.

Zu Letzterem: Warum nicht Referendum durch die UN durchgeführt und unter Teilnahme am jetzigen Wohnort aller Einwohner beider Regionen zu Stichtag  01.01.2014?

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(1) Hunderttausende haben sich vor “den Russen” in Sicherheit gebracht, wurden gewaltsam vertrieben, derweil Putin, Parias & Co. längst Personen aus Russland verbrecherisch und völkerrechtswidrig und in der Ukraine (1991) ansiedeln.
 

14.09.24 Über Einen, der auszog die FDP vorzuführen

Fieses DLF-Interview GEGEN Reinhard Houben

Christoph Heinemann sammelte zur deutschen Wirtschaft per Müllwagen alle nur habbaren ungünstigen Argumente aus Medien, Verbänden, ”Studien”, gar vom Typ der Frau Lieschen Müller oder des Herrn Kleinfritzchen und kippt sie durch Entleeren des Gefährts dem FDP- Abgeordneten voll vor die Füße. “Hach bin ich ein toller (sozialistischer?) Hecht ...”

Aus welcher Partei außer der FDP wird der Interviewte zu Abarbeitung des Problems, von teutschen (verkappten?) Marxo-Sozialisten fühlbar verschlimmert, ausgewählt? Stimmt, Reinhard Houben ist wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-BT-Fraktion (1) ... Warum aber ist es für die Erziehung zu korrektem gesellschaftlichen Bewusstsein der DLF-Hörer nötig, dem MdB mit dem Wort “Glauben” in den Satz zu grätschen? Heinenmann fragt des Weiteren, ob Bundeskanzler Scholz am 11.09 VW angesichts eventueller Werksschließungen hätte erwähnen müssen. Houben, sinngemäß: “Kein Unternehmen in Deutschland ist so politisiert wie VW ... Hätte sich VW wie gesehen entwickelt, wenn nicht so besonders exquisit auf die politischen Vorgaben zur Elektro-Mobilität eingegangen worden wäre ... “ bevor Houben den Satz ergänzen konnte zerstört Heinemann das Argument mit erneutem Hereingrätschen “ ... aber hätte nicht gerade deswegen der Bundeskanzler ... “ Houben blieb nichts anderes übrig als die unsinnige Frage wunschgemäß mit “nein” zu beantworten ... Machte es Sinn, wenn ein MdB befinden würde, was ein BuKa im Rahmen einer einer Fülle von Themen gefälligst zu sagen habe?. Oder wollte Heinemann mehr von Intra-Ampel eskalierenden Streit hören?

Heinemanns abschließendes Thema: Was wäre, wenn die Arbeitslosigkeit stiege? Keine Frage, beim DLF sind sog. “Oberintelligenzler” wohl die Meinungsführer. Fragt sich, ob die (Begründungen der) Entscheidungen der Rundfunkräte vollständig protokolliert sind.

Fazit: Reinhard Houben hat sich im Interview gut geschlagen. Fragt sich nur noch, warum er sich bei Christoph Heinemann für den Versuch ihn zu schädigen noch bedankt. Altes Thema.

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(1) heuchlerische Blauäugigkeit, geschenkt
 

14.09.24

WW Putin redet mal wieder Blödsinn

Im Auftrag der Putin, Parias & Co.? Denn so ganz sicher kann man nicht mehr sein. Putin gibt nämlich Leben von russischen Bürgern und (deren) Geld in einer Art & Weise aus, die das Regime à a long destabilisieren. Alle schönen Posten der Parias wären futsch. Ihnen dräut: “Besser wir arrangieren uns”.

Dazu kommt, dass das Narrativ von dem attackierten Russland und den bösen Angreifern nicht stimmig ist. Warum sollte sich der Westen mit so einem widerlichen Scheißladen wie ihn Putin, Parias & Co. dem russischen Volk ab-usurpieren anlegen? Die führenden Gauner in Mosau sind doch nicht einmal satistaktionsfähig.

13.09.24 Endlich:

US-Außenminister Blinken: “Wir wollen, dass Ukraine siegt”
 

13.09.24

BT-Haushaltsdebatte 2025: Empörung klingt nicht ab

Leider kann geschehen, dass in der Hitze der Gefechte ein Narrativ “schon mal” verdampft. Unbefriedigende Wahlergebnisse nach unbefriedigenden Umfragen sind das Resultat. Also: Wie kann die Resilienz gegen (die) Heuchelei politischer Korrektheit, prekäre politische Moral samt zahlreicher Sonderfälle, gegen ambivalente Sprache, gegen eine Partei-Politik pro übergriffigen Staat, in einem Wort: Wie kann Prozesspolitik für liberale Demokratie grundlegend verbessert werden?

Schlimm: Ein Dreifach-Mord, sicher nicht der erste, dominierte Stimmung und explizite Ausführung der BT-Debatte am 11.09. Als ob nicht schon vor über 30 Jahren katalysiert durch die globale Medien wegen dem hohen Standard der Zuzug nach Deutschland zunahm. Migration nach Deutschland wurde fälschlicherweise unter “Asyl” geführt. Auch die heute als illegal bzw. irregulär gekennzeichnete Migration sind Fehl-Vorstellungen. Migration kann nichts als Migration sein. illegal .bzw. irregulär ist allerdings der Grenzübertritt. Nicht einmal
Dr. Merkel hat das verstanden, geht man von ihrem Ausspruch “wir schaffen was” aus. Die überwältigende Mehrheit der Deutschen fiel auf das als politische Korrektheit verkleidete Narrativ herein. Aber die Folgekosten (1) wollen nur wenige tragen. Also werden Demagogen, etwa Dr. Weidel und Dr. Wagenknecht jeweils spezifisch nuanciert mit “Ausländer raus”, gewählt. Solcherlei ist intellektuell noch minderwertiger und miserabler als etwa Adolf Hitler in “Mein Kampf”. Vermutlich haben das Wenige aus schlampiger Oberflächlichkeit gar nicht bemerkt. Sozialisten, besonders die Grünen, hatten in den Neunzigern ihr Narrativ durchgesetzt (!!), derweil Helmut Kohl lediglich “Wahlen gewinnen” wollte. Das sich nun ergebende dornige Problem ist dennoch beherrschbar. Angesichts der mangelhaften Leistungsfähigkeit des BT, etwa am 11.09, fröstelt es hierbei durchaus.

Widerliche Unterlassungen lieferten Dr. Weidel (aFd) / Dr. Chrupalla (aFd). Dr. Weidel empört über Menschen deren Vorfahren 1950 nicht in Deutschland lebten, erwähnte das Problem der Russland-Krise nicht mit einem Wort. Dr. Chrupalla sagte gegen Ende seines Vortrages lediglich dieses: “ ... Sie zerstören damit den sozialen Frieden im eigenen Land. Das Gleiche beim Thema Ukraine. Waffenlieferungen, Aufbauhilfen und keine Investitionen in ein schnelles Kriegsende, weitere Eskalation und rhetorischer Kampf für Krieg und gegen Frieden. Und deshalb sage ich Ihnen: ‘Machen Sie genau so weiter ... ‘ ...” Chrupalla also durch das DDR-Regime genauso enthirnt wie Viele Einwohner der Zone: Soll nach Meinung von Dr. Chrupalla das Recht der Putin, Parias & Co. auf die Ukraine zuzugreifen per “Investition in schnelles Ende des Krieges” sanktioniert werden?. Mindestens genauso miserabel der Kurz-Beitrag von Dr. Wagenknecht, in dem sie die Stationierung von US- Raketen in Deutschland nach Atomwaffen in Königsberg anprangert.

