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Deutschland |
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November 2021 |
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Bs. As., 30.11.21 Hat sich Puttin hat vor Schrecken in die Hose gemacht? Die Drohung mit der Drohung FAZ teilt zum Frühstück mit: „Wenn Russland Gewalt gegen die Ukraine anwendet, wird das Konsequenzen haben“, habe Jens Stoltenberg gesagt. Auch Dr. Merkel habe im Fall des Angriffs Russland mit “Konsequenzen” gedroht. Ob die FAZ-Redaktion diese Konsequenzen kennt, ist unbekannt. Getippt haben sie es jedenfalls nicht. Also weiß die interessierte Bevölkerung auch nichts. Ebenso ist unbekannt, ob Puttin die gemeinten Konsequenzen kennt. Sinnvoll müstes es jedenfalls sein, damit unterlässt, was sicherlich gerne tun will. Ebenso ist unbekannt, ob die zuständigen Gehaltsempfänger diese Konsequenzen bereits formuliert haben und falls dies der Fall ist, ob sie selber davon überzeugt sind, diese Konsequenzen könnten die beabsichtigte Wirkung entfalten. Es gibt also drei Möglichkeiten:
Gemutmaßt wird, Putin könnte sich angegriffen fühlen. Dies
ist für ihn sicher unangenehm. Das mulmige Gefühl hat er sich nach dem Überfall auf die Krim selbst zuzuschreiben. |
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Bs. As., 29.11.21 Demagogie’21 Der Quark von den “sozialen Rechten” Unter Andruck nach 19:15 kommt beim DLF Entsprechendes als Buchbesprechung. Sozialrechte des Menschen und der Kinder gleich mit reingeschmissen in das GG. Typisch für Sozialisten die meinen die Gesellschaft ließe sich à la Marx in ein System von Gesetzen zur Salzsäule umfunktionieren. Welcher Blödsinn schwebt den Alleswissern der Menschheit vor? Fehlt nur noch das soziale Recht auf Brötchen und Wasser, das aus jeden Hahn fließt. Richtig ist und bleibt, dass kein mit mittelprächiger
Vernunft ausgestatteter Mensch zusehen kann (darf), wie der je andere untergeht. Also ... dafür ist eine aktuelle Begründung zu formulieren. Schaumama, denn 2021 wird das nichts mehr. Aber 2022 sehr wohl. |
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Bs. As., 29.11.21 Schlappschwänziges Verhalten Bayern ist
Exportweltmeister, muss todkranke in andere Bundesländer exportieren - um die Chance ihrer Rettung zu verbessern, denn die Krankenhauskapazität so nah am Balkan passt nicht zur dialektischen Libertinage der politischen Führung im Land
der Wolperdinger. Schon seltsam warum die teutschen Südländer nicht in den Werkzeugkasten der Pandemiebekämpfung greifen. Haben sie Angst, von ihrer längst lädierten Pupolarität noch mehr zu verlieren? Absonderlicher Freistaat, der sich
hinter dem Bund versteckt. |
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Bs. As., 29.11.21 Ein E-Brief zur richtigen Zeit und treffendem Sound Lieber Herr XYZ, eine bemerkenswerte Woche liegt hinter uns. Mitten in der zuspitzenden Pandemie verabreden sich SPD, Grüne und FDP auf eine Koalition. Ein historischer Aufbruch nach 16 Jahren Kanzlerschaft Merkel. Der Koalitionsvertrag ist vor allem in einer Hinsicht bemerkenswert: Er definiert die Leitplanken einer Fortschrittskoalition, die auf Wachstum und Klimaschutz setzt. Mehr noch: Die Ampel könnte eine neue Allianz bilden, gerade weil sie die unterschiedlichen politischen Grundströmungen vereint: komplementär vereint, wohlgemerkt. Auch wenn dies nicht einfach werden wird. Es lohnt sich. Ihr Karl-Heinz Paqué |
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Bs. As., 29.11.21 Berliner Senat will auf Deubel komm raus bauen ... lassen 200.000 nagelneue Wohnungen pa sollen bis 2030, also in 8 Jahren, für die durch ihr Regieren betroffene Bevölkerung spendiert werden. Also 25.000 p.a. Die Ampel hat sich dagegen für Ganzdeutschland 400.000 Wohnungen p.a. vorgenommen
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Bs. As., 29.11.21 Corona-Pandemie Leute, GroKo war einmal Warum also befassen sich so Viele mit der verschwindenden
