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Mai 2021

31.05.21 Es regiert also nicht Geld sondern Kalk die Welt

Saggense mal, SPD

Kopf hoch, Genossen. Jeder hat auch mal schlechte Zeiten. Aber Sie sollten sich nicht selber in die Tonne treten.

Bekanntlich wird am 06.06 in Sachsen-Anhalt der neue Landtag gewählt. Das weiß auch die SPD, will sich aus nachvollziehbarer Überlegung vorher samt Prominenz ein letztes Mal versammeln und nennen das Treffen “Ostkonvent der SPD”, denn Ostdeutschland “braucht” (???) endlich ...

Floskeln, Floskeln, Floskeln ... stets infantil handeln?

Meinen die Damen & Herren Genossen ernsthaft auch nur ein erwachsener Mensch würde angesichts entgrenzter Empathie deswegen SPD wählen? Offenkundig. Ach, deswegen der infantile Geschlechts-Stern? Stimmt, Kindern wird das Narrativ vom Weihnachtsmann, Osterhasen und Knecht Ruprecht erzählt. Ob inspiriert dadurch, die SPD mit dem Sacke voll Staatsknete durch die politische Geographie zieht? Sprachlicher Firlefanz statt seriöse Demokratie war sicher nicht das Motiv für die Rede von Otto Wels gegen den Vorschlag des Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten am 24.03.1933.
 

28+30.05.21

Ja - aber kein Bruch

Pflege der Biosphäre müsste seit locker 100 Jahren zur Tagesordnung gehören. Immerhin wurde damals die Quantentheorie entwickelt, derweil die Relativitätstheorie seit 1915 stand. Warum also nicht Bahnbrechendes zum Verhältnis zwischen Geschöpfen und Biosphäre?

Um 1970 war es dann doch so weit. Stichworte: Club of Rome, Meadows, FDP, Freiburg. Tränen wegen der Versäumnisse 1973-1998, 2005-2021, besonders 2009-2013 und anlässlich des bitteren Abschiedes vom Trümmerhaufen im kommenden Herbst, geschenkt.

“Die” Sozialisten sehen ihre Absichten vor dem Durchmarsch. Weltweit. Regime wie in China, Russland, usw. sind realiter die Blaupause. Sogar “Democracy under attack” mutiert zum Nebenkriegsschauplatz. 

Weltuntergangsstimmung? Mitnichten.

Aber die Gesäße müssen zumindest eine Zeit lang sich nun intensiv bewegen. Zu Optimismus gibt es keinen Zweifel, denn das Fehler-Erbe (1) der Sozialisten wird sie zermürben. 

Die Haben-Seite der Sozialisten

Um Optimismus solide zu begründen, muss zunächst das bedrohlich wirkende Inventar zu Gunsten der Sozialisten schonungslos in die Eröffnungsbilanz:

Die Inspiration von Marx taugt nur noch abstrakt, sozusagen als Hintergrund-Gefühl. Statt dessen wurde erfolgreich humane Angst mobilisiert:

  1. Mit Atom - Untergang der NAZIS und Vorstellung “Hiroshima” - fing es an; Wetter und Klima aktivieren Angst allerdings noch wirkungsvoller. In Zusammenhang mit Dr. Merkels naiv-naturwissenschaftlichem Kyoto, wurde der IPCC gegründet und satt mit Ressourcen ausgestattet. Wissenschaftler verabscheuen Heuchelei, was sie “zur Schippe drauf” ermuntert. Die physikalischen Parameter weisen Kohlendioxid und andere Stoffe als Wärmespeicher/Wärmereflektoren aus; nur: auch Wahrheit geht über grau von weiß nach schwarz. Es kühlten Schröder/Fischer ihr Mütchen und ob Dr. Merkel das Standard-Mitglied der CDU/CSU verstanden hat, ist nicht überliefert (2). Merkel sah sich jedenfalls genötigt, im August 2006 in Grönland nach dem Rechten zu schauen. Diese Parabel steht dafür, wie weit reale Angst vor inzwischen 15 Jahren fortgeschritten war. Die Finanzkrise von 2008/09 war provisorischer Damm, der sich heftig entlud und so dem Pariser Abkommen vom 12.12.15 die Bresche schlug. Da die Grundlagen in keiner Weise gefestigt sind, wurde ein wenig herumgefummelt, aber das “pacta sund servanda” verlangt seinen Tribut: 100% Erfüllen. Ein schlechtes Klimagesetz landete beim BVergfG. Keine Frage, das ist der Höhepunkt.
     
  2. Die Sozialisten haben mit der Verstärkung des von Ängsten getriebenem, disruptivem Einwanderungsdrucks - etwa nach Europa und USA - teilweise Erfolg.

Es sind ohne Frage die “objektiven Bedingungen” für einen sozialistischen Durchbruch per Überraschung gegeben. Damit auch insgesamt der Umstand zum gerechtfertigten, mühevollen, unbedingt demokratiesicheren unterminieren ihres Sockels bis zum Umkippen.

Die Soll-Seite der Sozialisten

  1. Ist die Glaubwürdigkeit des IPCC dadurch begründet, dass die Menschheit mit Abertausend Seiten Text überschwemmt wurde? So viel Text um die Klima K zu beweisen? Was ist mit dem Thema “Erkenntnis und Interesse” der aus Steuermitteln bezahlten Damen & Herren? Welchem Risiko sind die direkt involvierten Personen ausgesetzt? Insgesamt ein schwer zu knackendes Strukturproblem, obendrein demokratisch einwandfrei legitimiert. “Nixx Lügenpresse”, den weltweit professionellen Idioten dieser Jahre. Sie erschweren obendrein die Mühe, um den Sockel zum Kippen zu bringen.
  2. Das Hin- und Her mit dem Temperaturanstieg seit 1800 und anderen Jahreszahlen ist dokumentiert. Die Archive müssen mühsam ausgewertet werden.
  3. Im Beschluss des BVerfG sind die entscheidenden Kautelen zur Wissens-Chance des Staatskomplexes deutlich formuliert.
  4. Ein Kohlendioxid-Budget wurde errechnet. Tatsächlich. Nur: Wo sind - auf einer DIN A4 Seite nachzulesen - die Prämissen zur Rechnung?
  5. Welche Personen (Name, Adresse) verantworten die Wahl der Prämissen nach 4, und die Rechenmethode für die Ermittlung des Budgets? Das BVerfG zitiert die Dokumente, die diverse Gremien produziert haben. Die Autoren lassen sich ermitteln, ihre positive Beteiligung (“hIer stehe ich nun und ... kann nicht anders”) bleibt unbekannt, ihre Namen spielen im Rahmen der laufenden Auseinandersetzungen keine Rolle.
  6. Mit Greta Thunberg gab es einen Kick. Inzwischen hat Lisa Neubauer, etwas älter, etwas sympathischer wirkend übernommen. Neubauer formuliert “nicht das ob, sondern um das sofort geht es” und sinngemäß an Herrn April gerichtet: “Machen Sie nur in ihre Marktwirtschaft, aber sie werden nicht umher kommen, “tief-tief” (3) einzugreifen. “Tief” meint bürgerliches Ordnungsrecht, realiter staatliche Vorgabe. À propos: Erfahrenen Manager fragen, was passiert, wenn den Mitarbeitern die vorausgedachten Details einer Aufgabe vorgegeben werden ... Wer das tut, ist weniger als mangelhaft dicht.
  7. Die Frau KK*in wollte bereits Inlandsflüge verbieten lassen und hat den von Empathie schier zerfließenden, polit-taktisch fehlerhaft handelnden Herrn Habeck zurück gepfiffen. Auf die Formulierung des “tief-tiefen Eingriffs” kann sie verzichten, etwa Lisa Neubauer übelassen, weil ihre apodiktische Forderung eh darauf hinausläuft - noch in Jahren in denen Demokratie à la 1949-2021 herrscht und entsprechend gewählt wird. Spätestens beim konkreten “tief-tief” wäre aber Ende à la Venezuela. Der ökologische Saustall der Ostblockstaaten vor 1990 wird verdrängt. Wird sich Baerbrock vom “tief-tief” und von Marx gleich mit distanzieren? Unwahrscheinlich, also Schwachpunkt.
  8. Die verdeckte Absicht vom “tief-tief” wird des Weiteren belegt durch die Weigerung für technologische Alternativen offen zu bleiben. Kurz vor dem Durchbruch seien Nägel mit Köpfen zu machen. Schwachpunkt. Sorgfältiges Denken, Argumentieren und Handeln,  bleiben unverzichtbar. Nicht “durchsetzen” per Vorschlaghammer à la Lügenpresse. Problem derzeit noch nicht befriedigend gelöst.
  9. An der Sache “Klima K” ist etwas dran. Das Ausmaß und damit die erforderliche Geschwindigkeit sind übertrieben, was angesichts der Diskussionslage allerdings noch hieb und stichfest belegt werden muss. Die disruptive Absicht “der” Sozialisten hat derart gravierend negative Folgen, dass eventuell mit “dann muss eben eine Zeit lang etwas mehr geschwitzt werden” zu argumentieren ist.
  10. Sozialisten wollen massive Einwanderung (4), die sie mit vorgeschobenem Asyl-Bedarf von Millionen begründen. Damit wird außerdem die Anzahl der Menschen in High-CO2- Gesellschaften wird zusätzlich erhöht. Sie verstärken damit Lauf und Popularität von Gauland, Weidel, Chrupalla, Höcke, Prof. (??) Meuthen (5) und Mitstreitern. Logo unter 100-aFd-% haben Sozialisten mehr Gewicht. Drei Widersprüche, drei Schwachpunkte.

Noch einmal: “Pflege der Biosphäre”, vulgo Umweltschutz, ist unverzichtbar. Seit 50 Jahren für jeden mit Grundkenntnissen von 1X1 sonnenklar. Dabei geht es um weit mehr als Klima oder Recycling. Also:

Auf, auf zum munteren Jagen

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(1) Ein Erbe darf man prinzipiell ausschlagen. Nach dem die Römer das Prinzip erfanden, geschah es im dunklen Mittelalter und noch immer selten. Denn der Mensch ist, war und bleibt sogar intrinsisch frei, was im/per Liberalismus lediglich kodifiziert wurde.
(2) Die Abspaltung der aFd begründet die entsprechenden Zweifel.
(3) modische Form der Emphase motiviert wegen wackliger Grundlage.
(4) wenn sie wirken wie Opposition: Wenn sie regieren wie in der “Zone”, sog. DDR, Venezuela
(5) früher in der CDU/CSU frustriertr Lucke, hochnäsiger Henkel
 

30.05.21 Der aktuelle Kalauer: Viele, nicht Alle, Intelligenz-Bestien (1) im sozialistischen Lager:

Was die Einigen und die Einiginnen alles so wollten

Es wird in CO2 - ggf. per Staatsverschuldung - investiert und auf Lager gehalten. Ist “es” nach Meinung der Intelligenzija zu kalt, wird der Stoff in die Atmosphäre geblasen. Ist es etwa nach gesellschaftlicher Debatte od. Großkonflikt zu warm, wird “es” durch staatliche Riesenanlagen eingesammelt. Nach seit 1983 bewährten Ritual selbstverständlich von Jetzt auf Sofort. Und als Wertstoff (erneut) gelagert ... für den Fall der Fälle

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(1) Tiere stehen bei Sozzen unter GG-Schutz, da Geschöpfe wir Du+Ich.
 

