|
|
Deutschland |
|
|
|
|
|
November 2018 |
|
30.11.18 Worte des Monats 01.11, Karl-Heinz Paqué (KHP) , “Argentinien ist ein Mahnmal gegen den Protektionismus”. 05.11, Nicola Beer (NB), "Und bei der Sozialdemokratie ein Unterhaken mit Pfeifen im Walde. Man will Antworten geben, die man jetzt aber noch nicht hat." KHP, 9.11 , “Die liberale Kernbotschaft ist Mut, nicht Sicherheit”. 11.11, Christian Lindner (CL), "Die Kooperation zwischen ALDE und FDP mit En Marche und Emmanuel Macron kann den Status quo in Europa überwinden. Ein Neustart aus der politischen Mitte ist greifbar". CL, 17.11, “Liberalität bedeutet, Vertrauen in den einzelnen Menschen zu setzen. Liberalität bedeutet, an die Offenheit der Gesellschaft und den Nutzen der Technik für den Fortschritt zu glauben. Vielfalt zu befördern ist das Ziel”. 18.11, Wolfgang Kubicki (WK), ”Das Mietniveau senken sie nur, wenn sie das Angebot an Wohnungen erhöhen”. 19.11, NB, "Ein großes Ja zu mehr Konvergenz. Ein großes Ja zu mehr Wirtschaftswachstum. Ein großes Ja zu mehr Innovationen. Aber bitte über einen Investitionsfonds, der das entsprechend stärkt und der die Investitionen in den Regionen auch wirksam anschiebt". 19.11, Michael Theurer (MT), “Wichtig ist, dass es so nicht weitergeht, und Deutschland sich den Herausforderungen der Globalisierung und der Digitalisierung stellt”. 20.11, CL, “Mit einer Kamelle-Mentalität und Fantastereien jenseits der ökonomischen und technischen Vernunft werden die Chancen an uns vorbeigehen. Wohlstand kommt eben nicht vom Staat, Strom nicht schlicht aus der Streckdose und Fleisch nicht einfach aus der Kühltheke – Deutschland muss aus der Wohlfühlstagnation aufwachen”. MT, 21.11, "Die Menschen müssen zukünftig deutlich einfacher hinzuverdienen können", "Von jedem neben Hartz IV verdienten Euro muss man 80 Cent abgeben”. CL, “Das ist leistungsfeindlich", “Habecks Garantiesicherung ist ein Verarmungsprogramm". 22.11, MT “Zusätzlich brauchen wir eine grundlegende Transformation von der linearen zur zirkulären Kreislaufwirtschaft. Mit der systemischen Kreislaufwirtschaft werden aus Abfällen immer wieder verwertbare Wertstoffe”. 30.11, CL,
"Es wird ausdrücklich dabei bleiben, dass wir selbst für unsere Einwanderungspolitik verantwortlich sind. Dringend erforderlich wäre ein weltoffenes und zugleich kontrollierendes und steuerndes Einwanderungsgesetz”. |
|
30.11.18 Sozial-Idioten Das sind Personen, die Nachteile jeder durch spezifische Merkmale definierbaren Teilmenge der Individuen einer Gesellschaft meist empörungstechnisch aufgedonnert verbalisieren. Nun, frei ist jeder und Redefreiheit kriegen sogar jene, die Geschwätzigkeit verkaufen. Das Gewissen all dieser Mitmenschen ist tabu. Gleichwohl hat der typische Sozial-Idiot Intentionen. Welche?
In diesen Tagen profilieren sich Einige und Einiginnen wegen der 1oo. Wiederkehr des Tages an dem Frauen in Deutschland (gnädigerweise?) das Wahlrecht kriegten. Im Dritten Jahrtausend, genauer im Jahr 2018 befassen sich “die Leute” mit einem Thema, das sozusagen seit Methusalem Geschichte ist. Besser wäre sie würden ihren Impetus darauf konzentrieren, dass sich etwa die Männer gegenüber Frauen normal verhalten: Keine Diskriminierung zuzulassen und niemand bricht sich einen Zacken aus der krone, wenn er dem je anderen etwa bei erforderlich Kraft die Hand reicht. Weil dies leider häufig nicht geschieht, zelebrieren des 100. zum Frauenwalhlrecht? Dabei ist Frauenwahlrecht typischer Machismus. Es gibt nämlich kein Wahlrecht, denn in Anlehnung an Immanuel Descartes ist einzig richtig: “Ich wähle weil ich bin”. Also wurden Frauen diesbezüglich früher diskriminiert. Das Wort ist sozialistischerseits leider furchtbar ausgelascht, muss man aus “Verantwortung vor der Geschichte” ... sagen? Wie schön für die Sagenden. |
|
30.11.18 Jürgen, der Kluge Im DLF-Interview ca. 7:20 gibt Jürgen Trittin (Sog.Grüne) Kluges zum besten, dass das Radio (aFd: Rundfunkempfänger) schier berstet. Um ein Haar wären alle Transistoren durchgebrannt. Wahnsinn, welche notorischen Menschen das Land der D&D im Allgemeinen so hervorgebracht hat. Immer daran denken: Es sind die Kinder aller. |
|
29.11.18 gute, multipel anwendbare Alle-Welt-Aussage passend zu diesen Tagen künftiger Geschichte. Nicht nur zur Schweiz, zu Deutschland, über den Kanal, über den Atlantik sondern auch alle Einzelnen: ”Wer sich nicht binden kann, dem ist nicht zu trauen” so in FAZ, 27.11, S. 8. Aus Vorsicht und liberaler Sicht
einfügen von “gar” als drittes Wort, wobei nationaler Spielraum eine Restgröße sein sollte.. |
|
29.11.18 GGG oder statt dessen künftig DDS Soll diese Zeit als die der “Götter, Gräber und
Gelehrten” oder als die der “Dichter, Denker und Schlamper” Geschichte werden? Was sagen die D&H Kandidaten bei der CDU/CSU zu dieser gesellschaftlichen Problematik? Sind diese drei Mitmenschen fähig, den in der Medienwirtschaft tätigen Mitmenschen - Inhaber der unverzichtbaren Pressefreiheit - zu vermitteln, sie sollten sich nicht so sehr Sorgen um ihre Glaubwürdigkeit machen, sondern dafür eintreten, dass der funktionell unverzichtbare soziale Ort nicht weiter als Küche parteipolitischer Suppe mißbraucht wird. |
|
29.11.18 ” ... und manipulieren wir unverdrossen abgekocht” KStA, 28.11, S.5 veröffentlicht diese Wahrheit: ” ... bezeichnen 73 Prozent der Befragten Deutschen das Verhältnis zu den USA als schlecht oder sehr schlecht”. Ein Internet-Link genügte, um die Qualität der Aussage zu belegen. Fehlanzeige. Schlimmer: Was haben sich antwortenden Menschen unter “Verhältnis” und “USA” vorgestellt? Welcher ist der Kontext der Frage? Welche Vorstellungen hatten die Antwortenden im Augenblick der Frage über ein gutes Verhältnis zu den USA? Wäre es nicht sinnvoll zwischen “Regierung” und “Regierten” sauber zu unterscheiden? Unbekannt ist, ob die KStA-Redaktion der allgemeinen (zumindest politischen) Schlampigkeit frönt oder ob Geister mit politischer Intention werkeln. “Die Würde des Menschen ist unantastbar” Werden die Kunden des
KStA-Verlages als Menschen wahrgenommen? |
|
29.11.18 ” ... und geschlampt hat ... der Heilige Geist?” Auch bei der Deutschen Bundesbahn gibt es ein sensationelles Trümmerfeld. Weder SPD, Sog.Grüne noch CDU/CSU haben jahrelang in Deutschland herumregiert.
Besonders schädlich wirkte die SPD. Zunächst haben ihre Führenden Leute miese Stimmung gegen die Privatisierung der Bahn verbreitet, danach die Trennung von Fahrweg, dem Netz als öffentliche Aufgabe, mit vorgeschobenen Argumenten wider Logik und Natur hintertrieben. Der sozialistische Wunsch nach umfassender
wirtschaftlicher Aktivität “des Staates” wider das Prinzip der disjunkten Funktionen, hat ein nicht zu steuerndes wirtschaftliches Haufwerk wuchern lassen. Mit dem Übrigem trugen die Sog.Grünen durch ihre Hetze gegen Stgt 21
bei. Welcher Mensch arbeitet motiviert in einem Unternehmen, das per politischem Zank, statt sachgerechter Führung destabilisiert wird? |
|
17.11.18 Deutsches Trümmerfeld. In Europa. Allmählich wird klar, dass die Politik der
Regierungszeit von Dr. Merkel einem Trümmerfeld gleicht. Darin wühlen die GroKos, wohl so lange bis kein Stein mehr auf dem anderen liegt. Nicht nur aus der Krise von 2007/2008 wurden bezüglich der EU-Mitglieder am Mittelmeer keine
Lehren gezogen: Brexit, Trump, Putin/Poroschenko, alles Vorgänge mit Vorlauf, wurden etwa durch Sozialpolitik, obendrein mangelhafte und falsche Maßnahmen zum Thema Pflege
der Biosphäre verdrängt. Was hat Dr. Merkel eigentlich “geschafft”? Wenn der BND “nicht geliefert” haben sollte, muss gefragt werden, warum die Behörde nicht aufgelöst wurde ... Führen heißt Aufträge erteilen und die Ergebnisse kontrollieren. Statt dessen werden in den indigenen Herrscherkreisen die Besitzstände verwaltet. Dazu blasen drei der zwölf (??) Nachfolgekandidaten von Dr. Merkel Parolen in den Äther. Wer hofft, “danach” werde ”es” besser, wird noch lange hoffen. Ein paar Tage dümpelte der interne Wahldampf der CDU/CSU, da brachen Herr Dr. Merz und Frau Kramp-Karrenbauer eine Diskussion um “Schulterzucken” vom Zaun. Schon heute alles wieder Schnee von gestern. Die sog. aFd gibt es noch immer und die Sozialisten wühlen unverdrossen. Ihr seid die Größten |
|
27.11.18 Schwarze Löcher Massenkonzentrationen denen weder Materie noch elektromagnetische Strahlung entkommt gibt es, wie in den letzten 20 Jahren bestätigt wurde. Noch kein erst zu nehmender Mensch hat je behauptet “die Welt”, die Natur, die Mutter Erde, gar das Universum zu verstehen. Auch die Theologie fordert nicht mehr als zu glauben. Die Menschen wissen Vieles aber eben nur ungefähr. Etwa physikalische Zustände und Prozesse werden durch Formeln und Gleichungen beschrieben. Solches Wissen hatten die alten Ägypter, die alten Griechen, die Astronomen der Renaissance, später Newton und zuletzt Einstein, heutiger Inhaber von “Wahrheit”. Wenn sich den Einsteinschen Gleichungen zu Folge bei r=0 des Schwarzen Lochs eine (mathematische) Singularität ergibt, dann sind diese Gleichungen insgesamt nicht mehr als eine möglicherweise sehr gute Näherung der Realität. Für (praktische) Anwendungen wie Nachrichtenwesen über künstliche Erdsatelliten oder die Navigation im Sonnensystem bleibt die Relativitätstheorie hinreichend genau. Aber exakt beschreiben die Einsteinschen Gleichungen die physikalische Natur nicht. Der Raum des Nicht-Wissens überlappt die Aussagen der Relativitätstheorie. In der Tat sind erst seit wenigen Jahrzehnten Phänomene wie dunkle Materie und dunkle Energie bekannt. Mit diesen Themen befasste sich der Schöpfer der Relativitätstheorie nicht. Auch der Widerspruch zwischen Relativitäts- und Quantentheorie belegt Nicht-Wissen, dessen Umfang, Reichweite nicht abzuschätzen ist. Etwas Anderes als all dies zu wollen bleibt - siehe das Prinzip der sozialwissenschaftlichen Unschärfe - sogar absurd. Wie sollte die in einem Menschen noch so gut organisierte Ansammlung von Materie den Rest der Materie, das sog. All, verstehen? Glaube ist die Folge dieser streng materialistischen Auffassung. Selbstverständlich lag/liegt “Marx”, der auf Basis materialistischer Denkweise soziale Kausalitäten postulierte, völlig falsch. Ebenso falsch bleibt, dass Glaube von ggf. vielen Einzelnen das Leben Anderer (Dritter) diktieren soll. Die vorstehenden Überlegungen sind für das “wahrgenommene Leben” der
Menschheit bedeutungslos. Daraus folgt allerdings, dass Demut besonders in den Herrscherkreisen Die Aufklärung des 17/18. Jahrhunderts ist fort zu setzen |
|
26.11.18 Die indigene Frau Simsalabim-Schulze(SPD) “dieser Gesellschaft” Insbesondere der Stille Ozean und das Mittelmeer, sind mit Plastik-Müll belastet.
