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x X x

Bs. As., 19.11.24

Florett statt Rammbock

<späta, denn so wichtig sind die nämlich auch nich>
 

Colonia Carlos Pelegrini (Esteros del Iberá), 21.11.24

Das 1+1 und das 1x1 für D. Trump

Vermutlich ist er schon selbst darauf genommen. Hier nur höchstvorsoglich, dieses:

Sollte er - unwahrscheinlich - sich entscheiden, die Ukraine hängen zu lassen, verliert die US- Industrie Auffträge und China muss er dann alleine stemmen. Denn die führt in Europa zu Anspannung, muss seine Ressourcen nicht aus Böswilligkeit, sondern wegen eigener Prioritäten für die Ukraine einsetzen, so dass für Anderes, eben China und Aufträge über den Atlantik, keine Kraft mehr verfügbar ist. Insgesamt eine Frage der Anwendung von wenigen Grundrechenarten.
 

Colonia Carlos Pelegrini (Esteros del Iberá), 21.11.24

Wichtigtuer

Der Westen eskaliere die Spezialisten-Operation der Putin, Parias & Co. mit diesen ATACMS, meinen Funktionäre der Regierung in Moskau. Komisch. Seit wann haben Luxemburg, Spanien oder Estland solche Boliden? Wieso Westen, wenn das ukrainische MIlitär die Knöpfe, Hebel oder die Reurrn-Taste ihrer PC betägt. Die Russen spinnen. Bloß, warum? Vielleicht wollen sie sich vom Westen angegriffen fühlen, weil Putin, Parias & Co. einen guten Grund suchen, um der Bevölkerung zu erklären, warum sie nun doch das Handtuch werfen.

allerdings hat dieser Fake einen Haken: Warum sollte “der Westen” den Drecksladen einer regionalen Mittelmacht angreifen?
 

Colonia Carlos Pelegrini (Esteros del Iberá), 21.11.24

Es war wahldampfte einmal Frau Dr. Merkel x

“Mir mir auf keinen Fall”. Kaum war die SPD von der CDU/CSU engagiert, stieg der Finanzbedarf dieser Gesellschaft so dass der “keinen Fall” mit +3% MWSt zu Buche schlug.

Nach dem Bierdeckel-Verfahren schwört die CDU/CSU auf die sog. Schuldenbremse gemäß GG. Noch vor der mit der SPD geplanten x-ten GroKo dieser Gesellschaft, gibt es Relativierungen von höchster Stelle samt konkreter Bedarfe für Bundeswehr und Ukraine. Wäre also gelacht wenn für die SPD dabei für VW, andere Sozialfälle und sonstigen Sozialisten-Murks nicht ebenfalls ein paar Milliarden herausspringen. Maxime der Deutschland-Retter: Argentum non olet. Typisch CDU/CSU
 

Bs. As., 19.11.24

Pariser Klima-Abkommen mag hilfreich sein ...

Darin ist das Meta-Ziel formuliert, dem eine Evidenz mit strittiger Wahrscheinlichkeit bei zugegeben starker Gefühlslage zu Grunde liegt. Dekarbonisierung soll sein. Auf entsprechendes Machen kommt es an. Egal was im Pariser Abkommen formuliert wurde.

... materiell aber irrelevant
 

Bs. As., 19.11.24

Taurusse nunmehr ein (innenpolitisches) Politikum

In den LN wurde bisher vertreten, über dieses Thema sei öffentlich nicht zu diskutieren. Inzwische hat sich BuKa Scholz entschieden aus der Angelegenheit Honig für die SPD zu saugen. >Motto: Schlapppschwänze aller Länder vereinigt Euch und hinter der Ukraine kommen nur noch die Hunde. DAbei darf es nicht bleiben. Also ist deswegen darüber öffentlich zu debattieren.
 

Bs. As., 19.11.24

Erneut Schwerer Foul des DLF

Gestern, kurz nach 19:00, wurde beim DLF befunden: Die FDP-Spitze, hat offenbar den Ampel-Bruch seit langem Vorbereitet. Nach Medien-Berichten soll es Strategiepapiere dazu gegeben haben ... wo ist das Problem? Volker Finthammer so auto-empört, dass er bemerkt, die FDP sei unfähig Kompromisse zu schließen. Unter Lindners Führung habe sich die FDP schon zum zweiten Mal aus der Verantwortung gestohlen, 2017 wie ein pubertierender Trotzkopf das Weite gesucht. Laut Finthammer ist bei ihm die Genehmigung zu abweichender Meinung einzuholen, sonst folgt schärfste öffentlich rechtliche Verunglimpfung spätestens nach sieben Jahren.

Pressefrei war und soll Finthammer unbedingt bleiben, aber die Frage nach seiner politischen Kinderstube ist zu stellen. Hat der pressefreie Mitmensch etwa beim Putin die obligate Lehre absolviert? Hat Finthammer bei der Behörde von Frau Nahles den Test zur Berufseignung erfolgreich bestanden? Klar muss bleiben: Menschen denen das Herz aus politischer Leidenschaft schier überläuft sind sicher ganz liebe Leute, sollten aber besser in der Rolle als Dachdecker, U-Boot-Kommandant oder Scharfrichter auf die Menschheit angesetzt werden.
 

Bs.As., 19.11.24

”FDP-Spezialistin” des DLF, Frau Büüsker jetzt in Baku  x

“ ... Grünen-Spitzenkandidat Dr. Robert Habeck hat ... “ ... uuups KK, das war einmal?
 

Bs. As., 19.11.24 Russland-Krise

BSW & SED fordern Diplomatie + Waffenstillstand

Ambivalent: An wen wenden sich Aufforderungen dieser Spezialisten?
 

Bs. As., 19.11.24

Christian Lindner im BT am 13.11.24 nur dieses: STARK

Die Rede von Christian Lindner wirkte, als ob er in 15:17 Minuten dem deutschen Volk, vertreten durch den Bundestag, staatstragend eine komplette Bibliothek über Staat, Verfassung, Liberalismus und politischen Knigge vorgetragen hätte. Ein bemerkenswertes Zitat lautet: “ ... der Bruch der Koalition beugte dem Bruch der Verfassung vor”; so funktionieren “große” “Karos”.

Interessant ist in dem o.a. verlinktem Film das Mienenspiel von Scholz, Merz und Baerbock. Besonders süß die Szene (11:14 - 11:35) wie Annalena Baerbock, blütenweiß, vermutlich erfreut über eine Bemerkung von Christian Lindner, ab 11:29 zu ihrer Fraktion blickt, diese mit minimalen Mienenspiel “anweisend” ermuntert u. mit ihren Fingern in Minute 11:31-11:32 den verstohlenen Applaus von in die Geschichtsbücher des modernen Deutschland einträgt.

Noch einmal CL zu Unternehmergeist: “Denen die etwas können erlauben, dass sie es tun”.
 

Bs. As., 18.11.24 bis zum 999 Tag ab 24.02.24

679 Kinder der Ukraine von Putin, Parias & Co. getötet
 

Bs. As., 18.11.24

Theater braucht Platzanweiser für ... Behinderte

Viele klagen über die prekären Verhältnisse im deutschen Bildungssystem. Aber es gibt sehr wohl LIchtblicke. Platzanweiser im Theater sind teilweise auf Kosten der Allgemeinheit hoch- dekorierte Akkademikka. Hä?

Dr. Markus Söder, außerdem MiPrä in Bayern, hat laut DLF-Nachrichten befunden, dass es für Olaf Scholz (SPD), Klebekanzler einer Bundesrestregierung, keinen Platz in einer von der CDU/CSU geführten Bundesregierung gibt. Bitteschön, in Deutschland gibt es neben manch sonderbarer Freiheit auch die der Meinung. Wäre also doch gelacht, wenn “Dr. Söhda” nicht die Fülle der auch ihm zustehenden Freiheiten in “dieser Gesellschaft” genießen würde.

Zum Wohle seiner gefühlten Untertanen? Zum Nutzen einer bürgerlichen Mehrheit im Parlament der 84 M Deutschen?

Vorangehender Kalauer / nächster Kalauer des Tages
 

Bs. As., 18.11.24 Baku

DLF: “Dr. Habeck verteilt Geld”. Erlaubt, da er regiert?

Über weitere intellektuelle Aktivität der Restregierung von Olaf Scholz berichtet der DLF den lieben langen Tag nicht. Dafür aber bleibt die wohlklingende Ankündigung auf Kosten der Steuerzahler, darunter superreiche Milliardäre nicht unerwähnt. Ebensowenig erwähnt der soziale DLF unter welchem Titel die 208.000.000,00 € im Bundeshaushalt etatisiert sind. Soll das Geld erst 2025, obwohl von einem legalen HH-2025 derzeit nur geträumt werden kann, fließen?

Hätte Dr. Habeck auch dann ankündigen dürfen, wenn die FDP der Koalition noch angehören würde?

Fragen-Fragen-Fragen, immer an den Souverän denken? Denkste wird Olaf Scholz, der sich vermutlich intensiv auf das geplante 20-Min-Gespräch mit Xi Jing-pin vorbereitet, denken.
 

Bs. As., 18.11.24

Die Lösung

Putin, Parias & Co. haben sich ein Kuddelmuddel reingezogen, das seines Gleichen sucht. Sie wollen, weil nun droht, dass ihnen die Rest-UdSSR, d.h., Russland, die “geopolitische Katastrophe”, um die Ohren fliegt, “die Lösung”. Simpel, die Herren Kollegen: “Rückzug, Marsch-Marsch”. Sicherheitsinteressen? Seien Sie nicht so lächerlich. Im Übrigen Xi, Mullahs oder Kim Jong-un fragen, ob diese Herrschaften weitere Kriegsverbrechen sehen wollen.
 

Bs. As., 17.11.24

Neue Freunde, süß ... wie Salz

Hallo der neuen Führung und obendrein ihrem nagelneuen KK. Mit od. ohne Heizungsgesetz? Schade um Nouripour und Lange. Wie schon immer angetreten, die Moral der Welt zu retten: Nixx 260/2h oder 520/4h:

licht02   maximal 130 muss sein

schon weil per Machismus und/oder per Femichismus, ggf. plus politischem Darwinismus durchgesetzt werden muss ... in dieser Gesellschaft ... denn Heizungsgesetze sind untauglich, der Bevölkerung das korrekte gesellschaftliche Bewusstsein einzubläuen. Übrigens, Vorsicht mit der Porzellankiste:

Wer erinnert nicht Big Fischer, das süße Joschkale, der es dereinst schaffte die Fa. Höchst zu demontieren, weil die Insulin doch tatsächlich künstlich produzierte: Druck bis es “knack” macht. Opel längst, nun hat es sogar VW erwischt, die Anderen sollen folgen. Schaumama wie es mit Atomkraft, aFd und CDU/CSU weiter geht.
 

Bs. As., 17.11.24

Umfragen, vermutlich Fake x

FG-Wahlen gibt der CDU/CSU 37% zwar wenig berechtigt, aber nachvollziehbar; SPD +1% auch nachvollziehbar. Unverändert 4% für FDP bei FG-Wahlen nicht anders zu erwarten; aFd/bsw -5% erfreulich, aber nicht logisch. Aber +6%, auf 18% für Grüne sind Fake, weil unsere neuen Freunde (keine Ironie) die Arbeit der Fortschrittskoalition weit mehr belastet haben als die FDP. Die SPD richtete ihre Wut trotzdem gegen die FDP, weil Genossen-Streit “dem Projekt” noch mehr schadete.
 

Bs. As., 17.11.24

Shitstorm als Ausdruck von Selbstzweifel wegen Unfähigkeit

Die neue Agenda der SPD wirkt im Gegensatz zu Wirtschaftswende Deutschland wie die spanische Armada: Wuchtig aus allen Rohren, aber wie erst die spätere Geschichte lehrte, nicht geeignet die kleineren Schiffe der Briten abzuwehren, weil diese gar das Chaos in der Armada selbst auslösten. Die neue Agenda steht mit Leib und Seele, d.h., integral für die SPD, auch für spezifisches, anderes Verständnis von Demokratie. Ihr damals interessantes “mehr Demokratie wagen” entpuppt sich auf heute projiziert als Papier-Tiger, der analog zu Linke als Camouflage von sogar hässlich-totalitärem Sozialismus wirken könnte, damit zwar nicht so krass aber schon im November 2024 (seinen) Dienst tut.