29.05.21 Roman Protasewitsch auf üble Art am 24.05.21 "gefangen"

Der Fall Lukaschenko

Alexander Graf Lambsdorff: “ ... Es handelt sich um Flugzeugentführung, nicht um eine „Umleitung.“ Lukashenko ist somit ein internationaler Krimineller, der mit Haftbefehl belegt werden muss. Landeverbot für Belavia in EU muss folgen ... Und alles, was es sonst noch an Wirtschaftsbeziehungen mit Weißrussland gibt, ist schleunigst zu kappen. Vor allem im Hinblick auf die Staatsbetriebe dort. Denn damit finanziert Lukaschenko seine Armee, die an der Flugzeugentführung ja beteiligt war. Das Regime in Minsk muss nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich ausgetrocknet werden."
 

27.05.21

Multifunktionelles Argumente-Raster

Der, die “A” ist/sind/agiert/agieren “B” gegenüber “C”-lich (1). Deswegen “D”-etten (2) sie zu/gegenüber “B” systematisch. Aber/deswegen “E”-etten (2) ist (also) durch “B” geboten/richtig.

Das meta-theoretische Prinzip zu formulieren hat den Sinn, dadurch das gemeinsame Prinzip des Verhaltens auf vielen politischen Handlungsfeldern darzustellen. Die nach dem Muster handelnden Personen haben die Freiheit der Meinung und der entsprechenden Rede ohne jeden nachhaltigen Zweifel auf ihrer Seite. Wird das Handlungsmuster erkannt, besteht aber Anlass der Prüfung, weil in diesem Rahmen immer wieder mit gefälschter/falscher Information, Halbwahrheiten, Unterstellungen, Lügen, fehlerhaften Einsichten, demagogisch, plump, grobschlächtig, heuchlerisch, gar beleidigend unter Mißachtung von anerkannten Regeln, usw. kommuniziert und agiert wird. Eine argumentative Ohrfeige ist in der heißen Küche der politischen Welt sicher keine Körperverletzung; aber obendrein das andere Ohr hinhalten, geht gar nicht.

Wer sich im Rahmen der Zivilgesellschaft (A / B) oder im Rahmen des Staatskomplexes ordentlich verhält, verfällt dem eingangs beschriebenen, nicht justiziablem Fehlverhalten eher selten. Auf einen großen Teil der unter politische Moral beschriebenen, verwerflichen Verhaltensweisen passt ebenfalls das im ersten Absatz spezifizierte Verhaltensmuster.

Beispiele:

  1. A = Westen, B = Putin, C = feindlich, D = lügen, E = besetzen der Krim,
  2. A = Einzelne in der DDR, B = Staatsführung, C = negieren Marxismus, D = konspirieren gegen, E = müssen als Feinde des Volkes bestraft werden
  3. A = Altparteien, B = aFd, C = polemisch, D = verkaufen Europa als Errungenschaft, E = Nation retten

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(1) C = Adjektiv zu einer Person, das einen psychischen Zustand spezifiziert. Etwa feindselig
(2) D = Verb. Etwa lügen, retten, besetzen, enteignen, gefangen nehmen, ... 
 

27.05.21

Niemand ist 0% radikal. Wie radikal sind die Sog.Grünen?

Es kommt hierbei nicht auf das Sein, sondern auf das folgliche Handeln an. Zur Beantwortung der Frage muss das obere Ende der Skala definiert sein. Hier wird mit 100% der massive Rechtsbruch in politischer Intention gewählt. Damit erhalten Werte um oder weniger als 100% u.a. auch Verhaltensweisen, die unter schmerzlicher Strapaze der demokratischen Spielregeln stattfinden. Hierbei bleiben unpolitische, schwere Verletzungen des vom Strafgesetzbuch definierten Kanons außerhalb der Betrachtung.

Obwohl durch die entsprechend schlaue Verfassung von 1999 gedeckt, handeln die Personen des Maduro-Regime von Venezuela 100% radikal. RAF und “NSU 2.0” sprengen als Kriminelle die Skala mit 150%. Die Personen des Putin- und des Lukaschenko-Regimes erreichen erreichen 170% also 20% mehr als das Maduro-Regime wegen den Störungen des internationalen Friedens.

Also?

Früher hätten die Sog.Grünen 110% (u.a. “Arschloch”, Großkonflikte, Pädophilie) kassiert. Trotz erfreulicher Besserung (1) schneiden sie immer noch zu hoch mit 80% Radikalismus ab.

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(1) Was die Wählerschaft mit “höheren Prozenten” derzeit (viel zu) großzügig würdigt
 

26+27.05.21

Vorgestern, die große Nummer des KStA

Gleich auf S.1 geht es los: 1.FC-Fans sind als Betroffene identifiziert. Nicht nur verweigern die lokalen Sog.Grünen dem Klupp unter Verweis auf die “unseren Werte” das Stadium im Grünen, auch die Landesregierung legt eins drauf: Gemäß Bundesbrotnemse von Frau Dr. Merkel geht es gar nicht, wenigstens 500 Fans gucken zu lassen, wenn der 1.FC-Köln gegen die Norddeutschen demnächst ballern wird. Warum so kompliziert, liebe Leute: Der BuGeMi hat doch bereits die 20 angekündigt. Ist es denn reale Körperverletzung das Spiel bis zum Eintreten der feierlichen Ankündigung zu verschieben? Ach so, kein Vertrauen in die GroKos.
 

Aber Herr Lauterbach

KStA, 25.05, S.1: “ ... gibt Riesenfehler zu”. Klar, zu viel Pandemie - stets mit einer Stimme wie aus dem Off. Also schwer beschäftigt und sozial belastet. Sind das denn alle Böcke, die die Damen & Herren der SPD so geschossen haben? Wäre nicht besser gewesen, spätestens am 25.04.1986 aus der Kohle aussteigen zu lassen?
   x

KStA als großer Verharmloser

25.05, S.4, sinngemäß: Lukaschenko bestrafen, wegen Rechtsbruch durch staatliche Luftpiraterie. EU: Nicht mehr über Weißrussland fliegen. Auch nicht über Russland / China? Sollen sich die Sog.Grünen darüber freuen, dass Flugverkehr au diese “Art & Weise” quasi verboten wird? Oder wäre nicht doch besser das Verhalten kurzer Hand mit “kriminell” zu qualifizieren, gar beim Gerichtshof in Den Haag Klage einzureichen? Zum Glück haben die Redaktionäre des KStA die Tat alseklatanten Rechtsbruch bezeichnet.
 

Der pluripotente Söda

KStA, 25.05, S.5: “ ... strikt gegen Grün-Schwarz”. Sinngemäß: “Regieren ist Mist”. Bitteschön lieber gar nicht als schlecht. War “es” denn mit der SPD trotz Dr. Merkel besser?
 

Noch eine Idee der SPD Geld auszugeben

KStA, 25.05, S.6: “SPD plant Millionenprogramm für die Innenstädte”. Arme Innenstädte, benachteiligt, sozial schwach oder gar Betroffene? Viel schindet Eindruck auch dann, wenn lediglich Metatheorie angekündigt wird. 200-300 M€. Das soll reichen? Zum Beleben? Bloß, worin besteht beleben? Dass die Menschen wieder ÖPNV fahren? Wer ferteilt denn das Ganzegeld? Der BuFiMi? “Braucht es” dafür keine zusätzlichen Angestellten? Nein? Womit sind die künftigen Verteil-Leute denn heute beschäftigt? Däumchen? Ach, so.

Die SPD hatte Zeiten von mehr Seriosität.
 

Özdemir gegen Naivität. Und selbst?

KStA, 25.05, S.8: “Scharfe Kritik an Kooperation mit Ditib” Die Landesregierung hat entschieden, auch die Ditib bei den Beratungen dazu zu nehmen, welches Programm das Schulministerium für den Islam-Unterricht festlegen soll. Cem Özdemir explodiert vor Wut. Das ist gemäß GG erlaubt. Der Vorwurf an Yvonne Gebauer, die Beteiligung sei naiv, ist in aller Ruhe um ein vielfaches zurückzugeben: Atom- Kohle Ausstieg, entsprechender Import aus Frankreich und Polen, VN beschließen Inklusion, Schulministerin Löhrmann ließ die Sonderschulen schließen, der Hambacher Forst umfasst einst 4000 ha, als die letzten 200 ha gerodet werden sollten feierten die Sog.Grünen ein Klimaschutz-Volksfest, die Sog.Grünen und die Schnapsidee der generalisierten Elektro-PKW (1)(1) ohne die Li-Gewinnung zu bilanzieren, auch nicht die Zusatz-Energie die für die Bewegung der schweren Batterien zu bilanzieren, die monatliche Eiskugeln des Herrn Trittin von 2004, die Anti-Atom-Verve als ob es in Deutschland Volksdemokratie à la UddSR gäbe bzw. Pazifik-Tsunamis drohten.

Die indigenen Alleskönner

KStA, 25.05, S.25: “Absturz des Inzidenzwertes wirft Fragen auf”. Zu Klima K schreien Viele und Vielinnen Zetermordio. Die Pandemie ist angesichts von bald 100.000 Toten, allein in Deutschland, um Vieles gefährlicher. Der Frage nachzugehen, warum die “Statistiken”, immerhin Entscheidungsgrundlage für Aussetzen von Menschenrechten, unerklärbar schwanken, brächte nach Meinung der Stadt Köln “nur spekultative” Resultate. Geheiligt werde der Sonntag, sterben tun die Menschen seit Adam & Eva eh.
 

Verfolgungswahn Einiger & Einiginnen

KStA, 25.05, S.27 “Demonstranten werben für Versammlungsfreiheit”. Auch Sog.Grüne dabei, statt gegen Lukaschenko und andere Potentaten die Fahnen zu schwenken
 

Zu guter Letzt

KStA, 25.05, S.31: “Nest der Süther Schwäne erneut gerettet”. Schöne Geschichte wie drei Frauen - Schwan-Aktivisten? - sich erfolgreich dafür einsetzten, wegen dem schwankenden Rhein-Pegel den Brutabbruch der Schwänin vermieden. Noch besser, Herren könnten im Beitrag nicht nur Metatheoretisch, sondern auch real als entsprechende Aktivisten erwähnt werden. Denn “equal human” wäre Durchbruch.

Ende gut, alles gut?

‘türlich nich’. Die Sünden sind zu eklatant. Etwa der die systematische “Sozialismus- Förderung”, was zwar perfekt erlaubt, aber beim Anspruch “überparteilich” auf Täuschung, zumindest auf Fakes, Desinformation oder Manipulation hinausläuft und bei den zu Nationalismus neigenden Menschen zum Schimpfen auf angebliche “Lügenpresse” und entsprechendem Wahlverhalten hinausläuft. Frei selbstverständlich aber mit Verantwortung; auf keinen Fall zu Gunsten partikulärer Karriereinteressen.
 

26.05.21

Potsdam Institut für “Klimaforschung” oder ... ?

Ableger des Sozialistischen Lagers? Wieso befassen sich die Potsdamer mit der Frage, ob im Fall von E-Fuel nur 12% beim Batterie-Elektrischen PKW aber 54% der Elektroenergie an der Antriebsachse des PKW ankommt? Oder soll Toni Hofreither mit seinem Willen durchkommen, wider Pflege der Biosphäre belastende Produktion der Lithium-Batterien - gerechnet von Li/Fe-Lagerstätte bis Schrottplatz bzw. hoffentlich Recycling - zu verdrängen?

26.05.21

Zusätzlich 20.000 Wohnungen in Berliner Staatseigentum

Den ganzen Tag über wird Müller (SPD) mit dem O-Ton gebracht, die Regierung werde nun mehr Einfluss auf dem Wohnungsmarkt haben. Kann Müller auch den Bau von (neuem) Wohnraum ankündigen?
 