Folglich sollen die Deutschen auf mehr Plastik verzichten. Weil “wir” die Größten sind? |
|
26.11.18 Großbritannnien als wäre es Deutschland Friedbert Meurer, Kommentator beim DLF meint, nach furchtbarem Durcheinander einer drohenden gar disruptiven Staatskrise mit Zusammenbruch von allem was den Briten lieb ist, werde das Parlament dem Deal zwischen der EU und der britischen Elite doch zustimmen. Begründung: Eine neue Volksabstimmung zum Brexit würde das Land auf Jahrzehnte (zu?) tief spalten. Fragt sich, ob die Mehrheit oder die Minderheit der Briten solche Spaltung verursacht & will. Oder wurde Friedbert Meurer von der Elite überzeugt, ihr den Rücken für den Brexit stärken? Die Rollen in Deutschland: GroKos + andere Sozzen ./. die überwältige Mehrheit in der Medienwirtschaft mit dem Staatsfunk an der Spitze (1). -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
26.11.18 “KI”? Buhei um “Digitalisierung”, gar “KI” nicht nachvollziehbar Elektronische Datenverarbeitung (EDV) wird seit über 60 Jahren mit zunehmender Intensität und Breite weltweit eingesetzt. Viel Lehrgeld wurde schon bisher bezahlt, noch mehr erfolgreiche Anwendungen gibt es. Mit Lohnabrechnungen fing es an, später erstellten die Finanzämter EKSt-Bescheide per EDV, große Materiallager werden heute per EDV geführt. In großen Industrie-Anlagen wurde noch vor 30 Jahren zu jedem Sensor und jedem Aktuator ein separates Kabel zur Leitwarte - manchmal über Kilometer - geführt, heute genügt eine Ringleitung an der alle Sensoren, usw angeschlossen sind. Entsprechend sind die teuren Kabelbäume in Kraftfahrzeugen entfallen. Die Anzahl der Anwendung ist längst unüberschaubar und viele weitere werden sicherlich noch kommen. Längst weiß jedermann: Das Daten-Universum hat keine Grenze. Ein Computer ohne Daten hat geringen Nutzen. Erst eine umfassende, gut organisierte Datenbasis potenziert die “EDV-Anlage”. Viele Anwendungen scheiterten, weil eine ausreichend fehlerfreie Datenbasis nur mit hohen Kosten zu erstellen war. Dies ist um Vieles einfacher geworden, weil elektronische gespeicherten Datenbestände bereits existieren, sogar automatische Datenerfassung immer wirtschaftlicher machbar ist und Daten aller Art, ggf. fern-übertragen, mehrfach genutzt werden. Ob eine konkrete Anwendung sinnvoll, ob im Direkt-Zugriff über Bildschirm oder im Stapel- Betrieb, ob die Internet Infrastruktur genutzt oder eine nach den Prinzipien der Kybernetik funktionierende Anwendung im Einzelfall zum Einsatz kommt, bzw, von EDV (noch) abgesehen wird, hängt von einer Fülle von jeweils spezifischer Gesichtspunkten ab. So geht die Entwicklung seit Jahren ihren liberalen, oft genug auch sozialistischen Gang. In Deutschland wird gerne gewissenhaft und gründlich gearbeitet; da gibt es stets Vieles zu bedenken, Bedenkenträger haben eh hohen sozialen Rang. So wurde in Land der (früheren?) D&D auf den EDV-Einsatz oft verzichtet. Was in kleineren Ländern oder Entwicklungsländern (1) gemacht wurde, geht hier überhaupt nicht: Schule, Gesundheit, Steuerung des elektrischen Netzes, Verwaltung, Schnittstelle Bürger/Staat sind Bereiche in denen sich die EDV-Schnecke tummelt. Die FDP legte besonders seit 2017 hierzu den Finger in die Wunde. Dr. Merkel, die am 21.11 von ihrer Partei Applaus für Bemerkungen wie “Schuldenstand erfülle bald wieder die Maastricht-Kriterien” oder “Mensch, nicht Technik im Mittelpunkt” bekam und wichtige Kommissionen auf den Weg gebracht hat, kannte 500 (fünfhundert) jetzt zu digitalisierende Funktionen, von denen immerhin 100 Stück “sehr schnell” (2) eingeführt werden müssen. Nachdem es in den Jahren 1914-1945 mit der Weltspitze nicht klappte, soll jetzt beim EDV- Einsatz das ganz große Rad gedreht werden: (Schon oder erst?) Im Juli 2018 angekündigt, wurde bereits vor wenigen Tagen eine Strategie für künstliche Intelligenz bundesregie- rend vom Stapel gelassen. Es muss wohl menschenverachtend sein, zu verlangen, dass 4G Breitband längst flächendeckend “eingeführt” sein soll, während die Bundesregierung noch bemüht ist, zu bewältigen dass für KI 12 vernetzte Zentren, 100 neue (!) neue Professuren eingeführt, mit Frankreich eng (!!) kooperieren wird und die Agentur für Disruptive Innovationen “auf diese Dinge ausrichten” - aha! - will. Das Gleichnis von “Deutschland” und Henne Jeder der 82 M Deutschen erkennt messerscharf, dass Probleme wie 4G, 5G, Digitalisierung und KI nun “ganz oben” voll angekommen sind. Wie selbstverständlich wird bei Selbstverständlichem hier kraftvoll gegackert. Impression Management gaukelt vor, dass die Steuern, die auch Menschen wie Alleinerziehende u. Kleinrentner zahlen, gut investiert sind. Praxis Darüber könnte im Tausender-Pack getippt werden. Dr. Merkel führte am 21.11 im BT mit alttestamentarischem Ernst aus, dass 5G für Industrie 4.0 Voraussetzung sei. In den Nachrichten wurde dieser Tage mehrfach berichtet, dass bei Vergabe der 5G-Lizenzen die Betreiber Priorität auf die entsprechende Ausstattung von Bahnstrecken, Autobahnen und Bundesstraßen verpflichtet werden sollen. Geheimnisse zeitgenössischen Regierens. Es tagt die von Dr. Merkel erwähnte Kohle-Kommission. Trotz unbekanntem Kostenvoranschlag haben die GroKos der Kommission die Frist verlängert. Gut für die Teilnehmer, sie können länger Ganzwichtige sein. Die Vorstellung, dass schon heute das genaue Datum für den Kohleausstieg nicht auf der Grundlage von ökonomischen Fakten und den Gesetzen der Natur, sondern durch Feilschen ausgepokert wird, erzeugt Verzweiflung, Angst und Panik. Die GroKos mit ihrer Frau Doktor Kanzlerin an der Spitze werden wissen, wohin sie sich zu scheren haben; den Mitmenschen sei zugerufen: Keine Lichtschalter betätigen, nicht auswandern sondern FDP wählen . es ist absolut ungenügend “Digitalisierung” hochzujazzen und mit nicht realisierbarer KI- Phantasie obendrein zu protzen. Demnächst beginnt das Jahr 2019, nicht das Jahr 1872 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
25.11.18 Die Deutschen: 10% Liberale, 90% im Grundsatz antiliberal Hierbei stieg der liberale Anteil im Vergleich zur Zeit vor 1990 durchschnittlich um ca. 2%. Viel zu wenig aus heutiger Sicht, wird der Niedergang der CDU/CSU berücksichtigt. Die Wende von 1981/82 war geboten, aber der Aderlass der seit den Sechzigern nicht ausreichend integrierten Liberalen wog lebensbedrohend. Es gewannen die damaligen Emporkömmlinge bei SPD und vor allem die der Sog.Grünen. Statt den Liberalen die Wende zu Gunsten der CDU/CSU zu honorieren, waren die Konservativen bemüht, Liberalismus zu erdrücken. Ohne HD Genscher und Otto Graf Lambsdorff sähe es heute für die Idee des Liberalismus eher aussichtslos aus. Entsprechend feindselig sind viele Konservative - durchaus überraschend sogar an der Parteibasis - gegen Christian Lindner eingestellt. Sein Erfolg hat konservative Verärgerung erzeugt. Die sozialistische Ablehnung des Liberalismus ist durch den antagonistischen Widerspruch nachvollziehbar logisch. Nicht so der antiliberale Impetus des durchschnittlichen Konservativen. Beide Verhaltensweisen beruhen auf bewussten oder unbewussten, relativ zum Liberalismus notorischen Schwächen. Ein Strauß von Gefühlen bestimmt die konsensual überwältigend negative Sicht auf den Liberalismus. Mit paarweise den entsprechenden Anti-Gefühlen, etwa der Verteufelung von Sozialisten und auch Konservativen zu reagieren ist nicht zielführend. So nachvollziehbar etwa der US- Amerikanische Ärger auf die totalitäre Demagogie der sozialistischen Bewegung südlich des Rio Grande sein mag, die auf Ärger fußende US-Politik wirkt seit Jahrzehnten verheerend. Die konservative und die sozialistische Phobie gegen den Liberalismus sind im Rahmen der jeweiligen Ideologie uneingeschränkt rational. Allerdings sind beide Ideologien Theorien, die von vielen, dennoch stets Einzelfällen auf das Ganze schließend und überdies mit auto- immunisierender Wirkung zusammengestellt. Ihr Bezug zur Realität ist unvollkommen. U.a. ignorieren Sozialisten und Konservative das Prinzip der sozialwissenschaftlichen Unschärfe. All deswegen agieren Sozialisten und Konservative unter dem Strich irrational (1). Realiter oft ohne sich dessen bewusst zu sein. 90% der Wähler sind von dieser sozial oder bewahrend verbrämten geistigen Infektion befallen. Die jeweiligen Bannerträger beanspruchen verhaltensökonomisch verstärkt “Wahrheit” und kommunizieren dies mit breiter Zustimmung: “Antiliberalismus ist praktisch und theoretisch zwingend verwerflich”. So die herrschende Meinung. Dem kann und darf mit Verteufelung nicht begegnet werden. Umarmung - leicht gesagt - pflastert die Erfolgsspur:
