Infrastruktur, Netz-Industrie

23.01.17 / 26.07.05 / 15.01.00

Aufgabe des Staatskomplexes: Konfiguration der Netze

Mobilität ist Ausdruck wahrgenommener Freiheit. Bleibt der Bedarf an Mobilität unerfüllt, steigen Druck und Versuchung über die Grenzsetzung der Rechtsordnung hinaus, der persönlichen Freiheit Raum zu schaffen.

Im geographischen Deutschland, dem Herzen Europas, müssen ausreichend und belastbare Verbindungswege verfügbar sein, um die Funktion als Knoten zum Nutzen aller zu erfüllen. Den Standort-Vorteil kann Deutschland nur dann ausschöpfen, wenn Deutschland stark mit Europa verbunden und vernetzt ist. Der Vorteil für Deutschland wird Vorteil für Europa.

Wirtschaftsfaktor Netzindustrie

Folglich ist die Netz-Industrie der Schlüsselfaktor wirtschaftlichen Entwicklung. Die leistungs- und wettbewerbsfähige Netz-Industrie darf weder Beute herkömmlicher Postenversorgung noch Spielwiese herkömmlicher Förderpolitik sein. Der laufend hohe Investitionsbedarf in die Netz-Infrastruktur verbietet solchen Missbrauch in besonderer Weise.

Zielsetzung für die Netzindustrie

Die Netz-Industrie hat kein anderes Ziel als die Voraussetzungen für die Mobilität der Menschen, Leistungen, Informationen und Güter herzustellen. Physikalische Mobilität steigert im Übrigen geistige Mobilität. Gibt es den Willen zur zukunftsweisenden Investition in Netze, werden entsprechend qualifizierte Fachleute Natur, den Menschen gerechte Projekte einschließlich geeigneter Alternativen zu definieren wissen. Die zur Umsetzung erforderlichen politischen Entscheidungen treffen selbstverständlich die von den Bürgern legitimierten Parlamente.

Fehler der früheren Infrastruktur-Politik

In den letzten 500 Jahren wurde Infrastruktur angesichts hoher Investition zum Politikum. Wasserwege, Eisenbahn, gar Post, Telekommunikation und Rundfunk waren der Staatsverwaltung vorbehalten. Die absoluten Herrscher haben die Tendenz in spezifischer Intention noch verstärkt. Die Errichtung und Instandhaltung von Infrastruktur wurde zeitweise wichtige Daseinsberechtigung für den folglich exklusiv zuständigen Staat. So entwickelten sich die langjährig defizitären und nicht ausreichend leistungsfähigen (Staats-) Monopole der Netz-Industrie - teilweise auch mit der Begründung von Sozialpolitik nach dem Objektprinzip. Infrastruktur gehörte später zum wesentlichen Berufsverständnis des Politikers in der Demokratie.

Den Vorteil der Infrastruktur nutzen Viele; den spezifischen Nachteile tragen Wenige.

Verwaltung als Institut der Obrigkeit war/ist in der Lage, Infrastruktur, “kostensparend” “durchzusetzen”. Etwa die Lärm-Beeinträchtigung etablierter Anrainer durch neue Verkehrswege wurde nicht, bzw. nur teilweise kompensiert. Ein großer Teil des bürokratischen Planungsrechtes und die grassierende Technikfeindlichkeit sind ursprünglich auf das Handeln autoritär agierender Politiker zurückzuführen. Als Reaktion Betroffener wurde der Umweltschutzgedanke vielfach als Hebel zum Ausgleich nicht konzedierten Entschädigung für Belastungen eingesetzt; die Akzeptanz dieses wichtigen Anliegens der Menschheit wurde dadurch beeinträchtigt..

Um diese Fehler zu überwinden, ist künftig auf die privatrechtliche Konfiguration von Angebot und Nachfrage von/nach Infrastruktur zu setzen. Der Nutzer zahlt kostendeckendes Entgelt; der Investor erhält eine marktgerechte Rendite. Auch dann, wenn Gebietskörperschaften Eigentümer von einzelnen Netzen bleiben sollten.

Da die Netz-Betreiber, teilweise vorübergehend, d.h., in einer Phase des Übergangs für die Leistungen von Austausch und Kommunikation, monopolistisch agieren, die finanziellen Risiken unvermeidlich hoch sind, sitzt Politik funktionsgerecht in der ersten Reihe. wenn es darum geht, Netze zum Dienste aller zu organisieren.

Etwa grün-rote Antiverkehrspolitik, die Verknappung von Infrastruktur aber schwächt die Erwerbsfähigkeit der Gesellschaft und schädigt erst recht die Umwelt.

Menschen handeln heute verantwortungsvoll, wenn sie heute Voraussetzungen für das Leben künftiger Menschen schaffen. Besonders die umweltverträgliche Infrastruktur erfordert weiter steigend hohe Investitionen. Verantwortung heute bedeutet also ausreichendes Sparen, entsprechend weniger Konsum im Dienst der Menschen im 21. und 22. Jahrhundert.

Ohne Frage ist es schwierig, oftmals gar Glücksache, die nachhaltig optimalen Infrastruktur-Entscheidungen herbeizuführen. Die Verhinderung von Infrastruktur, allerdings die schlechteste “Lösung”.