26.05.21 

Widerlich: In Weißrussland regieren Kriminelle

Gemäß hier verfügbaren Medienmeldungen entführte die Regierung von Weißrussland ein Flugzeug mit der Absicht, Regierungskritiker Roman Protasewitsch zu fangen.

Das MdB, Schmid (SPD) behauptet die Flugzeugentführung sei Staatsterrorismus. Frei nach Mao tse-tung: falsche Ansicht im Volke. Fehlt nur noch, dass im Prozess etwa vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag mildernde Umstände wegen der politischen Intention von Terrorismus gewährt würden. Die Entführung mit der Gewalt von Kriegswaffen ist eine kriminelle Tat.

Es kommt nun darauf an, die weißrussische Regierung in jedem denkbaren internationalen Gremium zu stellen und bei der gleichen Gelegenheit unbedingt dafür zu sorgen, dass alle beteiligten Regierungen die Gelegenheit zur Verurteilung der kriminellen Tat erhalten. Auch Russland und China.
 

25.05.21 Spahn (CDU/CSU) hat von “20” gesprochen:

Politikerleinchens Traum “in die Medien kommen”

Gemäß ZDF per Hendi hat BuGeMi Spahn gesagt, es solle im Sommer eine Inzidenz von 20 “angestrebt” werden. Klingt - wie üblich - gut. Also medienreif, was realiter klappte. Zum Wie schweigt Span lauter als das Grab des ollen Methusalem. Reine Metatheorie, wie bei den
Sog.Grünen, deren Vorsitzender zwischen Waffen zum Angriff und zur Verteidigung nicht unterscheiden kann und Frau Baerbrock beim floppen vertritt. Was Spahn betrifft, muss er an die schier unendliche Gestaltungskraft des Menschen glauben - zumindest jener, die im Staatskomplex ihr Brot verdienen. Was soll’s, könnte der Hohe Herr schließlich gedacht haben, ich war in den Medien. Es gibt jedoch menschenfreundlichere Handlungsalternativen für Spahn, den guten Menschen:

  1. Schweigen, also ökologischer leben
  2. Statt dessen prüfen, ob die von der Leyensche (1) EU inzwischen gelernt hat Impfe zu kaufen.
  3. Seine Vorgesetztin, Dr. Merkel, bei der Beschaffung bzw. Ausarbeitung des Beweises für ihre Aussage die laufende Corona-Epidemie sei nicht die letzte. Dies obwohl ihre Amtszeit in nur 5-6 Monaten endet.

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(1) Mitgliedin bei der CDU/CSU, hat früher als Chef eines Zerteidigungsmisterium gejobbt.
 

24.05.21

Lächerliche Aufregung über Baerbrock & Özdemir

Die Spitzenleute der Sog.Grünen haben vergessen, ein paar € Reichensteuer zu zahlen. Man wollte nichts als unbedingt um von viel wuchtigeren Fehlschüssen ablenken. Etwa falsche Reihenfolge der Ausstiege, Weigerung nach dem Projekt-Management-Prinzip zu denken und arbeiten, Weigerung Prioritäten zu setzen, lediglich “durch zu setzen”, statt mit Empathie für Nachhaltigkeit zu werben ... und manches mehr.
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24.05.21, DLF-Nachrichten um 23:00

Merkel warnt pandemisch. Auf Grund welcher Erkenntnisse?

Ach so, Wichtigtuer vom Staatskomplex wollen beschäftigt sein ...  Besser sie wenden sich an die staatliche Jobvermittlung. Das spart obendrein Steuermittel od. können für die Klima-K der Sog.Grünen ausgegeben werden.
 

24.05.21

BVerfG auf indigene & andere Klimaaktivisten hereingefallen?

Zur Beantwortung der Frage, ist der nun vorliegende Beschluss vom 24.03.21 zu lesen. Bisher erfolgte erst eine kursorische Durchsicht. Zwei Gesichtspunkte gibt es:

  1. Der sachlich-naturwissenschaftliche Hintergrund
  2. die juristische Begründung

Es gibt keinen Anlass zu versuchen, mit Polemik den Beschluss zu delegitimieren oder ihm den Boden zu entziehen. Aber die kritische Würdigung ist sehr wohl geboten.

1.

Zur formal wissenschaftlichen Darstellung ist erwartungsgemäß nichts zu kommentieren. Richtig bleibt, dass in dem Beschluss die vielfach herangezogenen Dokumente wie die Publikationen des IPCC, die Vorgaben der EU, die Erklärungen des deutschen Sachverständigenrates, das KSG oder das Pariser Klima-Abkommen herangezogen werden. Bei Benennung von Dokumenten wird oft auf die Seite genau zitiert. Unbefriedigend ist jedoch der Mantel des pauschalen Zitates. Es folgt das BVerfG ferner dem üblichen (1) Verzicht auf Erwähnung verantwortlicher Personen (1) und der von ihnen persönlich verfassten, zitierfähigen Dokumente (1). Es muss stets transparent sein (2), welche Person die Verantwortung für die Richtigkeit der Prämissen einer Entscheidung trägt.

2.

Hervor zu heben ist die Aussage " ... gibt Art. 20a GG nicht vor, welcher Lastenanteil Deutschlands aus Gerechtigkeitsgründen angemessen wäre. Das heißt jedoch nicht, dass der in Deutschland zu leistende Beitrag von Verfassungs (??) wegen beliebig gewählt werden könnte." (Rn 225). Es werden die der Rn 225 folgenden Ausführungen als Prämissen unterstellt, wobei - wie ausgeführt - vielfach pauschal auf Unterlagen verwiesen wird, in denen nicht konkret dargelegt ist, welche Person im Einzelnen die Verantwortung für die gemeinsame Aussage trägt. Diese Umstände werden in den LN noch untersucht.

Klar ist jedoch, dass weder das KSG noch Art 20a eine Anspruchsgrundlage darstellen. Erst die Kombination mit anderen Dokumenten führt zur Begründung der Aussage von der Verfassungswidrigkeit. Darin besteht ein noch darzustellendes Problem (3) . Die Fragwürdigkeit, im GG den Raum für politische Ermessensentscheidungen durch spezielle Klauseln einzuschränken, wird evident.

Fazit

Die Insinuation zur Beantwortung der Frage ob die Mitglieder des BVerfG auf Klimaaktivisten hereingefallen sind, steht unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit.

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(1) Dem Hinweis auf die Zulässigkeit der Üblichkeitsklausel, wird hier angesichts der Tragweite der Entscheidungen, nicht gefolgt werden.
(2) Wollt Ihr die totale Verantwortungslosigkeit? Eben. Es sind in diesen Dokumenten die beteiligten Personen zwar erwähnt, aber nicht, in welcher Weise sie beteiligt waren, noch ob sie dem Inhalt, ggf. nur Passagen, zustimmen. Es werden die Einzelnen lediglich als Mitglieder einer Gruppe erwähnt. Richtig muss werden, dass legitimierte Personen entweder umfänglich aus eigenem Wissen entscheiden oder sich auf die spezifizierte Einsicht einer anderen namentlich genannten Person verlassen. Es muss in solchem Fall Sorgfalt der Auswahl oder zumindest näherungsweise Rang-Äquivalenz sicher gestellt sein. Es kann sich also beispielsweise ein Ministerpräsident nicht auf ein Kind in der 7 Klassenstufe berufen.
(3) Nicht die Vermutung, dass zu viel CO2 in der - immerhin - Atemluft auf die natürliche Schöpfung sich schädlich auswirken könnte.
 

23.05.21 Seit Dezember 2020 alle Monate kälter als 12 Monate früher

Sozialisten alarmiert?

Katastrophe, wenn die Katastrophe ausbliebe. Nachvollziehbar. Man will Angst schüren, um so bald wie möglich disruptive Strukturen zu etablieren. Der Versuch ist nicht strafbar. Wegen Meinungsfreiheit, usw. Verena Leyendecker von Wetter Online weiß gar, warum “Banane krumm”, erklärt’s, spricht dazu mit so vielen Worten und “ausführlich”, wie Genossen des sozialistischen Lagers.halt immer sprechen.

Es kann die Klima K also kommen. Oder auch nicht. 

Auf einem Würfel werden drei Seiten als kalt, drei als warm definiert. Bei statistisch relevanter Anzahl von Würfen ergibt sich 50:50. Es werde eine Kalt-Seite in warm umdefiniert. Nach relevanter Anzahl von Würfen käme als Ergebnis nun 66 warm und nur 33 kalt. Leyendecker sinngemäß “Das ist Klima”. Im Hintergrund als Bild ohne Worte “eine” exponenziell steigende Kurve à la CO2 in der Luft. Der Monat April 2021 sei im Durchschnitt 2°C wärmer als früher gewesen. Seit langen wird allerdings behauptet, der Temperaturanstieg seit 1800 betrage 1,5 °C. Was denn nun? Außerdem zeigt Leyendecker eine Weltkarte überwiegend hellbraun bis braun. Nur Europa sei blau, also im April kälter (1) gewesen. Welcher Autor vertritt dies stringent auf/mit welchem Dokument? Zur Erinnerung: Auf dem Mars lastet pro Flächeneinheit mehr CO2 als auf der Erde. Wo ist die entsprechende Klima K?

Soll die Energiegewinnung (genauer die -Umwandlung) auf Basis von Braunkohle eingestellt werden, wenn sich die Ankündigung der Klima K als Flop erweisen sollte? Selbstverständlich, denn Lagerstätten gehen ohnehin zu Ende, nicht “nur” der CO2-, sondern schon der C-Preis stiege. (2)

Die (angebliche?) Dringlichkeit erledigte sich, das Risiko der wirtschaftlichen Disruption würde fühlbar sinken. Daran haben Sozialisten und alle  Parteien mit sozialistischen Programm kein Interesse, weil sie furchtbar gerne die schädliche Wirkung von Marktwirtschaft und Kapitalismus (endlich) sehen möchten. Auf die hinterfotzige Tour ließe sich herkömmliche sozialistische Verelendungsstrategie umsetzen. Der Öko-Saustall, den die sog. Volksdemokratien des Warschauer-Paktes hinterließen, wird diskret, auf sozial einfühlsame Art & Weise verdrängt. So wie Frau Kirchner in Argentinien die haarsträubende Korruption der Regierungen in den Jahre 2003-2015 verdrängt, den “konzentrierten Medien-Mächten” (poderes mediáticos concentrados) in die Schuhe schieben will.

Und hier nur en passant: Angesichts des Materialeinsatzes zur Herstellung von Fahrräder, Motorrädern, PKW, LKW, Bahn-Dinosaurier, Schiffen und Flugzeugen, ist der Schweiß der Edlen allemal wert, sich allmählich Gedanken über Recycling und reduzierter Netto-Extraktion  von Metallen zu machen. Oder wollen sie, die sie ohne jede Abwägung und Priorisierung Energie auf dem Bildschirm haben den Planeten in Jahrhunderten unbewohnbar machen? Es mag anstrengend sein, hierzu kompetent zu agieren, statt Metatheorertisch wie Luisa Neubauer und andere Koryphäen des sozialistischen Lagers herum zu quatschen.

Schließlich zeigt sich mit “dieser gesellschaftlichen Debatte”, wie besonders Sozialisten die angebliche PC demagogisch deformieren und missbrauchen. Es wird nach Opportunität das Passende schrill und empört hervorgehoben, alles andere unter den Teppich gekehrt, d.h., verdrängt. Wieder und wieder. Liberale werden keine Meinung kriminalisieren, auch wenn solche als vollendeter intellektueller Schrott an das Licht der Öffentlichkeit kommt. Nur zu Kollegen Mitmenschen. Erste Pflicht der Liberalen ist, die Freiheit der Meinung jedes Menschen sicher zu stellen. Transparenz ist immerhin die Mutter der Demokratie.