Sportlichkeit insinuiert als - unerbittliche - Konsequenz die Notwendigkeit der Kompetenz- Steigerung. Wie? Jede Aussage dazu bleibt abwegig. Die Kraft des liberalen Menschenbildes ist ausreichend. Die einschlägigen Entscheidungen können und dürfen dem Einzelnen nicht abgenommen werden; dies wäre nicht liberal, Stärke ginge verloren. O-O-O Die medial überwältigend getragene Verärgerung der Konservativen und Sozialisten über die Liberalen wegen dem Ausstieg aus Jamaika 1.0 vor einem Jahr ist bei Licht betrachtet inzwischen nachvollziehbar. Vermutlich war es eine Vorgabe des politischen Instinktes, der ihnen günstig erscheinen ließ, die Liberalen durch Kompromisslosigkeit im Laufe der Legislatur zu verschleißen. Zum Glück haben Präsidium und Vorstand der FDP vorgezogen, den Weg der ebenfalls Kräfte zehrenden Kompetenz-Steigerung zu gehen. Wird die Barriere der 10% Zustimmung nachhaltig durchbrochen, wird in dieser Gesellschaft die liberale Demokratie, die es derzeit nicht gibt, ihren Siegeszug antreten. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
24.11.18 Woran “Jamaika 1.0” 2017 scheiterte Simpel: Die deutsche Frau Doktor Kanzlerin wollte Christian Lindner als FiMi verhindern. Typisch Konservativ ist es, wie ein spanischer Stier die Augen zu schließen und mit gesenkten Hörnern ohne Rücksicht auf die Konsequenzen gegen das rote Tuch anzurennen. Nachvollziehbar: Dr. Merkel wollte ihre Finanzen nicht durch Liberale kontrolliert sehen. |
|
24.11.18 Warum wollen Liberale die Steuern senken Wenn die Deutschen 1 T€ Steuern zu Gunsten der im Staatskomplex tätigen Menschen springen lassen, kann jeder Trottel beispielsweise erfolgreicher Bundeskanzler sein. Die Kunst besteht also darin, mit wenig Geld die politische Führung (u.a. Primat und Gewaltmonopol) wahrzunehmen. Außerdem hat hohes Steueraufkommen (noch) mehr Staat zur Folge. In diesen Jahren ist auf Betreiben von Sozialisten und Konservativen die Dezimierung der Zivilgesellschaft durch den Staatskomplex empirisch feststellbar: Der Staatskomplex frisst seine eigene Zivilgesellschaft. Diese Entwicklung führt zu perversem Totalitarismus. Das Phänomen, dass eine Regelung die nächste nach sich zieht, scheint kaum aufzuhalten sein. Also muss für eine gedeihliche Zukunft den Herrschenden die “Verfügbaren” Finanzmittel - selbstverständlich mit Augenmaß - gekürzt werden. Wie
die miserable Mentalität um sich greift, zeigt die In den letzten Tagen kursierende “Nachricht”, dass die GroKos auf die Finanzierung des Staatshaushaltes durch Verschuldung ”verzichtet” haben. Die Art & Weise so bequemer regieren zu können wäre eine abgrundtiefe Unverschämtheit. |
|
Asylmissbrauch Personen, die nach Deutschland einwandern wollen, mit dem Ziel den aufenthaltsrechtlichen Titel zu erlangen, Asylantrag stellen, obwohl sie persönlich nicht politisch verfolgt werden, missbrauchen das Asylrecht. Zwar ist die Migration solcher Personen nicht illegal, aber der (erschlichene) Aufenthaltstitel beruht wegen der Vortäuschung falscher Tatsachen auf rechtswidrigem Grenzübertritt. Der aufenthaltsrechtliche Titel ist damit verwirkt, die Person folglich auszuweisen. Wer Andere in gleicher Weise zu rechtswidrigem Grenzübertritt anstiftet, begeht eine Straftat. Die Straftat ist erschwert, wenn die Opfer dadurch den legalen Grenzübertritt erzwingen, dass sie sich der Lebensgefahr aussetzen. Eine weitergehende Erschwernis liegt vor, wenn Kinder die Opfer solcher Anstiftung werden. Die Tätigkeit privatrechtlicher Organisationen, die mit dem Anspruch Menschen aus der Not von Lebensgefahr handeln, setzen sich der Gefahr aus, als Straftäter angeklagt zu werden. Dies entspricht nämlich dem Straftatbestand der Anstiftung zum Selbstmord. Die vorstehende harte rechtliche Auslegung der Begleitumstände zur Migration nach Europa ist zwingend, da andernfalls das Asylrecht in Misskredit gerät und deswegen droht fühlbar ausgehöhlt zu werden. Die Deutschen sind zu humanitärer Hilfe für Flüchtlinge aus Kriegswirren verpflichtet. Dies hat bezogen auf einwanderungswillige Menschen aus wirtschaftlichen Gründen Priorität. Soll Deutschland seine politische, ökonomische, technische und soziale Vorbildfunktion behalten, ist die restriktive Handhabung der Wirtschaftsmigration zwingend. Deutschland hat eine hausgemachtes Problem mit dem Wiedererstarken von Nationalismus. Die kollektive Verantwortung für diesen misslichen Umstand tragen Viele. Die reale, letztlich kollektive Verantwortungslosigkeit muss beendet werden. Da Deutschland mehr denn je weltoffen, als liberale Demokratie profiliert sein sollte, muss der massive Asylmissbrauch unterbunden und die Schlupflöcher (Grauzonen) für unerwünschten Aufenthalt von EU- Ausländern geschlossen werden. Die Bemühungen um die Eindämmung von Kriminalität sind Teil der erforderlichen gesetzlichen Beschlüsse. Das Vier-Türen-Prinzip der FDP Erstmals Ende August 2017 formuliert, besteht das Vier-Türen-Prinzip darin, Asylrecht, humanitäre Hilfe, Einwanderung im Vollzug rechtlich zu unterscheiden, also dies bezüglich das Aufenthaltsrecht für Nicht-EU-Ausländer systematisch durch Gesetz zu kodifizieren. Personen ohne Aufenthaltstitel sind zur Ausreise verpflichtet. Diese zielführende Skizze bedarf der Ergänzung.
Sind die Voraussetzungen für die Genehmigung des Aufenthaltstitels entfallen, sind die Betroffenen zur Ausreise verpflichtet. Das Prinzip der Duldung wird - ggf. durch Nothilfe ersetzt - abgeschafft. Die Deutschen sind nicht berufen, (aus ihrer Sicht) gesellschaftlich angemessene Zustände in anderen Ländern herzustellen. Nicht einmal die Diskriminierung oder Verfolgung von Personen mit gemeinsamen Anliegen in Herkunftsländern berechtigen zum Aufenthaltstitel in Deutschland. Erst dann, wenn eine bestimmte Person wegen ihrem Glauben, ihrer Hautfarbe oder geschlechtlichen Orientierung (persönlich / individuell) verfolgt wird, ist Asyl zu gewähren. Freizügigkeit innerhalb der EU genießen nur Staatsbürger der 27(28) Mitglieder. EU- Ausländern mit Aufenthaltstitel in Deutschland ist die Freizügigkeit nur dann nicht versagt, wenn das Zielland dem Wunsch zum Aufenthalt positiv zustimmt. -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
24.11.18 ... und der Herr Minister wird noch nicht einmal rot ... Da haute, bildlich formuliert, der Abgeordnete Reinhard Houben dem Herrn Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmeyer (CDU/CSU), in knapp 6 Minuten die Fehlleistungen formvollendet um die Ohren und dem Betroffenen steigt noch nicht einmal die Schamröte in das Gesicht. So’was kann nur mit “abgekocht” qualifiziert werden. Gipfel ministerieller Unverfrorenheit unter Dr. Merkel als Chef: Das von Altmeyer formulierte “Minus-Wachstum”. ... hast’e Worte? Besser keine. |
|
23.11.18 Aktuelle Schande Die Zwischenrufe aus den Reihen der aFd, allesamt Inhaber des Rechts auf Redefreiheit, als Dr. Merkel am 21.11 im BT zum Thema Asyl sprach sind eine Schande. Nicht nur für die Mitglieder der aFd, ihre Wähler, sondern auch für alle 80 M Deutschen. Problem hierbei: Diese Menschen (der AFd), nicht anders als die hoffentlich nur früher zu politischer Gewalt greifenden Sog.Grünen, sind bildlich gesprochen “Kinder der (gesamten) Gesellschaft”. Es gilt unerbittlich das Idiotengleichnis. Alle Deutschen, besonders aber die Personen des politischen Konservativismus, des politischen Sozialismus, u.a. also die so mächtigen sog. Volksparteien haben krass versagt. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung hat ihren Auftrag nicht erfüllt (1). Spezifisch fragt sich, warum Dr. Merkel, die am 21.11 im BT über verschiedene Themen - leider nur vordergründig und in mehreren Passagen hochgradig fehlerhaft - so weise sprach, die verkündeten Einsichten nicht lange vor 2015 hatte. Die Tendenz der Wanderung verstärkt durch Globalisierung sind immerhin spätestens seit der Wende von 1989/90 bekannt. Der Vorwurf trifft auch die Sozialisten von SPD, SED u. Sog.Grünen. Sie haben für Menschen, “die von drohender Armut betroffen sind” die bestehende Sozialpolitik gemacht. Zur Stunde der Wahrheit, wählen viele dieser Mitbürger aber aFd. Konservative und Sozialisten haben keine Mühe gescheut, den “Neoliberalismus” zu bekämpfen. Welche Mühen zur Befriedung in Ostdeutschland nach 1990 können sie ihrem jeweiligen politischen Konto gutschreiben? SPD und CDU/CSU spürten in den letzten Wahlen den Trump-Clinton-Effekt. Die SPD hat immerhin - leider ohne Wirkung - ihre Spitze mehrfach gehäutet. Die Regierung Merkel sollte in den nächsten Monaten also beendet werden. Derweil arbeiten die Liberalen verstärkt am schier unendlichen Bedarf persönlicher Kompetenz. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
21+22.11.18 (Version vom 21.10 gründlich überarbeitet) FDP-Führung nicht ausreichend pro-aktiv? Geschmacksache. Im Übrigen typischer Zuständigkeitsbereich für jede - auch die politische - Geschäftsführung. Würde die prozeßpolitische Planung unter den gegebenen Umständen veröffentlicht, wäre sie analog zum Prinzip der sozialwissenschaftlichen Unschärfe wirkungslos. Vieles muss zunächst diskret erledigt werden. Beispielsweise um das häufig erwähnte Problem fehlenden Vertrauens zu lösen. Gestern brachte Christian Lindner per Gastbeitrag in Die Welt Eine zweite Chance für Jamaika. Die sprudelnde Quelle für pro-aktives Handeln kann/sollte jeder lesen. Dies schließt weitergehende Pro-Aktion zum Thema Pflege der Biosphäre nicht aus. Wie ausgeführt sind die Sog.Grünen bezüglich ihres (angeblichen?) Marken-Kerns wirkungsvoll angreifbar. Kurz gefasst:
