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12.04.18 / 07.04.18

Ideal als Praxis bleibt stets Illusion

Ein Teil der Abstriche vom Ideal, nämlich der, die der reale Politkbetrieb mit sich bringt, sind unter dem Titel Durchaus traurig, gleichwohl wahr behandelt. Von vielen Aspekten sind Abstriche gegeben, also hinzunehmen.

Es ist üblich geworden, dass sowohl Sozialisten wie Konservative sich mit der Aussage die deutsche Gesellschaft sei eine “liberale Demokratie” regelrecht brüsten. Es klingt ein wenig nach “waschen ohne nass zu werden”. Es wird parasitär vom Zustand profitiert, gar suggeriert ihr früheres Tun habe für die Entfaltung der liberalen Demokratie gesorgt. Aber der Nachweis für aktuell entsprechendes Handeln wird weder abverlangt, geschweige erbracht. Denn jedermann weiß, dass konservative oder sozialistische Politiker nicht jegliches Geschehen in dieser Gesellschaft bestimmen oder beeinflussen (können).

Neben den Abstrichen aufgrund des (realen) Politikbetriebes passt das Verhalten zu vieler Personen der Zivilgesellschaft nicht in den Komment einer “liberalen Demokratie”:

  • politische Gewalt ist seit den derzeit so gefeierten Jahren um 1968 üblich. Es gibt immer wieder Minderheiten, die mit Gewalt aufbegehren und ihre Anliegen vom Staatskomplex erfüllt bekommen. ES gibt laufend Fälle in denen das Gewaltmonopol des Staatskomplexes nicht respektiert wird. Die G20-Konferenz im Juli 2017 gehört zur Gegenwart.
  • Der Extremismus in Köpfen blendet die Notwenigkeit Mehrheit zu akzeptieren aus. Die liberale Einstellung zum Thema Meinungsfreiheit und Toleranz wird verbreitet nicht erwidert.
  • Das schiefe, schillernde Konstrukt der etablierten political correctnes fungiert als Speerspitze von Intoleranz und Totalitarismus.
  • Es gibt keine Maßnahmen, die Rechtsbruch und die Tendenz zur Anomie sicher genug vermeiden. Dies liegt zum Teil daran, dass auch die Herrschenden sich nicht mit aller Konsequenz an die Gesetze halten, für ihr Tun (noch) höhere Werte anführen und sich untereinander nicht einigen, die Rechtsordnung solchen Umständen anzupassen. Das Resultat ist Willkür. Aus der Zivilgesellschaft sind etwa folgende die notorischen “Beiträge”: Rote Flora, Hausbesetzer, Hambacher Forst.
  • Allein die verbreitet grassierende Fremdenfeindlichkeit erlaubt nicht in Deutschland von liberaler Demokratie zu sprechen
  • Zeitgenossen, die sich als Champions liberaler Demokratie gerieren gibt es viele. Sie beanspruchen zum Thema sexuelle Orientierung, Frauenrechte, den Titel von politischen Titanen. Wird gelten gelassen, dass die entsprechende ”Reformen” fällig waren, realiter aber nur durchgesetzt wurden, fragt sich wie es mit der realen Akzeptanz aussieht. Die Reformen sind Unvollendete, denn die extremistischen Tendenzen, auch die Folge solch heldenhaften Durchsetzens, bleiben inakzeptabel.
  • Der Anteil von sicherlich 25% überzeugt nationalistisch oder marxistisch, jeweils also totalitär, handelnder Personen zählen ebenfalls zu den Umständen, die das Attribut liberale Demokratie fragwürdig machen. Meinungsfreiheit ist der höhere Wert. Offenkundig sind all die Weisen der Republik nicht im Stande, Überzeugungen durch Überzeugungen zu überwinden. Die Fratze der Heuchelei lauert hinter der nächsten Ecke.

Die aufgrund gelebter Praxis erforderlichen Abstriche sind also so gravierend, dass Zweifel aufkommen, ob in Deutschland liberale Demokratie realiter obwaltet.

Die Liberalen wollen den Status der Grauzone der Idee der liberalen Demokratie überwinden. Sozialisten und Konservative tragen dazu nicht bei. Wie auch. Es kann ihnen nicht abvrlangt werden ihr Parteiprogramm zu vernichten. Ihr parasitär motiviertes Heucheln ist allerdings streitig zu stellen.
 

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