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07.02.18
Großkotzigkeit, Anmaßung oder nur Schlampigkeit?
Herrschende mussten sich schon immer rechtfertigen. Der Rechtfertigungsdruck hat
unter den Wettbewerbsbedingungen der Demokratie fühlbar zugenommen.
Einerseits wecken viele Politiker den Eindruck “nichts sei
unmöglich”. Herrschende, Politiker seien die Helden der Menschheit, stemmen alles: von der Kurbelung der Konjunktur bis zu Sicherheit, für die einige mehr Kompetenz beanspruchen als andere.
Der Spaltpiltz grüßt.
In der Demokratie soll Wettbewerb herrschen. Das beste Programm, die besten Leute soll gewinnen.
In der Wirtschaft gibt es beispielsweise das UWG, das vom Staatskomplex
beschlossene Arbeitsrecht, das Gewaltmonopol und das Primat des Staates, alles Vorkehrungen, die die Markttilnehmer der Wirtschaft veranlassen im Wettbewerb Regeln des Anstands nicht zu überschreiten. Im Fall der Herrschenden gibt es
eine solche Instanz nicht. Die Herrschenden regeln “ihre” Angelegenheiten selber.
Folglich ist zu verlangen, dass sich über Parteigrenzen hinweg Regeln des
Zusammenwirkens verabredet werden. Wie und was “geregelt” wird, können die Beteiligten nur selber tätig werden.
Schwieriges Problem.
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