Staatsverschuldung

14.02.18

Eine alte Tradition, die längst zur Perversion verkommt

Früher ... als totalitäre Herrscher, besonders die des Absolutismus nach der Renaissance, häufig hohen Geldbedarf hatten, den sie durch Steuern nicht decken konnten, deckten sie ihren (persönlichen) BEdarf durch Kredit. Die Herrschaften wollten zwecks Machterweiterung (teure) Krieg führen und durchaus schon damals ihren Untertanen gefallen.

Kredit wurde nach den heute als betriebswirtschaftlich bezeichneten Kriterien aufgenommen. Die hoheitlichen Herrscher rechneten - selbstverständlich - damit, “ihre” Kredite aus zusätzlichen Gewinnen zu tilgen. Scheiterten ihr Projekt aus finanziellen aus betriebswirtschaftlichen Gründen, verloren diese politischen Unternehmen alles. “Ihr Land”, ihre Posten, ihren Lebensstandard. Sicherlich musste immer wieder auch das Volk mit ihrem Elend bezahlen, dieses Risiko verdrängten die Mächtigen und den Entmachteten war das egal.

Kriege werden von modernen Herrschern aller Art noch immer geführt und Abenteurer sind viele von ihnen noch immer. Die modernen wollen für sich und Seinesgleichen ebenfalls die Besitzstände erhalten, müssen sich in der republikanischen Demokratie allerdings vor dem Volk ex ante rechtfertigen. Sicher erfordert dies Aufwand, aber die Wissenschaft mit dem Nimbus so vieler großartiger Errungenschaften, hilft weiter. Der unvermeidbare informationelle Abstand zwischen Herrschern und Bevölkerung (frühere Untertanen) wird weidlich genutzt.

Staatsverschuldung wird heute mit der Notwendigkeit schädliche Konjunkturschwankungen abzufedern und mit (sozialen) Investitionsbedarf begründet. Die Stringenz dieser Maßnahmen wird nicht begründet; alles Pseudo-Begründungen und andere Placebos werden eingesetzt.

Gretchenfrage

Wenn die Herrschenden im Auftrag des Souveräns handeln, ist nicht nachvollziehbar, dass der Souverän im eigenen Interesse nicht verzichten sollte, wenn es aus welchen Gründen vorübergehend eng wird. Darauf gibt pragmatisch betrachtet diese Antworten:

• Häufig genug sind Konjunkturschwankungen die Folge von vorhergehenden fehlerhaften Entscheidungen der Herrschenden. Das wollen die Ämter tragenden Personen nicht zugeben.
• Nicht deckungsgleich mit dem Vorstehenden, ist fest zu stellen, dass die Demokratie dysfunktionalisiert ist. “Die Bevölkerung” wird nicht akzeptieren, dass die Herrschenden ”Opfer” “abverlangt”.

Unstrittig ist, dass unter den obwaltenden Bedingungen der Überwindung der vorstehend beschriebenen Dysfunktionalitäten enorme Schwierigkeiten aller Art entstehen. Wer vertritt es müsse alsbald gemäß “A” und “B” gehandelt werden kann nicht ernst genommen werden. “Es” geht schlicht un ergreifend nicht.

Dieser Vorwurf kann den im Auftrag des Souveräns Herrschenden nicht erspart werden : Es geschieht wörtlich nichts mit Ziel, die Probleme “A” und “B” zu überwinden. Das Gegenteil, also die Verfestigung, schlechter Praxis findet statt. 46.000.000.000 € politisches Valium wurden in der noch zu beschließenden Verabredung zwischen CDU/CSU und SPD verabredet. Warum werden statt dessen keine Schulden getilgt oder Reserven für den nächsten Konjunkturzyklus gebildet. “Das geht nicht”, ist die vorstellbare Ausrede. Sie wollen aber auch nicht. Die Karriere, d.h., der Wiederwahl bei nächster Gelegenheit ist wichtiger.

Die Perversion in einem Satz:

Die Herrschenden sollen im Auftrag des Souveräns handeln, aber realiter nutzen sie  Ressourcen der gesamten Gesellschaft, um ihren Besitzstände zu wahren.

Merksatz: Bessere Politiker gibt es nicht