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(1) Euphemisierung, denn seit Dezember 2020 sind alle Monate kälter gewesen als jeweils 12 Monate davor
(2) Was derzeit Sozialisten nur wollen, wenn  “Wirtschaft” (sog. Kapitalisten) hierdurch in Schwierigkeiten gerät. Viele Menschen sollen als “Betroffene” keinen od. anteilig weniger
Öko-Beitrag leisten. Wegen der sozialen Gerechtigkeit.
 

23.05.21

Geistig-psychologische Struktur eines Klima-Aktivisten

ursprünglicher, unvollständiger Beitrag durch entsprechenden vom 09.06.2021 ersetzt
 

14+23.05.21

Es gibt, streng genommen, die ominöse PC gar nicht

Jeder Mensch agiert nach einem Wertekanon; das Gleiche gilt für Gruppen von Individuen. Der interindividuelle Wertekanon ist stets partiell disjunkt und nie die Vereinigung aller vertretenen bzw. vertretbaren Werte. Das gilt besonders für Gruppen wie politische Parteien, Staats-, Religions- und Interessengemeinschaften. Mit der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen wurde versucht, eine möglichst umfassende Schnittmenge von Werten für die Welt-Gesellschaft zu definieren und zu etablieren.

Dennoch nimmt die Anzahl der statuierten Werte mit der Folge zusätzlicher, ggf. multipler Widersprüche weiter zu. Ggf. sind Handlungsalternativen entsprechend der tangierten Werte zu wägen.

Besonders begabte Redner des sozialistischen Lagers haben sich seit einigen Jahrzehnten “angewöhnt”, die unvermeidliche Wägung von Gesichtspunkten zu ignorieren, gar auszuschließen. Statt dessen wird Verletzung von Werten (unter Vorspielen von moralischer Empörung) denunziert. Mit der rhetorischen Finte soll Publikum mobilisiert und gewonnen werden. Die jeweils willkürliche Argumentation wird opportun oder dauerhaft gar über Jahrzehnte genutzt.

Es gibt zahllose Fälle in denen voraus schauend das Statut neuer (zusätzlicher) Werte mit bereits moralischer Empörung verlangt wird. Werden beispielsweise “Kinderrechte in der Verfassung” verlangt, kann später noch empörter reagiert werden, wenn 1,00 € für Zerteidigung, Krankenhäuser für Betroffene, die Kita in Schießmichtot oder Sozialhilfe statt in Schule investiert wird. Am 27.10.1994 wurde der Art. 20a des GG (“Staat schützt natürliche Lebensgrundlagen”) beschlossen. Seit Jahren traktieren die Parteien des sozialistischen Lagers ihre politischen Wettbewerber - auf diese Art & Weise. In den Jahren 2017-2021 konnte hilfsweise mit Abscheu auf den flegelhaft agierenden Donald Trump, US-Präsident verwiesen werden ... Es gibt aus Sicht Vieler offenkundig viele, viel zu viele Lebensmüde, die den Untergang der Welt wollen. Sogar das BVerfG hat sich mit dem Beschluss 1 BvR 2656/18 der Überlegung in Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz angeschlossen (1). Zu allem Überfluss: Dr. Merkel und Mitstreiter sind fein raus. “Nicht wir waren es”; Gold in der laufenden Wahlkampagne zur BT-Wahl im September. Vermutlich will niemand den Art 20a GG als Bestandteil einer PC qualifizieren. Aber in der Vorgeschichte wurde die “damals angeblich gültige” PC umfassend “eingesetzt”. Hier nur kurz:

Panta rhei, willkürlich?

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(1) Welche sind die “verbindlichen” “wissenschaftlichen Dokumente”, die den Temperaturanstieg der Erdatmosphäre kausal belegen und den Personen vorlagen, die das Pariser Abkommen beschlossen haben?

 

14+23.05.21 Liberale: Wider den sprichwörtlichen Schuss aus der Hüfte, wider politischen Opportunismus

Atmosphäre von der Funktionalität als Abfallhalde entlasten

Das Vorhaben gehört zu den Maßnahmen im Rahmen von der Pflege de Biosphäre. Es könnte die Netto-Emission von CO2 zum globalen Temperaturanstieg führen. Im übrigen gehen die Lagerstätten von fossiler Kohlenwasserstoffes allmählich zur Neige. Die Energieversorgung muss so wie so umgestellt werden. Schon der Club of Rome ließ Dennis Meadows vor 50 Jahren mit einem aus heutiger Sicht schlichten Modell ermitteln, wie sich auf Grund der damals sichtbaren Szenario der Bedarf an Rohstoffen könnte. Grundkenntnisse des 1X1 genügten um zu wissen, was später (also etwa heute) ergäbe würde.
 

14+23.05.21 Produktivität der FDP im Aufwind

5 Punkte von Bettina Stark-Watzinger und Johannes Vogel

(inzwischen wurde Johannes Vogel zum stellvertrentenden FDP-Vorsitzenden gewählt)

Siehe dazu FAZ, 14.05, S. 18, Gastbeitrag “Ein Fünf-Punkte-Programm für ein Land von Eigentümern”: Einkommensteuer senken, Maßnahmen zur Förderung von Wohneigentum, Mitarbeiterbeteiligung, Aktiensparen erleichtern, gesetzliche Aktienrente,
 

21+22..05.21

Hach ... sind wir die größten Gesetzes-Weltmeister

Selbstverständlich bleiben Erfinder so etwas wie intellektuelle Feen einer Gesellschaft. Die deutsche kann diesbezüglich durchaus stolz sein.

Allerdings sind Erfinder aus dem sozioökonomischen Universum eher eine Gefahr. Kaum ist Jules Verne’s Tinte über Schnapsidee selbstfahrender Kfz trocken, haben die legitim zuständigen D&H “darüber” ein Gesetz beschlossen. Für den Fall, dass dereinst Autonome durch die Schluchten germaner Städte wollen, soll alles perfekt geregelt sein, damit ... niemand von klimakatastrophischem Ängsten befallen wird. Es wäre eine soziale Apokalypse, wenn dann die terrorisierte Greta “Sundays for Pferdekutschen” veranstalten wollte, weil die Dinger nicht sicher genug sind. Jedenfalls wird nachvollziehbar, warum die GroKos seit einiger Zeit in KI (1) investieren - oder realiter zerinvestieren? - wollen. Also können Scholz und andere damit bis zum September 21 wahldampfen und Dr. Merkel sich auf die Schulter klopfen. Danach wird die Sache schnell vergessen sein.

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((1) Träumt weiter ...
 

21+22..5.21

Angst, Vorhersehbarkeit, Machbarkeit, Irrtum

Es gibt über das Gespräch zwischen Christian LIndner und Luisa Neubauer den Film vom 10.07.2019. Neubauer war in dem Gespräch nicht dafür zu gewinnen, den Emittenten aufzuerlegen aus dem verbleibenden CO2 Budget die jeweils benötigte Menge (zu jeweiligen Marktpreisen) zu erwerben (1). Neubauer hielt daran fest, nach Sektoren Erlaubnisse festzulegen, welche Technologien einzusetzen seien. Der Staatskomplex soll diese Erlaubnisse / Verbote bestimmen, da in der Marktwirtschaft, wie gesehen, die Ausbeutung der Ressource aus dem Ruder laufe / 05:50 - 06:20 (2) d.h., den Zielen der “Policy-Maker” (Intelligenzija?) entgleite. Nach der Frage ob die Begrenzung der Netto-Emission von CO2 durch Angst gesteuert sinnvoll erreicht werden kann -, was Neubauer als ihr Handlungsmotiv uneingeschränkt bejahte - wurde klar, dass Neubauer die technische Entwicklung als vorhersehbar qualifiziert und unerschütterlich an die Machbarkeit des staatlich vorgegebenen Prozesses / Weges festhält. Wie selbstverständlich steht die marktwirtschaftliche Ordnung der Gesellschaft zur Disposition der Rettung des Klimas.

Die Gewissheit mit der sie ihre Ansage verkündet, hat ihre Wurzel in der Methode des Karl Marx (nach GG erlaubt). Die Intelligenzija weiß (es) besser. (nicht so gut): “So der politische Wille, so der Weg”. Neubauers Gewissheit beruht also auf (ihrer?) Angst und dem Fehler systematisch vom Einzelfall auf das Ganze zu schließen. Wenn historischer und dialektischer Materialismus Realität abbildende Theorien sind, ergibt sich das Weitere nachvollziehbar “automatisch”. Die gedankliche und empirisch belegte Implosion des Marxismus verdrängt Neubauer, obwohl nicht nötig ist, sie als Anhängerin von Marxismus zu (dis-)qualifizieren: Ihre verhaltensökonomisch bedingte Meinung ist ihr weiteres argumentatives Standbein und damit ebenfalls nachvollziehbar. Neubauer hat ihre Ansicht vom Juli 2019 bis heute nicht (mehr) weiter entwickelt.

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(1) Vermutung: Es besteht die Sorge, dass die Personen mit dem geringeren Einkommen deswegen “zu” stark belastet würden. Damit wird auf die Chance verzichtet, die Netto-Null- CO2-Emission zeitlich vorzuziehen. Der Vorwurf sachfremde Argumente (. “Klima-Aktivisten” vom 18.05.21) vorzuschieben ist folglich zurück zu geben.
(2) ... und den ökologischen Saustall, den die “Volksdemokratien” mit ihren sozialistischen Errungenschaften hinterlassen haben?
 

21.05.21

Okkupation der Krim

In einer Erklärung vom 20.05.21 verlangt Alexander Graf Lambsdorff von der russischen Regierung die Neuausrichtung der Außenpolitik einschließlich völkerrechtswidrige Annexion der Krim.
 

20.05.21

Staatsfunk, obendrein unverschämt

ZDF stellt für den Empfang per Mobil-Telefon (“Hendi”) eine Auswahl von Nachrichten zur Verfügung. Seit einigen Tagen soll dies nur dann möglich sein, wenn der Eigentümer des Hendi den “neuen Push-Nachrichten-Service” erlaubt. So also geht informationelle Zwangs- Grundversorgung der (dummen) Bevölkerung. Hoffentlich beruht diese Unverschämtheit auf einem vorübergehenden Software-Fehler. Schaumama.
 

18.05.21 Verbot kurzer Strecken per Flugzeug:

Das war der erste Flop. Der Zweite folgt ... ?

Ein guter Mensch noch besserer Absichten. Die Sog.Grünen haben schon oft gefloppt. Frau Baerbrock, KK der Sog.Grünen, neu im Amt, benötigte knapp einen Monat, um das Defizit zu reduzieren.

Die meisten Personen lernen. Eine nicht vernachlässigbare Minderheit will das nicht. So wirkt, enthemmend, der Traum vom sozialistischen Totalitarismus. Nein, nicht schon morgen. Aber eben perspektivisch. Logo, nur wenige Enkel wählen derzeit.
 

18.05.21

Klima-Aktivisten

Eine junge Frau bei Meister Lanz (Staatsfunk) sagte, der Pariser Vertrag sei zu erfüllen, also müsste statt Arbeitsplätze, Kosten, usw. als Ausrede vorzuschieben, hier vereinfacht dargestellt, schlicht nur eines getan werden: CO2 ex Staatskomplex sukzessive verbieten. Die Klima K werde andernfalls den Weltuntergang besiegeln. Richtig ist, dass diese Prognose falsch sein kann. Als Lanz die junge Frau sinngemäß fragte, ob die Beweislage zum Temperatur-Anstieg hieb und stichfest sei, meinte sie sinngemäß es werde alles ganz furchtbar, vermied also die klare Aussage. Unter der Voraussetzung, dass die junge Frau realiter Angst vor dem prognostizierten Weltuntergang hat, ist der Impetus ihres Vortrages zumindest nachvollziehbar.

