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Deutschland |
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November 2024 |
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Bs. As., 07.11.24 Zum Glück ist “es” nicht an einem 9. November passiert Das Schade von Robert Habeck wirkt authentisch. Die LN-Redaktion teilt diese Meinung. In diesem Vorab-Kommentar gut zwei Stunden nach dem der Crash bekannt wurde, kommt es darauf an fest zu halten: Bravo Christian Lindner, bravo FDP-Bundestagsfraktion. Fehler? Allenfalls unwichtige Nebensächlichkeiten. Übersetzt: Sie haben den Volltreffer gelandet: SPD ist gestern (schade), wir sind Morgen. Schon jetzt sollte sich jeder der 84.000.000 Deutschen hinter die Ohren schreiben: 2015 “wir schaffen das.”... ... 2024 “wir schaffen es nicht.”
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Bs. As., 06.11.24 Mahnung an die sozialistischen Partner der Berliner Fortschrittskoalition: Je weniger sie von den Vorschlägen gemäß Wirtschaftswende Deutschland übernehmen “können”, desto stärker wird die aFd. |
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Bs. As., 06.11.24 Sächsische Terrorgruppe formierte sich in der Pandemie-Zeit Sie waren der staatlichen Pandemie-Politik überdrüssig. Es regierte u.a. die CDU/CSU. Nach den US-Wahlen am 05.11 hat Dr. Markus Söder (CDU/CSU) keinen anderen Kommentar bzw. Vorschlag als die im September 2025 anstehende BT-Wahl vorzuziehen. Sind sie
nicht genial die dt. Könsen? |
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Bs. As., 06.11.24 Deutscher Fehler in den Jahren 2005-21: “Man”, besonders die regierende CDU/CSU, hörte nicht auf die sanften Mahnungen von Präsident Barack Obamazum Thema Verteidigung. Müssen Deutsche erneut mit dem Vorschlaghammer zu Raison animiert
werden? |
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Bs. As., 06.11.2410 / viele Tage.03.24 Dem Herrn Trump: Ob er oder der WW Putin versuchen, uns zu erpressen, ist gleich. Trump(f) sollte auf das Interesse der USA fokussieren. Wir können nämlich prinzipiell auch anders. |
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Bs. As., 06.11.24 Was bieten die CDU/CSU & FAZ-Redaktion jenseits multiplem Wurzelwerk? Sie wussten schon heute Nacht, dass die Bundesregierung nicht auf den zu erwartenden Politikwechsel in USA vorbereitet sei. Sind die indigenen Konsen denn selbst vorbereitet? |
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Bs. AS., 06.11.24 FDP, SPD, Grüne sind sich der anderen Lage bewusst Andere als bisher vorgesehene Beschlüsse sind logischerweise nicht bekannt. Was auch immer, werden diese anderen Beschlüsse eher bald als später kommen. |
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Bs. As., 06.11.24 Scholz hält positives Ergebnis für möglich Fortschrittskoalition: Wo ist das Problem? DLF-Nachrichten um 04:00 “In Berlin wollen die Spitzen der Ampel-Koalition heute erneut darüber beraten, inwieweit sie den internen Konflikt über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Finanzpolitik lösen können.” Soll oder soll nicht der Haushalt 2025 verfassungskonform aufgestellt sein? Soll oder soll nicht die Wirtschaft belebt werden? |
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Bs. As., 06.11.24 Warum, meint Putin, sollte die NATO Russland angreifen? WW Putin definiert Russland als Großmacht, will entsprechend anerkannt sein. Wieso muss eine atomare Großmacht sich wegen Problemen mit Sicherheitsinteressen auf das Abenteuer eines Angriffskrieges mit den
gesehenen Kriegsverbrechen einlassen? Um das Macho-Image der Putin, Parias & Co.
zu festigen? Es sind eher Looser, die sich am Katzentisch des Weltgeschehens konstituieren. Auf die Idee darüber nachzudenken, warum es sich gar nicht lohnt, den Scheißladen (der Regierung) von Putin, Parias & Co.
anzugreifen. |
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Bs. As., 06.11.24 Hat Dr. Wagenknecht, Oberdiplomat, dem WW Putin je emp- fohlen über russische Sicherheitsinteressen zu verhandeln?