Die Pflege der Biosphäre ist ein quasi entgrenzt anspruchsvolle Vorhaben, erfordert daher den Einsatz jeder verfügbaren Kapazität, was vermutlich sogar die Fähigkeiten Deutschlands sprengen wird. Die Anstrengung Vieler ist gefordert. Hierbei muss die Elite vor allem “sich selber” moderieren: Vertrauen herstellen, Vertrauen geben. Fakt ist, dass die Sog.Grünen als marktführend unter dem Titel “Umweltschutz” wahrgenommen werden. Also kann aus vielen Gründen, u.a. wegen stets beschränkt verfügbarer Kapazität nicht sinnvoll sein, sie frontal anzugreifen. Wenn SPD und CDU/CSU, die Angreifbarkeit der Sog.Grünen als Thema erkennen, würde es für die Sog.Grünen mit den “20 %” in den Umfragen schnell zu Ende sein. Die Sog.Grünen müssten folglich selber interessiert sein, dem Damokles-Schwert zu entkommen. Die Aussagen von Christian Lindner in Eine zweite Chance für Jamaika kommen zum richtigen Zeitpunkt. Die Idee der Prioritätenliste kann der Führung der Sog.Grünen besser “unter der Hand” verkauft werden. Sie könnten sich Gesicht wahrend aus dem drohenden, von Eiferern und Ideologen selbst verursachten Schlamassel befreien. Überdies zeigt sich inzwischen, dass die Regierung von Dr. Merkel schon in den nächsten Monaten unbedingt beendet werden sollte (muss?). |
|
20.11.18 18 Saudis aus Bundes-Wunderland ausgesperrt Die (verhasste) CIA weiß, sagen Berufene, dass Mohammed bin Salman den Mord an Jamal Khashoggi veranlasst hat. Den GroKos mit Dr. Merkel, Dr. Maas, usw. geht solche Mordaktivität zu weit und die Strafe folgt auf dem Fuße: Keine Waffen an die Saudi Arabische Regierung und 18 Personen, die sicher sehnsüchtlichst in das GroKo-Land reisen wollen, dürfen das nicht; wer von ihnen per PKW nach Oslo wollte, muss sich bequemen, eine östliche viel unbequemere und längere Route zu nutzen. Ätsch, das kommt davon. Die Sog.Grünen und alle Moral-Götter sind befriedet. Sie haben jetzt Zeit sich mit Seehofer, der Energiewende und dem Kohlausstieg zu befassen.
Im Zusammenhang mit der ominösen KI-Strategie führten die GroKos aus auf S. 8 aus: "Wir wollen, dass unsere ... Datenbestände unter ... Beachtung der Datensouveränität (1) ... der Bürgerinnen und Bürger zum Wohle von Gesellschaft, Umwelt, Wirtschaft, Kultur und Staat nutzbar gemacht werden und sich KI-basierte Geschäftsmodelle in Deutschland entwickeln und zu neuen Exportschlagern werden". Es ist eine dämliche Angewohnheit, derartige Selbstverständlichkeiten zu verkünden. Warum meinen die deutschen GroKos, sie müssten den 80 M Menschen in Deutschland belegen, dass sie meinen, Morde seien abscheulich? -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
19.11.18 Gestern Abend im Fernsehen Will, hochnäsig, wollte Merz grillen Der aber “redet ausführlichst”. Nachdem Baerbock - nur die Knarre fehlte ihr - Merz wegen “2015” zur Schnecke quatschte, wäre Cooles hilfreich: “da Pflege der Biosphäre dringend ist und hohe Summen verschlingt, kann das Holterdipolter unter dem Label “Umweltschutz” so nicht weiter gehen. Es muss in Projekten gedacht, jedes umfassend bewertet in die Prioritätenliste aufgenommen werden. Was dann geht, ist damit definiert. Von Jetzt auf Sofort ‘stets Alles’, ist Geschichte”. Wetten, dass Baerbock ungewöhnlich “intelligent dreingeschaut” hätte? Motto des Abends: Die verpasste Chance des Friedrich Merz Liberale könnten einsteigen, denn die Sog.Grünen bieten die
offene & schwache Flanke. |
|
16+18.11.18 Bundesregierung produziert sich. Aber: Per KI, bestenfalls als “kümmerliche” Intelligenz Gewusst werden muss, dass die Idee der dem Menschen nachgebildeten künstlichen Intelligenz (KI) schon vor über 40 Jahren in der Fachwelt waberte. Computer waren, Phantasie anregend, leistungsfähiger geworden. Im vergleichsweise infantilen Stadium der Informatik war Naivität weniger als ein (intellektueller) Kavaliersdelikt. In ihrer unendlichen Sucht des Sprechens, haben die D&H der Obrigkeit die Parole später übernommen. “Man” will so furchtbar gerne modern sein. Es ist unfassbar, welches Schwadronat die GroKos dazu am 15./16.11.2018 vom Stapel gelassen haben. Es wackeln die Wände, leider nicht die Stühle, die sie als Besitzstand beanspruchen. Zu Erinnerung: Laut FAZ-Kommentar, 25.07, S.15, wollten die GroKos Deutschland “zum führenden Standort für Künstliche Intelligenz des Planeten machen”. Das Eckpunktepapier (18.07.2018) sei durch “das Kabinett gegangen” (worden?), “aus dem bis Ende November“ eine fertige nationale KI-Strategie entstanden sein wird”. Die Reaktion der LN war schon damals geharnischt. Den Termin haben sie gehalten, BER ist allerdings vergleichsweise durchaus nobelpreisverdächtig. In der Literatur, etwa der in den Medien, wurden von der Idee künftiger KI (??) die fachlich unverzichtbaren Abstriche dargelegt. Tendenz: Intelligente Software ja, aber Ab- bzw. Nachbildung des Gehirns der Personen, eher nicht. Letzteres muss sich herumgesprochen haben. Denn im neuen un-säg-li-chen Papier Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung wird trotz des Titels nun unter “KI” auch “schwache KI”, d.h., Software für alles Mögliche verstanden. Sogar ein alter Bekannter aus der Zeit der Liberal-Sozialen von 1969 ff erlebt nun das zichte Relaunch. Seite 19: “Die Bundesregierung startet eine Transferinitiative mit dem Ziel, Unternehmen darin zu unterstützen, Ergebnisse der Forschung schneller in Produkte und Verfahren umzusetzen. Gemeinsam mit den beteiligten Akteuren, v.a. aus der Wirtschaft, werden wir erörtern, welche Stellschrauben nachjustiert werden müssen, um bestehende Instrumente des Technologietransfers zu verbessern und gegebenenfalls auch neue zu entwickeln. ” Einfach süß, die GroKos BRfdBdM? S. 24, des unsäglichen Papiehrß: “Die Bundesregierung wird die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen unterstützen. Die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen soll im Rahmen des Wettbewerbsrechts gefördert und die Gründung von Konsortien, die die Konkurrenzfähigkeit der deutschen und europäischen Wirtschaft im globalen Wettbewerb stärken, unterstützt werden. Um das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht für die Herausforderungen des digitalen Wandels fit zu machen, hat die Bundesregierung die „Kommission Wettbewerbsrecht 4.0“ eingesetzt. Die Kommission dient als rechtspolitische Plattform für eine Debatte zur Weiterentwicklung insbesondere auch des europäischen Wettbewerbsrechts. Bis Herbst 2019 soll die Kommission konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten”. Sind “sie” als “BundesRegierung für die Bespaßung des Menschen” nicht von unendlichen Güte? Sozialstaat Soziales sei wichtig, das sagen sogar die Teilnehmer am PV-Contest der CDU/CSU. So wie im Juli 2018 vorausgesagt, “ ... läuft die Ankündigung auf Subvention bzw. Alimentierung von Menschen hinaus, deren Stimmen CDU/CSU und SPD ... ‘haben' wollen”. ... denn werden sie nicht rechtzeitig abgewählt, gibt es - GroKos Gipfel des Konkreten im Land der (intellektuellen) D&D - 100 neue Professoren. Immerhin ein wenig Sozialpolitik zu Gunsten von Mitmenschen, die so gerne den begehrten Prof-Titel haben wollen. Um Vieles zukunftsfester wären 1000 neue Profs, aber das schien den D&H im Raumschiff der KI-Intelligenz offenkundig dann doch zu viel des Guten. 3.000.000.000 € bis 2025 Wenn die Obrigkeit bereit, bzw. willens ist, für das edle Vorhaben Geld der Steuerzahler “zu investieren” müssen konkret beschriebene Maßnahmen erwartet werden. Fehlanzeige mit einer Ausnahme: Die Kosten für die 100 Profs lassen sich schätzen: Etwa 10% der 3 G€ erfordern Prof-Gehalt, Gehalt für jeweils vier Mitarbeiter und die Sachausgaben für den Bürobetrieb. Noch keine Seite Forschungsergebnis, keine Zeile Programmcode sind damit erstellt. Noch nicht einmal festgelegt wurde in welcher Richtung die 100 modernen “Sieben-Schwaben der KI” forschen sollen. Ob am Ende ein integriertes System zur Überwachung der Diesel-Fahrverbote installiert werden kann? Klar dürfte sein, dass im BMFT das Personal aufgestockt werden, damit die vielen zusätzliche Forschungsanträge genehmigt werden können; ob die entsprechenden Kosten in 3 G€-Spritze enthalten sind, ist unbekannt. Politik by Power-Point-Folien Wird das Papier wohlwollend rezipiert, muss konzediert werden, dass die GroKos jedes soziale, ökonomische und politische Zipperlein in dem Papier unterbringen konnten. Es ist als ob sie ausgerufen hätten: “Menschen aller Klassen und Orte bringt jede nichts sagende und billige Power-Point-Folie nach Berlin, damit wir dieses wertvolle Material im Kompendium Strategie KI der Bundesregierung hoheitlich veröffentlichen können”. Gemäß Papier und aktuellen Verlautbarungen wie
sind die GroKos über die im Juli definierten Eckpunkte aber nicht herausgekommen: Mancher in Deutschland meint, sich als Nachkomme seiner
Vorfahren schämen zu müssen. Heute gibt es einen weiteren Anlass zu Scham: Darüber, dass die politische Elite dieser Gesellschaft zum Thema “schwache KI” nicht mehr als die Strategie KI der Bundesregierung zu Stande gebracht hat. |
|