Minderheit von Menschen die im Suizid ihr Heil sehen? Mag sein, dass es nichts gibt, was nicht zu schaffen ist. |
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Bs. As., 29.11.21 Es lebe die deutsche Pressefreiheit Also wird im heutigen Exemplar des Doyens - ex Argentinien - elektronisch geblättert. Fraggge, den D&H aus Ffm der legendären Reichsstadt für Handel und geistigen Ausstauch über viele Jahrhunderte teutscher, mitnichten notorischer Fliegenschiss-Geschichte: Sind Sie denn ganz-ganz sicher, signifikant mehr als (erlaubtes) Polit-Stänkern heute zu bringen? Nun ... Ihr Gewissen ... Jetzt kommt allerdings die alternative Meinung Gestartet wird mit der Betrachtung der längst unverzichtbaren Tabelle mit den definitorischen jeweils sechs Zeilen und acht Spalten. Das Augenmerk liegt auf der ersten und speziell der sechsten Zeile. Blind wer - Luka und Put (1) grüßen - nicht seit Anfang Oktober die Tendenz in der aFd-Zeile messerscharf erkennt. Wird damit nicht klar, welche teutsche Partei anders als ihr Verhalten im Januar 2020 dazu angehalten werden sollte, zu dem Problem endlich Nägel mit Köpfen zu machen? Ist nicht doch angemessen, mindestens 100,0 ... 01% des verfügbaren redaktionellen Raumes für dieses edle Ziel zu investieren? -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Bs. As., 28.11.21 Witziger Flopp bei FAZ-O Spitzfindig wird die Ampel intellektüll unterminiert und gefragt, “ob die Leute tatsächlich bei Rot stehen, bei Grün gehen und bei Gelb Obacht geben sollen”? Ruf in die legendäre Reichsstadt am Main: “Totalfalsch” Wer bei “rot” nicht steht, riskiert das heutige Kärtchen und zahlt das erst jüngst inflationierte Knöllchen; wer bei “grün” sein Recht nutzend blind durchfährt, riskiert die Geschichte nicht (mehr) erzählen zu können. “Gelb” bedeutet allerdings zweierlei:
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Bs. As., 28.11.21 über Kinderkram Es zickt derzeit - zwar irrelevant - aber hörbar Es lebe Freiheit, denn nur so lässt sich abschätzen wie Andere - die interessieren - ticken. Den ewig Gestrigen bei allen Ampel-Partnern sei voll der Empathie zugerufen: Die Liberalen sind nur dann bereit, Kröten zu speisen, wenn die Partner mit-speisen. Und wenn sie par tout nicht wollten? Dann lassen wir es eben sein. Alles klar? |
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Bs. As., 28.11.21 Geldentwertung in der EURO-Zone Allgemeines Münzen und Geldscheine sind Gutscheine für den Erwerb von Gütern; der Güter-Lieferant ist seinerseits berechtigt, gegen die Hergabe seiner Gutscheine Güter zu erwerben, usw. Alle Teilnehmer solcher Ökonomie sind daran interessiert, auch künftig gleiche Güter gegen die Hergabe der gleichen Anzahl von Gutscheinen zu erwerben. Bezogen auf das Individuum erfolgt der ökonomische Prozess in diskreten Schritten. Angesichts der großen Anzahl von Individuen, die allesamt laufend in diskreten Schritten entscheiden, verändern sich Status- und Flussgrößen der Weltwirtschaft näherungsweise kontinuierlich. Die Diskretionalität aller Entscheidungen hat sowohl temporäre Überschüsse wie temporäre Unterdeckung der individuellen Geld-Konten zur Folge. Die (logische) Folge ist die Kreditwirtschaft auf Basis individueller Kreditverträgen. Jeder Kreditvertrag hat Zunahme der Geldmenge, damit Geldentwertung, d.h., Inflation zur Folge, Denn trotz Guthabentransfer auf den Kreditnehmer, verliert der Kreditgeber - bei nun geringerer Bonität - nicht die Fähigkeit, seinerseits Kredit zu nehmen. Derweil vermindert Kredittilgung die Geldmenge. Es spricht nichts dagegen, Investitionsentscheidungen, d.h., erst künftig durch Guthaben zu bezahlende Wünsche vorzeitig zu finanzieren - sofern die Geldentwertungsrate unter Kontrolle bleibt. Zwecks Dynamisierung des wirtschaftlichen Geschehens gilt die Geldmenge als erstrebenswert, dennoch “kontrolliert”, wenn die Geldentwertungsrate zwischen 0 und 2% p.a. pendelt. Es besteht