Es bleibt bei der Freiheit der Meinung .

Ergänzend kann angesichts der Art & Weise üblicher Argumentation, bevor die Bevölkerung mit Verboten belegt wird, auf ein Regelwerk nicht verzichtet werden:

  • Jede Formulierung von Reduktionszielen, sind mit dokumentierten Aussagen zu begründen. Es muss transparent sein, auf welche Autoren mit spezifizierten Belegen und Überlegungen noch so fortschrittliche Politiker-Menschen sich beziehen.
  • Gegen den Willen der Menschen geht gar nichts. “Durchsetzen” war gestern. Etwa in den totalitären sog. Volksdemokratien in Osteuropa vor 1990.
  • Jedes Vorhaben ist volkswirtschaftlich zu budgetieren und hierbei fest zu legen welche anderen Vorhaben deswegen, mit geringerer Priorität versehen, ggf. später kommen werden.

Holtediepolter im sog. Umweltschutz ist zu beenden und durch die positive Aussage von der Pflege der Biosphäre zu ersetzen. Die geforderte “Rettung des Planeten” wird nur gelingen, wenn ausreichend Mitstreiter aus der Gesellschaft sich positiv beteiligen. Der Verweis auf Wahlergebnisse von Parteien ist ebenfalls nur Ausrede, weil die Wahlergebnisse von zu vielen, auch diffusen, Faktoren beeinflusst werden. Etwa die MdB sind, wie jeder, freie Menschen, speziell nach Art 38,1 GG keinen Weisungen unterworfen und nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich. Aber eine “card blanche” für ihr Handeln ist sinnwidrig, also methodischer und geregelter Vorgehensweise sehr wohl unterworfen. Wie jeder andere Berufsstand auch.

18.05.21

Tobias Wer?

In KStA, 17.05, S.4 : “Die FDP träumt also von der Regierungsbeteiligung”, “Jamaika ist der neue Sehnsuchtsort der FDP”, “Die FDP kann ... eine gute Ergänzung in einer Dreierkoalition sein”.

Selbstverständlich bleibt es bei der Freiheit der Meinungsäußerung. Folglich auch bei der sog. Pressefreiheit, der ggf. sogar Vorrang vor der Freiheit des Individuums einzuräumen ist.

Fragt sich allerdings, warum Tobias Peter meint, die Kunden des Dumont-Verlages müssten seine (persönliche) Meinung zu den “Träumen der FDP” informiert sein. Medien sind funktionell auch in “dieser Gesellschaft” unverzichtbar. Die Praxis disruptiver Rollen und besonders Wichtigtuerei bleiben unzulässig. “Nachhaltig”.
 

17.05.21 72. Ordentlicher Parteitag der FDP

Die Rede des 93 Prozentigen

Jede Rede von Christian LIndner ist bemerkenswert, seine vom 14.05, die größte. Nach erst zweimaliger Durchsicht ist hervorzuheben: Neuer Stil, die Notwendigkeit das Hauen und Stechen in der deutschen Politikerschaft zurückzufahren wurde befolgt. Lindner würdigte die Kanzlerkandidaten anderer Parteien. Frau Baerbrock hat unter Liberalen Neugier geweckt.
U.a. darüber, wie die “durch Identitätspolitik stark polarisierte Gesellschaft befriedet” werden könnte.

Zwei starke Sätze: "Der Klimaschutz kann kein Anwendungsfeld für antikapitalistische Ideologien sein" und "Ich bekenne, auch unser Programm wird viel Wünschenswertes enthalten."

Die ausführliche Passage mit dem Dank für die erbrachte Leistungen einzelner Persönlichkeiten hat wegen Umfang und Inhalt bewegt. Die Bilder mit der milden Freude der Erwähnten bleibt unvergessen. Die nicht vollständig vorgetragene Riege leistungsstarker Persönlichkeiten ist ein Pfund der Liberalen: Karl Heinz Paqué entwickelte sich zu einem maßgebenden Ökonom, Volker Wissing, Marco Buschmann, Michael Theurer, Joachim Stamp und Wolfgang Kubicki füllen ihre Rollen voll aus, das Gleiche gilt für Nicola Beer und Linda Teuteberg. Erfreulich war die Erwähnung von Katja Suding, die vor Jahren ex Hamburg das Eis für die FDP gebrochen hat. Christian Lindner, der nun seit 20 Jahren, die Hälfte seines Lebens maßgebend für die FDP tätig ist, sagte es sei heikel, Einzelne zu erwähnen. Es zeichnet sich eben ein zeitgemäß adäquater Führungsstil ab. Die Jüngeren werden wissen, dass von ihnen noch viel erwartet wird. Nach den Geschehnissen und den seit 1998 vertieft eingerissenen Umständen gibt es kaum Zuckerschlecken im Rahmen des Vorhabens “den Menschen die Pilotensessel des Lebens zurück zu geben”: Nie gab es mehr zu tun, etwa “ ... deshalb beginnt unsere Sozialpolitik nicht im Sozialhaushalt, nicht bei der Umverteilungsmarge unserer Gesellschaft. Unsere Sozialpolitik beginnt im Bildungssystem. Die größte soziale Ungerechtigkeit nämlich, die wir haben, ist die Bildungsarmut, ist die Chancenungerechtigkeit, dass in dieser entwickelten Gesellschaft immer noch die Herkunft um nicht zu sagen der Zufall der Geburt in welche Familie an welchem Ort unter welcher Postleitzahl so stark vorprägt, welchen Platz in der Gesellschaft man dereinst einnimmt, welchen beruflichen, welchen Bildungserfolg man hat.”

Am 19.11.17 wurde gegen 20:00 Orstzeit sogar im fernen Buenos Aires bekannt, dass die FDP nicht bereit war, für Schwarz-Grün die Krücke zu geben. Vielleicht ist es nun doch an der Zeit Frau Dr. Merkel versöhnend dafür zu danken, Im November 2017 den Eintritt der FDP in die Bundesregierung verhindert zu danken: Andernfalls wäre die Riege verschlissen, ihre Entwicklung gebremst worden. Die Art & Weise wie die Ablehnung seitens der FDP unter persönlicher Beschuldigung des Parteivorsitzenden bis heute verarztet wirde, gehört zu den miesesten “Leistungen” im deutschen Politgeschäft seit Jahrzehnten. Was tun? Mit Vergessen strafen.

Nun aber ist die Beteiligung der FDP an einer Koalition zielführend, sachlich dringend Auch  bei den beiden potenziellen Partnern haben sich Verbesserungen ergeben. Über Armin Laschet hat Christian Lindner das Nötige gesagt. Und bei den Grünen ist mit Cem Özdemir - siehe Interview in FAZ, 12.5, S.4 - die entsprechende Speerspitze sichtbar geworden.
 

11+12+13+14.05.21

Deutungsmacht: was, wer, warum?

Was

Kaum ist (auch) dieser Begriff gesetzt, fällt die Arbeitslosigkeit, weil die Beschäftigung steigt. Danach geht es schnurstracks in die schwindel erregenden geistigen Höhen (des Menschen in dieser Gesellschaft. Etwa in FR mit Wer hat die Deutungsmacht, 13,04,2015. In dem Beitrag ist zu lesen: "Wer deutet, übt Macht aus, und wer Macht ausübt, setzt Deutungen als handlungsleitend. Deutungsprozesse sind entsprechend immer machtbesetzt – und Machtprozesse immer deutungsabhängig."

WOW oder uff?

Es gibt weitergehend sogar Deutungsmachtkonflikte. Klar ist damit abschließend, was die D&H der Politologie, Theologie, Psychologie, so wie der anderen geistewüssenschaftlichen Herrschaften (1) samt entsprechender Intelligenzijen rufen müssen: “ XYZs aller Länder vereinigt Euch!

Der schlichte Politik-Michel fragt unter Augenreib: Deswegen so kompliziert?

Also: Einer, Mehrere oder Viele sagen / schreiben, es sitzt sofort oder erst allmählich als Wahrheit. Akzeptiert. Damit ist das “was” geklärt.

Wer

In der Naturwissenschaft hat (in der Regel die stärkste) “Deutungsmacht” der führende Wissenschaftler. In der Sozialwissenschaft wird das “wer” durch kompliziertere Parameter- Konstellationen bestimmt. Es kommt auf Timing, Opportunität,  verfügbare Finanzmittel, Interessenlage starker und/oder lauter gesellschaftlicher Teilmengen von Individuen, auf das Beziehungsgefüge des Aspiranten an und vor allem auf seine persönliche Stärke an. Die informelle Position des Deutungsmächtigen ist begehrt.

Warum

Es überwiegt - trotz vieler Abstriche - das Gefühl der eigenen Autonome. Mächtig sein ist also angenehm, bequem, befriedigt das Ego, wenn eine Gemeinwohl-Verpflichtung glaubwürdig, auch wenn nur vorgeschoben, von anderen Individuen anerkannt wird.

Der konkrete Stein des Anstoßes:

Interview in KStA, 11.05, S.10, “Es geht um die Deutungsmacht auf der Welt”. Bekanntlich fehlt vielen Schulabgängern das ökonomische Wissen, um in der marktwirtschaftlich formierten, modernen Gesellschaft die implizite Freiheit zu nutzen. Deswegen soll ein Fach Ökonomie/Politik neu etabliert werden. Im Interview wird behauptet, dass es sich hierbei um ein “Lobbyfach für Industrieverbände, konservative Stiftungen” handele. Ökonomie werde als Perspektive von Politik, Soziologie, Recht, Geschichte und Geographie nämlich ausreichend gelehrt. Den Liberalen wird die  Deutungshoheit in der Okonomie entzogen, wenn das Fach unter der Kuratel der genannten Wissenschaften gelehrt wird.

  • Liberale sollen eine bestimmte Deutungsmacht nicht haben; Sozialisten aber sehr wohl.
     
  • Soziologie als führende Wissenschaft zu etablieren ist - frei nach Mao Tse-tung - eine falsche Meinung im Volke
    • Logik der Entwicklung
    • Sachlich heute

(abschließende Kommentierung folgt)

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(1) ohne Macht (über andere Menschen) kann Herrschaft, auch nutzbringende, nicht ausgeübt werden ...
 

13.05.21

Unglaublich aber wahr ... und schamlos obendrein

Würde die Bundesregierung nach den bewährten Organisationsprinzipien, etwa Projekt- Management, arbeiten, wäre das BVerfG ein Stück arbeitslos. Es hätte die Klagen gegen das Klimaschutzgesetz kurzer Hand zur Entscheidung ablehnen können. Bekanntlich läuft die sog. Umweltschutzaktivität von Parlament und Regierung holterdiepolter, vom vox-populi- Prinzip und gelungener öffentlicher Empörung abgesehen, willkürlich. Beispiel Kohle- und gleichzeitig Atomausstieg.

Dass sich die D&H im Bundeskabinett davor drücken, die Vom BVerfG vorgegebenen Aufgaben zu erledigen ist bereits notiert. Die besondere Schamlosigkeit der bundesregierenden Mitmenschen besteht nämlich darin, aus der Hüfte geschossen die Zielerfüllung zeitlich vorzuverlegen, um im Kampfgetöse die eigentliche Aufgabe, nämlich eine konsistente Planung (Technik, Termine, Kosten ) des Vorhabens sang und klanglos unerledigt den Archivaren zu übergeben.