18.11.18 Brauchen oder nicht brauchen: Durchaus eine Question “Wir brauchen eine Erneuerung des Liberalismus”, so Ralf Fücks (Sog.Grüne). Nachvollziehbar, dass “Wir”, die Sog.Grünen, “brauchen”. Dann könnten sie nämlich ihres Weiter-So at aeternum frönen, alles drehte sich unverdrossen um den Pol chronischer Besserwisser. Problem: Gäbe es das Recht auf Bequemlichkeit, stünde dies auch “den” Anderen zu. Tschüß Exklusivität und vor allem tschüß Besitzstände. Quatsche also bin ich. |
|
16.11.18 Brexit Elite-Versagen? Dieser Vorwurf kursiert in London angesichts der Aussichten des Vertragsentwurfes, den ominösen 580 Seiten plus drei Anhänge, die Instanzen zu passieren. Viele fragen: Wieso dann überhaupt Brexit? Der Vorwurf des Elite-Versagens ist eine geschickte, nämlich vernebelnde Beschönigung. Denn das Problem entstand dadurch, dass die Eliten nicht in der Lage waren, die aberwitzigen Versprechungen der Brexiteers zu konterkarieren, bzw. zu widerlegen. Dazu fehlte “der Elite” schlicht die Kompetenz. Sie haben nicht einmal genügend Kompetenz, einzusehen, wie prekär sie mit Kompetenz ausgestattet sind. Glaubt jemand ernsthaft die Lage sei in in Deutschland besser? Kommt die Eingebung, den Sog.Grünen ihre Umweltpolitik nicht um die Ohren hauen zu können vom Heiligen Geist, der, weil es “uns” doch gut geht, das Weiter-So vorlebt? Zugegeben. Sich Kompetenz durch Lesen oder Seminare, d.h., zu
erarbeiten ist mit einiger Mühe verbunden. Sind solche Mühen unzumutbar, gar Körperverletzung? |
|
16.11.18 CDU/CSU & SPD verloren. Dennoch gewinnen die Sog.Grünen Und was tun die sog. GroKo-Parteien? Was sie tun, läuft auf Intensivierung von Propaganda hinaus. Bei den Konsen wird kandidiert, bei der SPD soll aus purer Sozialgerechtigkeit die Bezeichnung von Sozialleistungen geändert werden. All das und mehr kippen gediegene Medien, teils aus purer Faulheit, den Bundesbürgern tonnenweise in die Wohnzimmer ... als ob für 80 M Menschen wichtig wäre, ob Krach-Knarrenbauer, Spann oder April ... Derweil halten die Sog.Grünen ihren zweiten Platz im
Polit-Contest trotz widersprüchlicher, wenn überhaupt, nicht transparenter Planung, jedenfalls ungeordneter und dadurch unverantwortlicher Verschwendung knapper Ressourcen für ihren Umweltschutz. Bezüglich des unbestritten so
wahrgenommenen Marken-Kerns sind die Sog.Grünen verletzlich. Nicht anders aber weniger sichtbar als zum Problem des Wunsches der Einwanderung nach Deutschland. |
|
16.11.18 Innenpolitische Implikation des Brexit-Prozesses 580, obendrein drei Anhänge !! Die Einigung zwischen der EU-Kommission und der britischen Regierung über einen Vertrag zum Austritt Großbritannien aus der EU war - besser: ist - eine gute Nachricht. Dies obwohl Unwägbarkeit das Weitere kennzeichnet Der Kontinent kennt seine Briten: Seit Jahrhunderten, eigentlich seit der Eroberung durch Römer vor fast 2000 Jahren: Weltläufig, auch geizig (Thatcher “I want my money bag”) und schon mal schrullig; über das Umgekehrte sind Illusionen eine Fehlanzeige. Aber alle sind Europäer, das wissen die Briten selber. Wenn Barnier die Emissäre von Insel-Häuptlingen mit 580 Seiten nageln konnte, dann sollte der Kontinent sich schon bewusst sein, was die Briten nicht so gerne mögen. Dies vor allem für den Fall der Fälle. Weiter so geht nicht. Die Liberalen wollen, was sogar die Führung der CDU/CSU eingesehen hat. Die 580 Seiten plus Anhänge (1) sind nicht nur Provokation der Wähler, sondern auch Ausdruck der Hürde, die die weltweiten Liberalen nehmen müssen, um Denken in der Kategorie von Festungen pro Freiheit und Menschlichkeit Geschichte werden zu lassen. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
14.11.18. Deutschand(1) bzw. ’Schland(2) schlampt unverdrossen Atomausstieg vom 14.03.11, “wir schaffen das”, zu viele Trittbrettfahrer der Sozialpolitik, Zustand des Bundeswehr-Geräte-Inventars, Schulsystem, fehlender EDV-Einsatz in der Staatsverwaltung, Steuerrecht,.... , schließlich die Fehler im vorläufigen amtlichen Ergebnis der Landtagswahl in Hessen am 28.10.18. Letzteres, ein Gipfel der Verkommenheit. Das geht ins Mark. Der Fehler flog auf, weil Einige bzw. Einiginnen meinten, dass die Zahlen einiger Wahlkreise “nicht plausibel” erschienen. Schlimm genug, dass verbreitet dem Handeln im Staatskomplex misstraut wird. Gibt es also keinen Anlass, die absolute Perfektion und Zuverlässigkeit bei der Feststellung des Wählerwillens anläßlich der Stimmenauszählung sicher zu stellen? Es wurde berichtet, die zuständigen Damen & Herren hätten anfangs gemauert. Das Thema ist per Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten. In Brasilien, 200.000.000 Menschen, liegt das Ergebnis einer Wahl wenige Stunden nach Schließen der Wahllokale vor. Warum nicht auch Deutschland? Warum wurde die Funktionstüchtigkeit der EDV nicht vor der Wah geprüft? Wer verantwortet diese Schlampigkeit? Festzustellen ist, welche Politiker und/oder Beamten in hohem Bogen rausfliegen müssen. Im Fall auch nur des Versuchs sich mit “kollektiver Verantwortungslosigkeit” herauszureden ist entweder der Innenminister oder sogar der zum Zeitpunkt zuständige Ministerpräsident dran. Auch dann, wenn Frau Dr. Kanzlerin gerade so schöne Reden zum Thema EURO-Armee hält. -- -- -- -- -- -- -- -- --
-- |
|
13+14.11.18 (noch einmal gründlich korrigiert und punktuell ergänzt) Gefühlsduselei. Für das Volk? Schon im Archaikum, ..., später Kaiser, Könige, Ideologen und ex cathedra auch in der Demokratie wollten und wollen Herrscher stets das Beste für das Volk. Ohne Volk keine Herrscher. Mit Volk aber unbedingt Herrscher. Es gibt sie, die Teleologie der Damen & Herren Herrscher: Erst das Volk und danach? Danach das Persönliche, einschließlich eingehegter Privilegien. Sonst? Nichts. Herrscher können nur Menschen sein. In der Demokratie allerdings nur solche wie “Ich und Du ... “ Auf definierte Zeit. Sogar gut definierbare Zeit, weil u.a. wegen Stress, die Leistung nachlässt und frühere Fehler wie Blei ziehen. Das zeigte/zeigt sich im Fall Merkel, Biedenkopf, Kohl und Adenauer. Sogar im Fall von Kurz-Zeit-Kanzler Erhard war die Zeit weiter gegangen. Ob das wie im Fall SPD nach dem Motto Taubenschlag erfolgen soll? Auch nicht. Maßhalten, meinte der längst legendäre Herr Prof. Dr. Ludwig Erhard. Seit einiger Zeit tragen herrschende Menschen verstärkt ihre persönlichen Gefühle ostentativ zur Schau. Noch harmlos, aber überflüssig, etwa in der FDP der Nuller Jahre: Nach guter Rede - wovon es viele gab - freute sich auch das Podium. Das Volk sollte das wissen, deswegen stand applaudierend das gesamte Podium. Der Applaus klang ab und bevor die medial tödlich wirkende Verlegenheit, “wohin mit meinen Händen?” o.ä. eintrat, brach auf der Bühne das flächendeckende und geschäftig wirkende Bussi-Bussi aus. Nicht mit dem Volk; nein untereinander : Ich liebe Dich ... ? Klar, Menschen wie Ich und Du. Bei Liberalen alles noch relativ harmlos und seit Lindner um Vieles zurückgefahren. U.a. weil weniger Leute auf dem Podium mit-sitzen. Aber sonst:
Menschen wie Ich und Du müssen auch für sich selber sorgen. Etwa permanent an der Steigerung eigener Kompetenz arbeiten. Außerdem persönliche Resultate bzw. Erfolge nach Hause bringen, andernfalls wird dort dem sonst so Herrschenden (Menschen) der Marsch geblasen, bzw. gehörig die Hucke versohlt. Allein die (schon immer übliche) Kaltschnäuzigkeit in der Praxis des politischen Handwerks veranlasst, den Verzicht auf letzten Endes heuchlerisch zur Schau getragene Gefühlsduselei (1) zu verlangen. Dies ist keine Körperverletzung, sondern wäre Beleg dafür, dass die D&H in den Herrscherkreisen den Souverän, ihren Arbeitgeber, adäquat respektieren. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
13+14.11.18 Nach dem Parteitag, wie zuvor Die Sog.Grünen treten nach vielfältiger Beobachtung inzwischen gemäßigter, demokratischer, mit weniger Neigungen “durchzusetzen” auf. Es hat sich laut FDP-Führung inzwischen sogar ein Gesprächsfaden ergeben. Letzteres: gut so. Nach Filmchen mit Giegold und Baerbock (beide Sog.Grüne) haben aber der rechthaberische Impetus und die Aura von Übellaunigkeit eher unbedeutend nachgelassen. Zu ihrer chronischen Besserwisserei (1) wird man noch sehen müssen. Schade, dass Fortschritt als Schnecke unterwegs ist. Gravierender ist allerdings, dass zu ihren Wünschen zur Pflege der Biosphäre die hier geforderte Ordnung und Transparenz (u.a. Kosten, Vorteile, Wirkung, Prioritäten) Fortschritt nicht eingetreten ist. Es bleibt beim Kraut & Rüben, dem Missmanagement - neben Einwanderung und Asyl auch zum Thema Migration. Die chronischen Politmachos sagen, das Asylrecht dürfe nicht eingeschränkt werden. Wer - außer der aFd - hat dies gefordert? Wollen die Sog.Grünen, dass auch künftig das Asylrecht so umfänglich wie in den letzten Jahren missbraucht wird? Oder wollen sie den GroKos durch unangemessenes Polit-Verhalten die Frist verlängern? -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