Einvernehmen, dass sich die Geldmenge nicht punktgenau steuern lässt. Es ist wegen der rezessiven Wirkung weitergehend sinnvoll, die deflationär wirkende Geldmengenkontraktion unbedingt zu vermeiden. Ist insofern das wirtschaftliche Gleichgewicht gestört, gilt auch durch Kredit finanzierter Konsum als vorübergehend zulässig. O Der für die Demokratie typische Überbietungswettbewerb ist bekannt und als Faktum ausführlich beschrieben. Ebenso die diskursiven Prozesse mit dem Ziel, zusätzlichen Konsum durch fiskalische Verschuldung zu ermöglichen. Die entsprechende Anfälligkeit der südlichen EU-Mitglieder begleitet die politische Diskussion seit langem, besonders seit Einführung des Euro. Mit der EZB-Geldpolitik unter “what ever it takes” wurde seit 2012 die Geldmenge im Euro-Raum um fast 3,0 Billionen (zitiert nach DIE WELT) ausgeweitet. Störungen durch die Pandemie sollen mit 0,85 Billionen zusätzlicher Kreditaufnahme aufgefangen werden. Kein Wunder, dass die Geldentwertungsrate derzeit 5-6% p.a. erreicht. Dies erzeugt Fragen und Sorgen: Interview von Christine Lagarde FAZ-O, 26.11, 20:00. Die EZB-Präsidentin spricht u.a. über die Furcht der Deutschen vor der Inflation. Sind Furcht oder Sorgen unberechtigt? Natürlich verfolgt die EZB die Geldentwertungsrate mit “sehr großer Aufmerksamkeit”. Weitere einzelne Passagen teilweise sinngemäß:
Selbstverständlich ist Frau Lagarde besonders als Vertreterin der EZB geradezu verpflichtet, von ihrer Redefreiheit Gebrauch zu machen. Hätte sie das kommentierte Interview jedoch nicht gegeben, würde mangels Wissen über ihrer Denkweise die Sorge wegen der unsoliden Finanzpolitik (zu) vieler EU-Mitglieder und folglich die Gefahr einer zu hohen Geldentwertungsrate in der gesamten EURO-Zone um Vieles geringer sein. Ur-Schuld hat die die EZB an der hohen Geldentwertungsrate sicher nicht. Durch ihr Wortgeplänkel deckt Lagarde jedoch bedingungslos die weitere Verschuldung aller EU-Mitglieder. Dümmer als unterschiedliche Mentalität vorzuschieben, kann diese Ausrede nicht sein. Besser, zusammenfassend, jedoch zu wissen wie Lagarde tickt.
Vor allem wegen der Wirkung auf die deutsche Innenpolitik. Viel Phantasie ist nicht erforderlich, um vorauszusehen, mit welchen Argumenten das “sozialistische Lager” ihre Ideen zur Finanzpolitik durchzusetzen versuchen wird.
Und dies verstärkt, weil die Schuld für die dann unvermeidliche Fehlentwicklung anderen in die Schuhe geschoben werden könnte. |
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Die 2. Wende in Deutschland findet statt: Im Koalitionsvertrag die Errungenschaften der FDP – ebenso die der SPD oder Grünen - hervorzuheben, wäre daneben. Diesen Koalitionsvertrag gibt es als Ganzes oder gar nicht. Einige Punkte hervorheben, entspräche andere Vorhaben zu relativieren. O Folgende Passage der Zeilen 180 - 182 sticht allerdings besonders ins Auge: „Von der Leitung der Ministerien und den Führungskräften im Öffentlichen Dienst erwarten wir, dass sie eine moderne Führungs- und Verwaltungskultur vorantreiben und für digitale Lösungen sorgen. Eigeninitiative und Mut der Beschäftigten müssen wertgeschätzt und belohnt werden.“ Erfolgreiche Projekte etwa zum EDV-Einsatz hängen nämlich maßgeblich von der Kompetenz und dem dauerhaften Willen der Führungskräfte ab. Sie müssen die Projekte nicht nur „betreuen“, sondern aktiv fordern und mit viel Empathie fördern. Es geht immerhin darum, Leistungen die Menschen bisher erbringen durch Maschinen zu ersetzen, zu verstärken und (erst so) Leistungskraft wie Kreativität Vieler frei zu setzen. Die Idee des Projekt-Managements hat sich im Koalitionsvertrag niedergeschlagen. Wichtigstes Beispiel: Es gibt im Rang eines Mitglieds im Bundeskabinett den Projektleiter für Klimaschutz. Es gibt des Weiteren in der Liste der Bundesminister einige deren Aufgabe im Kontext der anderen Minister und des Koalitionsprogramms eine bisher nicht übliche persönliche Kompetenz erfordern. Dies wird