SPD-Lösung: Shitstorm gegen Christian Lindner persönlich (1) samt Versuch entsprechender Demütigung. Zwar kann / darf die SPD ihre Armada von der sozialen Gerechtigkeit in See stechen lassen, obwohl (den) intelligenten Leuten (2) völlig klar war und ist, dass von der Sache her betrachtet sie nicht durchkommen können und werden. Die SPD, gegründet vor
immerhin ca. 160 Jahren, hatte keine andere Möglichkeit als den prekären Shitstorm gegen die FDP zu lancieren. Die SPD mobilisiert Gefühle, die Sache wirkt jedoch wie physikalisch die Lichtgeschwindigkeit. Für Politiker ist eben ratsam, demütig die sowi Unschärfe zu akzeptieren.

Es besteht die Sorge, dass die sozialistische Fraktion “dieser Gesellschaft” auch und sogar gegen Nationalismus Shitstorm intensiv einsetzt, weil ihr Argumenten-Bunker schwindsüchtig bestückt ist. Nur Sorge ist vertretbar, weil Einwirkung auf das Gewissen des je anderen aus liberaler Sicht immer tabu bleibt. Reform der SPD? Nur zukünftig zu beantworten.

Exkurs: Definition von Unfähigkeit gemäß Schlagzeile und auf Basis Sozialismus - auch dem heutiger Façon - bedeutet: logisch nicht darstellbar bzw. nur dann, wenn ggf. mit roher Gewalt durchgesetzt.

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(1) ideologisch auf Partei fixiert, Vertrauensbruch, kleinkarieert nicht nur von der Sache her falsch und obendrein Rohrkrepierer weil die Vorwürfe auf die SPD zurückfällt. Haben sie all die negativen Eigenschaften vor dem Vertrag gar nicht geprüft?
(2) SPD und Andere genauso wenig mit Klammeraffen gepudert wie die FDP. Ihre Planung zum “06.11.24” bis ins Detail vom Detail nahezu perfekt.
 

Bs. As., 16.11.24

Christian Lindner hat nicht immer vollkommen recht

Nachdem die SPD am 06.11.24 ihre Regierung formvollendet an die Wand gefahren hatte, sagte Lindner, er mache sich den Vorwurf, nicht auf Neuverhandlung der FortschrittsKoalition bestanden zu haben, als das BVerfG den Damen & Herren sage und schreibe 60 G€ Kredit strich. Lindner jetziger und künftiger Liberalen-Chef und Liberale Spitze für die BT-Wahl am 23.02.24 möge bedenken: Auf die Idee der Neuverhandlung hätte auch BuKa Olaf Scholz bzw die sonst so beflissene Sozial-SPD gerne kommen können. Auch unsere neuen Freunde haben in ihrer Mitgliederkartei genügend Intelligenz gebunkert, um den zündenden Gedanken von der Neuverhandlung zu verkünden oder beispielsweise an die CDU/CSU durchzustechen.

licht03


Reizend ist das neueste Regierungsprinzip des Klebekanzlers aller 84 M Deutschen. Die Frage ob per ordre de moufti die Verfassung gebrochen werden soll oder nicht, hängt nach der neuen Karo-Doktrin von der Karo-Größe des beauftragten Täters und nicht vom Bedarf im Kanzleramt ab. Sage Einer, die SPD lehne es ab, den Staat zu modernifizieren.

Bs. As., 16.11.24

Über Realitäten der Russland-Krise plus Weiterungen

Alle Medien, die deutsche und die russische Regierung behaupten, es habe ein einstündiges Gespräch zwischen Scholz und dem Chef der in Russland herrschenden Putin, Parias & Co. statt gefunden, worüber Scholz vorab Selenskyj informiert habe.

  • Nach der einen Stunde informierte Scholz, worüber gesprochen sein soll. Etwa, dass Russland die Ukraine illegitim überfallen habe, dass die Angriffe gegen Zivilisten in der Ukraine eingestellt werden, Russland mit der Ukraine im Sinn eines gerechten Friedens verhandeln solle, Deutschland die Ukraine mit militärischer Ausrüstung weiter unterstützen werde, schließlich, dass man den Kontakt halten wolle. Es fragte sich sofort, warum Scholz so bekannte Positionen vorgetragen hat und warum Putin bereit gewesen sein sollte, sich beschimpfen zu lassen. Absonderliche Realität.
  • Später wurde bekannt, dass Putin dem realen BuKa Olaf Scholz (SPD) erklärte, die Sicherheitsinteressen Russland und die neuen geographischen Realitäten seien zu berücksichtigen. Ebenfalls bekannte Positionen.
  • War es vielleicht gar kein Gespräch, sondern beispielsweise eine gegenseitige Beschimpfung? Oder haben Scholz und Putin über Themen gesprochen, die gar nicht publik werden dürfen? Im Fall Putin wären das viele Themen, er vertritt (angeblich) sein Land. Im Fall Scholz ist das Spektrum aber ziemlich eng, denn der Deutsche hat gar kein Mandat. Orbanisierung der Ukraine-Politik oder lästerten sie - nachvollziehbar - über Trump?
  • Das Faible der SPD für das seit Jahrhunderten brutale russische Imperium ist als “Stand der Technik & Erkenntnis” seit langem eingepreist. Scholz könnte mit Putin ganz im Sinn von Frau Dr. Wagenknecht und im Dienst der SPD-Wahldampf-Interessen  auf die diplomatische Tour darüber parliert haben, zu welchen Kompromissen gefälligst Selenskyj zu animieren sei. Dies wäre allerdings nichts für Dritt-Ohren, der Ruf der Nach-Schröder-SPD wäre final ruiniert.
  • Selenskyj hat sich gemäß Nachrichten über den Kontakt mit Putin negativ geäußert. Warum sollte er das, wenn Scholz die Position der Ukraine 1:1 vertreten hat?
  • Schließlich: Warum sollten Scholz und Putin über die bekannten Positionen ein langes Gespräch führen? Haben Putin & Scholz nichts besseres zu tun? Fazit also:

Das “Gespräch” Putin-Scholz hat Beigeschmack, passend zur nervös wirkenden Seelenlage der SPD, die nach 1945 trotz anerkannter Leistungen (1) mehrfach gekniffen hat. U.a. zum 2. Mal in 42 Jahren ihre Regierung platzen ließ. Bekanntlich sind von natürlicher Intelligenz (NI) verarbeitete Wahrnehmungen für den jeweiligen Menschen die Realität:

  1. Putin, Parias & Co. haben die Aggression gegen die Ukraine zu Realität permanenter Kriegsverbrechen eskaliert. Veröffentlichte Realität soll werden, dass trotz “31.12.91” Russland unter atomaren Schutzschirm das vertragliche zugesicherte Gebiet des Nachbarn auf Basis abenteuerlicher Vorwürfe (2) mit Gewalt usurpieren will. 
  2. Das “Gespräch” vom 14.11 wäre der erste Schritt zur Erfüllung neureicher Wünsche aus Moskau. Die Resilienz der Deutschen besteht, allerdings eklektisch, kann daher zusammenbrechen. Es war kein Heiliger Geist der zahlreiche Spitzenleute davor schützen wollte, Betroffene von Erklärungs-Mühen (3) zu werden, so dass unter der Fahne von harschem Primitivismus ca, 20-25% der Wähler als dauerhafte Anhänger der Putin, Parias & Co. versammelt werden konnten:
  3. Der Privat-Klub der Frau Dr. Wagenknecht geriert sich als Partei und sahnt auf Basis schlichter Demagogie so viel Stimmen ab, dass die Fähigkeit der Regierungsbildung in einigen Bundesländern beeinträchtigt ist. Realität in Sachsen und Brandenburg.
  4. Die aFd (4) profitiert realiter von rund 16% der Wähler denen kein Heiliger Geist die gesehene Deutschtümelei eingehaucht hat. Derzeit nicht belegt, aber wahrscheinlich beruht diese Realität auf der Praxis von sozialistischem Fundamentalismus, manifester Dusseligkeit, manifester Begriffsstutzigkeit oder ärgerlichem Posten-Opportunismus der führenden (Mit-) Demokraten in SPD & CDU/CSU

Was charakterisiert das politische Deutschland? Dauerhafte Wiederholung wäre weltweit wirkende Nestbeschmutzung. Also, zwar fürs erste letztmalig, dafür um so kräftiger:

Deutschland samt mafiöser Züge, politisch ein Scheißladen

Kniffelige Aufgabe für Heerscharen, die die Mission  mit Herz, Toleranz, Geduld angehen und hierbei das Idiotengleichnis positiv beachten.

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(1) etwa Godesberg, Demokratie wagen, Bildung obwohl von Handbremse gesteuert, aber Ostpolitik, NATO-Doppelbeschluss. Nicht Helsinki 75, denn das war HD Genscher. Ansonsten nicht HH-Programm (Stichwort “Wurzeln”) , nicht Migration, nicht Renten, nicht KKW, nicht Verzicht auf Statoreduktin, Weiteres so la la.
(2) Kyjiw-NAZIS malträtieren ethnische Russen. Treppenwitz: Russland, Paradies von Menschenrechten, Freiheit und Toleranz? Dafür Staatsdoktrin: Staatliche Funktionäre töteten sogar in ihrem Ausland seit 25 Jahren mindestens 25 “Verräter”
(3) Realität: Sie ziehen vor, Staat zu verschulden, d.h., bequem Kredit zu nehmen, um durch Suggestion zu Betroffenen gewordene Individuen der Bevölkerung zu besänftigen.
(4) differenziert betrachten. (a) Funktionäre und Politiker, sind kulturelle Wüstlinge, meinen - nicht einmal singulär - dass durch Draufhauen Überzeugungen und die Tendenz zu Untaten abgewöhnt werden könnten. Geschenkt auf der ganzen Linie. (b) Das sind Personen die emotional denken und handeln. Als Wähler gibt es auch unter ihnen Leute vom Kaliber (a). Die Anderen wollen “denen da oben mal Einen stecken” oder sind aFd-Wähler aus nackter Verzweiflung.
 

Bs. As., 16.11.24 /15.11.24

Die Traumwelt der SPD

Sozial-Subventionen zurücknehmen bedeutete, dass “uns” das Land um die Ohren fliegt. Sie wollen Kredit, damit sie nicht Betroffene von mehr Anstrengung werden, um den Menschen (der Bevölkerung) Notwendigkeiten zu erklären. Wenn Investoren andere Standorte vorziehen, würde “uns” das Land also nicht um die Ohren fliegen. Ach, wie einfach war doch die Zentrale Planwirtschaft ... die verhindert, dass die Märkte bestimmen.

So wunderbar ist die Welt in der Diktatoren einigen Einfluss haben
 

Bs. As., 15.11.24

Merz nicht länger für gehärtete “Schuldenbremse”

War diese Korrektur der CDU/CSU-Position absehbar? Oder kann eine eventuelle Koalition nur dann empfohlen werden, wenn FDP den Finanzminister stellt? Problem nämlich: “Argentum non olet” Und mit Parfüüühm veredelt, macht Sozzen & Konsen verrückt wie Rauch den Bienenstock.

Bessser wäre, wenn die SPD und die CDU/CSU samt Grüne und FDP vereinbaren würden, welche ersten Schritte erfolgen sollen, damit die Mentatlität der Menschen-Alimentation durch staatliche Obrigkeit allmählich überwunden wird. Statt dessen einigen sich CDU/CSU und SPD darauf, wie sie es richten können, durch gegenseitiges Gewähren von Vorteilen, ihren Posten-Inhabern bequemes Regieren zu erleichtern.