Je nach Grad der Verärgerung: Weitere Aperçues zur BT-Debatte am 11.09 denkbar.

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(1) Mietpreise, überlastete Schulen, Schlangen im Gesundheitssystem, Staus auf Straßen ...
 

12.09.24

Die ernüchternde Haushaltsdebatte am 11.09 im BT

Das Potpourri der Debatte bestand aus gespielter Seriosität, Zorn, Fake, Halbwahrheiten, sinnloser Aufzählung von Missstand, ein paar verlorenen Stimmchen, schamlosen Unterlassungen, aFd-Demagogie (Dr. Weidel) und sachlichen Beiträgen die im rhetorischen Getöse untergingen.

Lichtblick war ein veritabler Kurz-Beitrag von Wara Sagenknecht, die offenkundig nicht weiß dass Russland in Königsberg Raketen mit Atomsprengköpfen aufgestellt hat. Konzediert. ein Mensch kann nicht alles wissen. Als mangelhaft muss, dass die trotzdem große Klappe nicht auf die in der Demokratie unverzichtbare Demut eingestellt ist.

Nach den Reden von Scholz, Dürr, Dröge, April und Mützenich hätte auch wegen weniger Zuhörern im Plenum beendet werden können, gar müssen. Begründung: Schädigung von Umwelt und Demokratie.
 

12.09.24

Donnerhall so ferner DDR

Der noch nicht sanierte Teil der Carola-Brücke in Dresden, Baujahr 191, versank gestern um 03:00 in der Elbe..

Der Fall ist vor allem ein deutlicher Fingerzeig, dass die deutsche Gesellschaft sich als Ganzes dem Nachlass der DDR längst beherzt annehmen muss.

Es ist also nicht mehr damit getan. etwa die psychopolitischen Phänomene von aFd und bsw als Folge der durch das DDR-Regime verursachte quasi Enthirnung zu Vieler abzutun. Deutschland als Ganzes muss sich der Sache annehmen. Resultat ordentliche Verhältnisse in allen neuen Bundesländern. Wie? Leben in Deutschland fähige Mitglieder des Staatskomplexes und viele Mitglieder der Zivilgesellschaft oder nicht? Also.
 

12.09.24

Was weiß und tut ein deutscher Klimaforscher?

Vorgestern interviewte der DLF Fred Hattermann (Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung). Das war ein DLF-Beitrag zur Volkserziehung der (dummen) Bevölkerung. Schade. Zunächst eine Definition:

Klimaforschung / Klimatologie: “Die Klimatologie ist eine interdisziplinäre Wissenschaft der Fachgebiete Meteorologie, Geographie, Geologie, Ozeanographie und Physik. Sie erforscht die Gesetzmäßigkeiten des Klimas, also des durchschnittlichen Zustandes der Atmosphäre an einem Ort sowie der darin wirksamen Prozesse. Hierzu bedient sich die Klimawissenschaft unter anderem statistischer Methodik.” Zwar formuliert das PKI seine Zielsetzung unter über uns allgemeiner, aber mit Klimatologie (o.a.) gemäß Wikipedia hinreichend kompatibel.wuestenbildung-spanien-duerre-20240910

Hattermann wurde vom DLF gefragt, welche Wirkung der Klimawandel, reduziert auf Temperaturanstieg, auf die Verwüstung (landwirtschaftlich genutzten) Bödens hat. Mit dem schon typischen Vibrato in der Stimmlage wird Hattermann befragt, wie Menschen zu Betroffenen von Verwüstung werden. 13 europäische Länder sind Betroffene der Verwüstung. Die Fragen sind so gestellt, dass Hattermann keinen Anlaß hat, seine Aussagen / Beschreibungen klimatisch bedingter Verwüstung zu belegen. Die EU (Frau Dr. vdL?) habe Maßnahmen beschlossen, damit bis 2030 (menschenfeindliche?) Verwüstung und Versiegelung von Böden nicht mehr stattfinden. Boden sei durch Pflanzung zu beschatten, Wasser sei zu sparen, zu sammeln und zu versickern zu veranlassen. Feuchte Böden kühlen städtische Hitze-Inseln u. Naturwälder ersetzen die im Mittelmeer- Raum verbreiteten Monokulturen. Hattermann liefert das Feuerwerk doch naheliegender Maßnahmen nach Willen, Lust und Laune von politischem Wollen. Schließlich: Perspektive? Hattermann: Der Klimawandel wird (trotz EU-Maßnahmen?) weitergehen. Verbreiteter Regenmangel bei ggf. sehr intensivem Regen auf trockene, wasserabweisende Böden verschlimmern die Lage weiter. Fazit: Die Menschen haben sich (zu gesellschaftlich korrektem Verhalten) zu bequemen. Der DLF präsentierte schamlos einen verklausulierten Klimaforscher als glaubwürdigeren Betrachter.

Per Internet stellt der DLF die Ton-Datei des Interviews zur Verfügung. Der Text dazu lautet: “Spanien, Griechenland, Bulgarien und Rumänien kämpfen gegen ein wachsendes Problem: Wüstenbildung, verursacht durch den Klimawandel und menschliche Eingriffe. Noch können wir die Desertifikation aufhalten, sagt Klimaforscher Fred Hattermann”. Dazu veröffentlicht der DLF ein Foto (s. vorstehend rechts, Zitat daraus) von einem trocken gefallenem (ehemaligem?) Stausee mit nun rissigem, trockenem Schlamm in dem noch immer Stümpfe verrottender Bäume stehen. Titel zum großen Original-Foto: “Inzwischen berichten dreizehn EU-Länder, dass sie von Wüstenbildung betroffen sind – und das nicht nur im Mittelmeerraum, sondern auch in Mittel- und Osteuropa. (picture alliance / NurPhoto / Alvaro Fuente) ”

Fazit: Bezogen auf die längst dringende Pflege der Biosphäre lieferte vorgestern der DLF ein Stück Journalismus minderwertiger Qualität. Vermutung: Überforderung der zuständigen Mitarbeiter. Der Intendant des DLF müsste sich mit diesem Fall intensiv befassen und die gebotenen Maßnahmen ergreifen.
 

10.09.24

Haushalt 2025 im Bundestag x

Anfang August: Verschuldung 44 G€; heute laut DLF 50 G€. Sage Jemand, die Liberalen seien nicht im Stande auf die Wünsche der sozialistischen Partner in der Fortschrittskoalition flexibel zu reagieren.

Russische Aggression gegen die Ukraine

Im Übrigen hat Christian Lindner bereits im Herbst 2024 - sicher hinter vorgehaltener Hand, um die Sozis nicht unnötig zu animieren - angedeutet, für die Unterstützung der Ukraine sei ggf. (maßvolle) zusätzliche Verschuldung gerechtfertigt.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern weitere diplomatische Bemühungen angekündigt, damit Putin, Parias & Co. ihren seit 2014 völkerrechtswidrigen, durch laufende schwere Kriegsverbrechen gesäumten Überfall der Ukraine beenden. Angesichts des realiter unverschämten Beitrags des russischen Botschafters Feoktistov in der Zeitung Perfil (Buenios Aires) hat sich der Bundeskanzler eine schwere Aufgabe vorgenommen.