Gipfel der Verkommenheit

Die Mieten steigen, weil die Nachfrage - auch wegen der Einwanderung - nach Wohnraum steigt. Es wird aber nicht mehr gebaut, sondern es gibt den gesetzlichen Mietendeckel, so dass die Vermieter die ihnen auferlegte Zahlung der CO2-Preises nicht auf die Mietpreise umlegen können. Also ist die Bundesregierung von Dr, Merkel der Meinung, die Renditen im Miet-Geschäft seien zu hoch.

Die regierenden Christen müssen gefragt werden: Soll der Heilige Geist die fehlenden Wohnungen bauen?
 

13.05.21

Was ist der Nutzen für “diese Gesellschaft”

Die “Kandidatin” der Sog.Grünen, Frau Baerbrock hatte einen ein wenig ungewöhnlichen Bildungsdurchlauf. Zum Schluss gab es ein “distinction” an der LSE. Also spricht Baerbrock Englisch, wichtiges Pfund der “Kandidatin” (3) . Glückwunsch. Nur. Wie hat sich die brillante Bidlungskarriere von Frau Baerbrock beruflich ausgewirkt? Was ist der Return für die Damen & Herren Steuerzahler?

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(3) Angesichts der Problemlage wäre noch qualifizierender Spanisch, Französisch oder gar italienische, also beherrschen einer romanischen Sprache
 

12.05.21 À Propos “Die nackte Angst” in FAZ, S.8

Was nun, Herr von Altenbockum?
 

12.05.21 Was recht ist, muss recht sein

Lob den Kameraden der CSU/CDU

Frau Dr. Merkel lehnt ab, der Fa. BioNTech ihre Patentrechte zu enteignen. Und Dr. Spahn verzichtet dieser Tage darauf, den Rückgang der COVID19-Infektionen auf die - unmögliche - Notbremse von Frau Merkel zurückzuführen. Na also, endlich etwas Vernunft.
 

12.05.21

GroKo-Ablenkungsmanöver zur CO2-Vorgabe des BVerfG

Endlich haben, hoffentlich neben vielen anderen, etwa FAZ (1) und. DLF (2) die Vorgabe des BVerfG zum Projekt “Null-Netto-CO2-Emission” verstanden. Auch die unter Führung von Dr. Merkel (legitim) herrschenden GroKos der CDU/CDU/SPD? Gewissensfrage, kein Mitglied der dummen Bevölkerung “dieser Gesellschaft”, weiß was den D&H vorschwebt.

Der besondere Einfall zwecks Wähler-Beschiss

Mit heißer Nadel (3) haben sich CDU/CDU/SPD dran gemacht die bisherigen Ziele (4) im sog. Klimaschutzgesetz vorzuziehen. Das hat in seinem Urteil das BVerfG allerdings nicht verlangt. Sondern nur, dass nach der Verfassungslage geboten sei, die Schritte nach 2030 im Prozess der CO2-Reduktion alsbald zu definieren. Zwar versuchen die GroKos mit der angeblichen “Verschärfung des Klimaschutzgesetzes” Eindruck zu schinden, aber sie drücken sich vor der Aufgabe die das BVerfG gestellt hat. So geht bei CDU/CDU und SPD, bei den Sog.Grünen sowieso, Klimapolitik: Viel Metaphysik, heiße Nadel, nicht zu Ende gedacht, von Kosten und ggf. alternativen Vorgehen ganz zu schweigen. Es wird durchgesetzt auf Kosten der Steuerzahler und sozial (5) soll es außerdem zugehen. Mediales Strohfeuer, Handereiben bei den Sog.Grünen, Stärkung der Nationalisten von der aFd, und nonchalant die Vorgabe des BVerG verfehlen. Die GroKos handeln wie gnadenlose Populisten

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(1) S.1, “Die Kohle-Krux”, ein gut begründeter Verriss der CO2-Politik von Sozialisten und Konservativen. Darin Aussagen wie “En passant legte sich Deutschland (ehämm: das waren transitorisch herrschende Menschen) auf eine klimaschädliche Ausstiegsreihenfolge fest”. “Anders als von manchem behauptet, gibt es nach den Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichtes keinen politischen Zwang, den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen”. LN-Kommentar: Besserwisser als Produzenten von Schrott-Ideen und Schrott- Maßnahmen. Kein Wunder, dass sie auf “durchsetzen” zurückgreifen müssen. Liberale Demokratie oder Quasi-Totalitarismus?
(2) Nachrichten 11.05, u.a. 20:00 “ ... Das Bundesverfassungsgericht hatte den Gesetzgeber verpflichtet, die Klima-Ziele für die Zeit nach 2030 genauer zu regeln.” Dazu ein Foto - copyright bei dpa - mit stark Wasserdampf ausstoßenden Kühltürmen. Staatsfunk will wohl den Menschen (im Auftrag der Herrschenden?) kräftig Angst machen.
(3) aus dem Hut gezaubert oder aus der Hüfte geschossen
(4) 65% statt 50% reduktion 2030; Null Netto-Emission 2045
(5) kein Wort dazu worin “sozial” in Zahlen ausgedrückt besteht. So weit war die SPD bereits im Jahr 2000
 

12.05.21

Was ist eigentlich mit der Nachhaltigkeit?

In KStA, S.4, schwadroniert ein Herr Journaleur von der Gestaltung des Klimaschutzes. Dies müsse effektiv und sozial sein. Statt herumzugestalten, woran sich sogar die transitorisch herrschenden Menschen die Zähne ausbeißen, wäre zielführend, sich für das Bewusstsein der derzeit prekären Nachhaltigkeit der Bevölkerung einzusetzen. Es wird nämlich nur dann gelingen, die Biosphäre durch Pflege zu erhalten, wenn eine große Mehrheit mitzieht.

Darum scheren sich die Sog.Grünen in keiner Weise. Sie jonglieren zirkusreif mit Begriffen wie Klimaschutz, statt ganz realpolitisch und praktisch die Notwenigkeit der CO2-Null-Emission zu begründen. Man will Zustimmung gewinnen, ohne dass die Menschen realiter merken worum es geht: Nämlich unter eingehen von Mühe die Biosphäre zu pflegen. Wollen die Sog.Grpünen, SPD und CDU/CSU Diktatur der Kirchen wie im Mittelalter, Diktatur der Kommunisten oder NAZIS wie im 20 Jahrhundert? Nein? Dann müsste sie ihre Prozeßpolitik gründlich anpassen und dadurch totalitäres Geschäftsmodell aktualiseren.

12.05.21 (Ergänzung “barsch” am 13.05)

Koalition der FDP mit Wettbewerbern?

Die Antwort ergibt sich abschließend aus Art. 38,1 GG. Diese Frage entscheidet also die im weiteren Sinn gemeinte Geschäftsführung der Liberalen. Dazu gehören auch Aussagen zum Ausschluss bestimmter Koalitionen, zu harten oder weichen sachlichen, gar personellen Bedingungen für solche Verabredungen. Jeder Liberale hat sicher persönliche Präferenzen, aber es gibt keinen Bedarf, diese in den Äther zu pusten.

Die Aussage von Christian Lindner “mit uns keine Steuererhöhung” könnte als heikel bezeichnet werden, weil dem die Wettbewerber entgegnen könnten “aha, auch nicht gegen die Reichen” und ggf. den entsprechenden Shitstorm veranstalten. Dem wäre barsch - ggf. durch insistentes Dazwischen-Grätschen - zu kontern “wieviel Geld benötigen Sie”? Damit ist der Spieß gedreht, denn die Antwort auf diese Frage bringt den “Antireichen” in die sprichwörtliche Teufelsküche: “so viel”, “so wenig”, ”Zeiträume”,  “wofür”, “ist das dann alles?”, “warum denken Sie nicht an xyz?”, “was hat sich denn dann konkret und positiv geändert, wenn ...?” sind einige naheliegende Möglichkeiten des Spießdrehers.

Die gebotene Aussage erweist sich neben der sachlichen Notwendigkeit als ultimativer Volltreffer.
 

12.05.21 SED’21

Zwei Spitzenkandidaten, und ... ?

Absonderlich. Warum nicht fünf, zwanzig od. gar einhundert Spitzenkandidaten bei der SED? Personalknappheit? Es wäre nachvollziehbar, denn qualifiziertes Personal ist stets knapp. Nun also Bartsch & Wissler, die dem DLF heute früh das Interview gab, somit zeigen konnte, welche Qualifikation sie auszeichnet. Resultat: Typisch westdeutscher und extremistischer Sozialismus, des Typs Intelligenzija, wie die Mehrheit der Sog.Grünen. Perfekt in der Meta- Ebene, gut trainiert im Gefecht der Worte. Qualifikation? Dass in diesem Fall die gebotene eine sachlich befriedigende Lösung sein soll, konnte Wissler nicht bieten. Die SED hat durch die Entscheidung für Bartsch plus Wissler nicht klären wollen, welchen Kurs die SED fahren will. “Ihren” Wählern hat die SED vorgegeben die Katze im Sack zu kaufen. Das Entscheidende wird später offenbart. Die SED müsste erklären können und wollen, welche Existenzberichtigung sie neben SPD und Sog.Grünen wohl hat. Hierbei ginge es nicht um die rabulistischen Aussagen, sondern um die Substanz. Elchtest für die Kompatibilität der SED mit der Demokratie.
 

10.05.21

Die deutschen Durchsetzer

Laut KStA, S.1, will Klaus Uwe Scholz (SPD), falls Kanzler, “durchsetzen”. Von “durchsetzen” sprechen seit Jahren auch die Sog.Grünen.

Ob die Genossen / Kameraden erklären können, bzw. wollen, worin der Unterschied zwischen ihrem Durchsetz- und einem Totalitär-Regime besteht?

Angesichts ihres Faibles für “durchsetzen” müssten SPD und Sog.Grüne mit Aplomb für die Koalition mit der SED eintreten. Tun sie aber nicht. Komisch.

Weil sie schon mal bei Anderen Abstoßendes wahrnehmen, weil die SED nach ihrer Meinung stinkt, weil das Nachteile fürs Polit-Marketing brächte?

In Gewissensfragen gilt speziell bezogen auf eine bürgerfreundliches Menschenbild ein striktes liberales Tabu. Um über die Durchsetz-Strategie der SPD und Sog.Grünen mehr zu erfahren müssten die Roten sich ehrlich geben und für Transparenz ihrer Absichten sorgen. Muss befürchtet werden, dass es den Menschen geht wie der einen Jungfrau? Die hoffte in diesem Zustand das Kind zu kriegen. Bekanntlich hoffen sie und ihre Anhänger noch immer.
 

Kelkheim, 09.05.21

Unbefriedigend

ZDF, Staatsfunk, Staatskrake (angeblich), unter Anderen zuständig für die informationelle Grundversorgung der dummen Bevölkerung, bringt - immerhin - per Hendi seit gestern, dass die Sog.Grünen den Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, sozusagen exkommunizieren wollen. Sie scheinen die Schnauze voll zu haben. U.a. von seinen fremdenfeindlichen Äußerungen. Crashman, längst MiPrä in BaWü trägt zur gesellschaftlichen Debatte bei mit “solche Äußerungen kann man einfach nicht machen”.

Sich in die inneren Angelegenheiten der Sog.Grünen einmischen, könnte problematisch erscheinen. Gleichwohl fragt sich schon aus Prinzip:

  • Darf “man” denn solche Äußerungen denken?
  • Darf “man” entsprechend solcher Äußerungen handeln?