13.11.18 Menschenbilder ... Ausdruck von Frauenfeindlichkeit: Die Quote(n) GroKos, Sozzen und Konsen sind Politiker, die wohl nichts zu tun haben ... alle versuchen, sich beliebt zu machen: Frauenquote wird propagiert, weil rund die Hälfte der Menschheit von Männern - frei nach Don Carlos Marx - unterdrückt, gar ausgebeutet wird. So ginge das nicht weiter: Der Staat weiß besser was für die dumme Bevölkerung gut & richtig zu sein hat. Hat schon jemand dargelegt wieviel % der Frauen Betroffene sind? Angenommen es seien 5% strafbewehrter Ausbeutung und immerhin 20% störender Interaktionen aller Art von denen Frauen Betroffene sind. Die Gesetzgeber - vielfach Mitmenschen die stets alles wissen - scheinen unfähig, ein Regelwerk zu beschließen, das jene Herren, die sich nicht benehmen können, in die Schranken etwa des Knigge verweist. Jedenfalls bleiben 75% der Frauen, die ihr Leben störungsfrei führen können. Wenn die auch von Dr. Merkel geforderte Quote kommt, würden die Frauen in Deutschland der Gegenstand einer staatlichen Förderung. Sozzen und Konsen, die diese neue Förderung fördern, sind offenkundig der Meinung, dass die Frauen unfähig sind, sich in der Demokratie durchzusetzen, daher also der Förderung bedürfen. Diese abgekochten und
kaltschnäuzigen Mitmenschen werden dabei noch nicht einmal ein wenig rot vor Scham. |
|
12.11.18 Notieren & merken Die SPD aktiviert einmal mehr die soziale Tränendrüse. Ist sogar das Leben unzumutbar?. "Die liberale Kernbotschaft ist Mut, nicht Sicherheit", Karl-Heinz Paqué |
|
12.11.18 Herrschende: Sie haben es mal wieder geschafft Nämlich sich in Szene zu setzen, die Medien zu fluten, zu dominieren. Ihr Anliegen: “Es gibt uns”. Anlass war das Gedenken an die Toten von Teil Eins des 2. 30Jährigen Krieges in nur 3 Jahrhunderten, der vor einem Jahrhundert formvollendet unterbrochen wurde. Sicherlich haben Hunderttausende in Frankreich die Straßen gesäumt. Für die 500.000.000 Europäer gab es Fernsehen. Um “zu zeigen” welche tolle Menschen die Heutigen sind, haben sich die Herrschenden von heute im Unterschied zu ihren Vorgängern zu Frieden bekannt. Kontinuität oder Solidarität? Glauben die herrschenden Zeitgenossen wirklich, sie hätten vor 104-124 Jahren anders gehandelt, bzw. anders handeln können? Sie haben nicht einmal versucht, dies darzulegen. Sollten solche Veranstaltungen nicht stattfinden oder angesichts der Kosten, die die Steuerzahler übernehmen gar verboten werden? Nein, sie hätten aber auch eine Turnhalle mieten und sich da ohne Kameras tief in die Augen anschauen können. Für die Wenigen Personen der Europäischen Zivilgesellschaft, die sich durch die Szene der Herrschenden bewegt wühlen, ist Bundespräsident Frank Walter Steinmeier nach Großbritannien gereist, um für die Gefühle der britischen Zivilgesellschaft u.a mit dem Thronfolger, Charles, an die Toten und Verletzten zu denken. Das war ein gutes Verhalten. Auch die Briten hatten Verluste, sie gehören zu Europa. Dieser Tage hielt Steinmeier eine Rede in der er “dem aufgeklärten Patriotismus das Wort redete”., so Berthold Kohler, FAZ, denn es sollen “die deutschen Farben nicht länger nationalistischen Scharfmachern überlassen” werden. Gute Rede, Stimmung getroffen, sie war das Beste in diesen Tagen machbare. Es muss jedoch angemerkt werden:
Stolz, ein Gefühl des Einzelnen, erfordert keine Ermunterung aus dem Kreis der politischen Elite. Das ist strikt die Sache des Einzelnen. Soll weitergehend der Einzelne stolz auf die Leistung eines je Anderen sein? Sollen die Deutschen jeweils stolz auf die je anderen Deutschen sein? Sozialisten auf Liberale, Liberale auf Nationalisten, usw., usw.? Unter dem Strich ist der an ein Kollektiv verordnete Stolz unverbindlich, zum Glück meist folgenlose Gefühlsduselei und im schlimmsten Fall der Beginn von Totalitarismus. Soll an der Aussage ”stolz sein” entsprechend kongruentes Verhalten erkannt werden? Ja, zur Demokratie; aber nicht wegen Stolz (auf die Leistung Anderer) sondern aus Vernunft. Genau das sollte Elite oder Prominenz - wenn überhaupt - “verkünden”. Dei Zurückhaltung der Liberalen an den 100. Jahrestagen des 9. und 11.11.1918 ist begrüßenswert. Während die Kandidaten zum PV der CDU/CSU ungestraft Parolen blasen, Weber - zum Vertrauensbeweis hochgejubelt ..., nun ja - Kandidat der EVP wurde, war der Auftritt von Dr. Merkel in diesen Tagen bedauerlich:
Stolz auf Deutschland: Auch auf das Vorstehende? Besser wäre, den Willen in Deutschland (Sprecher des DLF vielfach “Deutschand”) zu leben als Bekenntnis zu Stärken und auch Schwächen zu werten. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
12.11.18 Nicht höhere, sondern normale Liberale Dialektik Kaum wird in D’lands Konsen-Kreise der Verlust von Posten befürchtet, fangen sie an zu hetzen. Es sei unverständlich, dass Die FDP im Bund im November 2017 Jamaika ablehnt, in Hessen aber eine Ampel erwäge. Ob Jasper von Altenbockum (FAZ) Schwierigkeit hat, Berlin und Wiesbaden auseinander zu halten? So geht auch die Hetze gegen Christian Linder der nur reden könne. Klarer Fall von Fuchs und die (grünen) Trauben, die Fabel von La Fontaine. Ob sich einer von Ihnen in die RUB wagte und ein Auditorium auf seine Seite ziehen kann? Oder wie im September anläßlich von Haushaltsberatungen im BT, einer von ihnen in der Lage ist, den Kollegen Anton
Hofreiter (Sog.Grüne) formvollendet die Atemluft mit der Folge von Sprachlosigkeit abzuschneiden? Scholz (SPD) schmunzelte, Merkel wirkte ärgerlich. |
|
12.11.18 Paul Krugman empfiehlt Zurückhaltung Frage wie sich Deutschland angesichts von Trump verhalten
solle. Krugman laut FAZ-O, 09.11, 15:50; “Die beste praktische Lösung könnte darin bestehen zu versuchen, so unsichtbar wie möglich zu sein und wenig Aufmerksamkeit auf sich zu lenken.” Interessant, das ist sie wieder, die
Empfehlung der Zurückhalteúng in Sachen “deutsches Wesen”. |
|
12.11.18 Gutmenschen an der Arbeit Dei GroKos scheinen zu wollen, von künftigen 5G-Netzbetreiber
den flächendeckenden Ausbau zu verlangen: Eine Frage der Sozialen Gerechtigkeit. Als kriegt der verlassene Bauernhof im Bayerischen Wald, die gleiche Bandbreite wie der Industriestandort Essen oder Duisburg. 4G sein nicht ausreichend.
Wer verantwortet die Verschleuderung volkswirtschaftlicher Ressourcen? Gewitzte Bundesbürger wissen, dass das Ende der ERwerbstätigkeit von Frau Dr. Kanzlerin viel zu spät kommt. |
|
10.11.18 Investitionen aus dem Ausland Es scheint bei Sozzen- & Konsen-Politikerleinchen zu geben, die fühlen sich bzw. “den Staat” unterbeschäftigt. Also wollen sie ausländische Investitionen “kontrollieren”. Welchen Nutzen haben die Steuerzahler? Wie wär’s mit Klartext dazu? |
|
10.11.18 Quatschen erneut angesagt Die CDU/CSU macht ein Theater und gackert wegen der Wahl eines neuen PV, als ob sie ein kubisches Ei gelegt hätten. U.a. wurde lanciert, es gäbe 12 Kandidaten, aber die Namen werden wohl in Zossen versteckt. Dafür kommt alle Nase lang ein Häppchen ohne weiteren Zusammenhang von einem, der gerne PV werden will. Armut ist schrecklich, Pflege und Wirtschaft müssen besser werden; überhaupt kommen neue Zeiten. Ja und? Gestern vor 80 Jahren zerstörten NAZIS jüdisches Leben in Deutschland. Warnt Doña Merkel vor Antisemitismus - ja und? War’s das? Auch die SPD ist nicht besser. Kündigt Klingbeil eine Dienstreise nach USA an; besser hätte er geschwiegen und bei Rückkehr (nach der Zollkontrolle) die Resultate seiner Mühsal dargestellt. Selbstverständlich ist unanständig zu sagen, was für schreckliche Menschen Einige und Einiginnen sind. Aber denken darf “man”, was “man” will. |
|
10.11.18 En Marche aus Frankreich kandidiert gemeinsam mit ALDE Tolle Nachricht. Der französische Baustein zum Euro-Liberalismus fehlte seit langem. |
|
09.11.18, 15:45 Schicksalstag 9. November Dazu gehört neben zwei positiven Ereignissen auch die unsäglich-verbrecherische sog. Reichskristallnacht vor heute 80 Jahren. Leider ist dieses Ereignis angesichts des ca. 1000 Jahre währenden Hasses auf Menschen jüdischen Glaubens um Vieles noch belastender. Die Aufgeklärten, die so viel Kultur Schaffenden und die sonstigen Eliten hatten nämlich - durch Hitlers “Mein Kampf” (Kapitel 11) nach 1918 obendrein intensiv vorgewarnt (1) - vor dem 9. November 1938 Jahrhunderte Zeit, vom längst chronischen Antisemitismus (3) Abstand zu nehmen. Der Vogelschiss von Alexander Gauland, insofern eine Verniedlichung von 1012(4) Jahren “deutscher Geschichte”. Wird die unverzichtbare Antisemitismus-Kampagne auf die NAZIS und ihre Regierungszeit 1933-45 beschränkt, wird die erforderlich Wirkung unvermeidbar erfolglos bleiben. Die Ernennung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismusbeauftragten von Nordrhein-Westfalen wird als zielführende Maßnahme in die Geschichte eingehen. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
09.10.18 So geht Anti-Liberale Stimmungsmache Gestern kurz vor 07:30 gab es im DLF einen Bericht zum Renten-Paket, genannt Renten- Reform. “ ... Die Bundesregierung verspricht Sicherheit für alle Generationen ... die Gesamtkosten des Pakets bis 2015, ca. 31 Milliarden EURO ... “ die SED ”fordert ein deutlich höheres Rentenniveau als geplant, die FDP findet das Paket jetzt schon viel zu teuer ... der Sozialverband VdK fordert, das Renten-Plus dürfe nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden, der Arbeitgeberverband Gesamtmetall ruft die die Abgeordneten auf, gegen das Paket zu stimmen, weil es auf Kosten der jüngeren Generationen gehe.”