Es versteht sich von selbst, dass solche Bemühungen nur dann von Erfolg gekrönt sein können, wenn die Moskauer Mafia “ihr” Militär hinter die ukrainischen Grenzen von 1991 zurückzieht.

Andernfalls muss die Sache trotz atomarer Drohungen aus Moskau und allseitig schwerer Opfer militärisch bis zur ggf. demütigenden Niederlage der Russen durchgezogen werden. Denn frei nach Dr. Knabenwecht und frei nach Dr. Weidel von den wiederholt demagogischen Auftritten im Parlament aller Deutschern darf keinesfalls einreißen, dass “jeder daherkommt und sich an ausländischem Gebiet nach feinster Mafia-Manier nach Lust und Laune bedient.

Die Deutschen bekamen ihre Wiedervereinigung erst 45 Jahre nach dem Ende des Hitler- Regimes. Die 1945 siegreichen Russen, die also wissen, was 1939-45 in Deutschland schief gelaufen ist, bekommen daher im Zug einer 50-jährigen politischen Quarantäne, etwas mehr Zeit, ihre die Menschheit verachtende brutale Bösartigkeit hoffentlich erfolgreich (intern) abzuarbeiten ...

Wann, eigentlich, haben Dr. Weidel und Dr. Wagenknecht Termin beim Dr. WW Putin, um angesichts russischer Brutalität ihre Fähigkeit zur Diplomatie zu beweisen?
 

10.09.24 / 09.09.24

FDP: Wirtschaftswende durch weniger Staat

“Der FDP flattern die Nerven”. Das hätten sie wohl gerne, die FAZ-Redaktion, treue Trojaner der der CDU/CSU. Dazu ungünstiges Foto von Christian Lindner. Soll “man” aFd sein, um fotografisch besser bedient zu werden? Wieder und wieder: Ob die D&H aus Ffm, legendäre Reichstadt für Aufklärung und Handel, in den neuen Büros am potthäßlichen Hbf sich nicht doch darauf besinnen könnten, dass die Deutschen in den Jahren 1914-45 ausreichend Betroffene von Kleinkariertheit waren?

Nixx “flattern” die FDP von der Fortschrittskoalition liefert putz-munter Liberalismus in Reinkultur. Raketen ohne Ende für die FDP-Bundestagsfraktion:

In Es wird eh zu viel regiert ... wurde ohne zu wissen in diesen Tagen das metatheoretisch vorweggenommene Positionspapier der FDP-BT-Fraktion: Hamburger Pakt für eine weitergehende Wirtschaftswende formuiert. Es geht im FDP-Papier im weitesten Sinn um die Emanzipation unternehmerischer Aktivität. Mit wenigen Stichworten ausgedrückt, vertritt die FDP-Bundestagsfraktion das Folgende:

  • In Hamburg ist Fortschritt zurück geblieben: Es fehlen Autobahnen im Großraum und Wohnungen in der Stadt
  • Ungenügende Instandhaltung hat die Qualität des Hafens gemindert
  • Statt mehreren kleineren hat die Hamburger Politik vorgezogen, der COSCO als weltweit investiertes Großunternehmen 24,99% Beteiligung gewährt. Nachvollziehbar, denn unter wenigen Personen lassen sich allfällige Angelegenheiten einfacher regeln.
  • Bisheriges Streichen des EEG, Ratifizierung des CETA, Erleichterung im Steuerrecht genügen nicht. Die 49 Maßnahmen zur Anregung von Wirtschaftswachstum müssen im Herbst 2024 umgesetzt werden.
  • Außerdem sind nötig: Freihandel mit Südamerika, Australien, ausgewählten Sektoren der indischen Wirtschaft, ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Israel und ein Freihandelsabkommen mit den USA.
  • Verabschiedung des Vierten Bürokratie-Entlastungsgesetzes und Jahres-Bürokratie- Entlastungsgesetz auch auf EU-Ebene
  • Viele Vereinfachungen im Steuerrecht
  • BT-Beschluss “Zukunftsfinanzierungsgesetz”
  • Nachhaltige Technologie-Offenheit der Verkehrsmittel im Zug der Dekarbonisierung
  • Liberalisierung der Anwerbung von Berufskraftfahrern
  • Stärken der Schiene im Modul-Split
  • Nach der bisherigen, weitere Entbürokratisierung, senken aller Standards. Kommunen die Ausweisung von Bauland, Aufstockung und Nachverdichtung erleichtern. Verzicht auf Verschärfung des Mietrechts und Verzicht auf Subventionierung der Bauindustrie mit seinen 4,4 M Beschäftigten.
  • Die Einwanderung von Fachkräften durch Beschleunigung der Erteilung von Fachkräfte-Visa (auch für Zeitarbeit), Anerkennung von Bildungsabschlüssen und Nutzung von Englisch in der Verwaltungspraxis.
  • Investitionen im Bildungssektor (einschließlich Kitas), haben auch zwecks Behebung des Fachkräftemangels Priorität

Details sind im FDP-Paper: das weiterer Konkretisierung bedarf, nachzulesen. Abschließend:

“Schon jetzt haben wir Freie Demokraten nach den bleiernen Jahren der Großen Koalition den Schalter wieder auf Fortschritt und Wachstum umgestellt. Deshalb ist die gegenwärtige Phase verstärkt von Richtungsauseinandersetzungen geprägt.

Wir Freie Demokraten haben in der Regierungskoalition erste, aber entscheidende Maßnahmen für eine angebotsorientierte Wirtschaftswende durchgesetzt. Für die anstehenden weiteren Modernisierungsschritte laden wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, diesen Weg mit uns gemeinsam weiterzugehen.”
 

09.09.24 / 08.09.24 / 04.09.24

Es wird eh viel zu viel regiert - bisweilen nur herumregiert.

Zur Änderung vom 09.09.24: Es ist (war) zwingend das Prinzip der Demokratie
als Voraussetzung für jede Staatlichkeit im sechsten Absatz klarer darzustellen

Absicht des Beitrages: Nicht Anklage, aber Bestandsaufnahme und Einsicht.

Es fing  Alles bereits im Archaikum wie eine nachbarschaftliche WG, später wie eine smarte Bürgerinitiative, also harmlos an ... Längst hat sich Regieren zur umfassenden Industrie (1) entwickelt. Nicht nur in Deutschland, sondern universal.

Keine Frage: Die Inflationäre Phase der Staatsindustrie ist längst Geschichte (2) aber weiter zunehmende Arbeitsteilung, Bevölkerungsdichte, technologischer Wandel plus ärgerlichem Opportunismus bewirken aktuell den weiteren Aufwuchs des Staatskomplexes.

Als Folge ihrer Funktionalität haben die Spitzenleute “der Politik” mit den Kollegen intensive persönliche Kommunikation, das zivil-gesellschaftliche Volk muss sich dagegen mit “Fernbedienung”, oftmals medial prekär gefiltert, begnügen. Keine Alternative ist machbar, gar denkbar. Universal.