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Bs. As., 05.11.24 USA: 1,27 Abgeordnete / 1M Einwohner, Deutschland: 6,38
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Bs. As., 05.11.24 Zur laufenden Ökonomie-Debatte Seit Monaten wird klar, dass 1: “Deutschland” in die ökonomische Schieflage läuft. Absicht? Eher unwahrscheinlich aber nicht ausgeschlossen. 2: Die Lücke im Haushaltsplan 2025 war ab Juli 24 bekannt. Sozialisten-Lösung: Entweder die FDP gibt nach, stimmt stärkerer Verschuldung zu oder wird platt gemacht. FDP-Reaktion vor Wochen: “Es reicht”. Sozialisten: Empörung über die Verrä- ter des Koalitionsvertrages, der Schlendrian ging dennoch weiter. FDP: Tee trinken. Der war am 01.11 ausgetrunken. Auf dem Fuße kam auf BuFiMi-Papier: Wirtschaftswende Deutschland: Formal, Inhalt, Timing brillant Christian Linder sandte das pflichtgemäß erstellte Programm zur Lösung beider Probleme per Geheimpost an zuständige Kollegen. Tenor: Sozialismus war gestern, aus Sicht der Empfänger eine Bombe; wie kann man bloß auf solche Art & Weise die Majestät beleidigen? Diese hatten beim 1. Schritt keine andere Wahl, als die Unterlage absichtlich durch zu stechen, um Empörung vieler noch Ahnungsloser auszulösen und auf Basis des Momentums die FDP auflaufen zu lassen: Hilfstruppe (A) “lehnen alles ab, nichts wird Gegenstand der Regierungspolitik”; Hilfstruppe (B): “Alle paar Monate kommt so ein Papier der FDP, damit kann man sich nicht immer befassen; Lindner solle sich darum kümmern, dass Geld in die Kasse kommt”. Sogar die CDU/CSU reagiert unter dem Strich negativ: Einigem könne man zustimmen, es sei von ihren Anträgen im BT gekupfert worden, sagten mit 1 Tag Abstand Dr. Merz und Dr. Söhda, erzielten damit maximale mediale Ausbeute über solchen Nonsens. Ihre Trojaner in der FAZ-Redaktion brachten Ärger und Verachtung durch Sätze wie “die Tragik der FDP” zum medialen Ausdruck. Die FDP in der klassischen, von Sozzen & Konsen einvernehmlichen geführten, Zwei-Fronten-Auseinandersetzung. Die Aufregung vom 01.11 legte sich etwas, dafür sendete der DLF am 03.11 stündlich die Nachricht, der Kanzler werde abends Christian Lindner empfangen (!!) ... was für eine Gnade, dem verräterischen Ideologen. Nachdem die sozialistischen Kollegen der Fortschrittskoalition die (un-glaub-li-chen?) “18 Seiten” (1) von Christian Lindner gelesen hatten, wurde ein wenig zurückgerudert: Über Einiges, d.h., mehr als nichts, könne man sich - nach Befassung? - unterhalten. Die Kollegen hatten ein für sie schwieriges Problem erkannt: Wirtschaftswende Deutschland enthält in drei Abschnitten Zustandsbeschreibung, Maßnahmen und die jeweilige finanzielle Wirkung auf den Haushalt 2025. Die Reaktionen am 02.11. entpuppten sich als sensationelle Fehl-Schüsse in den ersten besten Ofen. Statt dessen stellte sich BuKa Scholz seinen (durchaus widersprüchlichen) Rollen, er werde mit Dr. Habeck und Lindner nun mehrfach sprechen (2) . Am 06.11 solle der Koalitionsausschuss entscheiden oder gar absegnen. Die Angelegenheit ist inzwischen dringend geworden. Seite 17 enthält die Tabelle mit den finanziellen Wirkungen jeder Maßnahme. Vorzeichen “+” Entlastung (zusätzliche Einnahmen oder weniger Ausgaben); “-” Belastung (etwa geringere Steuereinnahmen), jeweils bezogen auf den RegE des Haushaltssplan 2025. Der Saldo von Belastungen und Entlastungen beträgt +0,1 G€. Resultat: Haushalt ausgeglichen, Wirtschaft mit Impulsen bedacht. Auf