Merke: Computer mit Software erleichtert das Leben quasi simsalabim. Allerdings kann Software mit Bugs gar einen Systemzusammen-Bruch zur Folge haben. Hat zum Beispiel eine NN-Software einen fehlerhaften Bug, wandelt sich (angebliche) KI spontan in Künstliche Idiotie
 

Bs. As., 15.11.24 , vorgestern im BT

Christian Lindner, Tiefgang, auf den Punkt, zur Lage passend

unerschrocken in Fakten, Prinzipien und Tonlage. Die SPD wollte gar keine Vorschläge, denn am Ende der Fahnenstange gibt es keine Sicht auf die Realität der Fakten. Die Freiheit, das persönliche Gewissen entsprechend zu disponieren, bleibt hoffentlich immer erlaubt, verlangt aber Bekenntnis statt die Heuchelei etwa die der vorgeschobenen Notwendigkeiten. Mit der Rede von Chiristian Lindner wird unübersehbar, dass die andere ökonomische SPD-Sicht auf der anderen Vorstellung von Demokratie, dem politischen Scheißladen samt mafiöser Züge beruht. Die SPD hat Scholz solange gekocht, bis der in die Verfassung geriet, Haß in Körpersprache und Text zur Deckung zu bringen, womit der bequeme Weg des Bruchs auf Basis einer “Agenda ohne Inhalte” vollzogen wurde. Christian Lindner führte hierzu lediglich aus, dass die SPD über ihr Medium Olaf Scholz den Verfassungsbruch verlangte, er sich weigerte, daher die SPD keine andere Wahl sah, als - wie notiert - den bequemeren des Bruchs der Koalition zu vollziehen. Die auf dem Teleprompter vorbereitete Rede von Olaf Scholz belegt diese Absicht. Fazit der Rede von Christian Lindner: Fortschritt, gut für die Propaganda, darf aber die D&H nicht zu Betroffenen von Unbequemlichkeit machen.

Offenbar auch dann nicht, wenn deswegen der mit aufgeblasenem Feixen vorgetragene Text von Dr. Weidel (aFd) plausibler wirkt. Allesamt Helden, die durch ihr nachhaltiges, vor langem beschriebenem Fehlverhalten trotz GG den politischen Scheißladen veranstalten, den auch die aFd nie überwinden weder kann und offenbar gar nicht will.
.

Bs. As., 14.11.24 , gestern im BT

Scholz, starke Rede. Prozesspolitik dazu allerdings “mau”.

Begeisterte Sozial-SPD steuert mit gelangweiltem Applaus bei. Problem: Duktus, Tonfall und die inhaltlichen Trampelpfade, die ohne Zweifel im BT, sicher auch im einschlägigen Teil der Öffentlichkeit ankommen, hinterlassen für das applaudierende Publikum die erfreuliche Gewissheit, dass nichts besseres als die soziale Gerechtigkeit von immer machbar sei.

Bereits notiert: Großen Spielraum hatte und hat die nervöse SPD nicht. Vorwurf: Sie hat es nicht einmal versucht, lief erneut “full power” in ihre eigene, jetzige und künftige Falle. Soziale Gerechtigkeit nicht nur Meta, sondern konkret-praktisch, gerne. Aber auf Pump? Sorry, Ihr Lieben, prüft Euren Dichtegrad und sorgt dafür, dass herumstehende Tassen in die Schränke kommen. Ok, so geht nun einmal Demokratie. Allerdings “stehen die” LN zum unangenehmen Befund, dass Deutschland sich den politischen Scheißladen genehmigt. Zu bemerken allerdings, dass die aFd, gemessen am erneut unsäglichen Auftritt von Frau Dr. Alice Weidel, gestern im BT scheinbar auch viele weitere Jahre nicht begreifen wird. Ja, Fremdscham.

Annalena Baerbock: entsprechend neue Freunde (Sept.21). Geringere Lautstärke wäre ausreichend gewesen. Belegt einmal mehr ihren Fleiß, die Akten zu kennen. Grüne bleiben grün. Wer allerdings die natürliche Evolution nicht zu würdigen in der Lage ist, mag fähig sein Realität ein wenig zu begreifen (s. ggf. Trittin, Fükks, selbst JF, Kretschmann, Özdemir, Nouripour und Frau Lange) Allerdings viel zu wenig.

Friedrich Merz: Hat seinen Prof. Dr. Erhard (20. Jahrh.) vorgetragen, war unnötig polemisch. Dr. Söder: Im Vergleich etwa zu FJS, blutiger Anfänger.
 

Bs. As., 13.11.24

Russland / Nordkorea: Schlau gedacht?

Die russische Regierung kann jede Unterstützung beim Versuch die Ukraine zu unterwerfen gut gebrauchen. Die nordkoreanische Regierung möchte wie schon bisher (1) von Russland zwecks Waffenentwicklung unterstützt werden: Granaten hin, Soldaten her auf der Basis eines sog. Beistandspaktes. Armes Russland, armes Nordkorea, umgeben von veritablen Geierstaaten, die nichts anderes wollen, als das human verwesene Gebilde wie Aas zu fressen. Geltungsdrang kommt hinzu. Der Beistandspakt war Nachricht, beide Staaten in den Medien.

Kampfmoral der ausgeliehen nordkoreanische Truppen lässt sich auf Basis des Beistandspaktes wohl einfach herstellen. Armes Russland wurde voi´n der Ukraine tatsächlich in Kursk überfallen und muss sich gegen die NAZI-Eindringliche aus Kyjiw wehren

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(1) kurzer Hand unterstellt, nicht bewiesen
 

Bs. As., 13.11.24

Medwedew hat seine rationale Vollzugskontrolle verloren

Siehe dazu zunächst Protokoll des Moskauer Gequatsches die Aussagen vom 12.11.24

Das Wort “Konflikt” ist, da angeberisch, zurückzuweisen. Was in Osteuropa abgeht, ist ein verbrecherischer Überfall den die Herrenmenschen von der Putin-Parias-&-Co-Clique aus Moskau ex ihren sicherlich gut geheizten, altmodisch-neureich möblierten Büros los getreten haben. Sie wollen im Konzert der Nationen wichtig sein, reagieren auf diese Art & Weise ihre allemal berechtigten Minderwertigkeitskomplexe ab.

Medwedew meint, teutsche Taurusse würden ihren “Kampf” (gegen die Zivilisiertheit) nicht wesentlich ändern. Wenn das zutrifft, warum das Theater der notorischen Wichtigtuer? Frei nach René Descartes: “Ich quatsche, also bin ich” - obwohl offenkundig ahnungslos: Das verbrecherische Verhalten der Moskauer Parias hat angesichts der Drohung den Überfall mit Atomwaffen zu garnieren, längst eine für sie selbst sogar hochgefährliche Phase erreicht. Die meinen noch nicht im Ernst sie würden eine derartig gefährliche Phase überleben ... Schließlich spricht Medwedew von einem irreparablen Konflikt. Der Westen im “Konflikt” mit “denen”? Warum sollte der Westen sich die Hände hierbei beschmutzen? Meint Medwedew ernsthaft Russland habe seine Beziehungen zu Europa nicht für viele Jahrzehnte irreparabel geschädigt und werden entsprechend gemieden wie eine Person die sich nicht wäscht, entsprechend stinkt?

Sicher haben die Deutschen Anlass, sich etwa mit dem Herrn Merz “zu befassen”. Zu Waffenlieferung ist der Chef der CDU/CSU gar nicht befugt. Und ob sein Herumquatschen der Ukraine hilft, müsste belegt werden.
 

Bs. As., 13.11.24

Weder Scholz, noch Biden, Trump od. sonstige Wichtigtuer

haben das Mandat mit Putin “über die Ukraine zu sprechen”. Haben Scholz und die Anderen hohen Herren so wenig politische Büldung, dass sie das nach bald 3 Jahren verbrecherischer Überfall noch immer nicht kapieren? Was den Kollegen Scholz spezielll betriift, soll der erst einmal seine Restregierung fachgerecht und kurzfristig abwickeln.
 

Bs. As., 13.11.24

Wer hat hier Vertrauen strapaziert, gebrochen?

Egal in welcher Richtung: Es dämmert. Alle kannten 2021 die Programme der Anderen. Die SPD hat damals nicht gesagt, “im Zweifel, unser Programm”; darauf hat die FDP vertraut. Nach Missgriffen wurde es ökonomisch kritisch. Die FDP legte dar, wie die Krise, die nicht Liberale aber die Sozialisten herbeigeführt haben zu überwinden ist. “Machen wir nicht” -> “doof” -> Vertrauen gebrochen. In Angelegenheiten die nicht justiziabel sind und nie sein sollen auf “Recht” zu pochen, kann kleinkarierter nicht sein. Im absolutistischen Obrigkeitsstaat und im Falle von Autokraten wie Luschakenko, Breshnew, Mao oder Potpot und Maduro wird schon mal gesagt “wo es lang geht”

Soll das der politische Ton in Deutschland sein?

Es könnten die Sozeles auf die Idee kommen, zu vertreten , dass anders nicht regiert werden kann, auf Effizienz zu achten sei. LN greift auf u hämmert in Stahl: Sie konnten nicht anders. Extrem kleinkariert, es nicht zugeben wollen / können. Also Rücktritt marsch-marsch, statt kleben.

Al-ter-na-ti-ve

Ein Bundeskapinett, das sich auf einen verfassungskonformen Haushalt nicht einigen kann, muss dem BT ihren Rücktritt miteillen. Termine und anderen Nebenbedingungen wären zu definieren.
 

Bs. As., 12.11.24, 21:45 MEZ

Morgen vor einer Woche fuhr die SPD ihre Ampel an die Wand

Sie durften das ohne Frage, da gemäß GG nicht verboten; aber illegitim. Nun melden sich nach der Schlacht stets viele Generäle, die es besser wissen. Darum aber geht es hier nicht, sondern darum, diagnostisch zu interpretieren, was geschah:

  • Zweiter Crash in 42 Jahren:, 17.09.82 und 06.11.24, jeweils nachdem ein Liberaler (Lambsdorff, Lindner) zu Papier brachte, was der SPD ökonomisch nicht gefiel und in etwa klassischer Majestätsbeleidigung entspricht. Logo, Sozialisten, was perfekt erlaubt ist, aber meist unter dem Links-Teppich verborgen wird ... damit es nicht so auffällt.
  • In beiden Fällen, war der BuKa Vollzugsbeamter der SPD
  • Damals sollte die FDP weggeharkt werden, vorige Woche wurde dem Vorsitzenden Kleinkariertheit vorgeworfen. Selber großkariert?
  • Es gibt fraglos Belastungen. Problem: Die SPD glaubt, ist überzeugt, sie sei unfähig, der (dummen?) Bevölkerung angesichts der Lage schmalere Kost zu verordnen. Die Liberalen sollen gefälligst Kredit besorgen ... andernfalls ... gemach-gemach: Eins nach dem Anderen
  • Ab hier kommen Unterschiede zwischen 1982 und 2024:
  • Damals “hatte” die SPD 42%, heute jämmerliche 16%, die einer Schrumpfpartei
  • Damals gab es mehr Stil als heute. Ist das gesehene Macho-Gehabe mit Zügen von Autokratie à la Putin, ein Zeichen von Stärke, wenigstens konzeptioneller Stärke? Die Exekution, wie bei der Mafia, wenn der Angebotsempfänger es unbotmäßig ablehnt ist Ausdruck anderer politischer Sprache ... glückliche Leibeigene von 1601 in Russland? Es zeichnen sich zwischen Liberalen und Sozialisten folglich signifikante Unterschiede auch zum Thema Demokratie ab. Liberale Demokratie in Deutschland, eine Fata Morgana - seit längerem diagnostiziert.
  • Heute wird noch mehr geheuchelt als früher. Weil Regierung angeblich funktionieren muss, ist die Obrigkeit der Postenkleber mit Dienstwagen zu befolgen. Die Putin- Regierung funktioniert ja “auch” ganz gut. Sollen sich die Deutschen das GG an ihren Hut stecken?
  • Lassen sich die offensichtlichen Missstände kurzfristig überwinden? Träumer sollen träumen, alle sonst müssen nachhaltig und mit Geduld/Toleranz wirken wollen.
  • Dumm geboren sind alle Menschen. Aber Einige und Einiginnen sind weder auf dem Höhepunkt noch am Ende des Lebens schlauer.
  • Gibt es etwa die Auffassung “die aFd” hat den Deutschen der Heilige Geist beschert und ist der handverlesene Mini-Klub verschworener Putin-Unterstützer, der sich als Partei geriert mit sattsam 10%, Ausdruck reifer Demokratie?
  • Dennoch sollten die Deutschen froh sein, dass es hier besser ist als mancherorts weltweit. Aber einsehen, dass es sich sogar hier um einen politischen Scheißladen (1) handelt, ist Ausgangspunkt für einen evolutiven Move zu Besserem. Denn:
  • Im Kern der Auseinandersetzung der SPD mit der FDP ging es um das liebe Geld. Die SPD wollte bequemerweise viel davon, um die Massen damit, statt  mit ihren Hirnen, zu besänftigen. FDP (2), das Gegenteil.
  • Langjährige Erfahrung der Liberalen: Wollen sie den Sozialisten, auch Anderen, gelegentlich nicht Opposition, den Geldhahn zudrehen, werden die extrem ungemütlich. Die Moral: Kriege “ich” p.a. 1,0 Billionen teutsche Euros, kann sogar “ich” den BuKa geben. Also Ende jeder Durchsage, denn D&D, Planck, Einstein, Heisenberg, Schiller, Bach, viele mehr, waren eben früher.