Vom Raumschiff der Politik wird oft gesprochen. Es ist weitergehend gar eine andere Welt. Mit der starken Bande ausgeprägtem gemeinsamem Interesse. Etwa dem, dem (gemeinsamem) Beruf - selbstverständlich im Interesse der Bevölkerung - effizient (?), ohne fremde Störung nachgehen zu können. Normal, zulässig, gewollt aber mit harschen, üblicherweise nicht zu Ende gedachten Konsequenzen. Honny soit, der hierbei nicht an die Grünen denkt, die sich lange Jahre jedes Zu-Ende-Denken nicht angewöhnt hatten.

Ungewollt und unvermeidbar sind die prägenden Gemeinsamkeiten zwischen demokratischen Regimen und den Gewaltherrschaften nicht zu übersehen. Die Einen und die Anderen sehen sich in ihrem jeweiligen Raumschiff bestätigt: “Wir haben untereinander hochwertig-wichtige gemeinsame Interessen”, was die Medien (tunlichst?) so nirgends “bringen”.

Bloß: Staat, damit der Staatskomplex haben, Demokratie vorausgesetzt (3), aus Sicht der (dummen) Bevölkerung eine unverzichtbare organisatorische Funktionalität. Viele satteln zusätzlich weitere ethisch-moralische Funktionalität drauf. Es steigt halt die individuelle Wichtigkeit mit dem Volumen der ihm und der Kollegenschaft “zustehenden” Funktionalität.

Ethik-Moral bieten weitergehend die Chance zum differenzierendem “Angebot” (?). Damit rücken die aus menschlich-persönlicher Sicht grausamen Verhältnisse der Staatsindustrie in das Blickfeld. Der Funktionalitäten-Komplex erfordert nicht nur eine grimmige, nur metastabile Hackordnung und Hackunterordnung, sondern eine ebenso grimmige Disziplin. den informellen und obendrein volatilen Kanon einzuhalten. Viele im Staatskomplex tätige Personen haben als Wasserträger, eben diszipliniert, materiell den Dienst zu leisten. Jeglicher Verstoß gegen Hackordnung oder Canon hat böse Folgen (Etwa wenn Einer dem Anderen den Geldhahn zudreht. Dazu unter (8) mehr). Gemeinsame Interessen sind wohl so stark, dass die gegenseitige Unterdrückung nicht nur Drohungen aller Art, sondern gar formelle formulierte Ultimaten (friss oder stirb) die Freude am Leben versalzen könnten. Der Kessel steht fraglos unter Druck. So weit trotz ehrenvoller Ausnahmen die pauschale Aussage.

Die inflationäre Phase der Staatsindustrie nach der Renaissance (4) und vollendetem Absolutismus diente implizit auch dem Gewinnen von Loyalität den Herrschenden (5). Als sich die Demokratie durchsetzte, wurde die inflationäre Phase nicht beendet, denn die Führenden der (frühen) Demokratie hatten weniger Probleme ihre Herrschaft (6) zu legitimieren, weshalb die Staatsindustrie unbekümmert expandiert werden konnte - schließlich schadete nie, loyale Parteigänger für das “nouveau régime” zu gewinnen. Noch heute gibt es Mitmenschen die der Gefälligkeit halber im Staatskomplex beruflich tätig sind. Besonders das politische Fußvolk im Staatskomplex will aus der persönlichen Sicht sinnvoll beschäftigt sein. Einschließlich Führender im Staatskomplex besteht deren generelles Interesse darin, sich dem sog. Souverän gegenüber als Wohltäter auszuweisen. “Man”, samt Fußvolk, ist beschäftigt, ruhig gestellt und obendrein steigt der soziale Status proportional dem Volumen der Zuständigkeit. Deswegen, mit diesen wenigen Worten ausgeführt, besteht nachhaltig die expansive Tendenz  der Staatsindustrie (7) (8).

Nicht der Staatskomplex im Dienst von Staat ist das Problem. Sehr wohl aber der Exzess von Staatskomplex, tendenziell als Staatsindustrie mit der Begründung (Vorwand) von Staat als Wohltat für jedermann, begründet die o.a. Aussage “es wird eh viel zu viel regiert”.

Entdecken von noch mehr Betroffenen zu deren Vorteil Funktionalität des Staatskomplexes erfunden wird, werden bisweilen gar fürstlich mit (noch “wichtigeren”) Posten belohnt. Auch dies ist kein Vorwurf, sondern nichts als Beschreibung von Realität. “Wir” sind es schließlich selber, in der Demokratie nicht anders als in den abscheulichen Diktaturen, die auf dem schönen blauen Planeten - im Universum. -, die die tun und lassen.

Was tun, zum Teufel? Nicht viel. Nicht einmal “nach Hause schicken”. Es kämen Ersatzleute, obendrein unerfahren. Was also könnte Sinn dieses Aufsatzes sein? Bewusstsein zum Problem allmählich bilden, damit allmählich der unbefriedigende Umstand überwunden wird. Schließlich weiß niemand, ob der blaue Planet unserer Zeit in 100, 1000, 10000 .. Jahren nicht mehr bestehen wird.

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(1) “Staatsindustrie ist weder pejorativ noch vorwurfsvoll gemeint. Der Inhalt des Begriffs: besteht aus Staatskomplex plus die Klammer der Zielführung etwa der Industrie oder eines analogen Gefüges. Begriff also nur zum Einsatz in diesem Beitrag vorgesehen.
(2) geschehen im Absolutismus und der frühen Demokratie
(3) Demokratie im Westen ist eine Selbstverständlichkeit jenseits von Ethik und Moral.
(4) das im Vatikan organisatorisch gefügte Christentum hatte allerdings seine inflationäre Phase früher, nämlich zwischen dem Jahr 500 und dem Ende der Kreuzzüge um 1250
(5) Das Prinzip “Staat” entstand mit der Seßhaftigkeit des Menschen. Der Paleo-Staat der Alt- Kulturen ging nach dem Zerfall des Römischen Reiches wesentlich an das im Vatikan organisierte Christentum über. Mit den Hofstaaten in Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien so wie später dem Beamtenstaat von Friedrich d.G bildete sich der systematische und professionelle Vorläufer des heutigen Staatskomplexes. Es begann ab etwa dem Jahr 1300 die inflationäre Phase des Staatskomplexes über Napoleon bis in die Zeit 1815-1900.
(6) Beginnend mit der französischen Revolution von 1789 wurde die ideelle Basis des Staatskomplexes nach und nach auf Demokratie umgestellt.
(7) Karl Marx setzt zur Kulmination von Staatlichkeit an. Der Versuch scheiterte, weil die Prämissen nicht tragen und der von James Maxwell nicht beabsichtigte aber ausgelöste Determinismus sogar der Sozialwissenschaft nicht eintrat. Siehe dazu Theorie, und besonders Sowi Unschärfe und Ki “geht” nicht, Denn menschliches Denken wird immer “nur” selbst-referenziell sein.
(8) A: Aus der Mitte des Staatskomplexes wird “die staatliche Bürokratie” negativ kommentiert. Also gibt es entsprechend überflüssige Funktionalitäten. B: Warum kostet es so unendliche Mühe - übrigens mit der Folge intensiver Selbstbeschäftigung des Staatskomplexes - die Anzahl der MdB von entgrenzten 736 um nur 103 Personen zu reduzieren? C: Warum so viel bitterer Streit um “das Geld”? Denn mit Geld sollen Probem- und Schieflagen korrigiert werden, die die im Staatskomplex tätigen Mitmenschen selbst ausgelöst haben. Vermutlich grassiert die Angst Legitimation könnte zusammenbrechen, wenn dies zugegeben würde. Und so ist - selbstverständlich im Interesse aller Menschen - zu jedem Spaß. das Ende der Fahnenstange erreicht. D: Entdeckt allein in 2024: die Berechtigten zu Kindergeld, die deutschen Kinder unter so vielen Ausländer, die ausländischen Kinder unter den deutschen, Die Einsamen, ...
 