Basis dieser Tabelle lassen sich die Wirkungen von Änderungen schnell überblicken. Etwa ob Streichungen von Kürzungen das Haushaltsdefizit steigern oder zusätzliche Einnahmen mehr Impulse für die Wirtschaft ermöglichen. Wichtigste Belastung ergibt sich weniger Steuereinnahmen (-13,4 G€); wichtigste von Lindner vorgesehene Entlastung sind die Einstellung der 10 G€ in den Bundeshaushalt, statt in den KTF, der entfallen kann. Heute brachte der DLF allerdings die Nachricht Dr. Habeck, kompromissbereit, verzichte (3) auf die 10 G€ - als ob es Spielgeld für Spitzenpolitiker gäbe, wie ätzend aus dem Finanzministerium verlautete. Derweil waren die Medien verbreitet auf Krawall gebürstet. FAZ, 04.11, S.1 im Kommentar: “Ihr (der FDP) Leuchtfeuer mag alle liberalen Seelen wärmen, doch zugleich ist klar: Sie sitzt weiter am Tische jener ‘Fortschrittskoalition’, an der sie sich mit pathetischen Worten vor drei Jahren beteiligt hatte. Das Gejammer über Indiskretionen ... “ DLF, sinngemäß “Krisensitzung bei Scholz” Den Gipfel der Verkommenheit leistete sich der DLF gestern Abend um 19:10 mit “Kommentar zum Ampelzwist: FDP plädiert für Wirtschaftspolitik von gestern” von Ann-Kathrin Büüsker. Hintergrund des Vorwurfs à la WW Putin zu desinformieren: Büüsker ignoriert Zweck von “Wirtschaftswende Deutschland”, nämlich einen Vorschlag für den Haushaltsausgleich und Impulse gegen die rezessive Tendenz zu liefern. Statt dessen der o.a.Titel und inhaltlich prosozialistischer bzw. antiliberaler Shitstorm bester Manier. Am besten 3,5 Minuten hören und sich das Urteil selber bilden. Ist der DLF der Auffassung die Liberalen seien Schuld an der Misere und erwarten die öffentlich finanzierten Sozialisten des DLF, Christian Lindner solle ein sozialistisches Schuldenprogramm verkünden? Stand: 18:30 MEZ, Scholz sinngemäß zuvor: Einigung noch immer möglich -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Bs. As., 05.11.24 Pressefreiheit ist sakrosankt, aber durchaus Vieles: Etwa straflos, unwissend od. absichtlich wahrheitswidrige Behauptungen aussprechen. Extremes Beispiel: Kommentar zum Ampelzwist: FDP plädiert für Wirtschftspolitik von gestern Faktizität schlägt Intention .... Konkrete Intention muss nicht sein. Es genügt, dafür zu sorgen, dass die Fehlerwahrscheinlichkeit steigt. Etwa unerfahrene Mitarbeiter einsetzen und/oder für ihre Überlastung sorgen und/oder antizipierend geeignetes mediales Training veranstalten. Wiederholung reicht, um - in diesem Fall die FDP - zu schädigen ... weil man doch für Umweltschutz wirken will, (angeblich) gar muss. Vor Pauschal-Urteil ist zu warnen; auch ggf. unzulässiger Verallgemeinerung, “man” schädigte vor allem sich selbst. Zur Veranschaulichung lohnt der Vergleich mit russischer Militär- plus Medial-Strategie der Putin, Parias & Co. im Rahmen ihrer Spezialisten-Operation: Mit Artillerie Hindernisse platt machen. Sollten die nachfolgenden Infanteristen in den Fleischwolf laufen, noch mal Artillerie und erneut Sturm der Infanterie. Irgendwann wird es - bei ausreichender Überlegenheit - klappen. Wechselnder Einsatz unterschiedlicher Kampfmittel / -methode kann im Sinne der Zielerfüllung u.U. sinnvoll sein. ... Höchstdeutsch: Wirklichkeit schlägt Absicht |