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(1) Wenn “ich” morde, darfst “du” noch lange nicht morden.
(2) Soziale Hilfe für weniger glückliche oder Krank/Alte ist selbstverständlich. Aber nicht übertreiben, sonst droht sozial Degeneration bzw. Sozialdegeneration.
 

Bs. As., 11.11.24 /  09.11.24, 35 Jahre nach dem Mauerfall:

Der Fall Ann-Kathrin Büüsker, Mitarbeiterin beim DLF

Immer daran denken: Pressefreiheit bleibt sakrosankt und wenn die Medien wollen: “4. Gewalt im Staate”. Aber “man” wird doch wohl noch kommentieren dürfen. Eeeben. Also ...

Ist Fr. Büüsker Teil der Zivilgesellschaft oder Mitgliedin im Staatskomplex? Während der Dienstzeit Rad im Räderwerk des Systems. Mit einem wesentlich informell definierten Auftrag, entsprechend wenig persönlichem Freiraum. Also Funktionsträgerin im Staatskomplex mit relativ wenig Schuld-Trage-Kapazität; sicher ein guter Mensch wie Millionen sonst. Von den Kollegen als Spezialistin für die FDP definiert, wurde Büüsker als Kollegin beschrieben, die bei der FDP ganz genau hinschaut ... um die  Shitstorm-Aufnahme-Kapazität und den Fake- Spielraum optimal abzuschätzen und entsprechend zu Gunsten von XYZ zu verwerten.

Bereits am 04.11.14, 19:10 fiel Büüsker mit dem Shitstorm-Kommentar ... Wirtschaftspolitik von gestern auf: Büüsker ignorierte nochchalant, dass Wirtschaftswende Deutschland, sicherlich happig für Sozialisten, ein Vorschlag an die Ampelpartner war, um den Haushalt 2025 auszugleichen. Am 07.11.24 wurde Büüsker insgesamt vier Mal an der Anti-FDP-Front eingesetzt; obwohl alle Details verfügbar, ist machbare Detail-Kritik heute müssig. Kannte der Herr Intendant das Detail nicht? Oder hat er es sogar veranlasst? In beiden Fällen müsste er wegen illegitimem Verhalten abberufen werden.
 

Bs. As., 11.11.24

Jeff Bezos

hat vor Tagen einen positiven Hammer herausgelassen, der sich sehen lassen kann: Als Eigentümer hat JB der WP untersagt, zum 05.11 eine Wahlempfehlung zu veröffentlichen. Sehr gut. Denn Medienunternehmen sind weder Volkserzieher noch Heilsbringer oder andere himmlische Gestalten. Medienunternehmen vermitteln (mediatisieren) Information unter den personellen und institutionellen Teilnehmern ggf. jeweils spezifischer Funktionalität. Ohne Informationsaustausch kann etwa soziale Arbeitsteilung nicht funktionieren.

Als Folge des Einsatzes der EDV ist das Volumen des Informationsumlaufs geradezu explodiert, weshalb auf die Funktionalität der Medien-Unternehmen  - trotz sinkendem Marktanteil - weniger denn je verzichtet werden kann. Sogar die Funktionsträger im Staatskomplex - als Erzeuger an der Informationslawine beteiligt, sind auf die Funktionalität der Medien angewiesen.

Zur Erfüllung ihrer Funktionalität wählen und verarbeiten - pressefrei - die Medien (aus) den Informationsstrom abbildend mit dem Ziel, das Kondensat zusammengefasst und / oder kommentiert (erklärt), den Nutzern verfügbar zu machen. In der Meta-Ebene wie vorstehend als hoch-konzentrierter Text dargestellt, wird sofort klar, dass die Medienfunktionalität nur dann erfüllt wird, wenn wählen, zusammenfassen und erklären ohne jedwede Absicht erfolgt, erfolgen muss; denn andernfalls sinkt die Qualität der medialen Produktion: Glaubwürdigkeit, situative Treffsicherheit der Abbildung, Wahrnehmbarkeit der Realität, (vormediale)  Absicht der Quelle gehen verloren. Welchen Sinn soll es aus Sicht des (nachmedialen) Empfängers machen, ein Fake, informationelle Pampe, zu empfangen?

Heile Welt? Träumt weiter am besten ohne staatlichen Eingriff so zu sagen pressefrei. UNd?

<Es fehlt die Moral von der Geschicht’>

 

Bs. As., 11.11.24

In D’land, neuer Klaus Uwe

LN-Redaktion zögert, will und wird “es” nicht bringen, weil Interna grundsätzlich nicht kommen.
 

Bs. As., 10.11.24

Klima-Kleber inspirieren Posten-Kleber

Ja, und? Posten-Kleber sind schließlich Menschen wie “ich & du”. Also niemals schlechte Menschen, u.a. weil es die nach liberaler Meinug nicht gibt.
 

Bs. As., 10.11.24

 Ukrainer: Ihr schafft “das“ ... und Vieles mehr

Kyjiw -> Tula, 635 Km Luftlinie; Tula -> Moskau, 170 Km Luftlinie. “Das”  wäre doch gelacht. Durch eigene Produkte oder von den USA gut abgestaubten? Wurscht, auf das Resultat kommt es an.
 

Bs. As., 10.11.24

Großkarierter BuKa Scholz will noch mehr Geld ausgeben

Sozusagen einen über den Durst trinken. Bloß woher nehmen? Verfassung missachten oder etwa auf Verfahren und Entscheidung 2026 in Karlsruhe setzen, das wenn dann verloren, die spätere Regierung ausbaden muss?

SPD demokratisch od. doch ein bißchen totalitär, etwa weil Sozialismus wissenschaftlich sei?

Begrüt Trump, Putin, Xi, die Mullahs oder der illegitim regierende Nikolaß Maduro?
 

Bs. As., 10.11.24

Im Osten? Nichts Neues

Peskow äußerte am 08.11 Putin sei bereit, mit den USA über die Ukraine zu verhandeln. Die Ziele seiner Spezialisten-Operation seien seit Monaten bekannt und nicht verändert. Also will Putin doch nicht verhandeln. Vermutlich will Putin seine Minderwertigkeitskomplexe vor dem Kamin im Weißen abreagieren. Aber auch ein Präsident Trump hat nicht das REcht über die Ukraine zu verhandeln. Auch dann nicht, wenn Trump unerschütterlich “im Westen” steht.

Bs. As., 09.11.24, 35 Jahre nach dem Mauerfall:

Der DLF kann, wenn die Leitung ihren antiliberalen Kampf

gelegentlch aussetzt: Um kurz nach 12:00 hilfreiche Überlegungen von Josef Janning zur kommenden Trump-Agenda

Bs. As., 09.11.24, 35 Jahre nach dem Mauerfall:

Deutschlands Oberschlaue: Lyrik & Shitstorm, isswas?

Wirklich begriffen? Fehlanzeige. Die FDP hat unter vielen Pflichten die, sich Unwissenheit und prekärer Kompetenz zu verweigern. Bei aller Gewissheit ist Demut und Berücksichtigung des Idiotengleichnisses Gebot der nächsten Zeit.
 

Bs. As., 09.11.14 / 08.11.24

Kommentar zu “schaffen 2015-etwas & 2024-nixx

Vor 35 Jahren wurde die Berliner Mauer von einer Flut weggeschwemmt. Auch die MdB der SPD sangen im Wasserwerk spät Abends das Deutschland-Lied. Hat diese Gesellschaft den Gipfel der Verkommenheit - hoffentlich doch - nun erreicht?

Liberalismus und Sozialismus sind antagonistische Positionen. Sind Kompromisse unter ihnen möglich? In der reifen Demokratie sogar geboten. Radio Eriwan weiß mehr ...

Problem: Es gibt viele Krisen. Russland, Demokratie, Nationalismus im Westen, Investition in Deutschland u. kommende Folgen, im Globalen Süden Entwicklung, Demographie, Migration, Imperialismus, Biosphäre, sicher weitere u. Gefühls-Krisen wie Sicherheit, Glauben, Freiheit, Wohlstand, Toleranz und prekäre Resilienz obendrein. Aus den Fugen, jeweils subjektiv, war die Welt schon immer. Heute aber hat das von Individuen wahrgenommene

d (Nachrichten-Volumen) / dt

bei geringerer Hysterese des Systems Gesellschaft stark zugenommen. Einfach formuliert: Alles geht (potenziell) schneller, wohl auch intensiver. Das zehrt an den Nerven besonders an denen der Führungskräfte und Entscheidungsträger.

Metatheorie zu Demokratie geschenkt. Praxis ist wichtiger.

Kulturell sublimierte Gewaltbereitschaft wird bei Menschen unter Druck frei gesetzt ... kann Ereignisse und Prozesse auslösen, wie die, die staunende Menschheit mit der Russland- Krise aber auch mit der Implosion der Fortschrittskoalition am 06.11 erleben musste. Unter nachvollziehbar unangenehmem Druck zerfallen Benehmen und Stil, tritt Charakter-Kern zu Tage. Unter der Fratze von Totalitarismus wird Effizienz vorgeschoben,  verstohlenes Hände- Reiben ist zu konstatieren. Der SPD - nicht dem Beamten der Exekution - sind die Nerven durchgegangen, weil sie den Untergang ihres Glaubens fürchten. Übrigens wohl überlegt und vorbereitet, denn schon am 02.11 wusste Frau Eskens, laut DLF, “auf die Arbeit der Bundesregierung werde das Papier (des Finanzministers) keinen Einfluss haben”. Was willst Du mit dem Dolche sprich ...

Nicht nur zu Ökonomie gibt es fundamentale Unterschiede zwischen FDP und der SPD’2024. Auch die Vorstellungen zu Praxis der Demokratie unterscheiden sich fühlbar.

Fehlt nur noch, dass Sozialisten Liberale Demokratie preisen. Die Umstände beim Ende der Koalitionen mit der SPD in den Jahren 1982 und 2024 wird sich die FDP zur Beachtung bei nächster Gelegenheit gut merken müssen. “Doof” für die SPD, denn die FDP hat den Nerv getroffen, bis auf die Kommata der Lage konform gehandelt. Raketen für Christian Lindner samt Führung der FDP.
 

Bs. As., 08.11.24 / 07.11.24

2015: Wir schaffen was ... 2024: Wir schaffen nixx

Die SPD hat am 06.11 das Handtuch geworfen. Nüchterne Einsicht muss sein: Ihr waren die Hände gebunden zu handeln wie geschehen: Olaf Scholz war oder wurde wider bisheriges Verhalten gezwungen, brutalstmöglich zu vollziehen ... nach Jahrzehnten ihrer Politik (1) à la Godesberg, konkretisiert durch das vergessene Programm der SPD zur BT- Wahl von 1998 vor dem Hintergrund ihres Hamburger Programms (2) waren und sind die Argumente pro marktwirtschaftliche Demokratie erschöpft, d.h. nicht gangbar. Durchführung des SPD- Willens war - Pragmatismus unterstellt - Scholz überlassen, vorausgesetzt die Show könne medial verwertet werden. Andernfalls ...