Zugegeben: Der zuständige Redakteur kennt die Fakten, ist damit in der Lage der FDP im Kontext betrachtet ein Fake anzuhängen. Chapeau, wieviel Information in 1 Minute und 13 Sekunden untergebracht wurde. Die formelle Kompetenz also ist unbestritten. Da der DLF im Visier ist, lohnt, Folgendes anzuhängen: Im Rahmen der derzeit laufenden, berechtigten Nabelschau der Medienwirtschaft wird leider am Problem-Thema vorbei gesprochen. So auch im Fall des DLF-Berichtes zu Formate des Politischen gestern um 08:24. O-Ton, Zitat: “... Wir nehmen ja wahr, dass wir als Medien ... angefochten werden, dass wir gefragt werden ‘wer spricht da eigentlich’, ‘wer nimmt Politik wahr’, ‘wer kommt zu Wort’, wenn über Politik gesprochen wird etwa bei uns im Radio, fühlen sich da alle hinreichend repräsentiert und wir erleben auch, dass ... die Legitimität von politischen Institutionen in Frage gestellt wird in Angriffen auf Medien, auf öffentlich rechtlichen Rundfunk ... “
Ehrlich machen, so wie zu Pflege Biosphäre, Datenschutz,
Rente und manches mehr Fehlanzeige. Leider ungünstig für die Demokratie. |
|
06+07.11.18 Die situativen Weiterungen des Fall Maaßen Dass die SPD-Genossen Betroffene ihres schwachen Nervenkostüms sind, kann gut nachvollzogen werden. Eine wirklich ehrlich gemeinte Runde Mitleid für diese Mitmenschen. Immerhin hat die SPD nun implizit zugeben müssen, dass es in Deutschland ein Problem mit dem Extremismus gibt. Andernfalls hätte sie nicht so heftig auf den Schlüsselsatz (“Linksradikale Kräfte in der SPD”) von Hans- Georg Maaßen reagieren müssen. Immerhin handelt die SPD im Fall Rote Flora mitnichten pingelig ... Den führenden Leute der CDU/CSU muss hingegen ausgeprägte
Führungsschwäche vorgehalten werden: Wieso konnten sie Maaßen nicht rechtzeitig zur Mäßigung anhalten? Schon im Fall Lucke, der aus Frust die aFd gründete, machte sich Führungsschwäche bemerkbar. Aber “wir schaffen das” geht.
|
|
07.11.18 Wer will 2018ff die Jamaica? Selbstverständlich würde eine Koalition unter Beteiligung der FDP die deutsche Lage verbessern. Da die Jamaica sich faktisch (noch?) nicht abzeichnet, sind Ob oder Ob-Nicht dem Publikum wurscht. Es sollen die Herrschenden ihre Probleme gefälligst selber lösen. Dass die Liberalen mitmachen würden ... wenn die inhaltlichen Bedingungen stimmen, muss nicht in Delphi erfragt werden. Da eine Jamaica ohne vorgezogene Wahl den derzeitigen GroKos ihre Parlamentarier-Posten bis 2021 sichert, zeichnet sich eine “neue” Lage ab ... wenn (was für ein Wörtchen) die Sog.Grünen einsehen, dass “Sozialismus Mist ist” und sie folglich ihre bisherige Verelendungsstrategie einstellen. Die SPD zöge sich in die ersehnte Opposition zurück und die CDU/CSU könnte weiter den Kanzler-Wahlverein geben. Der Ablauf wäre wie folgt:
Wer will 2018 ff die Jamaica. Die unvermeidbaren, hoffentlich
segensreich wirkenden Herrschenden sollten Jamaica wollen. Es brächte Zukunft plus Rückgang des Extremismus. |
|
07.11.18 Extremismus! Ist “to be Revolver or to be Spendieronkel die Question”? Quatsch. In den Jahren 1950-90 mag der Spendieronkel adäquat gewesen sein. Die Zeit, so vergessen wie der Hosenknopf den Kaiser Augustus von Rom im Puff verlor. Also Spendieronkel bleib Home. Nicht Spenden, sondern Kompetenz ist erwünscht.. Auch das Revolver ersetzt Kompetenz nicht. FAZ-O berichtet, dass Trump Italien, Griechenland, Türkei, China, Indien, Japan, Südkorea und Taiwan genehmigt ha,t bis auf Weiteres iranisches Öl zu kaufen. Alle anderen würden im Kauff-Fall bestraft. Es mus erwartet werden, dass die europäischen Politiker genüend Rückgrad haben, der Deklassierung in den Hinterhof zu widerstehen. Richtig ist, dass das frühere Establishment elend
“untergegangen wurde”. Wie schlimm muss der Zustand der USA sein, wenn das Volk im November 2016 zahlreich für “Trump” stimmte. Damals hatte er Schwierigkeiten ordentlich formulierte Sätze zu bringen. Das scheint
besser geworden sein, aber die extremistische Verwirrung ist dem Mann geblieben, dies hätte überwunden werden müssen. Die Gefahr, der Wiederkehr “Clintonscher Verhältnisse” hat zugenommen. |
|
06.11.18 Einknicken wird eben nicht belohnt FAZ, S.9, kommentiert, den Sog.Grünen habe nicht geschadet, dass sie seit ”mehr als zwei Jahren” die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer blockieren. Festzustellen ist, dass weder CDU/CSU noch SPD die Sog.Grünen unter entsprechenden Druck setzen. Halten sich die GroKos zurück, um die Sog.Grünen klammheimlich den Job zu machen? Öffentlich ist dazu nichts bekannt. Es sollte sich aber allmählich herumsprechen, dass den derzeit Mini-GroKos das faktische Schweigen, auch als Einknicken zu interpretieren, sehr wohl schadet, den Sog.Grünen nicht nur nicht schadet, sondern nützt. Als Faktor der operativen Politik scheiden die Wähler der aFd aus. Für diese Unwucht der deutschen Politik 2015ff sorgen Konservative und Sozialisten gleichermaßen. Die einen im Sinn sozialistischer Verelendungsstrategie (1) die Anderen aus vollendeter Dusseligkeit. Insbesondere Letztere haben damit schon bisher zur steigenden Armut im Land fühlbar beigetragen. Das kommt davon, wenn “man” meint, das Stinken des Stinkefingers sei so unzumutbar wie NOx ... aber den Kindern in Afrika wird zugemutet, ohne sauberes Wasser ihr Gesundheit gefährdendes Leben zu führen. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
06.11.18 So nicht, Herr Beamter. Politik findet statt. Muss stattfinden. Aber Politik ist für Millionen nicht das Leben. Leider vielfach mehr Ärgernis als Segen. Es darf angenommen werden, dass die Mitglieder der Zivilgesellschaft eine parteipolitisch neutral agierende Staatsverwaltung wollen. Korruption, Filz, Ämterpatronage, u.a. Kosten treibende Ineffizienz wird dadurch minimiert. Unvermeidbar unter der Prämisse von obwaltender Demokratie muss die Staatsverwaltung (Bund. Land, Kommune) von Politikern geführt werden. Dies alles klappt immerhin einigermaßen in vielen Ländern des Westens, insbesondere in Deutschland. Dabei soll es bleiben, gar noch besser werden. Parteipolitisch motivierte Äußerungen sind folglich nicht Aufgabe der Mitarbeiter in der operativen Staatsverwaltung. Bei aller den sog. Grauzonen inhärenten Problematik auch nicht die Wertung von Vorgängen. Richtschnur für das Handeln in der Staatsverwaltung ist die Rechtsordnung, insbesondere die für jeden Funktionsbereiche spezifischen Gesetze, usw. Dies ist wichtig notiert zu sein, denn keinem Menschen kann oder darf ein bestimmtes Denken verboten werden. Aber Zurückhaltung läuft nicht auf Körperverletzung hinaus. Je höher der hierarchische Rang einer Person, ist mehr Kompetenz zu unterstellen, folglich mehr Zurückhaltung zu verlangen. Zu den Vorgängen in Chemnitz vor rund 2 Monaten äußerte sich Hans-Georg Maaßen als Präsident des Verfassungsschutzes, obendrein ohne ausreichenden Beleg wider die Notwendigkeit der Sorge um mangelnde Liberalität. Damit wurde politischer Ärger auch innerhalb der GroKo ausgelöst, seine Versetzung beschlossen. Vermutlich aus Verärgerung hat Maaßen in einer Rede vor Tagen u.a. gesagt “Linksradikale Kräfte in der SPD” hätten den Bruch der Koalition aufgrund seiner Bewertung der Vorgänge in Chemnitz provozieren wollen. Es wurde im Fall Maaßen das Exempel statuiert: Vom Ärger mit Sozialisten abgesehen, steht einem (hohen) Beamten die Qualifizierung der politischen Führung nicht zu, er musste “entlassen” werden. |
|
06.11.18 Die Medien wollen glaubwürdiger werden. Ach! Maßgebende Personen der Medienwirtschaft befassen sich allerdings mit Fragen, die niemand stellt, mit Problemen, die es nicht gibt und etwa mit dem blödsinnigen aFd-Vorwurf von der Lügenpresse und das Ganze selbstverständlich mit dem entsprechenden medialen Tam-Tam. Ausgeklammert bleibt das Kernproblem, nämlich die Tatsache, dass die überwältigende Mehrheit der Journalistinnen nicht anders als die Herren Journalisten, ihre persönlichen politischen Präferenzen pflegen, viele gar der Meinung sind, der (dummen) Bevölkerung müsse das richtige “gesellschaftliche Bewusstsein” eingetrichtert werden. Beispiel: Dr. Angela Merkel sagte nun, sie wolle den Soli reduzieren, abschaffen. HB bringt im gestrigen Morning Briefing dazu einen speziellen Beitrag mit einem vor sehr vielen Jahren geschossenem Foto auf dem Dr. Merkel, Heldin, umringt von Treuen der tosenden Menschenmenge mit offener Hand und erhobenem rechten Arm für die Ovation dankt. Was Dr. Merkel nun sagte, steht in den Sternen oder will Merkel mit Unterstützung der aFd die Änderung/Abschaffung des Soli durchsetzen? Jedenfalls ist solches Sagen für die HB- Redaktion Nachricht und offenkundig wider den guten medialen Knigge aufgepeppt. Ist solcher Redakteur der SED, den Sog.Grünen, der armen SPD, der aFd oder sogar der FDP zugeneigt ... ? ‘türlich nicht. Er will Propaganda für CDU/CSU machen. Das ist sicher erlaubt, gleichwohl Mißbrauch von Pressefreiheit. Klar zu stellen ist, dass nicht deswegen der Redakteur ein schlechter Mensch ist. Tausende Journalisten handeln genau so. Zur Güte “Die Medien” wollen also besser werden, Vertrauen zurückgewinnen. Da es immer wieder Damen&Herren der Medienwirtschaft geben wird, die in wider ihre Pflicht zur Pressefreiheit solches als Nachricht bringen, sollte der Kodex des Deutschen Presserates wie folgt ergänzt werden: Es wird nach dem Prinzip der “Kurz-Nachrichten” linke oder rechte Spalte in den Printmedien, die Rubrik “Es sagte” eingeführt. Hier haben Infos wie die Soli-Aussage von Frau Dr. Kanzlerin ihren guten Platz. Herrschende sind zufrieden, Medienleute haben ihren Drang abgelassen und die Kundschaft kann solchen Sprech schneller und besser einordnen. Alternativ könnten die Medialen untereinander zusätzlich vereinbaren, dass mehrere solcher Sprech-Nachrichten nach dem Rang des Politikers sortiert werden. Zu erst kämme der BuPrä, dann Schäuble, dann Frau Kanzlerin, schließlich der Abgeordnete der kleinsten Partei, der als letzter in den BT “gerutscht” ist. Auch könnte die Rubrik “Es sagte” unterteilt werden in “Es sagten Elefanten” und ansonsten “Es sagten Wasserträger der Elefanten”, usw., usw. Viele andere Lösungen ließen sich gestalten. Ob sich Damen & Herren der Medienwirtschaft in ihrer
(internen) Debatte ehrlich machen wollen? Schaumama? Hoffentlich doch. |
|
05.11.18 Angst? In FAZ, S.10, wird gemeint, der Abtritt von Dr. Merkel sei Anlass für Beunruhigung. Das Gegenteil ist richtig: Bliebe Dr. Merkel in Amt und Würden, wäre genau das Anlass zu Beunruhigung: Zustand jetzt:
Das sind unbefriedigende Zustände, die sich beheben lassen.