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Bs. As., 04.11.24 Frank Capellan (DLF) mit miserablem Fake beim DLF Chrisitan Lindner zocke, setze den Partnern die Pistole auf die Brust. Allein die Wortwahl ist unangemessen. Hat oder hat nicht der BuFiMi die Aufgabe, Vorschläge für die Schließung der noch bestehenden Lücke im Haushaltsplan 2025 zu unterbreiten? Genau das lieferte Lindner unter dem Titel Wirtschaftswende Deutschland sogar bis auf eine Stelle nach den Milliarden € quantifiziert. Außerdem haben mehrere Sprecher der FDP ausdrücklich ausgeführt, dies sei kein Ultimatum an die Fortschrittskoalition. Ist es das dicke Fell der Verelendungsstrategie oder wollen sich die sozialistischen Partner der Einsicht angesichts der Fakten nicht beugen, gehen in die Trotzreaktion? Sicher trägt und will die FDP wie die Anderen Verantwortung tragen. Bei der Frage wer unter Sozialisten und Konservativen die größte Schuld für die ökonomischen Schieflage trägt, schneidet die FDP unzweifelhaft vergleichsweise blütenweiß ab. Das Verhalten mehrer sozialistischer oder Konservativer Mitarbeiter beim DLF macht Sorgen. Soll der Sender, der aufwiegelt, geschlossen werden oder genügt es, den unwissenden bzw.einheizenden Intendanten
auszutauschen? |
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Bs. As., 04.11.24 CDU/CSU, scharf auf die Posten Dürfen sie, sollen sie, denn Demokratie lebt auch vom Wettbewerb der ganz-großen Heroen. Bloß, was ist mit den Inhalten? Können sie, wollen sie? Was lehrt die Erfahrung aus ihrer letzten Regierungszeit, 2005-21? Sind sie, die CDU/CSU, nun reif, mal wieder zu regieren? Es kursieren in Deutschland, Spanien und Argentinien Presseartikel die berichten, der Fall Merkel sei noch nicht aufgearbeitet, sie müsse noch durch das Fegefeuer. Nach
Friedrich Merz hielt es auch Dr. Söder (Bayern) für nötig mitzuteilen, die FDP habe Vorschläge der Konservativen gekupfert. Wenn das die relevante Reaktion nach den schweren Fehlleistungen der CDU/CSU als Ganzes in den Jahren 2005-21
ist, dann liegt nahe: “Regieren mit der CDU/CSU, nein danke”.
Der Beitrag der treuen Trojaner der CDU/CSU besteht darin, die FDP aus der Tastatur von Reinhard Müller per FAZ, S.1, “Aufbruch in Freiheit” quasi zu verunglimpfen. Ob es angesichts der krassen Fehlleistungen 2005-21 nicht besser wäre, vor der eigenen Haustür zu kehren? |
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Bs. As., 04.11.24 Zwei kleine Körnchen Wahrheit beim WW Putin Der WW Putin sagte vor vielen Jahren, der Westen sei dekadent. Sie, die Putin, Parias & Co. aus manifester Inkompetenz Auslöser der Russland Krise “natürlich” nicht. Sei es drum. Das Körnchen besteht darin, dass man im Westen beknackt mit Erlaubnis das große Rad zu drehen, sein kann. Es ist der Fall von Frau Dr. Wagenknecht, Tanzbär mehrerer weißer alter Herren. Der Fall geht wie folgt:
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Bs. As., 04.11.24 Miserables Agieren zu vieler Mitarbeiter deutscher Medien Auf Papier des Bundesministerium der Finanzen hat Christian Lindner “Wirtschaftswende Deutschland - Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit” dem Eid vor dem BT entsprechend, pflichtgemäß geliefert, wie die bestehende Lücke im Haushaltsplan 2025 geschlossen werden kann. Erneutes Zitat vom Ende des Textes, S.16: “Die Umsetzung ... führt ... zu einem Haushalt ... verfassungsfest ... “ Es scheint unverzichtbar die pressefreie Vierte Gewalt im Staat sogar extrem grobschlächtig anzugehen: Ihre Funktionalität kann nämlich nicht darin bestehen, dass sie locker-flockig nach dem Selbstverständlichkeitsprinzip Narzismus ausgelebt wird.