    Einschub über Politik und Gefühl:

    Scholz wählte den härtest denkbaren Foul, der sogar die unbestrittenen seiner Leistungen relativiert. Scholz sagte u.a., er sei von Lindner enttäuscht. Armer Olaf Scholz; schade um Olaf Scholz, Naivling der Saison. Der BuKa hat am 06.11.24 Christian Lindner nämlich vor versammelter Mannschaft aus dem Kabinett rausgeschmissen, damit versucht, maximal bloß zu stellen, maximal zu demütigen - übrigens auch die 80.000 Mitglieder der FDP. Scholz sagte, er habe kein Vertrauen (mehr) zu dieser kleinkarierten Person, also obendrein beleidigt, was auch Berthold Kohler, FAZ, 07.11, S.1, bemerkte - obwohl nicht getippt hat. Nach den aktuellen Bestimmungen des GG hat Scholz “das (tradierte) Recht”, faktisch ohne belegte Begründung, der fristlosen Kündigung jedes Mitgliedes des Bundeskabinetts. Auch Macron, Sanchez, Meloni, Milei, Halle-Lulla, haben neben Xi, Trump und Putin das Recht zu solch standrechtlicher Exekution. Im Fall der Mafia wird Unbotmäßigen ein Angebot gemacht, dass diese als Betroffene nicht ablehnen können oder ersatzweise, bzw. kurzer Hand mit einer Kaliber 8 in den Nacken geschossen - auch dann, wenn der Boß zeitweise “nur” die Nerven verloren hat. Es geht hier und heute nicht darum, solch fürchterlichen Verhältnisse zu beklagen; es geht auch nicht darum, etwa eine Bundesregierung, eine deutsche Partei, wie SPD, CDUCSU, BSW mit der Mafia zu vergleichen, schließlich auch nicht darum vorzuwerfen, wie allgemein und längst üblich à la Mafia zu handeln. Sondern

  1. darum, die Analogie zwischen dem Verhalten von Olaf Scholz am 06.11.24 und den Umgangsformen der Mafia heraus zu arbeiten. In Europa, in Deutschland nach dem 08.05.1945, im Berlin des Jahres 2024. Die Bürger der Ukraine sind sich ihrer Lage sicher bewusst ...
  2. und darum fest zu stellen, dass die SPD nicht einmal ansatzweise versucht hat, derart totalitäres und intolerantes Verhalten hinter sich zu lassen. Helmut Kohl sagte dereinst: einmal Sozz immer Sozz; Glaube versetzt Berge, auch der heimliche an die Lehre des Karl Marx - s. HH- Programm
  3. Damit es hierzu keine Missverständnisse gibt:  Der BuKa, Olaf Scholz (SPD), hat am 06.11.24 zweifelsfrei verfassungskonform gehandelt, obwohl der Verfassungsgeber den Fall des koalitionären Disenses nicht bedacht hat, in dem der Inhaber des BuKa-Amtes seinen Dienstwagen, nach Bruch der Koalition wie selbstverständlich behält. Das Geschehen am 06.11 legal, der Vorteil der SPD allerdings illegitim.

    En passant: In Zeiten von Guido Westerwelle brach auf der voll besetzten Bühne nach guter Rede, von wem auch immer, das generalisierte Bussi-Bussi aus. Diese Verhältnisse haben sich unter Christian Lindner fundamental gebessert. Gefühle sind schön, gar erhaben, im Bereich Staatskomplex aber nicht ratsam. Thema aFd und die Shitstorm-Heuchelei bedenken.

    Schließlich: Kleinkarierter als Olaf Scholz (SPD) besonders am 06.11.24 ist nicht machbar. Runde Mitleid für die CDU/CSU, weil insofern nur noch Zweitbeste.

Die Last ihrer Vergangenheit - zu der Otto Wels, so wie Brandt-Wehner-Schmidt gehören - kann niemand der SPD abnehmen, was die Sozialdemokraten auch gar nicht verlangt haben. Gleichwohl hat die SPD (einschließlich BuKa Olaf Scholz) mit dem Rausschmiss von Christian Linder aus dem Bundes-Kabinett sich vor 84.000.000 Zeugen den notorischen Schuss in den Ofen geleistet. Denn das Protokoll der letzten Tage samt gescheiterter Demütigung wird auf sie (leider für die Demokratie, die auf saubere Parteien angewiesen ist) noch zurückfallen. Die Genossen müssen Verantwortung für ihre Vergangenheit (gefälligst selbst) so oder so übernehmen. Es genügt nicht, Vorteile abzustauben:

  1. Setzt sich - perfekt à la Putin oder Trump - auf Kosten der Grünen, BSW und SED in Szene, weil die SPD auf diese Art & Weise ohne “Sozialabbau” (nach überzogenem Sozialaufbau über Jahrzehnte) prosozialistisch in den Wahldampf gehen kann.
  2. Vermutlich und hoffentlich gelingt es der SPD, auf Kosten der aFd Stimmen zu gewinnen. Sicher ist das nicht, aber die Chance als Helden in die Geschichte eingehen, will die SPD sich - nachvollziehbar - nicht nehmen lassen.
  3. Drückt sich vor der “Verantwortung” die Ukraine durch realiter leider horrende zusätzliche Staatsverschuldung gegen die Kriegsverbrecher der Putin, Parias & Co. zu unterstützen. Die FDP hatte solche Verschuldung nie ausgeschlossen. Aber die SPD wollte zuletzt 15 G€ zusätzliche Schulden davon aber 12 für Soziales in Deutschland und nur 3 G€ für die Ukraine - sehr weit unterhalb des Bedarfs.
  4. Der Plan die Vertrauensfrage erst im Januar 25 zu stellen hat für die SPD den Vorteil, länger die Tastatur der Medien zu nutzen. (übrigens Meinungsänderung in den LN: Vertrauensfrage nun doch sofort. So wie der OMM am 22.05.05 ankündigte).

Aus der FDP kamen seit vielen Wochen (Gesicht wahrend) die zielführenden Ansagen, Änderungen der Ampel-Werte- und -Prozesspolitik seien nötig. Trotz allgemeinem Nicken gab es keine zielführenden Beschlüsse. Wie lange sollte die FDP noch warten?

Also war am 01.11.24 der Gedulds-Tee ausgetrunken. Sozialisten in Medien und Staatskomplex entwickelten orchestrierte, dennoch hektische antiliberale Aktivität. Den Vorschlag von Christian Linder, gemeinsam in die vorgezogene BT-Wahl zu gehen, konterte Olaf Scholz mit einem deftigen Foul. Das Weitere BAU? Schaumama.

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(1) Seit vielen, vielen Jahren Kultur der Betroffenheit mit der Folge einer der ganzen Welt zugewandten Nation der offenen Hände, die schon mal später aufstehen, statt in die Hände zu spucken ...
(2) multiple Wurzeln à la CDU/CSU, u.a. die Gesellschafts-Analyse nach Marx. Unstrittig handeln gemäßigte Sozialisten pragmatisch. Aber die Durchschnittsmentalität wird sehr wohl von dieser Art von Aussagen geprägt, die in unübersictlicher Lage wie jetzt, à la Flut in Valencia auf dem Weg in tiefere Lage alles zerstört ... und erst in einem späteren Frühlingen mit Blumen die neue Wüste bedeckt.
 

Bs. As., 08.11.24

cum ex, ”nur” 32 G€ Betrug. In über 50 Jahren?

Denn das Prinzip wurde vor ca. 55 Jahren in München an einer Hochschule erörtert.
 

Bs. As., 07.11.24 über die Relativität von Moral:

Geheimbund: Bundeskanzler & BT-CDU/CSU-Fraktion?

Über das Gespräch vorhin verlautete nichts. Falsch, fehlerhaft, totalitär, antidemokratisch, empörend. Das gilt nicht etwa für die Besprechungen zwischen Scholz, Habeck und Lindner, die das veröffentlichte Ziel hatten, die weitere Arbeit der verflossenen Fortschrittskoalition “zu planen”

Am Abend (MEZ) kam dann immerhin die Information. Merz habe von Scholz verlangt, die Vertrauensfrage sofort zu stellen. Warum sich Merz die Abfuhr persönlich holte, statt Olaf Scholz eine Mail oder eine Wattsapp zu senden, bleibt wohl für immer unerfindlich.
 

Bs. As., 07.11.24, 06:50

Prima, Herr Vogel.

Übrigens: Der Kontrast zum anschließenden Interview mit Frau Rehlinger ist frappierend. Besonderes Merkmal der Ansage der lieben Frau Rehlinger: Sehr wortreich. Alexander Vogel aber im unvergessenen Stil von Otto Graf Lambsdorff.

Auch dieses: der DLF kann ... wenn “er” will.
 

Bs. As., 07.11.24

Zum Glück ist “es” nicht an einem 9. November passiert

Das Schade von Robert Habeck wirkt authentisch. Die LN-Redaktion teilt diese Meinung. In diesem Vorab-Kommentar gut zwei Stunden nach dem der Crash bekannt wurde, kommt es allerdings vorrangig darauf an fest zu halten:

Bravo Christian Lindner, bravo FDP-Bundestagsfraktion. Feh- ler? Allenfalls Nebensächlichkeiten. Übersetzt: Sie haben den Volltreffer gelandet: SPD ist gestern (schade), wir sind Morgen

Schon jetzt sollte sich jeder der 84.000.000 Deutschen hinter die Ohren schreiben:

2015: “wir schaffen das”...

 ... 2024: “wir schaffen das nicht”
 

Bs. As., 06.11.24

Mahnung an die sozialistischen Partner

der Berliner Fortschrittskoalition: Je weniger sie von den Vorschlägen gemäß Wirtschaftswende Deutschland übernehmen “können”, desto stärker wird die aFd.
 

Bs. As., 06.11.24

Sächsische Terrorgruppe formierte sich in der Pandemie-Zeit

Sie waren der staatlichen Pandemie-Politik überdrüssig. Es regierte u.a. die CDU/CSU.

Nach den US-Wahlen am 05.11 hat Dr. Markus Söder (CDU/CSU) keinen anderen Kommentar bzw. Vorschlag als die im September 2025 anstehende BT-Wahl vorzuziehen. Sind sie nicht genial die dt. Könsen?
 

Bs. As., 06.11.24

Deutscher Fehler in den Jahren 2005-21:

“Man”, besonders die regierende CDU/CSU, hörte nicht auf die sanften Mahnungen von Präsident Barack Obamazum Thema Verteidigung. Müssen Deutsche erneut mit dem Vorschlaghammer zu Raison animiert werden?
 

Bs. As., 06.11.2410 / viele Tage.03.24

Dem Herrn Trump: Ob er oder der WW Putin versuchen, uns zu erpressen, ist gleich. Trump(f) sollte auf das Interesse der USA fokussieren. Wir können nämlich prinzipiell auch anders.
 

Bs. As., 06.11.24

Was bieten die CDU/CSU & FAZ-Redaktion jenseits multiplem Wurzelwerk?

Sie wussten schon heute Nacht, dass die Bundesregierung nicht auf den zu erwartenden Politikwechsel in USA vorbereitet sei. Sind die indigenen Konsen denn selbst vorbereitet?
 

Bs. AS., 06.11.24

FDP, SPD, Grüne sind sich der anderen Lage bewusst

Andere als bisher vorgesehene Beschlüsse sind logischerweise nicht bekannt. Was auch immer, werden diese anderen Beschlüsse eher bald als später kommen.
 

Bs. As., 06.11.24 Scholz hält positives Ergebnis für möglich

Fortschrittskoalition: Wo ist das Problem?

DLF-Nachrichten um 04:00 “In Berlin wollen die Spitzen der Ampel-Koalition heute erneut darüber beraten, inwieweit sie den internen Konflikt über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Finanzpolitik lösen können.”

Soll oder soll nicht der Haushalt 2025 verfassungskonform aufgestellt sein? Soll oder soll nicht die Wirtschaft belebt werden?
 

Bs. As., 06.11.24

Warum, meint Putin, sollte die NATO Russland angreifen?

WW Putin definiert Russland als Großmacht, will entsprechend anerkannt sein. Wieso muss eine atomare Großmacht sich wegen Problemen mit Sicherheitsinteressen auf das Abenteuer eines Angriffskrieges mit den gesehenen Kriegsverbrechen einlassen? Um das Macho-Image der Putin, Parias & Co. zu festigen? Es sind eher Looser, die sich am Katzentisch des Weltgeschehens konstituieren. Auf die Idee darüber nachzudenken, warum es sich gar nicht lohnt, den Scheißladen (der Regierung) von Putin, Parias & Co. anzugreifen.
 