09.09.24

Die späte Kurve des Herrn Friedrich Merz (CDU/CSU)

Der große Herr phordert also, dass Personen ohne Aufenthaltsrecht an der teutschen Grenzen künftig abgewiesen werden. Also haben wir vor 9 Jahren durchaus “was” aber nicht “es” geschafft. Folglich hat Dr. Merkel den Titel größter Menschenfreund zu Unrecht erhalten. Den Aufstieg der damals mit 3% quasi eingehenden aFd ermöglicht zu haben, darf angesichts von Tonfall, Duktus und Wort- wie Argumente-Wahl, die Dr. A. Weidel sich sogar im Bundestag leistet, nicht als Akt von Menschenfreundlichkeit gewertet werden.

Ob die CDU/CSU samt ihren Größten wie April & Söhda erklären kann, warum ausgerechnet die Mordfälle in Solingen zu ihrer Kehrtwende in Grenzpolitik führen? Will die CDU/CSU damit angesichts kalter Füße zu so später Stunde noch zum Kampf gegen die aFd beitragen? Nicht zu vergessen, dass seit vielen Jahren mit intensiver Beteiligung der CDU/CSU Einwanderung, humanitärer Schutz von Kriegsflüchtlingen, Asyl, Aufenthaltsrecht in verantwortungsloser und schlampiger Art & Weise durcheinander geschmissen wurden? Warum hat die CDU/CSU 2017 die nicht das von der FDP ausgewogene konzipierte 4-Türen-Prinzip zum Aufenthaltsrecht nicht übernehmen ... können? Seit wann ist nach Meinung der CDU/CSU eine derart unverschämter Opportunismus in Deutschland salonfähig?
 

09.09.24 / 08.09.24

Zu Pflege der Biosphäre geschieht laufend Falsches

DLF bläst dieser Tage rauf und runter Angstmache in den Äther. Sinngemäß: “Der Sommer 2024 war weltweit der heißeste seit XYZ”. Typische Nabelschau. Was, nämlich, war mit dem schneereichen Winter südlich Santiago in Chile und südlich Mendoza in Argentinien?
 

08.09.24

DLF mit sehr ärgerlichem Fake:

“Betrügerische Präsidentenwahl in Venezuela”. Richtig: “Bei Bekanntgabe des Resultats wurde betrügerisch gehandelt”. Es sei doch klar, was gemeint ist. Dann sagen “wir” doch bitte genau das, was gemeint ist. Weniger Missverständnis, gut für Demokratie. Ist das so schwer zu kapieren?
 

08.09.24

Aktueller Bericht: Halle-Lullah verschuldet Brasilien extrem

Typisch Sozialisten. Nur Verelendungsstrategie oder merken sie “es” gar nicht?
 

08.09.24

Medwedew will Pufferzone von Luhansk bis hinter Lwiw x

Ziemlich naiv der Mann. Moderne Kampfmittel queren die Ukraine nämlich in 10 Minuten. Der Puffer leistet eher wenig für die Menschen etwa in der Moskauer Festung. Über dies geht aus westlicher Perspektive der Weg in “das Herz der Problem-Lage” einen unnötigen Umweg. Auch so gesehen bringt der Puffer des Herrn Medwedew keinen Nutzen.

Besser wäre Medwedew einen Puffer bis in die Hälfte des Atlantik (1) anzubieten. Anständiges Benehmen vorausgesetzt, natürlich nicht zum legendäre Nulltarif. Die Menschen in der Ukraine in den Grenzen von 1991 müssten er und andere aus ihren verbrecherischen Klauen entlassen. Der Nutzen wäre für alle, einschließlich Globaler Süden, ein großer Vorteil.

Sonst hätten Putin, Parias & Co. gar von der kompletten Welt als Puffer keinerlei Nutzen.

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(1) Danach beginnen die USA, die die Putin, Parias & Co. vermutlich bitten werden, beim XI Ping-Ping ein effektives Wörtchen für Taiwan einzulegen. Nulltarif isnich.
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06.09.24

Putin, Parias & Co. intensivierten zuletzt ihre Sprechaktivität

Interpretation: Ihre Angst hat sich weiter intensiviert. Putin sei wider bisherige Aussagen bereit zu Verhandlungen, will aber noch schnellt den gesamten Donbass erobern. Reaktion des Westens: Viel mehr Waffen und ohne geographische Einschränkungen an die Ukraine zwecks Rausschmiss des Russischen Militärs hinter die ukrainischen Grenzen von 1991. Gut wäre, dass dazu nun flott entschieden wird.
 

06.09.24, 14:50

DLF treffend und humorvoll zu “75 Jahre Bundestag”

Positives Feature schon vor dem Frühstück für alle, d.h., die überwältigende Mehrheit der 84 M Deutschen, mit vielen kleinen Szenen aus europäisch-deutscher Zeitgeschichte nach der  ersten Plenarsitzung des BT vor einem 3/4 Jahrhundert. Stolz ermuntert zu Mut, Tatendrang, samt Toleranz, Kompetenz u.ä.m. Ja, wir können ... sollten auch wollen. Einige Zitate politi- scher Urgesteine in dem DLF-Feature mahnen, machbare-sinnvolle Tugenden zu beachten.

O-O-O

Vielfach bringen indigene Medien fremde und eigene, Diskreditierung der Ampel-Regierung, derer die Deutschen überdrüssig seien. Fake, denn die Wähler vom September 2021 wollen genau das: Jedermann hat oder konnte wissen, dass aus Opportunimus zu vieler indigener Heuchler die Koalitionäre die gesamte Legislatur wie geschehen am Pranger würden fristen müssen, da in der Ampel-Koalition heftiger Streit unvermeidlich ist und sie sich trotz teils antagonistischen Programme dem Tort der Zusammenarbeit bewusst ausgesetzt haben. Die Deutschen sollten lernen, Antagonismus unter dem Dach des GG nicht nur auszuhalten, sondern produktiv zu nutzen. Belohnung? Ja, denn das Bewusstsein der Koalitionäre hat sich nachvollziehbar gebessert.

Alle haben bisher einen Teil ihrer Federn opfern müssen. Trotz vieler Irrungen besteht der Fortschritt darin, dass Liberale und Sozialisten (bitteschön, Sozialisten und Liberale) lernen mussten, sich gegenseitig nicht nur auszuhalten sondern, nachhaltig zu kooperieren. Die dabei entstandenen, ärgerlichen nationalistischen Scherben sind ein Quasi-Naturgesetz.

