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02.04.18

 

Durchaus traurig, gleichwohl wahr

Demokratie bedeutet “Herrschaft des Volkes”; vor der französischen Revolution galt der König als Souverän, danach das Volk. Am besten ist der Souverän ausgeprägt, wenn die politischer Führung eines Landes / einer Gesellschaft aus allgemeinen und geheimen Wahlen hervorgeht.

Problem: Welchen Einfluss haben die konkreten 64.000.000 Personen, die in Deutschland an Wahlen teilnehmen könnten? Der Einfluss des (einzelnen) Individuums geht gegen null. Es ist beispielsweise unmöglich, eine oder mehrere Besprechungen mit 64.000.000 Personen abzuhalten, so dass jeder die Kandidaten befragen oder seine Meinung zu einer Sachfrage äußern könnte.

Deswegen ist ein institutioneller Rahmen entstanden, in dem überwiegend die Personal- Entwicklung, teilweise die Personal-Beförderung und die (Vor-) Auswahl des politischen Personals stattfindet: In Deutschland sind dies die politischen Parteien nach Art. 21 GG. Parteimitglieder haben größeren Einfluss als andere Personen. Perfekt im Sinn von Herrschaft des Souverän ist die Demokratie damit in keiner Weise; es bleiben viele - nicht oder nur schwierig zu erfüllende - Wünsche offen.

Die Realität besteht darin, dass sich politische Führung im Wesentlichen selbst reproduziert. Das hat zur Folge, dass vielfach, künftig Führende sich der bestehenden Führung in mannigfaltiger Weise - unkritisch - anpassen. Andernfalls findet Beförderung überwiegend nicht statt, obwohl geheime Wahl von Unten nach Oben für Beförderung geboten ist. Bessere Beziehung zu Oben hat eben bessere Startchancen zur Folge.

  • Einerseits wird die Systemstabilität dadurch verbessert. Es macht ein Führungssystem nach dem Prinzip “Taubenschlag” keinen Sinn.
     
  • Andererseits droht aber der legendäre Filz und vor allem Leistungsverfall des Führungssystems, weil starke Persönlichkeiten in der Regel von der nächst höheren Ebene nicht als förderwürdig betrachtet werden. Es gibt - seltener - Wege vorbei an Etablierten; dies hat wegen der unweigerlichen Kakophonie verschiedene Nachteile, zumal auch in solchen Fällen der weniger saubere Trick wider die anerkannten Regeln gerne beschritten wird.

Nichts ist perfekt. Auch die Demokratie, die Herrschaft des Souveräns kann nicht perfekt sein. Wichtig aber ist, dass jedermann über die fehlende Perfektion und die Fehlbarkeit der Herrschenden gut informiert ist. Verantwortlicher Umgang mit solchem Wissen, gehört zu den guten Eigenschaften künftig Führender. All dieses Wissen kann nur durch intensive Beteiligung erworben werden. Das Dilemma zwischen Familie, Beruf und Politik eine zielführende Zeit-Aufteilung zu finden, ist damit offen gelegt.

Der Trost über die “Defekte” der Demokratie mag schwach sein. Persönliche Enttäuschungen werden durch solches Wissen allerdings minimiert und das nachhaltige Wirken des politischen Körpers der Parteimitglieder stabilisiert. Niemand sollte sich mit “Defekten” abfinden. Auf das individuell aus zu tarierende Gleichgewicht zwischen “frei sein” und “Verantwortung” kommt es an.

Typisch Liberalismus.
 

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