Bs. As., 06.11.24

Hat Dr. Wagenknecht, Oberdiplomat, dem WW Putin je emp- fohlen über russische Sicherheitsinteressen zu verhandeln?
 

Bs. As., 05.11.24

USA: 1,27 Abgeordnete / 1M Einwohner, Deutschland: 6,38
 

Bs. As., 05.11.24

Zur laufenden Ökonomie-Debatte

Seit Monaten wird klar, dass 1: “Deutschland” in die ökonomische Schieflage läuft. Absicht? Eher unwahrscheinlich aber nicht ausgeschlossen. 2: Die Lücke im Haushaltsplan 2025 war ab Juli 24 bekannt.

Sozialisten-Lösung: Entweder die FDP gibt nach, stimmt stärkerer Verschuldung zu oder wird platt gemacht. FDP-Reaktion vor Wochen: “Es reicht”. Sozialisten: Empörung über die Verrä- ter des Koalitionsvertrages, der Schlendrian ging dennoch weiter. FDP: Tee trinken. Der war am 01.11 ausgetrunken. Auf dem Fuße kam auf BuFiMi-Papier:

Wirtschaftswende Deutschland: Formal, Inhalt, Timing brillant

Christian Linder sandte das pflichtgemäß erstellte Programm zur Lösung beider Probleme per Geheimpost an zuständige Kollegen. Tenor: Sozialismus war gestern, aus Sicht der Empfänger eine Bombe; wie kann man bloß auf solche Art & Weise die Majestät beleidigen? Diese hatten beim 1. Schritt keine andere Wahl, als die Unterlage absichtlich durch zu stechen, um Empörung vieler noch Ahnungsloser auszulösen und auf Basis des Momentums die FDP auflaufen zu lassen: Hilfstruppe (A) “lehnen alles ab, nichts wird Gegenstand der Regierungspolitik”; Hilfstruppe (B): “Alle paar Monate kommt so ein Papier der FDP, damit kann man sich nicht immer befassen; Lindner solle sich darum kümmern, dass Geld in die Kasse kommt”. Sogar die CDU/CSU reagiert unter dem Strich negativ: Einigem könne man zustimmen, es sei von ihren Anträgen im BT gekupfert worden, sagten mit 1 Tag Abstand Dr. Merz und Dr. Söhda, erzielten damit maximale mediale Ausbeute über solchen Nonsens. Ihre Trojaner in der FAZ-Redaktion brachten Ärger und Verachtung durch Sätze wie “die Tragik der FDP” zum medialen Ausdruck. Die FDP in der klassischen, von Sozzen & Konsen einvernehmlichen geführten, Zwei-Fronten-Auseinandersetzung.

Die Aufregung vom 01.11 legte sich etwas, dafür sendete der DLF am 03.11 stündlich die Nachricht, der Kanzler werde abends Christian Lindner empfangen (!!) ... was für eine Gnade, dem verräterischen Ideologen. Nachdem die sozialistischen Kollegen der Fortschrittskoalition die (un-glaub-li-chen?) “18 Seiten” (1) von Christian Lindner gelesen hatten, wurde ein wenig zurückgerudert: Über Einiges, d.h., mehr als nichts, könne man sich - nach Befassung? - unterhalten. Die Kollegen hatten ein für sie schwieriges Problem erkannt: Wirtschaftswende Deutschland enthält in drei Abschnitten Zustandsbeschreibung, Maßnahmen und die jeweilige finanzielle Wirkung auf den Haushalt 2025. Die Reaktionen am 02.11. entpuppten sich als sensationelle Fehl-Schüsse in den ersten besten Ofen. Statt dessen stellte sich BuKa Scholz seinen (durchaus widersprüchlichen) Rollen, er werde mit Dr. Habeck und Lindner nun mehrfach sprechen (2) . Am 06.11 solle der Koalitionsausschuss entscheiden oder gar absegnen. Die Angelegenheit ist inzwischen dringend geworden.

Seite 17 enthält die Tabelle mit den finanziellen Wirkungen jeder Maßnahme. Vorzeichen “+” Entlastung (zusätzliche Einnahmen oder weniger Ausgaben); “-” Belastung (etwa geringere Steuereinnahmen), jeweils bezogen auf den RegE des Haushaltssplan 2025. Der Saldo von Belastungen und Entlastungen beträgt +0,1 G€. Resultat: Haushalt ausgeglichen, Wirtschaft mit Impulsen bedacht. Auf Basis dieser Tabelle lassen sich die Wirkungen von Änderungen schnell überblicken. Etwa ob Streichungen von Kürzungen das Haushaltsdefizit steigern oder zusätzliche Einnahmen mehr Impulse für die Wirtschaft ermöglichen. Wichtigste Belastung ergibt sich weniger Steuereinnahmen (-13,4 G€); wichtigste von Lindner vorgesehene Entlastung sind die Einstellung der 10 G€ in den Bundeshaushalt, statt in den KTF, der entfallen kann. Heute brachte der DLF allerdings die Nachricht Dr. Habeck, kompromissbereit, verzichte (3) auf die 10 G€ - als ob es Spielgeld für Spitzenpolitiker gäbe, wie ätzend aus dem Finanzministerium verlautete. Derweil waren die Medien verbreitet auf Krawall gebürstet. FAZ, 04.11, S.1 im Kommentar: “Ihr (der FDP) Leuchtfeuer mag alle liberalen Seelen wärmen, doch zugleich ist klar: Sie sitzt weiter am Tische jener ‘Fortschrittskoalition’, an der sie sich mit pathetischen Worten vor drei Jahren beteiligt hatte. Das Gejammer über Indiskretionen ... “ DLF, sinngemäß “Krisensitzung bei Scholz”

Den Gipfel der Verkommenheit leistete sich der DLF gestern Abend um 19:10 mit “Kommentar zum Ampelzwist: FDP plädiert für Wirtschaftspolitik von gestern” von Ann-Kathrin Büüsker. Hintergrund des Vorwurfs à la WW Putin zu desinformieren: Büüsker ignoriert Zweck von “Wirtschaftswende Deutschland”, nämlich einen Vorschlag für den Haushaltsausgleich und Impulse gegen die rezessive Tendenz zu liefern. Statt dessen der o.a.Titel und inhaltlich prosozialistischer bzw. antiliberaler Shitstorm bester Manier. Am besten 3,5 Minuten hören und sich das Urteil selber bilden. Ist der DLF der Auffassung die Liberalen seien Schuld an der Misere und erwarten die öffentlich finanzierten Sozialisten des DLF, Christian Lindner solle ein sozialistisches Schuldenprogramm verkünden?

Stand: 18:30 MEZ, Scholz sinngemäß zuvor: Einigung noch immer möglich

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(1) Der vom Autor vorgesehene Titel Wirtschaftswende Deutschland wird tunlichst vermieden
(2) Statt Empfang dazu brachte der DLF weniger herablassend das Wort Einladung
(3) geflügeltes Wort Kleinkariert wie CDU/CSU oder Grüne?
 

Bs. As., 05.11.24

Pressefreiheit ist

sakrosankt, aber durchaus Vieles: Etwa straflos, unwissend od. absichtlich wahrheitswidrige Behauptungen aussprechen. Extremes Beispiel: Kommentar zum Ampelzwist: FDP plädiert für Wirtschftspolitik von gestern

Faktizität schlägt Intention ....

Konkrete Intention muss nicht sein. Es genügt, dafür zu sorgen, dass die Fehlerwahrscheinlichkeit steigt. Etwa unerfahrene Mitarbeiter einsetzen und/oder für ihre Überlastung sorgen und/oder antizipierend geeignetes mediales Training veranstalten. Wiederholung reicht, um - in diesem Fall die FDP - zu schädigen ... weil man doch für Umweltschutz wirken will, (angeblich) gar muss. Vor Pauschal-Urteil ist zu warnen; auch ggf. unzulässiger Verallgemeinerung, “man” schädigte vor allem sich selbst.

Zur Veranschaulichung lohnt der Vergleich mit russischer Militär- plus Medial-Strategie der Putin, Parias & Co. im Rahmen ihrer Spezialisten-Operation: Mit Artillerie Hindernisse platt machen. Sollten die nachfolgenden Infanteristen in den Fleischwolf laufen, noch mal Artillerie und erneut Sturm der Infanterie. Irgendwann wird es - bei ausreichender Überlegenheit - klappen. Wechselnder Einsatz unterschiedlicher Kampfmittel / -methode kann im Sinne der Zielerfüllung u.U. sinnvoll sein.

... Höchstdeutsch: Wirklichkeit schlägt Absicht
 

Bs. As., 04.11.24

Frank Capellan (DLF) mit miserablem Fake beim DLF

Chrisitan Lindner zocke, setze den Partnern die Pistole auf die Brust. Allein die Wortwahl ist unangemessen. Hat oder hat nicht der BuFiMi die Aufgabe, Vorschläge für die Schließung der noch bestehenden Lücke im Haushaltsplan 2025 zu unterbreiten? Genau das lieferte Lindner unter dem Titel Wirtschaftswende Deutschland sogar bis auf eine Stelle nach den Milliarden € quantifiziert. Außerdem haben mehrere Sprecher der FDP ausdrücklich ausgeführt, dies sei kein Ultimatum an die Fortschrittskoalition. Ist es das dicke Fell der Verelendungsstrategie oder wollen sich die sozialistischen Partner der Einsicht angesichts der Fakten nicht beugen, gehen in die Trotzreaktion? Sicher trägt und will die FDP wie die Anderen Verantwortung tragen. Bei der Frage wer unter Sozialisten und Konservativen die größte Schuld für die ökonomischen Schieflage trägt, schneidet die FDP unzweifelhaft vergleichsweise blütenweiß ab.

Das Verhalten mehrer sozialistischer oder Konservativer Mitarbeiter beim DLF macht Sorgen. Soll der Sender, der aufwiegelt, geschlossen werden oder genügt es, den unwissenden bzw.einheizenden Intendanten auszutauschen?
 

Bs. As., 04.11.24

CDU/CSU, scharf auf die Posten

Dürfen sie, sollen sie, denn Demokratie lebt auch vom Wettbewerb der ganz-großen Heroen. Bloß, was ist mit den Inhalten? Können sie, wollen sie? Was lehrt die Erfahrung aus ihrer letzten Regierungszeit, 2005-21? Sind sie, die CDU/CSU, nun reif, mal wieder zu regieren?

Es kursieren in Deutschland, Spanien und Argentinien Presseartikel die berichten, der Fall Merkel sei noch nicht aufgearbeitet, sie müsse noch durch das Fegefeuer. Nach Friedrich Merz hielt es auch Dr. Söder (Bayern) für nötig mitzuteilen, die FDP habe Vorschläge der Konservativen gekupfert. Wenn das die relevante Reaktion nach den schweren Fehlleistungen der CDU/CSU als Ganzes in den Jahren 2005-21 ist, dann liegt nahe: “Regieren mit der CDU/CSU, nein danke”. Der Beitrag der treuen Trojaner der CDU/CSU besteht darin, die FDP aus der Tastatur von Reinhard Müller per FAZ, S.1, “Aufbruch in Freiheit” quasi zu verunglimpfen. Ob es angesichts der krassen Fehlleistungen 2005-21 nicht besser wäre, vor der eigenen Haustür zu kehren?
 

Bs. As., 04.11.24

Zwei kleine Körnchen Wahrheit beim WW Putin

Der WW Putin sagte vor vielen Jahren, der Westen sei dekadent. Sie, die Putin, Parias & Co. aus manifester Inkompetenz Auslöser der Russland Krise “natürlich” nicht. Sei es drum. Das Körnchen besteht darin, dass man im Westen beknackt mit Erlaubnis das große Rad zu drehen, sein kann.