Ökonomisch ist - für jedermann sichtbar - nun die Katz’ den Baum hoch: Die Schwäche von Wettbewerb- und Konjunktur-Schwäche kommt als Folge vermeidbaren Warmduschens in den Jahren von Dr. Merkel (1) und der unvermeidbaren Folge der Notwendigkeit mit der allgemeinen Dekarbonisierung als Teil von Pflege der Biosphäre ernst zu machen. Auch die verbrecherische Aggression der Putin, Parias & Co. gegen die Ukraine belastet Deutschland (+ Europa und Westen). Demokratie ist nachhaltig gewollt. Also muss der Westen da durch. Einschließlich Drohungen mit Atomkrieg der Putin, Parias & Co. (2)

Eine Katastrophe wäre, die Wünsche der nun größeren Menge Betroffener durch noch mehr Staatsverschuldung zu befriedigen (3). Darüber haben Olaf Scholz, Dr. Robert Habeck und Christian Lindner in den 80 (und mehr) Stunden der Verhandlungen zum Etat 2025 sicher gesprochen. Raketen der FDP, die der Sache geschuldet, den zusätzlichen Shitstorm über sich ergehen lässt, lassen muss..

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(1) persönlich wunderbarer Mensch
(2) Nichts anderes als Einschüchterung; denn Im Ernst genügten über Russland eine größere und eine kleine “Bombe”, um auch ihre Existenz auszulöschen, was sie - garantiert - dem russischen Volk nicht “verkaufen” könnten. Um entsprechend dem Westen zu schaden, müssten Putin, Parias & Co. im potenteren Westen die zehnfache nukleare Kapazität platzieren können. Also: Die Drohung der Putin, Parias & Co. vergessen, denn das schaffen die nie.
(3) Störender Opportunismus: (a) Grüne und SPD  wollen mehr Schulden, obwohl sie die europaweit negativen Wirkungen perfekt kennen. (b) CDU/CSU wollen die Schuldenbremse beibehalten, sind aber traditionell unglaubwürdig, weil es genügend Wege gibt, Finanzmittel zu generieren, die nicht durch Steuereinnahmen gedeckt sind. (c) aFd und bsw, samt Dr. Wagenknecht und der Volkswirtin Dr. Weidel, haben einen besonders trickreichen Weg der “Finanzierung” Betroffener (disjunkt zu den Betroffenen, die Sozialisten sehen) gefunden: Keine Isolierung der Putin, Parias & Co., also billiges Gas gegen Unterlassen, die Ukraine zu unterstützen, wodurch die 40 Millionen dem Stiefel des Verbrecher’2013ff aus Moskau wie zum Fraß überlassen würden. Diese angeblichen Demokraten möchte man sehen, wenn die Aggression der Russen gegen ihre südlichen “Brüder” Erfolg hätte.
 

05.09.24 / 04.09.24

Berge & Gewalt

Über viele Jahre betrachtet besteht entgegen dem Wunsch zivilisierter Verhältnisse weltweit noch immer ein schier zahlloser Zoo gewalttätiger Regime  Früher nahm sich nämlich jede staatliche Herrscher-Gruppe das Recht, die jeweils Andere gewalttätig anzugreifen und seine (bisherigen) Einwohner (nun fremd-bestimmt) zu unterdrücken.

Längst gibt es die (beabsichtigte) etwa politische, soziale oder kulturelle Evolution, die unter dem ideellen Schirm der Menschenrechte die archaische Herrschergewalt ausschließt. Kein staatliches Herrscher-Gebilde kann es sich länger leisten, auf das Postulat der Rechte jedes Menschen zu verzichten. Dieser (theoretische) Standard besteht entgegen dem Konsens den Elchtest der Praxis aber (viel zu) häufig nicht.

Was ging/geht in Personen wie Ludwig XIV, Nikolaus II, Stalin, Hitler, Mao, Castro, Breshnew, den Mitgliedern der Kim-Dynastie, Ortega, Chávez, Putin, Xi und nun aktuell Maduro (1) vor?

Alle haben eine theoretische, konstruierte, vom Einzelfall unzulässig verallgemeinerte, jedenfalls experimentell nicht erwiesene, miest gegen Kritik auto-immunisierte Rechtfertigung für ihr gewalttätiges Tun.

Volkstümlich: “Glaube” (2) versetzt Berge. Politisch:”Glaube” wirkt (bisweilen) mit Gewalt gegen spezifisch Nicht-Gläubige.

Mit “fest programmiertem Glauben” der selbst referentiellen menschlichen Psyche (3) erklärt sich die unverdrossene Lüge der Führenden des Chávez/Maduro-Regimes zum für sie angeblich positivem Ausgang der Präsidentenwahl am 28.07.24.

So erklärt sich, warum Putin, Parias & Co. “ihre” Feinde erfinden. Der Titel  “militärische Spezialoperation” für den verbrecherischen Überfall ab Ende Februar 2022 ist ein Hinweis darauf, dass Putin, Parias & Co. die Unrechtmäßigkeit ihres gewalttätigen Tuns bewusst ist. Möglicherweise denken sie “Ist viel Regen vom Himmel gefallen, zählen eh die Resultate”.

Die Abwehr der Demokraten

In aller Kürze: (a) Praxis der Gewaltlosigkeit, hierbei “dem Volk auf das Maul schauen” (b) Gelassenheit, den seit Jahrhunderten verwickeln sich - wohl bis auf Weiteres - Gewaltherrscher in ihre eigenen Widersprüche, (c) Putin, Parias & Co. unerbittlich fragen, was konkret vom Westen verlangen sie, damit dessen angebliche Hegemonie ausbleibt (d) Es gilt “wer nicht hören will, muss fühlen”, also Isolation. (d) fundierte Raffinesse potenziert unverzichtbare Stärke

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(1) es fehlen zahllose Militärdiktaturen, die anders und heterogen gestrickt waren. Es fehlen außerdem aktuelle Militärdiktaturen, die aus bekannten Gründen potenziell gewalttätig sein  könnten. Besonders zu beachten sind demokratische Regime mit totalitären Tendenzen.
(2) Lehrgebäude mit nicht erwiesenem Annahmen-/Aussagen-Gefüge. Glaube wird nur dann ein interpersonelles Problem, wenn der Gläubige vom je Anderen verlangt, Glauben und das dem entsprechende Verhalten zu übernehmen und zu teilen.
(3) Konsequenz sozialwissenschaftliche Unschärfe. Am politischen Info-Stand regelmäßig geistiger Overkill, damit Schlag ins Wasser. Für politische Handelnde und Berufstätige im Staatskomplex jedoch unverzichtbares “Wissen” und Leitgedanke für solche Tätigkeit.
 

04.09.24

Putin ehrt Dschingis Khan

Im Lauf der wechselvollen Geschichte der slawischen Kultur in Osteuropa sticht die Zeit der mongolischen Fremdherrschaft hervor. Der Impetus von Dschingis Khan führte unter seinen Nachfolgern ab 1227 zu chaotischen, von roher Gewalt bestimmten Verhältnissen, die um 1400 zur nur allmählichen Konsolidierung um das Großfürstentum Moskau führte und erst ca 1450 einen gewissen Abschluss fand.