In den LN wurde längst in Stein gemeißelt:

  • Das Denken bleibt frei. Jeder hat das Recht jeden Schrott zu denken, selbstverständlich auch - was Geschmacksache - auch Positives, weil eh kein Denken unterbunden werden kann
     
  • Handeln - u.a. sprechen - ist prinzipiell auch frei, aber grundsätzlich nur im Rahmen der Rechtsordnung. Weder Beleidigung, noch Auschwitz-Leugnen, noch Klauen im Supermarkt/Kaufhaus, noch Korruption und vieles, vieles mehr sind erlaubt, also verboten. Es gilt weitergehend: Gesetze -, auch die zum Steuern abkassieren - werden
     
    • eingehalten,
    • aufgehoben oder
    • geändert.
       
  • Denn Selbstjustiz geht gar nicht. Aber:
     
  • Das Gewissen des je Anderen ist tabu.

Gedachtes zu sprechen ist (also) eigentlich interessant. Denn auf diese Art & Weise ist über das Denken und den potenziellen Handlungswillen und -raum des je Anderen etwas zu erfahren. Zu dem was Boris Palmer gesagt hat, gibt es hier keinen Kommentar. Sein Problem und offenkundig das der Sog.Grünen.

Alterozentriert denken ist immer gut. Die Sog.Grünen haben in diesen Wochen den kanzlerhaftesten Menschen aus Ganzdeutschland in ihren Reihen. Vor - gegönnter - Freude brennen bei ihnen schier die Sicherungen durch. 100 % Volltreffer allerdings mitnichten. Deswegen verfolgen sie seit einiger Zeit und besonders seit Ende April ein hartes Training der Selbstoptimierung. Das ist selbstverständlich erlaubt und im Interesse ihrer wohl auf
100.000 Mann hoch angewachsenen Mitglieder-Schar. Daher wirkt extrem kontraproduktiv wenn ein Mitglied notorisch aus der Reihe tanzt.

“Man” muss wissen, woher die Sog.Grünen kommen:

Wichtige historische Etappen sind: Menschenfeindliche Intoleranz von 1968, Polizei-Prügel in Ffm, Landebahn-Ost (ein Mord), Pädophilie, Farbbeutel an ein rechtes Ohr, zwei Eiskugeln, Vermögenssteuer, Fleischverbot, Leben auf der Etage sind . Auf dieser historischen Basis, vermutlich voll verantwortet, ins Kanzlerinnen-Amt?

Sicher: “Frisch gewagt ist halb gewonnen” oder “no risk, no fun”. Es bleibt das Projekt dennoch ein Husarenritt. Der Wille zur Selbstoptimierung ist angesichts der Perspektive, dass wichtige Menschen wie Hofreiter, von Notz, Keller, Künast, Trittin, Kuhn, Ska Keller, Frau Fegebank, Habeck, Roth, Neubaur, Karin Göring-Eckardt und/oder J. Fischer, angeführt von Baerbrock feierlich und erhaben im Trachtenanzug aus Schwaben den 83.000.000 Deutschen erklären, dass das Ende der Klma-K auf 2051 verschoben wird, sicher ein Klacks. Aber den Spaß als neue Oberschicht will man sich eben nicht verderben lassen. Also ist der Wille von 75% des BaWü Landesparteitages den umtriebigen Herrn Palmer rauszuschmeißen nachvollziehbar. Dies da Crashman auch sagte, ein Bürgermeister dürfe nicht polarisieren (1) und Baerbrock ergänzte, die Äußerung des immerhin Mitmenschen sei “abstoßend”.

Das von Oben-Herab - “solche Äußerungen kann man einfach nicht machen” - ist leider typisches und sehr wohl unangenehmes Oberschicht-Verhalten.

Sog.Grüne gemäßigter als früher

Während sich die Sog.Grünen die Art & Weise der Neuen Oberschicht abgewöhnen, muss erfreulicherweise konzediert werden, dass sie seit Habeck, Crashman und Özdemir heute eher sanft auftreten. Problem: Ist das nur der Selbstoptimierung geschuldet oder denken sie nun demokratisch und gemäßigt? Ferner: “Wie hälst Du es mit dem Staate? Sprich”. Ihnen ist seitens der Demokratischen Community dieser Gesellschaft als Beleg ihrer Läuterung abzuverlangen:

  • In Deutschland wird nichts durchgesetzt. Hier ist Demokratie
  • Sie sollten sich durch Parteitagsbeschluss vom Marxismus (seit 1968 vertreten) samt Totalitarismus-Allüren distanzieren
  • Der Atomausstieg ist gelaufen. Auch die Sog.Grünen haben wie andere auch sachpolitische Fehler auf dem Kerbholz. Als Beleg für Läuterung und Beleg für die Fähigkeit von Selbstkritik, sollten die Sog.Grünen den Fehler in der falschen Reihenfolge ausgestiegen zu sein, transparent zugeben. Als Beschluss eines Bundesparteitages

Kopf hoch Ihr Leute und Leutinnen: Sie schaffen das. Darf geträumt werden, dass das “Unbefriedigend” à la cancel culture überwunden, historisch abgeräumt wird? In dieser Gesellschaft, trotz der “unseren Werten”.

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(1) Es wäre gut, wenn die Sog.Grünen ihr polarisierendes Verhalten, das die aFd maßgebend und nachhaltig katalysierte, noch vor der Wahl im September 2021 glaubhaft einstellten.
 

07.05.21

FDP-Erfolg beim VerfG

Marco Buschmann am 06.05: „Das Bundesverfassungsgericht hat gestern nicht über die Verfassungsbeschwerde und Eilanträge der 80 Abgeordneten der FDP-Fraktion entschieden. Das Gericht hat auch nicht entschieden, ob Ausgangssperren mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Es hat sogar betont, dass die Verhältnismäßigkeit dieser Freiheitseinschränkung eingehender Prüfung im Hauptsacheverfahren bedürfe. Die entscheidenden Rechtsfragen hat es ausdrücklich offengelassen. Das Gericht hat nur die Folgen betrachtet, wenn es das Gesetz ohne genaue Prüfung bis zur Hauptsache aussetzt. Wie üblich war es sehr zurückhaltend, ein Parlamentsgesetz ohne abschließende Prüfung vorläufig außer Kraft zu setzen. Unsere Verfassungsbeschwerde bezieht sich neben den Ausgangssperren auch auf das Fehlen von Ausnahmen für Geimpfte und Genesene. Hierüber hat das Gericht gestern ausdrücklich gar nicht entschieden. Ich stelle aber fest: Der Druck aus Karlsruhe auf die Regierung wirkt hier bereits. In der letzten Woche noch wollten Regierung und Koalition nicht über Lockerungen für Genesene und Geimpfte sprechen. Heute schlagen sie selbst einen ersten Schritt vor. Ihr Vorschlag ist zu zaghaft und nicht konsequent, aber bringt mehr Freiheit für mehr Menschen. Das ist ein Erfolg unserer Verfassungsbeschwerde.“
 

07.05.21

Unmöglich Verunglimpfung von Frau Baerbrock (Grüne)

Es berichtet KStA, 07.05, S.6, dass per Internet die Diffamierungskampagne läuft. Mitmenschen im Geist der nationalistischer Intoleranz wirken genauso enthemmt wie sozialistische Extremisten. Was das soll bliebt als Frage unbeantwortet. Die so Handelnden sind gewiss mit Intelligenz nicht belastet. Wer die Würde des je Anderen nicht respektiert kann intellektuell nur krank sein. Und zweitens ist solches Tun polit-taktische ein grober Fehler, weil von Verunglimpfung Betroffene als Opfer Hilfe, Zustimmung und Sympathie kapitalisieren. Der Schuss geht nach hinten.

Klar ist: Es gibt in dieser Gesellschaft zu viele Individuen, die in ihrem Leben zu wenig - u.a. über Menschenrechte und Würde - gelernt haben. Jeder ist aufgerufen selbst mit dem gutem Beispiel beizutragen, damit der Ungeist von Hass und Überheblichkeit nicht noch mehr um sich greifen.
 

07.05.21

Corona-Politik zwecks medialer Optimierung

Feierliche Ankündigung durch Bundesregierung: “Keine Ausgangssperre für geimpfte Menschen”. Mit vibrierender Stimme, Sprache geben die Medien dies weiter. Es soll geglaubt werden, dass veritable Helden transitorisch herrschen.

Der Vorgang ist insgesamt eine starke Sauerei. Denn bereits vor 14 Tagen war klar, dass Geimpfte nicht anstecken, also keine Gefahr darstellen. Wieso wurde dies nicht vor 14 Tagen beschlossen und angekündigt? Nun, die erneute Ankündigung bringt medial mehr Punkte. Solche inhaltslosen Tricksereien waren in der Zeit der Grünroten mit dem OMM an der Spitze gang und gäbe.

Die Einstellung der Menschen zur Demokratie wird unterminiert, was die derzeit Herrschende offenkundig nicht interessiert. Wollen sie den direkten Gang in den Totalitarismus?
 

06.05.21

Statt Konsensoße messerscharfe liberale Dialektik

Gestern brachte KStA, S.3 das Interview mit Christian Lindner. Fragten die Interviewer: “Sehen Sie kein Konfliktpotential, wenn die Älteren ihre Freiheit zurück erhalten, die Jungen aber noch nicht?”

Spitzenantwort:

“Absolut. Das ist ein enormes Konfliktpotenzial. Diesen Charaktertest muss unsere Gesellschaft (1) bestehen ... “

Die Interviewer stellen Fragen, statt wie oft genug sich mit dem Interviewten in die verbale Schlacht zu begeben. Es ist eben doch besser, wenn sich der Chef der Redaktion der Sache persönlich annimmt.

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(1) gemeint sind die 83 M Menschen, Personen od. Individuen, die zu dieser GEesellschaft gehören.
 

06.05.21

”Irrtum”, fluchte die Klobürste und ließ den Igel laufen.

Die ESPEDE geißelt von Zeit zu Zeit die “Ökonomisierung” aller Lebensbereiche. Nachvollziehbare Aussagen. Andererseits treten die D&H Genossent laufend dafür ein, dass mit durch den Einsatz von sozialer Subvention, die Einkommensunterschiede in dieser Gesellschaft eingeebnet werden. Gut für die sozusagen pekuniär Benachteiligen. Aus liberaler Sicht und frei nach Mao Tse-tung: Prekäre Ansicht im Volke .Denn durch Angleichung der Einkommen wird das soziale Problem in dieser Gesellschaft mitnichten auch nur ansatzweise gelöst. Nur bessere Bildung hilft weiter, was allerdings nicht bedeuten kann, dass dann alle Menschen etwa Bundeskanzler werden können oder als MdB ergriffen einer Reg.Erkl. der Frau Dr. Bundeskanzler lauschen.
 

06.05.21

Selbstoptimierung?

Zu den Herausforderungen, die diese Gesellschaft bestehen sollte, sagen die Sog.Grünen gar nichts. Hat es ihnen den Atem verschlagen oder üben sie für ihre Selbstoptimierung?
 

06.0521

Dem Schuß läuft Echo voraus

Herr Brown vom Kanzlerinnenamt purzelbaumt laut DLF 16:00/18:00/20:00: “Die bundesweit verbindlichen Regeln für schärfere Corona-Maßnahmen bei hohem Infektionsgeschehen zeigen aus Sicht der Bundesregierung Wirkung.” Warum so eilige mit der Erfolgsmeldung? Denn die Ausgangs- Wegsperre wurde erst vor 7 Tagen von den bundesregierenden D&H losgetreten. Bekanntlich dauert es 14 Tage bis nach einer Ansteckung der Standard-Mensch an COVID19 krank wird. Es sollte der Brown also froh sein, wenn die Infektionszahlen nächsten Montag den 10.05 nicht wieder steigt. Jedenfalls belegt der Vorgang mit der Äußerung des Dr. Brown, dass die Corona-Politik der exekutiv und transitorisch Herrschenden sehr genau darauf achtet, die Prinzipien der medialen Selbstoptimierung beachtet werden. Wenn das die D&H, Kollegen Mitbürger der Sog.Grünen das bemerken ...
 