Es ist der Fall von Frau Dr. Wagenknecht, Tanzbär mehrerer weißer alter Herren. Der Fall geht wie folgt:

  1. Dr. Wagenknecht möchte gerne beliebt sein, verurteilt daher den Putin-Angriffskrieg
  2. Dr. Wagenknecht meint, das Massensterben auf dem Gebiet der Ukraine werde beendet, wenn die Versorgung der Ukraine mit Kriegsmaterial eingestellt, statt dessen Diplomaten bemüht wird, Putin also verhandelt.
  3. Der Putin sagt, jederzeit zu Verhandlungen bereit zu sein ... unter bestimmten Bedingungen. Also tut Putin nur so, will gar nicht verhandeln.
  4. Ohne westliche Waffen ist die Ukraine nämlich erledigt, setzte sich Putin durch.
  5. Also will Dr. Wagenknecht, dass Putin den Angriffskrieg führt und auch gewinnt.
  6. So geht dekadentes Verhalten der Frau Dr. Wagenknecht.
  7. Zweites Körnchen zu westlicher Dekadenz.
     

Bs. As., 04.11.24

Miserables Agieren zu vieler Mitarbeiter deutscher Medien

Auf Papier des Bundesministerium der Finanzen hat Christian Lindner “Wirtschaftswende Deutschland - Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit” dem Eid vor dem BT entsprechend, pflichtgemäß geliefert, wie die bestehende Lücke im Haushaltsplan 2025 geschlossen werden kann. Erneutes Zitat vom Ende des Textes, S.16: “Die Umsetzung ... führt ... zu einem Haushalt ... verfassungsfest ... “

Es scheint unverzichtbar die pressefreie Vierte Gewalt im Staat sogar extrem grobschlächtig anzugehen: Ihre Funktionalität kann nämlich nicht darin bestehen, dass sie locker-flockig nach dem Selbstverständlichkeitsprinzip Narzismus ausgelebt wird.

  • Sie dürfen ihre Arbeit von jeweils persönlicher politischer Präferenz nicht einmal beeinflusst sein. Wer seinen politischen Impetus im Dienste der Funktionalität nicht einhegen kann, verliert die Anstellung. Die Medien regeln dies ohne staatliche Einflussnahme in eigener Verantwortung,
  • Wer seine Besserwisserei und Wichtigtuerei nicht unterbinden kann, hat nicht die für mediale Arbeit charakterlichen Eigenschaften. Verlust des Arbeitsplatzes.
  • Medien müssen ohne Shitstorm, Verunglimpfung und interessierter Wertung agieren. Selbstkontrolle, frei von staatlichem und jedwedem fremden Einfluss sind angezeigt. Die längst stattfindende Selbstkritik in den Medien darf die vorstehenden Aspekte nicht umschiffen, sondern aktiv und gezielt als Fehlverhalten einbeziehen.

Die Medien haben Pflichten im Sinn sozialer, ökonomischer und politischer Prosperität der
84.000.000 Deutschen.

Längst steht fest, dass nicht sachgerechte Kommunikation Menschen umpolt und damit Einzelne wie Gemeinschaft schädigt. Produktion von Shitstorm, Wichtigtuerei, Impertinenz oder Verunglimpfung gehören nicht zur unverzichtbaren medialen Funktionalität. Es war falsch den Text von Christian Lindner als Angriff gegen Koalitionspartner zu kennzeichnen. Sind die Medien nicht bereit ihr Verhalten zu korrigieren, muss weiterhin damit gerechnet werden, dass das Publikum von den Medien abwendet und die mediale Versorgung über die sozialen Netzwerke durchsetzt von Verschwörung, Fakes, fehlender Kompetenz erfolgt, hierbei Verwirrung und politische Unrast fördert.

Bs. As., 03.11.2024

DLF-Nachrichten, 02.11, 23:00 “SPD-Chefs Esken und Klingbeil weisen Forderungen Lindners zurück”

“ ... alle vom FDP-Vorsitzenden aufgelisteten Punkte seien in der Regierungskoalition nicht zu verwirklichen. Auf die Arbeit der Bundesregierung werde das Papier keinen Einfluss haben”.

Die “SPD-Spitze” reagierte also unfreundlich. Die Grünen nicht minder. Sicherlich wird keine Suppe so heiß gegessen wie gekocht. Schaumama?

Gestern wurde in den LN veröffentlicht: “Dickes Fell ... “. Keine Frage: Geharnischt, denn noch steht der verfassungsfeste Bundeshaushalt 2025 nicht. Dafür müssen die sozialen Partner der Fortschrittskoalition noch gewonnen werden. Sensationsgeile Mitarbeiter teutscher Medien behaupten, die FDP habe den Scheidungsantrag eingereicht. Falsch auch die Analyse, die FDP habe sich vom Koalitionsvertrag distanziert. Der Bundesfinanzminister hat seiner Pflicht entsprechend lediglich festgehalten, was angesichts klammer Kassen zu tun ist. Die FDP kann tatsächlich scharf formulieren, wie das Lambsdorff-Papier von 1982 zeigt. Die damalige Lage allerdings um Vieles verkorkster, denn heute geht es nur um den Bundeshaushalt für das nächste Jahr. Also verzichtete Christian Lindner die SPD zur Weißglut zu provozieren: Jedermann weiß nämlich, dass schon wegen der Notwendigkeit die Biosphäre zu pflegen, weniger Kinder geboren werden - was als demographische Katastrophe beschrieben wird - folglich die Lebensarbeitszeit verlängert werden muss - wollen die Deutschen den Lebensstandard in etwa behalten. OK, der unvermeidliche Beschluss rettete die Haushaltslage 2025 nicht.

Einstweilen lohnt fest zu halten, dass SPD und Grüne Folgendes wollen bzw. ablehnen:

  1. Tariftreuegesetz, Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Entgelttransparenzgesetz, Beschäftigtendatengesetz und arbeitgeberfinanzierte Familienstartzeit sollen in der vorliegenden Fassung Gesetz werden.
  2. Keine Erleichterung für den Nachweis und die Berichtspflichten des "Green Deal" gemäß Vorlage der EU-Kommission. Insbesondere wird die perspektivische Abschaffung der EU-Taxonomie, der EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive), der EU-Lieferkettenrichtlinie (Corporate Sustainability Due Diligence Directive) und des Aktionsplans für Kreislaufwirtschaft abgelehnt.
  3. Kein Einstieg in die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und keine Senkung der Körperschaftssteuer.
  4. Keine Verbesserung der Bedingungen für die Entfaltung innovativer Unternehmen (etwa Senken der Kosten für das Scheitern) und die Spitzenforschung.
  5. Kein Ersetzen des deutschen Sonderweges durch europäische Klimaziele
  6. Beibehalten sektorbezogener Regelungen und Zielsetzungen der Dekarbonisierung, Energieeffizienz (einschl. Gebäude), Flottengrenzwerte; beibehalten des Zeitpunktes für den Kohleausstieg und der klimapolitischen Dauersubventionen, des KTF und des von der EU vorgesehenen TCTF. Alle diese Detailregelungen sind Ausdruck des Denkens in der Kategorie kontraproduktiver autoritärer bis totalitärer Staatsstrukturen.
  7. Keine leichte Verschiebung der Klimaziele und Ende der überflüssigen der EEG-Subventionierung sowie keine Anpassung des Netzausbaues
  8. Keine breite Zulassung des CCS-Verfahrens und keine Zulassung heimischer Gasförderung einschließlich Fracking
  9. Keine Bereitschaft das Bürgergeld zu reformieren um die Fehlanreize zu Arbeitsattentismus zu beseitigen
  10. Keine Bereitschaft der Arbeitszeit- und Ruhepausen-  Flexibilisierung  mit dem Ziel individuelle Arbeitsbereitschaft zu mobilisieren
  11. Keine Bereitschaft die in der Zeit der Corona-Pandemie zugelassene telefonische Krankschreibung wieder abzuschaffen
  12. Keine Bereitschaft gesetzlich das Verfahren zum Vermeiden der kalte Progression festzulegen
  13. Keine Bereitschaft den Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge zu vermeiden: Es fehlt die versicherungsmathematisch ermittelte Wirkung auf das Rentenniveau.
  14. Keine Bereitschaft den Kostendruck im Gesundheits- und Pflege-Sektor zweck Heben von Effizienzreserven.
  15. Qualitative Verbesserung des Bundeshaushalts 2025 (Verteidigung des Investitionsniveaus, keine Steuererhöhung, Konjunkturkomponente der Schuldenbremse als Ausgleich für Mindereinnahmen und Priorisierung innerhalb der durch Kabinettsbeschluss festgelegten Einzeletats)
  16. Streichung der für Intel vorgesehenen Subvention in Höhe von 10 G€ so wie weiterer von den Unternhemn abgesagten Projekten.
  17. Der KTF kann so wie andere klimapolitisch motivierte Subventionen abgeschafft werden. Reduzierung der internationalen Klimafinanzierung
  18. Statt dessen Erhöhen der Spitzenforschung um 1 G€
  19. Entlastung dadurch, dass subsidiär Schutzberechtigte Leistung nach SGB II erhalten.
  20. Zur Entlastung der Kommunen und des Bundes wird Einwanderung wird auf Asylberechtigte gemäß GG, erforderliche Fachkräfte und vorübergehenden Schutzbedarf beschränkt.
  21. Abschaffen der Besitzstandregelung des Bürgergeldes.
  22. soziale Bedarfe für Unterkunft und Heizung auf Angemessenheit und regionalspezifische Pauschalierung begrenzen
  23. Beenden der Doppelstruktur SBG II und SGB III für Arbeitsintegration junger Menschen
  24. künftig Beachten der Ziel- und Wirkungsorientierung der Sozialpolitik samt Reform um zusätzliche Ausgaben des Bundes zu unterbinden. Änderung der Abschlagsberechnung im Fall frühzeitigem Renteneintritt.

Fazit: Werden solche Maßnahmen nicht getroffen  gibt es keinen verfassungsfesten Haushalt 2025, der mit den europäischen Regeln vereinbar ist und die wirtschaftspolitisch nötigen Korrekturen berücksichtigt. Die Tabelle am Ende von Wirtschaftswende Deutschland enthalt die Zahlen zu den vorgeschllagene Maßnahmen.

Die Sache scheint so wichtig, dass Friedrich Merz, nicht anders als Dr. Merkel CDU/CSU sich zum  Kommentar berufen fühlte. Sehr - typisch - unspezifisch teilte Merz der Welt mit, es gäbe im Lindner-Papier pro HH 2025 Übereinstimmung zu einigen seiner (vielen?) Meinungen. Wichtig erschien Merz der Öffentlichkeit mitzuteilen, dass Passagen aus BT-Anträgen der CDU/CSU gekupfert seien. Klar, was sonst ist von teutschen Konsen zu erwarten?

Interessant, dass Merz die absurde Idee der Sozialisten, fehlendes Geld für ihre  Ideen simpler Weise per Staats-Pump gegefinanziert werden.

Wie spannend wird das Jahr 2024 schließen?
 

Bs. As., 02.11.24

FDP packt Ochsen an den Hörnern

Steht die FDP nach den Äußerungen und Taten ihrer Maßgebenden zum Koalitionsvertrag? Wir sind weder im sowjetischen Eriwan, noch gehört Potemkin, erst recht niemand von den Lumpen der kriegsverbrecherischen Putin, Parias & Co. zur FDP. Die FDP hat auch nie aufgehört FDP zu sein. Weder in Koalitionen mit Sozialisten noch Konservativen. Also gilt “pacta sunt servanda”. Deswegen hat FiMi Christian Lindner den Text Wirtschaftswende Deutschland formuliert und den Partnern der Fortschrittskoalition sozusagen als Antrag für die künftige Prozesspolitik vorgelegt. Sie sind frei und ohne Zweifel auch verantwortungsvoll genug, dem zuzustimmen oder eben nicht.

SPD u. Marxo-Sozialisten haben bereits mit Shitstorm reagiert; die Grünen wollen überlegen. Alles nicht nur nachvollziehbar, sondern aufgrund ihrer Wertepolitik aus vielen Jahrzehnten, also ihrer jeweiligen politischen Geschichte und der daraus folgenden Einstellung ihrer Anhängerschaft (logisch) verständlich. Nur: Es hilft alles nicht. Die Lage ist anders als Theorie voraussagte. Sie haben zusammen mit den Konservativen seit 1998 das Land, Deutschland, formvollendet bis vor die Wand gefahren. Bremse, Steuer od. trotzdem bzw. erst recht Gaspedal? Zukunft ist - glücklicherweise? - erst morgen ...