Nachvollziehbar ist die Verehrung von Dschingis Khan durch die Mongolische Regierung. Die gleichzeitige Verneigung, damit Verehrung durch WW Putin befremdet, war es doch Dschingis Khan der den später russischen Kulturraum um zwei Jahrhunderte zurückwarf und ruchlose Gewalt wie Terror als Herrschaft bis heute wirksam etablierte. Putin, Parias & Co. wollen die Tradition des Dschingis Khan wohl offenkundig fortsetzen. Ihr innenpolitischen Problem?

Leider nein. Sich zwecks Gebiets-Herrschaft auf “russische” Geschichte zu berufen, wirkt angesichts der (russischen) Geschichte ambivalent und damit zusätzlich wider gebotenen Frieden. Anders als Frankreich, Großbritannien, Italien oder Spanien haben die Vorfahren der Deutschen eine der russischen ähnlich “wechselvolle” Geschichte. Von den Russen ist heute das gleiche Verhalten zu verlangen. Interessen werden durch zuverlässige Kooperation allemal besser vertreten.

WW Putin, der Dschingis Khan ehrt, geißelt westlichen Hegemon. Die Konkretisierung seiner Interessen-Wünsche fehlt. Etwa den USA frühere Hegemonie vorzuwerfen geht fehl (1) . Wenn Putin, Parias & Co. bestehendes Völkerrecht und bestehende Verträge brechen, drücken sie damit Hegemonie des Stärkeren aus. Wer (partout) nicht hören will, muss fühlen. Leider geht das nicht zum Nulltarif. Dr. Weidel, Dr. Wagenknecht und andere Betroffene des deutschen Bildungssystems müssen die Klage des nicht bestehenden Nulltarifs in Moskau vortragen. Worauf warten sie?

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(1) Wenn jemand mordet, kann sich der Nächste nicht darauf berufen, um ein Recht auf die gleiche Untat zu begründen. Zu viel Idealismus in der quasi archaisch anders gestrickten “internationalen Politik”? Mitnichten. Deswegen doch wird die Ukraine unterstützt. Die Tickets nach Moskau können Frau Dr. Wagenknecht und Frau Dr. Weidel geschenkt werden. Buchen müssen sie allerdings selber.
 

03.09.24

Mongolei: Vor allem viel Kritik. Aber auch Verständnis

Angesichts schwächelnden Russland und VRChina hätte die mongolische Regierung der Vorab-Mission zum Besuch des WW Putin erklären müssen “wir werden den Meister verhaften”. Der Mitgliedschaft der Mongolei im Internationalen Gerichtshof ist angesichts der dem WW Putin gewährten Freiheit wertlos. Die zögerlich wirkende Versorgung der Ukraine mit Waffen, um den Aggressor zurück zu drängen wird die Nachgiebigkeit der mongolischen Regierung - höchstvorsorglich agierend - gefördert haben.

Andererseits haben die Regierungen in Moskau u. Peking dem von beiden Ländern zu 100% eingeschlossenem Land sicher die in ihrem Sinn liegenden Hinweise gegeben. Die widerliche Niederträchtigkeit beider Diktaturen liegt damit auf der Hand. Sie klagen den Westen an, den Hegemon zu geben. Ist denn der Druck auf die Regierung der Mongolei kein Ausruck von Hegemonie? Ist es in der Tat nicht. Der praktizierte gewaltsame Imperialismus der von den Regierung in Moskau und Peking ausgeht, ist um Vieles schlimmer.

Naaaa, Frau Dr. Wagenknecht?
 

03.09.24

Die zweite von evtl. weiteren Zeitenwenden x

Weder “Asche auf mein Haupt” noch Shitstorm / politischer Darwinismus sind angezeigt.

Von der FDP verlangen andere, sie müsse höherer Staatsverschuldung zustimmen (1).

Von der CDU/CSU ist zu verlangen, ihr aus der Zeit gefallenes von Macht strotzendes Tönen und ihre ausgeprägte Heuchelei abzustellen.

Von SPD und Grünen ist die Einsicht zu verlangen, dass ihr jeweils spezifischer sozialistischer Impetus, einen leider als Nationalismus verkleideten antisozialistischen Reflex ausgelöst hat. Ihre Politik, teilweise als Verelendungsstrategie ausgeführt, hat ökonomische Probleme ausgelöst. Die allgemeine Ablehnung von Sozialismus (!!) hat (weltweit) stark zugenommen. Leben gibt es ohne (Rest-) Risiko nicht. Menschheit als Versammlung Betroffener zu verstehen, wird soziale Degeneration weiter vertiefen und demokratische Sinngebung potenziell zerstören.

Es kann den Personen um Dr. Wagenknecht konzediert werden, einen guten Riecher gehabt zu haben. Ihr politischer Cuvée erscheint allerdings fragwürdig. Den Elchtest der Fähigkeit zu Demokratie würden sie bestehen, wenn sie bei aller positiver Einstellung zur Notwendigkeit zu Frieden bezüglich ihres merkwürdigen Putinismus zum Kompromiss fähig und bereit wären.

Von der Die Linken ist zu verlangen, sich deutlicher von der politischen Praxis der SED zu Zeiten der DDR zu distanzieren.

Von der AfD ist neben Einhegung ihrer “Heimatliebe” vor allem eine substantielle Korrektur ihres unangemessenen Tonfalls zu verlangen. Ja: Aktion erzeugt Reaktion. Aber: “der Klügere, wenn realiter klüger, gibt nach”

Von der großen Mehrheit aller Deutschen in Staatskomplex und Zivilgesellschaft ist die Einsicht zu verlangen, dass jedweder Shitstorm, einschließlich seiner sanften Varianten, in diesen Jahren (2) als das dominierende Gift wider die Demokratie zu kennzeichnen ist.

Ist die 2. Zeitenwende im wesentlichen geschehen, lohnt ggf. über weitere nachzudenken. Andernfalls wäre Totalschaden die gar glimpfliche Variante.

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(1) In der Partei des politischen Liberalismus bestimmen nicht (vorlaute) Einzelstimmen, aber Gremien den politischen Kurs. Verständnis für jede Person mit schwächeren Nerven. Austritt ist ggf. geboten, u.a. weil etwa der noch so schlaue Versuch “durchzusetzen” als Programm pro Nationalismus, pro Konservativismus, pro Sozialismus oder gar pro alle Anderen endet. Bereits der Versuch der Fraktionsbildung ist scharf zu verurteilen.
(2) kompliziertere Weltlage als sonst, “democracy - wegen zu vieler gläubige Diktaturen, die von der sowi Unschärfe noch nie gehört haben - under attack ”. Überwölbendes Problem: In engerer Welt höhere Aggressivität der bald 10 G Menschen, ohne Aussicht auf Eindämmung und auch deswegen fehlender Pflege der Biosphäre
 

03.09.24

Fortschrittskoalition jetzt angeblich unbeliebt

SPD, Grüne und FDP haben bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wie seit Wochen erwartet schlecht abgeschnitten. Die “Ampel” sei unbeliebt, wird verbreitet gesagt. Der äußere u. interne Shitstorm hat fraglos die emotionale Spur der Unbeliebtheit ausgelöst.