Die Medien haben Pflichten im Sinn sozialer, ökonomischer und politischer Prosperität der Längst steht fest, dass nicht sachgerechte Kommunikation Menschen umpolt und damit Einzelne wie Gemeinschaft schädigt. Produktion von Shitstorm, Wichtigtuerei, Impertinenz oder Verunglimpfung gehören nicht zur unverzichtbaren medialen Funktionalität. Es war falsch den Text von Christian Lindner als Angriff gegen Koalitionspartner zu kennzeichnen. Sind die Medien nicht bereit ihr Verhalten zu korrigieren, muss weiterhin damit gerechnet werden, dass das Publikum von den Medien abwendet und die mediale Versorgung über die sozialen Netzwerke durchsetzt von Verschwörung, Fakes, fehlender Kompetenz erfolgt, hierbei Verwirrung und politische Unrast fördert. |
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Bs. As., 03.11.2024 DLF-Nachrichten, 02.11, 23:00 “SPD-Chefs Esken und Klingbeil weisen Forderungen Lindners zurück” “ ... alle vom FDP-Vorsitzenden aufgelisteten Punkte seien in der Regierungskoalition nicht zu verwirklichen. Auf die Arbeit der Bundesregierung werde das Papier keinen Einfluss haben”. Die “SPD-Spitze” reagierte also unfreundlich. Die Grünen nicht minder. Sicherlich wird keine Suppe so heiß gegessen wie gekocht. Schaumama? Gestern wurde in den LN veröffentlicht: “Dickes Fell ... “. Keine Frage: Geharnischt, denn noch steht der verfassungsfeste Bundeshaushalt 2025 nicht. Dafür müssen die sozialen Partner der Fortschrittskoalition noch gewonnen werden. Sensationsgeile Mitarbeiter teutscher Medien behaupten, die FDP habe den Scheidungsantrag eingereicht. Falsch auch die Analyse, die FDP habe sich vom Koalitionsvertrag distanziert. Der Bundesfinanzminister hat seiner Pflicht entsprechend lediglich festgehalten, was angesichts klammer Kassen zu tun ist. Die FDP kann tatsächlich scharf formulieren, wie das Lambsdorff-Papier von 1982 zeigt. Die damalige Lage allerdings um Vieles verkorkster, denn heute geht es nur um den Bundeshaushalt für das nächste Jahr. Also verzichtete Christian Lindner die SPD zur Weißglut zu provozieren: Jedermann weiß nämlich, dass schon wegen der Notwendigkeit die Biosphäre zu pflegen, weniger Kinder geboren werden - was als demographische Katastrophe beschrieben wird - folglich die Lebensarbeitszeit verlängert werden muss - wollen die Deutschen den Lebensstandard in etwa behalten. OK, der unvermeidliche Beschluss rettete die Haushaltslage 2025 nicht. Einstweilen lohnt fest zu halten, dass SPD und Grüne Folgendes wollen bzw. ablehnen:
Fazit: Werden solche Maßnahmen nicht getroffen gibt es keinen verfassungsfesten Haushalt 2025, der mit den europäischen Regeln vereinbar ist und die wirtschaftspolitisch nötigen Korrekturen berücksichtigt. Die Tabelle am Ende von Wirtschaftswende Deutschland enthalt die Zahlen zu den vorgeschllagene Maßnahmen. Die Sache scheint so wichtig, dass Friedrich Merz, nicht anders als Dr. Merkel CDU/CSU sich zum Kommentar berufen fühlte. Sehr - typisch - unspezifisch teilte Merz der Welt mit, es gäbe im Lindner-Papier pro HH 2025 Übereinstimmung zu einigen seiner (vielen?) Meinungen. Wichtig erschien Merz der Öffentlichkeit mitzuteilen, dass Passagen aus BT-Anträgen der CDU/CSU gekupfert seien. Klar, was sonst ist von teutschen Konsen zu erwarten? Interessant, dass Merz die absurde Idee der Sozialisten, fehlendes Geld für ihre Ideen simpler Weise per Staats-Pump gegefinanziert werden. Wie spannend wird das Jahr 2024 schließen? |