Die Konservativen konnten ohne ihre Umfragewerte an die Wand zu fahren, nicht mit Shitstorm reagieren. Ihre Trojaner von der FAZ-Redaktion haben mit “Die Tragik der FDP”, FAZ, S.1, sich für die Tränendrüse mit voluminösen Krokodilstränen entschieden. Welchen Sinn macht es, eine Auswahl bekannter Fakten zusammen zu kratzen und samt hinkendem Vergleich zu dem gewünschten Trauermarsch zu fügen? Mögen die erlauchten Damen & Herren 6 mal / Woche eine Zeitung “für Deutschland”, das Anderes nicht verdient formulieren. Ein anderes Prädikat als “unseriös” kann nicht vergeben werden. Beispiel: Im 2. Satz von “Die Tragik der FDP” wird erinnert an “besser nicht regieren als falsch regieren”, sodann wider- historisch behauptet, die FDP hätte mit den Grünen 2017 keine Vertrauensbasis entwickeln können. Wahr ist jedoch, dass Fr. Dr. Merkel es so richtete, dass es wirkte als ob sie die Grünen akzeptieren konnte, dagegen die FDP vor den Kopf stieß. Mag sein, dass Dr. Merkel eine Dreierkoalition zu heikel erschien, sie wie geschehen, realiter mit der SPD wollte ... und trotz dem noch im August 2021 zum WW Pitin reiste, um sich den Strauß Blumen abzuholen
... woran niemand in der CDU/CSU Anstoß nahm. Putin konnte den verbrecherischen Überfall monatelang akribisch vorbereiten und im Februar 2022 nach jahrelangem Piesacken die Ukraine um eine Sorge weniger in aller Ruhe überfallen. Kollektiv-Versagen einer CDU/CSU die heute größte Töne spuckt ... um die Posten zu kriegen.

Fazit: CDU/CSU & SPD/Grüne bekämpfen afd/BSW mit enthirntem Shitstorm statt natürlicher Intelligenz  Es geht also darum, Deutschland in tragfähiges Fahrwasser zu leiten, statt Umstände wie in Argentinien zu schaffen, die einem extremistischen Liberalen, Javier Milei, zu brillantem Wahlergebnis und perspektivisch unguter Politik ausliefern.

Trotz Umfragen bis unter 4%, Tribut der Fortschrittskoalition, agieren die Liberalen um Christian Lindner quicklebendig. Wirtschaftswende Deutschland, angesichts der Lage eine wunderbare Vorlage, wurde bereits erwähnt. In wichtigen Zeitung wurden Gastbeiträge von Lindner und Wissing platziert. Ferner definiert die FDP ihre aktualisierte Position auf dem Mittelstands-Wirtschaftsgipfel und per Richtungsentscheidung fest. Im November steht eine Menge Aktivität an, gemäß freibrief: Veranstaltung mit MASZ, eine Town-Hall mit CL und der Programmkonvent am
17.11.24

Statt wie im Fall von Sozzen, Konsen und Natios “aufstoßen und ins Horn brechen” ist “Auf- auf zum fröhlichen Jagen” ohne noch mehr Staatsschulden um Vieles besser:
 

Bs. As., 02.11.24 / 01.11.24

Dickes Fell wider die rationale Vernunft

Es sieht, Stand heute, so aus, dass sogar gemäßigte Sozialisten dieser Gesellschaft evidente Fehler der letzten Jahrzehnte nicht einsehen wollen. Die wichtigsten sind:

  • Verallgemeinerung des Asylanspruchs auf alle Personen, die lieber in Deutschland leben wollen,
  • die Zucht allgemeiner Betroffenheit mit der Folge der Neigung zu Leistungs- Attentismus plus entsprechend, zahlreich zunehmend, offener Hände für den Empfang von staatlicher Subvention und
  • statt Pflege der Biosphäre, holterdipolter-Umweltschutz per politischem Darwinismus durchgesetzt.

Hierbei wird den Partnern der Ampel-Koalition ihre pro sozialistische Prozesspolitik gar nicht vorgehalten, denn ihre entsprechende Absicht war etwa im Herbst 2021 bei Abschluss des Koalitionsvertrages zur Ampel-Regierung bekannt. Wenn beispielsweise nun droht, dass der europäische Markt mit Elektro-PKW oder Komponenten für die Gewinnung von Solar- Energie chinesischer Produktion überflutet wird, dann haben wir, nicht Putin, Trump oder sogar die Dres. Wagenknecht / Weidel, Fehler gemacht, die zu korrigieren sind.

Der Aussage, dass diese und weitere Fehler durch aktives Zutun der CDUCSU in den Jahren nach 2005 geschehen sind, trifft zu. Mehr noch die Schadensbilanz der Regierungszeit 2005- 2021 der CDU/CSU zeichnet sich erst schemenhaft ab; das dicke Ende wird nämlich erst noch kommen.

All das ändert nichts an der inzwischen eingetretenen Realität, dass sich seit Herbst 2021 die Prämissen für die Prozesspolitik in Deutschland so verändert haben, dass wesentliche Teile des damals  vereinbarten Koalitionsvertrages im Sinne deutscher Prosperität heute nicht mehr sinnvoll oder vertretbar sind.

Die Fortschrittskoalition ist heute so positiv und sinnvoll wie 2021. Zahllose Maßnahmen der Koalition aus FDP, Grünen und SPD belegen das. Die Liberalen haben durch Kompromisse dazu beigetragen, obwohl sie nie die Absicht hatten, Sozialismus in Deutschland die Bahn zu bereiten. Es kann allerdings auch nicht im Sinn der Ampelkoalition sein, wie sich momentan abzeichnet, die Wirtschaft an die Wand zu fahren. Marco Buschmann, Christian Lindner und Volker Wissing haben sich in den letzten Tagen übereinstimmend für die Ampelkoalition geäußert (1). Das schließt ein, den wider Erwarten sich aufgetanen Holzweg alsbald zu verlassen. Alles sonst wäre eine Schädigung der Fortschrittskoalition und folglich in der Tat dann aufzugeben.

In diesem Sinn hat BuFiMi Christian Lindner heute 18 seiten Text formuliert und für die interne Diskussion zur Verfügung gestellt. Es ist nicht Schuld der FDP, wenn Extremisten oder tollpatschige Möchtegern den Text den Medien zuspielen; es ist auch nicht Schuld der FDP, wenn per DLF die Polemik eines eher unbekannten Mitgliedes der SPD als Shitstorm stündlich gegen die FDP in den Äther geblasen wird. Was von der Sache zu Gunsten der Ampel-Koalition zu tun ist, bzw. sein kann, hat Christian Lindner zu Papier gebracht und dazu Stellung zu beziehen sind Grüne und SPD nun aufgefordert. Schaumama? Ob und wie oder nicht sich die Sozialisten drücken können.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) “Die Medien” versuchten hingegen aus unterschiedlicher Wortwahl, unterschiedlicher Aussagen, die Absage an die Fortschrittskoalition zu konstruieren und damit durch geräuschvolles Tam-Tam von der sachlich gebotenen Notwendigkeit der Kurskorrektur abzulenken, statt dessen auf dem von ewig-gestrigen Neoliberalen gewünschten Verzicht auf Verschuldung - jenseits 40 G€ (!!!) in 2025 - herum zu reiten. Hätten die Sozialisten unbegrenzt viel Geld könnten sie sich in der Tat die Mühen der Kurskorrektur sparen.

Das gleiche Theater mit der Scholzschen Konferenz mit Gewerkschaften und Großunternehmen, so wie der der FDP-Fraktion mit der mittelständischen Wirtschaft.
 

Bs. As., 01.11.24

Sehr geehrte Damen und Herren US-Bürger,

die Mehrheit der Deutschen und Europäer fühlt sich Ihnen kulturell und politisch seit langem verbunden. Besonders die Deutschen wissen, dass Sie für die Befreiung vom NAZI-Regime, wie Bundespräsident Weizsäcker 1985 zu recht interpretierte, Opfer brachten und sich als Sieger danach wie Kavaliere verhielten.

Da sich Ihre Wahl am 05.11.24 als Abkehr der langjährigen Verbundenheit erweisen könnte, ist hinzufügen, dass das aus Europäischer Sicht bedauerlich wäre, obwohl Sie jedes Recht haben, sich anders zu orientieren, wenn Ihre heutige Interessenlage dies erforderte. Es geht heute besonders um Ihre Bereitschaft die Europäer dabei zu unterstützen der Ukraine die Abwehr der Aggression durch die Lumpen der Putin, Parias & Co. zu ermöglichen. Sollte Präsident werden wer meint, die Aggression der Putin Parias & Co. innerhalb 24 h stoppen zu können, dann kann dies nur akzeptiert werden, wenn aus Sicht der Ukraine hierbei ein gerechter Friede erreicht wird.

Sollten Sie sich also anders orientieren, werden die Europäer keine andere Wahl haben, als die Verbindung zum problematischen Regime in Peking zu vertiefen. Die europäische Unterstützung für Ihre Anliegen im Indo-Pazifik müsste entfallen.

Kein Europäer hat das Recht sich in ihre Angelegenheiten einzumischen. Gleichwohl wäre um Zerwürfnisse in der atlantischen Allianz zu vermeiden, aus Europäischer Sicht wünschenswert die künftige US-Außenpolitik würde dazu beitragen, die Moskauer Lumpen, die Putin, Parias & Co., aus der Ukraine zu vertreiben.

Daumendruck für eine gedeihliche Wahl am 05.11.24, Ihre in Deutschland und Europa verbündeten Personen.
 

Bs. As., 01.11.24

Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropa-Kunde wurde in Russland als extremistische Organisation eingestuft:

  1. Die russische Regierung ist nicht sicher, ihre Wünsche gegen die Ukraine durchsetzen zu können. Sonst hätten Putin, Parias & Co. gelassen statt totalitär agieren können.
  2. Die Einstufung folgt anderen Verboten wie Memorial oder dem Deutschen Historischen Institut Moskau. Putin, Parias & Co. wollen offensichtlich die totale Herrschaft über jede natürliche Intelligenz, d..h., Einwohner, in Russland.
  3. Putin, Parias & Co. sind wohl der Meinung die aseptische Isolierung der Einwohner Russlands generiere die erforderliche Kraft, um ihren Platz am Katzentisch der weltweiten Gemeinschaft zu vermeiden, vielmehr den Platz am Kopf der internationalen Tafelrunde zu erzwingen.
  4. Problem für Putin, Parias & Co.: Mit solchen Lumpen wollen vielleicht Dr. Weidel, Dr. Wagenknecht, Dr. Trump oder der lütte Dr. Orban (Autokennzeichen “H”) aber sonst niemand etwas zu tun haben.

Zukunft ist erst morgen, also unbekannt, obwohl rechnerisch Putin, Parias & Co. keine Chance haben. Schaumama. Dazu allerdings Folgendes:

  1. Krieg, verbrecherisch, führt Russland gegen die Ukraine. Kein Land im Westen will Kriegsteilnehmer sein. Zielsetzung der NATO: Verteidigung ihrer Mitglieder gegen unerwünschte Angriffe. Das wissen sogar Dr. Wagenknecht und Dr. Weidel, wer von den Beiden besser, ist völlig irrelevant. So wie ihre Parteien in der geschichtlichen Dimension nicht einmal das Kaliber eines Fliegenschisses erreichen.
  2. Sowohl Russland wie Europa. USA, der Westen wollen ihren Freundeskreis erweitert sehen. Deswegen gibt es zwischen dem Westen und Russland  (Putin, Parias & Co.) die derzeit laufende Auseinandersetzung.
  3. Putin, Parias & Co. selbsternannte Herrgötter haben den Weg der Gewalt gewählt. Sie hätten ihren Platz billiger haben können. Schaumama.
  4. Der Westen will sich, mehrheitlich, selbst behaupten. Deswegen bekommt die Ukraine Unterstützung mit Kriegsgerät und €/USD. Das kostet ein “Schweinegeld”. Aus deutscher Sicht ist sogar ein Jahres-BIP keine Fehl- sondern Zukunftsinvestition für die künftigen Kinder, Enkel, usw.:

    4.200.000.000.000 €

    als Vermögen der Sonderklasse, abzustottern in 20 Jahresraten à 210.000.000.000 €

Unvorstellbar, dass Staatskomplex und Zivilgesellschaft der Ukraine diese Solidarität verweigern.
 

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