06.05.21

Lange Leitung

Bundesinnenmister Seehofer, schon mal bezeichnet als der Hoppe-Hoppe-Seehofer, stellte laut DLF-Nachrichten, 04.05, 16:00 fest, es gäbe in Deutschland die Verrohungstendenz. Heureka. Was ist mit den NaZIS, den 68, den Attentaten der RAF und des NSU. Hat nicht schon der olle K. Marx vor über 150 Jahren die proletarische Revolution befürwortet und damit viele Jahrzehnte lang sprachliche Gewaltorgien in dieser Gesellschaft ausgelöst?
  

06.05.21 BVerfG bläst transitorisch Herrschenden den Marsch

Blinde Hühner finden Körner, aber SPD/CDU/CDU?

Das BVerfG hat völlig recht: In ihrer Chuzpe ohne Gleichen, haben weder die GroKos noch die Sog.Grünen Gedanken geliefert, wie es mit dem Thema Klima-Rettung nach 2030 weiter gehen könnte. In moralisch verwerflicher Art & Weise haben die genannten Damen & Herren schlicht geschlampt. Wie viel zu häufig. Sie werden sagen, es nicht zu wissen. Eine Frechheit, also mit dem Vorhaben zu beginnen, ohne zu wissen wie es vollendet werden soll. Der Vorgang ist typisch für die Mitmenschen, die in der Meta-Ebene mit den Großenworten protzen und jonglieren aber zur Praxis weder mit Tuten noch mit Blasen beitragen. Genauso agierten die Träumer vom “Kommunismus” ... das Ganze endete in grauenvollen, totalitären Herrschaftssystemen - was etwa in Russland und China angesichts methodischer Trägheit Folgen bis in die Gegenwart und leider die überschaubare Zukunft hat. Und das veranlasst Nachahmer wie etwa in mehreren Staaten Lateinamerikas, wo solche Leute nicht anders als die Gleichgesinnten in Westeuropa es sich wie nach dem Selbstverständlichkeitsprinzip als Neue Oberschicht bequem machen. Auf Kosten von Vielen, die nicht wissen, wie sie ihre Miete, ihr Brot oder die Ausbildung ihrer Kinder bezahlen könnten.

Die Decarbonisierung der gesellschaftlichen Aktivität ist zweifellos zwingend. Viele sagen wegen dem Klima, was aber hieb und stichfest nicht erwiesen ist (1). Wichtiger ist die objektive Erschöpfung der Lagerstätten fossilen Kohlenstoffs (“C”), wodurch - wenn die weniger ergiebigen in Anspruch genommen werden - obendrein verwüstete Landschaften entstünden. So ginge Pflege der Biosphäre nicht.

Vieles, gar alles, “geht”. Manchmal sind die Kosten (2) höher mal niedriger, was von der jeweiligen neuen Ersatz-Technologie abhängt. Richtig und vor allem verantwortlich ist, die technische Lösung jedes Projektes samt Kosten und Terminrahmen zu bestimmen. So müssten verantwortungsvolle Politiker agieren. Das aber ist der Neuen Oberschicht offenkundig zu unbequem. Quatschen geht einfacher.

In den Nachrichten kam gestern Abend die Nachricht, die GroKos wollten sich nun mehr anstrengen. Wunderbar.

Die Anstrengung besteht allerdings nur darin, bestimmte Teilziele trotz nicht definierter Vorgehensweise und Zwischenziele “einfach” vorzuziehen. 65% CO2 Minderung bis 2030 und Klimaneutralität bereits 2045. Was die transitorische Herrschenden Kameraden schon bisher nicht wussten, wollen sie demnach einfach früher erreichen. Dieses Verhalten ist eine blanke Unverschämtheit. Und die Prüfung, ob andere Änderungen “der Art & Weise wie wir leben” nicht noch wichtiger sind als die Decarbonisierung der Gesellschaft, ist wie selbstverständlich auch unterblieben.

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(1) Auf dem Mars gibt in der (dünneren) Atmosphäre mehr CO2 pro Flächeneinheit in der Gassäule darüber. Ob die Sog.Grünen, die notorischen Besserwisser der Postmoderne erklären können, warum es auf dem Nachbarplaneten einen Treibhauseffekt nicht einmal ansatzweise gibt?
(2) Erst wenn die Kosten eines Vorhabens ermittelt sind, kann zwischen alternativen Handlungssträngen abgewogen und entschieden werden. Klar, ignorative Personen, werden sich an solchen Kostenschätzungen die Zähne ausbeißen, womit das Risiko einhergeht, dass die Menschen der (dummen) Bevölkerung selber alsbald nichts mehr zu beißen haben, weil sie in der Demokratie den Unsinn verzapften Blödsinns solidarische etwa durch Austerität finanzieren müssen.
 

04.05.21, 10:15

Was nur schaffen sie bloß?

Stein des Anstoßes sind nicht die Sog.Grünen, die um ein Haar der Pädophilie verfielen, die Menschheit mit Großkonflikten beglückten, widersprüchlich und inkonsequent handeln, eh alles besser wissen ... aber als Meister und Spezialisten für Inszenierung Großerworte in der Meta-Ebene verharren. Sie könnten auch als die Großen Metaphysiker im noch jungen dritten Jahrtausend identifiziert werden. Hierbei motivieren die Sog.Grünen andere Menschen von CO2-Lowlevel-Ländern in solche mit CO2-Highlevel auszuwandern und entziehen obendrein diesen Gesellschaften die ELITEN, die dort dringend gebraucht werden, also die knappen Spitzenkräfte. So wie die USA es seit 70 Jahren längst vorgemacht haben. All diese Verdrießlichkeiten sind nichts Neues, insofern sind die Sog.Grünen momentan nicht primär Stein des Anstoßes. Aber:

“Es gibt auch keinen Grund, sich den Grünen anzubiedern. Auf die Bewahrung der Schöpfung haben sie kein Monopol” in FAZ, 03.05, S.1, notiert zu sehen, kann - da
zutreffend - nicht schaden. Dass aber ausgerechnet Reinhard Müller notiert, die Sog.Grünen arbeiteten eher gegen den freiheitlichen Staat, enttäuscht nicht nur, es schlägt dem Faß den Boden aus. Welcher Geist hat die D&H in ihren nagelneuen Räumlichkeiten der einstigen, stolzen Reichsstadt befallen?

Diese neue Oberschicht, einst nur Intelligenzija, hat inzwischen die Gentrifizierung des “ideologischen Überbaus” - typisch - durchgesetzt. Allerdings ohne Umbau, Sanierung oder wenigstens Renovierung, von sog. Hygiene-Räumen wie “Bäder”, “Küche” oder dem “Raum für die Müll-Zwischen-Lagerung”. Der Satz “Paternalistische Lenkung heißt ihre Parole” ist eine klassische Fake, denn ohne sich damit aufzuhalten, dass die große Mehrheit der immerhin 83 M umfassenden Bürgerschaft Nachhaltigkeit positiv sieht und folglich will, verkommt die GG-Republik in sicher kleinen Schritten zum totalitären Staat.

Zu allem Überfluss bieten sie ihren Mitbürgern ein angeblich intelligentes und auch fleißiges, gleichwohl notorisches Greenhorn (1) aus dem Reich der Metaphysik und inszenieren hierbei nach bewährter Machart eine Wahlkampagne nach der Vorlage von Propaganda für Zahnpaster, Waschmittel oder Kijimea. Im übrigen agierten moralisch so erhaben lange vor den modisch-trendigen Sog.Grünen schon die Genossen des KWII in den Jahren vor 1914 - was die NAZIS später noch verstärkten.

Das “nein danke” verdienen nicht nur “sie” sondern auch SPD und CDU/CDU, die sich ab 1972 strikt gegen die Notwendigkeit wandten, durch positive Führungsqualifikation den “Bundesbürgern” das kleine Einmaleins Umweltökonomie samt nachhaltig stabilem Ressourcen-Verbrauch zu vermitteln. Die von Dr. Merkel gewünschte überflüssige, also sinnlose Ausgangssperre ist übrigens aus dem gleichem Holz geschnitzt. Das alles soll “nur” Paternalismus sein?

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(1) Welche Projekte oder Missionen wurden bisher erfolgreich bewältigt? Gut in der Meta- Ebene reden hat beispielsweise die Folge, Nachahmer und Neider auf den Plan zu rufen. Stimmt, das Greenhorn wurde in den LN schon gelobt. Logo im Vergleich zu R. Habeck, dem anderen Halbvorsitzenden ...
 

03.05.21

Alles wissen, vor Wahrheit drücken, inkonsequent handeln

Die mangelhaften Statistiken nach soziographischen Gesichtspunkten zu den Infektionen stehen schon seit vielen Monaten in der Kritik. Die Zuständigen geben keine Erkenntnisse bekannt, derweil aber die Staatsspitze ab Dr. Merkel stets genau weiß, welche Maßnahmen die Infektionen eindämmen ... Schamhaft geben nun die kommunal Zuständigen die Statistiken über Infektionen nach Stadtteilen bekannt. Siedlungsdichte und Infektiosrisiko korrelieren; Einkommen und Infektionsrisiko korrelieren invers.

Werden die Sog.Grünen und andere Sozialisten nun davon abrücken, das Leben in der Fläche zu verwerfen?

Es müsste die Neue Oberschicht ihrer Leistungsstärke statt ihrer medialen Selbstoptimierung den Vorrang einräumen und das historische perpetuo mobile überwinden: Das Volk darbt und der Kongress tanzt. Mit anderen Worten, ist eine liberale Demokratie zu erstreiten.
.

01.05.21 Corona rauf & runter so wie hin & her

Maßnahmen wirken frühestens ab 10. Mai

Die 7-Tage Inzidenz sinkt derzeit erfreulicherweise. Dies ist aber nicht auf die von Dr  Merkel durchgesetzten Maßnahmen gemäß Novelle des Infektionsschutzgesetzes zurückzuführen. Dies könnte ab 10. Mai eventuell sichtbar werden. Daumendruck den GroKos - und den Betroffenen -, dass die Inzidenz ab 10. Mai wider die Absicht nicht steigt.
 

01.05.21

Christian Lindner fragt Annalena Baerbock (Sog.Grüne)

Nach den jüngsten Umfragen erzielen die sozialistischen Parteien seit vielen Jahren derzeit bessere Umfragewerte. Dies liegt zum Einen daran, dass Viele von den Inszenierungskünsten der Sog.Grünen geblendet werden. Hinzu kommt, dass viele Menschen wegen der sozialistischen Phantasterei vom allzuständigen Staat dermaßen provoziert sind, weshalb sie
- irrtümlich - dem nationalistischen Pathos der aFd verfallen. Die Sog.Grünen sichern sich dadurch in der Gesamtbetrachtung der Lager von Liberalen, Konservativen und Sozialisten größeren Einfluss. Ob das ihre Absicht ist wurde bisher nicht widerlegt. Also fragt Lindner Frau Baerbock, ob sie sich von der SED zur Kanzlerin wählen lassen würde.
 

01.05.21

Der Mai ist gekommen ...

Problem: Wenn es weiterhin Monat für Monat kälter als 12 Monate davor war, dann wird die Schmelze ziemlich lange dauern, derweil dann die Anderen & Anderinnen ihr Mütchen mit der Reform ihres Geschäftsmodells kühlen sollten.

 ... also trällern Einige & Einiginnen: Gletscher schmelzen

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