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Bs. As., 02.11.24 FDP packt Ochsen an den Hörnern Steht die FDP nach den Äußerungen und Taten ihrer Maßgebenden zum Koalitionsvertrag? Wir sind weder im sowjetischen Eriwan, noch gehört Potemkin, erst recht niemand von den Lumpen der kriegsverbrecherischen Putin, Parias & Co. zur FDP. Die FDP hat auch nie aufgehört FDP zu sein. Weder in Koalitionen mit Sozialisten noch Konservativen. Also gilt “pacta sunt servanda”. Deswegen hat FiMi Christian Lindner den Text Wirtschaftswende Deutschland formuliert und den Partnern der Fortschrittskoalition sozusagen als Antrag für die künftige Prozesspolitik vorgelegt. Sie sind frei und ohne Zweifel auch verantwortungsvoll genug, dem zuzustimmen oder eben nicht. SPD u. Marxo-Sozialisten haben bereits mit Shitstorm reagiert; die Grünen wollen überlegen. Alles nicht nur nachvollziehbar, sondern aufgrund ihrer Wertepolitik aus vielen Jahrzehnten, also ihrer jeweiligen politischen Geschichte und der daraus folgenden Einstellung ihrer Anhängerschaft (logisch) verständlich. Nur: Es hilft alles nicht. Die Lage ist anders als Theorie voraussagte. Sie haben zusammen mit den Konservativen seit 1998 das Land, Deutschland, formvollendet bis vor die Wand gefahren. Bremse, Steuer od. trotzdem bzw. erst recht Gaspedal? Zukunft ist - glücklicherweise? - erst morgen ... Die Konservativen konnten ohne ihre Umfragewerte an die Wand zu fahren, nicht mit Shitstorm reagieren. Ihre Trojaner von der FAZ-Redaktion haben mit “Die Tragik der FDP”, FAZ, S.1, sich für die Tränendrüse mit voluminösen
Krokodilstränen entschieden. Welchen Sinn macht es, eine Auswahl bekannter Fakten zusammen zu kratzen und samt hinkendem Vergleich zu dem gewünschten Trauermarsch zu fügen? Mögen die erlauchten Damen & Herren 6 mal / Woche eine
Zeitung “für Deutschland”, das Anderes nicht verdient formulieren. Ein anderes Prädikat als “unseriös” kann nicht vergeben werden. Beispiel: Im 2. Satz von “Die Tragik der FDP” wird erinnert an
“besser nicht regieren als falsch regieren”, sodann wider- historisch behauptet, die FDP hätte mit den Grünen 2017 keine Vertrauensbasis entwickeln können. Wahr ist jedoch, dass Fr. Dr. Merkel es so richtete, dass es wirkte
als ob sie die Grünen akzeptieren konnte, dagegen die FDP vor den Kopf stieß. Mag sein, dass Dr. Merkel eine Dreierkoalition zu heikel erschien, sie wie geschehen, realiter mit der SPD wollte ... und trotz dem noch im August 2021 zum WW
Pitin reiste, um sich den Strauß Blumen abzuholen Fazit: CDU/CSU & SPD/Grüne bekämpfen afd/BSW mit enthirntem Shitstorm statt natürlicher Intelligenz Es geht also darum, Deutschland in tragfähiges Fahrwasser zu leiten, statt Umstände wie in Argentinien zu schaffen, die einem extremistischen Liberalen, Javier Milei, zu brillantem Wahlergebnis und perspektivisch unguter Politik ausliefern. Trotz Umfragen bis unter 4%, Tribut der Fortschrittskoalition, agieren die Liberalen um Christian Lindner quicklebendig. Wirtschaftswende Deutschland,
angesichts der Lage eine wunderbare Vorlage, wurde bereits erwähnt. In wichtigen Zeitung wurden Gastbeiträge von Lindner und Wissing platziert. Ferner definiert die FDP ihre aktualisierte Position auf dem Mittelstands-Wirtschaftsgipfel und per Richtungsentscheidung fest. Im November steht eine Menge Aktivität an, gemäß freibrief: Veranstaltung mit MASZ, eine Town-Hall mit CL und der Programmkonvent am Statt wie im Fall von Sozzen, Konsen und Natios “aufstoßen und ins Horn brechen” ist “Auf- auf zum fröhlichen Jagen” ohne noch mehr Staatsschulden um Vieles besser: |
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Dickes Fell wider die rationale Vernunft Es sieht, Stand heute, so aus, dass sogar gemäßigte Sozialisten dieser Gesellschaft evidente Fehler der letzten Jahrzehnte nicht einsehen wollen. Die wichtigsten sind:
Hierbei wird den Partnern der Ampel-Koalition ihre pro sozialistische Prozesspolitik gar nicht vorgehalten, denn ihre entsprechende Absicht war etwa im Herbst 2021 bei Abschluss des Koalitionsvertrages zur Ampel-Regierung bekannt. Wenn beispielsweise nun droht, dass der europäische Markt mit Elektro-PKW oder Komponenten für die Gewinnung von Solar- Energie chinesischer Produktion überflutet wird, dann haben wir, nicht Putin, Trump oder sogar die Dres. Wagenknecht / Weidel, Fehler gemacht, die zu korrigieren sind. Der Aussage, dass diese und weitere Fehler durch aktives Zutun der CDUCSU in den Jahren nach 2005 geschehen sind, trifft zu. Mehr noch die Schadensbilanz der Regierungszeit 2005- 2021 der CDU/CSU