Hätte das aktuelle Dilemma der Innenpolitik im Herbst 2021 vorausgesehen werden sollen, gar müssen?. Ja und nein. Denn damals musste abgewogen werden: Die CDU/CSU hatte damals weder die Fähigkeit noch den Willen sich an einer Koalition im Bund zu beteiligen; es war aus erkannter, mitgeteilter und praktizierter Verantwortung geboten, eine Regierungs- Koalition zu verabreden.
 

03.09.24

Dr. Weidel (aFd) redet Blödsinn. Trotz mehr als 30% am 01.09

Scharf auf die Posten, nicht anders als die ihnen am ehesten verwandte CDU/CSU. (a) die Wähler hätten bestimmt, die aFd sei mit Posten der Exekutiven in Erfurt bzw. Dresden zu beteiligen.(b) eine Partei mit ca. 30% könne nicht ignoriert werden. 

Wo steht - obendrein so allgemeine formuliert - Letzteres geschrieben? Selbstverständlich kann der Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung jeder Partei mit weniger als 50% Stimmen- Anteil bei einer Wahl ignoriert werden. Ende der Durchsage.

Der Aplomb der Aussage von Dr. Weidel erinnert eher an die von widerlich gewalttätigen Diktatoren wie Maduro, der die Wahlunterlagen vom 28. Juli 2024 nicht herausgibt oder den Diktator und Kriegsverbrecher WW Putin, der die Ukraine und das eigene Volk mit Tod und Verwüstung überzieht.

Gute Nerven und vor allem kühler Kopf sind angezeigt.
 

03.09.24 / 02.09.24

Shitstorm und die verbrannte Erde

Besonders die Praxis des Shitstorms der sozialistischen Partner der Fortschrittskoalition hat die politische Landschaft verwüstet. Shitstorm wirkt als wolle der Shitstormer den Argumenten, etwa der aFd, ausweichen. Je eher sie aus durchaus mühevoller Selbsteinsicht diese Praxis einstellen, desto geringer werden die negativen nachhaltigen Wirkungen auf den politischen Körper Deutschlands sein.
 

02.09.24

Die feinen Manieren des Jens Spahn (CDU/CSU)

“Scholz ist Gesicht des Scheiterns”, so Spahn laut ZDF. Angenommen es stimme. Welches Gesicht muss unter dieser Annahme Frau Dr. Angela Merkel zugeordnet werden? Es wird erinnert an die Besichtigung der Gletscher in Grönland im August 2006, an der Vorfall mit dem schwarzen Köter des WW Putin; Dr. Merkel traute sich nicht zum “Ich oder der Köter” und an den Besuch beim WW Putin im August 2021 als die formell korrekt den Postens als Kanzler innehabende sich den Strauß des obersten Schergen im Kreml abholte während der bereits den Gasfluss nach Deutschland drosselte ...

Jens Spahn hat also jeden Anlass, sich an die Nase zu fassen u, zusätzlich einen Grundkurs in “politischem Knigge” zu absolvieren.
 

02.09.24

Glaube versetzt Berge

Sind zu Viele von einem bestimmten Glauben - samt Aussagen zur Immunisierung gegen Kritik - so stark überzeugt, dass sie beanspruchen, alle müssten den gleichen Glauben übernehmen und sich obendrein entsprechend verhalten, haben Minderheit(en) noch so edel unterwegs das Nachsehen. Sie kommen mit ihren Wünschen oder Absichten nicht zum Zug.

Philosophen etwa Habermas wie ein Komet als Ankündigung von Erlösung am Horizont?

FAZ-O kommentiert “Es musste etwas besser werden ... “ (Habermas) ohne die frohe Botschaft nach gebotener Selbsteinsicht gut genug zu begründen. Etwa der Westen sei der Hegemon ist schnell behauptet, steht allerdings auf tönernen Füßen. Hinzu kommt der blinde Fleck, den Führenden in Moskau nicht auch die gleiche kritische Selbsteinsicht zu verlangen.

Hinzu kommt: Werden selbst-referenziell wirkende Kausalitäten geglaubt (akzeptiert) ändert sich das Bewusstsein der Glaubenden nach dem Prinzip der sowi Unschärfe, die Prämissen bröseln, weil bisherige und neue Prozess-Prämissen und -theorie die Gültigkeit verlieren.
 

01.09.24

Wahlergebnis: Kaum positive Aussagen. Nein-Sager vorne

“Wir” wissen nun besser als zuvor, was “wir” nicht wollen. Ob teutsche Sozialwüssenschaftler die Kurve der fachlich überparteiischen Analyse nehmen können?
 

01.09.24

Gute Idee:

Der Westen trägt mit Personal für Wartung, Instandhaltung, Reparaturen aller Art zur Selbstverteidigung der Ukraine gegen die Kriegsverbrecher Putin, Parias & Co. bei. Selbstverständlich ist richtig den Personaleinsatz mit  Bedacht zu planen, um zu vermeiden dass die Herrenmenschen in Moskau völlig durchdrehehen.
 

01.09.24

Frankreich und seine feigen Sozialisten ...

Sie hängen ihre Forderung so hoch, dass den Anderen nur die Ablehnung bleibt. Dadurch vermeiden die französischen Sozialisten Verantwortung übernehmen zu müssen.

... Genial?
 

01.09.24

Was WW Putin und Dr. Wagenknecht so meinen

Russland sei unbesiegbar. Fr. Dokktoa meint, deswegen müsse mit Putin verhandelt werden (1). Über seine Wünsche, gar Bedingungen. Warum bloß hat es noch keinen entsprechenden Termin zwischen der flotten Denkerin und dem Herrenmenschen gegeben? Könnte sein, dass Putin Dr. Wagenknecht nicht für wichtig genug hält? Es wäre ein krasser Fehler, denn mit einem Friedens-Dossier in Händen würde Dr. Wagenknecht in den einschlägigen Kreisen sicher gewaltigen Eindruck schinden. Des Weiteren würde der Westen etwas über die wahren Bedürfnisse / Wünsche des Herrenmenschen erfahren. Mit seiner allgemeinen Klage über den westlichen Hegemon ist in der praktischen Politik nämlich nicht viel anzufangen. Es sei denn, dass Putin selber nicht genau weiß was er will. Schlau mag er sein, aber die bisher sichtbaren Kompetenzen sind bestenfalls überhaubar.

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(1) Realdemokraten müssen aber zum Schluss kommen, dass für die Welt und viele friedliche Völker es besser wäre den Putin, Parias & Co. die demütigende Niederlage zu verpassen, damit die Herren endlich Vernunft walten lassen.
 

01.09.24

Heute in Sachsen und Thüringen FDP wählen

Christian Lindner bis zuletzt unterwegs mit Robert Malorny, Spitzenkandidat der FDP Sachsen: „Wir setzen auf Freiheit, Bürokratieabbau und Steuerung der Einwanderung, ohne die Weltoffenheit aufs Spiel zu setzen“ Wohlstand muss erwirtschaftet werden, bevor er verteilt werden kann. Die Freien Demokraten stehen für Meinungsfreiheit und die Freiheit der privaten Lebensführung ein.

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