Wenn es der Wirtschaft gut (dank Merkelscher Regierungskunst?) gut geht besteht so wie so kein Anlass für Beunruhigung. Je weniger regiert wird übrigens desto besser. Schrumpft die aFd, werden sich die meisten Problem so wie so in Luft
auflösen. |
|
04.11.18 Noch mehr mediales Theater, nein danke Die Leute der Medienwirtschaft wissen, dass sie in die Schusslinie gekommen sind, haben sich daher die Nabelschau vorgenommen, weil sie besser sein und Vertrauen zurückgewinnen wollen. Im Prinzip löblich, denn Medien sind unverzichtbar. Selbstverständlich nur dann, wenn sie frei von eigenen oder fremden politischen Interessen agieren können und auch wollen. Hochkarätiger Blödsinn ist die Behauptung von der “Lügenpresse”. Was ist schon Wahrheit? Wer kann Inhaber von Wahrheit sein? Etwa die Epigonen vom wissenschaftlichen Sozialismus oder gar vom Nationalismus? Da könnte doch jeder kommen. In FAZ-O ist zu lesen, mit was allem sich die D&H der Medienwirtschaft zwecks “Besserung” befassen. Titel: “Warum müssen sich die Medien ändern?”
Sobald die Frage 2 in der Medienwirtschaft geklärt und umgesetzt ist, kann über manches mehr nachgedacht, gesprochen und umgesetzt werden. Geschähe das jetzt, wollten die einschlägigen Parteipolitiker Nebelkerzen werfen. Dieses Verhalten wäre verwerflich. Naaa, die D&H Ideologen bei Konsen, Sozzen und NAZIS?. Wollen sie oder wollen sie nicht? Lösung Die Political Correctnes soll/kann um das Entsprechende erweitert werden. Wer tut? Zugegeben
: im “Wollen or no to Wollen” liegt das Kernproblem. |
|
04.11.18 Sind die Deutschen schon erlöst? Eine Woche fürchterlichen Quatschens geht zu Ende Nur noch die Sonntagsreden fehlen. Auch das werden die 80 Mio Betroffenen pädagogischer Ungerechtigkeit bewältigen. Müssen, denn es gibt keine Gesellschaft ohne diese ganzen Herrschenden. Wichtigtuer - besonders die der Medien - allerdings, müssten nicht auch noch von der Allgemeinheit phinanziert werden. Etwa peinlich larmoyant Mitte der Woche im KStA. Da war Kohler (FAZ) - wichtiger Medien-Elefant, leider zu CDUhaft - mehrfach präsent und besser; etwa sein Karateschlag vom Montag, den 29.10 hat vollendet gesessen. Alle haben von Arbeiten Urlaub genommen. Wichtig war wie immer, was der jeweils Andere zu tun habe. Die von der CDU/CSU genießen die mediale Hype; die von SPD beklagen genau das. Wer wollte schon dem Nackten in die Tasche fassen? Dies gilt auch für Extremisten aller Couleur. Etwas ruhiger wurde es nämlich um
die aFd. Sie wissen wohl, dass ihr Höhepunkt überschritten ist; Metoo geht nicht auf die “nationale” Tour. Nicht einmal die Deutschen selber wollen an solchem Wesen genesen. Den Sog.Grünen steht der Gipfel der Erkenntnis noch bevor; wenn sie auf professionelle Art & Weise, Merke: Säße die intellektülle Nation im schwarzen Loch wäre alles endgültig perdu. Steht sie hingegen im Keller, kann es nur aufwärts gehen. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
03.11.18 FAZ-O: Personen des US-Staatskomplexes “haben mit Sanktionen gegen Firmen (1) gedroht, die ... “ Gretchenfrage: Worin ähneln sich der US-Staatskomplex und Diktaturen, wie die der UdSSR? -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
Neustart für “Pflege der Biosphäre” (eh. “Umweltschutz”) Die bisherige Praxis deutscher sog. Umweltpolitik ist ein Skandal. Ein Skandal etwa wider die so oft strapazierte soziale Gerechtigkeit. Durch Angstmacherei, Demagogie, Populismus, Opportunismus nach Gesichtspunkten von politischem Marketing wurden vermutlich schon bis jetzt Milliarden sauer erwirtschafteten BIPs verantwortungslos (1) verschleudert. Unnötiger Widerstand wurde geradezu provoziert, dem Vorhaben damit der Bärendienst erwiesen. Die Pflege der Biosphäre , eine umfassende Aufgabe, hat hohe Priorität, kostet auch unter optimalen Bedingungen ein Vermögen. Das Holterdipolter, das Schießen aus der Hüfte muss beendet werden. Die nüchterne Denkweise des Club of Rome, die sich in dem Freiburger Besschluss der FDP (1971) niederschlug sollte Methode werden. Was ist zu tun
Jeder ernst zu nehmende Politiker führt künftig in seinem Archiv oder hat bei sich die nach Prioritäten geordnete u. mit Terminen versehene Liste der vielen, jeweils aktualisierten, Projekte zur Pflege der Biosphäre. Aufbau und Struktur einer exemplarischen Liste wird derzeit erarbeitet. Besonders naturwissenschaftliches aber auch wirtschaftliches Denken sind Leitfaden. Ein großes Problem ist derzeit, Begriffe zu finden, die im politischen Kosmos, besonders vom Staatskomplex in seiner derzeitigen intellektuellen Disposition verstanden werden. Prognose: Es kann bis zur Veröffentlichung in den LN noch 1-2 Wochen dauern. (eingefügt am 21.11.18: s.a. Liberale sind pro-aktiv) -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
|
02.11.18 ”Welt regiert die Welt”, sagt man Auch im Gewand des Dollars, sagt man. Bisweilen. Beides ist so falsch wie die Aussage, dass der Staat die Steuern erhöht / senkt. Allerdings ist denkbar, dass Eigentümer von reichlich “Gutscheinen” zumindest versuchen, die Welt zu regieren. Bekanntlich gibt es keine herrschaftsfreie Gesellschaft. Auch die Welt-Gesellschaft ist nicht herrschaftsfrei. Wenn aber Personen der US-Elite per Dollar wollen oder versuchen sich ihr Leben einfacher zu machen, dann kommt das Nein. Herrschen per Persönlichkeit, Intelligenz, Kompetenz u.ä.m, ja. Herrschen per Mechanismen, Instrumente, definitiv nein, weil Verkalkung begünstigt wird und Wettbewerb behindert wird. Wenn Autoren also wissen, dass etwa eine US-Regierung ihre Währung einsetzt, um politischen Druck auszuüben und darüber für FAZ-O einen Artikel schreiben, dann ist das eine gute Sache. Befremdlich jedoch die Wal der Fakten und Argumente:
Wer verantwortet die Veröffentlichung von derartigem Schrott? Wenn gesagt werden sollte, daß Redakteure ihre Texte selber verantworten, fragt sich, warum solche Menschen nicht besser in der EDV-, Finanz- oder der Marketing-Abteilung beschäftigt werden. Schaffen “wir” das nicht? |
|
02.11.18 vini-vidi-ich tippte den viel zu langen Text für eine heile Welt Typisch. Das gibt Krach-Bumm. Stimmt, kein liberales Problem. Christian Lindner kann das so wie so besser. |
|
01.11.18 Christian Lindner gut gelaunt im KStA Eine dämliche Frage konnte sich der KStA-Redakteur sich nicht verkneifen: “Und die FDP käme mit allen (Kandidaten als PV der CDU/CSU) klar?” Ist ”Klarkommen” nun Menschenrecht? Lindner antwortet kurz angebunden mit “ja”. Die neue Führung der CDU/CSU wird die FDP entlasten, d.h., liberale Kräfte freisetzen, die dringend bzw. gut für weitere Themen eingesetzt werden können. Lindner setzt im KStA-Interview auf:
Programm und die derzeitigen Schwerpunkte der Arbeit der FDP sind bekannt. Zusätzliche Akzente setzt Lindner so:
|
|
01.11.18 Spieglein, wer ist der ... Scholz redet angemessen. 13 noch angemessener? Am Anfang stand und seht noch immer das Wort. “Mindestlohn” begann ca. 2005. Dann kam dies zunächst eher mickrig à 8,50. Die SED verlangte flugs 10,50. Und es kam, was kommen musste: Der Überbietungswettbewerb ist voll ausgebrochen. Inzwischen will Dr. Merkels FiMi, der Herr Scholz von der SPD, dass die Kunden der Unternehmen in den Preisen den Mindestlohn von 12 €/h akzeptieren. Wer kann leugnen, dass für Betroffene ein Mindestlohn von gar 15 €/h um vieles noch angenehmer ... ehämm ... sozialer ist? Für die Alleinerziehenden und alle sonst von eifrigen Menschen betreuten Gestalten gibt es schließlich Hartz IV; auch das ließe sich erhöhen. Ende offen. |
 |
|
 |