zeichnet sich erst schemenhaft ab; das dicke Ende wird nämlich erst noch kommen. All das ändert nichts an der inzwischen eingetretenen Realität, dass sich seit Herbst 2021 die Prämissen für die Prozesspolitik in Deutschland so verändert haben, dass wesentliche Teile des damals vereinbarten Koalitionsvertrages im Sinne deutscher Prosperität heute nicht mehr sinnvoll oder vertretbar sind. Die Fortschrittskoalition ist heute so positiv und sinnvoll wie 2021. Zahllose Maßnahmen der Koalition aus FDP, Grünen und SPD belegen das. Die Liberalen haben durch Kompromisse dazu beigetragen, obwohl sie nie die Absicht hatten, Sozialismus in Deutschland die Bahn zu bereiten. Es kann allerdings auch nicht im Sinn der Ampelkoalition sein, wie sich momentan abzeichnet, die Wirtschaft an die Wand zu fahren. Marco Buschmann, Christian Lindner und Volker Wissing haben sich in den letzten Tagen übereinstimmend für die Ampelkoalition geäußert (1). Das schließt ein, den wider Erwarten sich aufgetanen Holzweg alsbald zu verlassen. Alles sonst wäre eine Schädigung der Fortschrittskoalition und folglich in der Tat dann aufzugeben. In diesem Sinn hat BuFiMi Christian Lindner heute 18 seiten Text formuliert und für die interne Diskussion zur Verfügung gestellt. Es ist nicht Schuld der FDP, wenn Extremisten oder tollpatschige Möchtegern den Text den Medien zuspielen; es ist auch nicht Schuld der FDP, wenn per DLF die Polemik eines eher unbekannten Mitgliedes der SPD als Shitstorm stündlich gegen die FDP in den Äther geblasen wird. Was von der Sache zu Gunsten der Ampel-Koalition zu tun ist, bzw. sein kann, hat Christian Lindner zu Papier gebracht und dazu Stellung zu beziehen sind Grüne und SPD nun aufgefordert. Schaumama? Ob und wie oder nicht sich die Sozialisten drücken können. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Bs. As., 01.11.24 Sehr geehrte Damen und Herren US-Bürger, die Mehrheit der Deutschen und Europäer fühlt sich Ihnen kulturell und politisch seit langem verbunden. Besonders die Deutschen wissen, dass Sie für die Befreiung vom NAZI-Regime, wie Bundespräsident Weizsäcker 1985 zu recht interpretierte, Opfer brachten und sich als Sieger danach wie Kavaliere verhielten. Da sich Ihre Wahl am 05.11.24 als Abkehr der langjährigen Verbundenheit erweisen könnte, ist hinzufügen, dass das aus Europäischer Sicht bedauerlich wäre, obwohl Sie jedes Recht haben, sich anders zu orientieren, wenn Ihre heutige Interessenlage dies erforderte. Es geht heute besonders um Ihre Bereitschaft die Europäer dabei zu unterstützen der Ukraine die Abwehr der Aggression durch die Lumpen der Putin, Parias & Co. zu ermöglichen. Sollte Präsident werden wer meint, die Aggression der Putin Parias & Co. innerhalb 24 h stoppen zu können, dann kann dies nur akzeptiert werden, wenn aus Sicht der Ukraine hierbei ein gerechter Friede erreicht wird. Sollten Sie sich also anders orientieren, werden die Europäer keine andere Wahl haben, als die Verbindung zum problematischen Regime in Peking zu vertiefen. Die europäische Unterstützung für Ihre Anliegen im Indo-Pazifik müsste entfallen. Kein Europäer hat das Recht sich in ihre Angelegenheiten einzumischen. Gleichwohl wäre um Zerwürfnisse in der atlantischen Allianz zu vermeiden, aus Europäischer Sicht wünschenswert die künftige US-Außenpolitik würde dazu beitragen, die Moskauer Lumpen, die Putin, Parias & Co., aus der Ukraine zu vertreiben. Daumendruck für eine gedeihliche Wahl am 05.11.24, Ihre in Deutschland und Europa verbündeten Personen. |
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Bs. As., 01.11.24 Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropa-Kunde wurde in Russland als extremistische Organisation eingestuft:
Zukunft ist erst morgen, also unbekannt, obwohl rechnerisch Putin, Parias & Co. keine Chance haben. Schaumama. Dazu allerdings Folgendes:
Unvorstellbar, dass Staatskomplex und Zivilgesellschaft der Ukraine diese Solidarität verweigern. |
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