ohne jeden Zweifel das gesamte Bundeskabinett nach dem Prinzip von sportlichem Wettbewerb entsprechend motivieren. O Der Koalitionsvertrag kommt als Aussage, die insgesamt ermuntert; unübersehbar, dass viele qualifizierte Fachleute Beiträge geleistet haben. Es gibt viele Abschnitte, deren Aussagen in die Zuständigkeit bestimmter Ministerien fallen, aber auch solche bei denen die Zuständigkeit offen ist. Dies sollte unbedingt ergänzt werden, um spätere Missverständnisse oder Enttäuschungen zu vermeiden bzw. Chancen ungenutzt zu lassen. Einige Male wird der Terminus „KI“ (Künstliche Intelligenz) erwähnt. Wie inzwischen jedermann einsehen muss, gibt es – wörtlich gemeint - KI weder heute und auch künftig nicht. Wahrscheinlich handelt es sich daher um einen Tippfehler. Nicht weiter aufregend. Spitzfindige könnten angesichts der Grauzonen zwischen Friedfertigkeit und politischer Gewalt die Aussagen in S. 102ff als ungenügend empfinden. Da alle Beteiligten sich in ihren einschlägigen Partei-Beschlüssen zum Thema politische Gewalt geäußert haben, ist gerechtfertigt, dies im Koalitionsvertrag nicht ausführlicher zu behandeln. „Kinderrechte (Zeilen 80 und 3117) ins GG“ nebst Begründung ist kritisch zu
sehen. Die spontane Idee, hierzu sofort in die Vollen zu gehen, wurde, da fachlich komplex, aufgegeben O Es hat nämlich eine Gruppe „indigener“ Spitzenpoliitiker die satte Leistung hingelegt: Innerhalb von Wochen ein Gesamtkonzept notiert und sich darauf obendrein geeinigt: Scholz auf der PK, gestern 15:00, zitiert Z 5922/3, hier sinngemäß wiedergegeben: „Im Kabinett wird nicht durchgesetzt.“ Es gibt bekanntlich Vorhaben, die nicht mehr aufgeschoben werden können. Der neue Politik-Stil in Deutschland ist nicht nur auf den Weg gebracht. Die Flughöhe steigt fühlbar. WOW + Raketen. An alle 300 Personen und darüber hinaus. Ehrenwort: Die heutigen Kommentare in FAZ, HB, KStA und SZ-O |
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Bs. As., 27.11.21 Beachtungseinheiten für D’lands Konsen Gestiegen ist die Chance der Frau von der Leyen ... Phormuliert die FAZ-Redaktion für die heutige Seite 8 ihrer Druckausgabe. Bereits einige Nebensätze relativieren die vorstehende Gewissheit; erst recht “der Satz” im Ampel-Vertrag und besonders eine eher gedämpft vorgetragene Aussage der BuKa in spe am 23.11. Alle Menschen sind lieb. Die sozialistischen Ampel-Kompagnons, Frau Merkel, vdL, J+J Fischer/Trittin, manche mehr und die Liberalen so wie so. Fakt: Die Zeit der indigenen Konservativen ist abgelaufen. Also auch die von Frau vdL. Vor allem auch weil zu viel Worte, zu viel Pose und ihr perfekt klingender “Inglisch-Sound”. Der Karawane wurde von den Teutsche Wähler hanen “Anderen” Pfeffer in den Mors geblasen. Also: ... den aD-Zusatz im Namen dürf-müssen zu führen |
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Medialer Pfusch am Beispiel der Wahl in Chile am 21.11 Ausgewertet wurden: FAZ, KStA und SZ-O. D-Land der D&D oder der DDR? Einfach stark. Aber immer man sachte. Damit die Sache sitzt, sind gutes Denken und gründliche Analyse erforderlich. Das erfordert Zeit. Inzwischen gibt es die Ampel-Koalition, daher aus Zeitmangel kurz und bündig: Da besonders Mitmenschen, die - nach dem GG perfekt erlaubt - des Marxo-Sozialismus frönen (1) , sich durchaus bewusst sind, dass ihre Theorie an den Haaren herbeigezogen ist, schlagen sprachlich mit pejorativen Ausdrücken um sich. Prinzip: Wer meine progressive Meinung nicht teilt, kann nur Feind des Volkes, usw. sein. (Im Rahmen häufiger intellektueller Schlampigkeit tendieren extreme Nationalisten zu ähnlichem Verhalten.) In sozio-kulturellen Blasen zirkuliert solcher Sprech mit der Folge, allmählich als Wahrheit akzeptiert zu werden. Verkürzte Darstellungen mit Vorurteilen kräftig gewürzt sind die Folge. So auch die Berichte am 23.11 zur Wahl in Chile vom 21.11. Exemplarisch bezieht sich das Folgende auf den Bericht der FAZ, 23.11, S. 5: Ein schwerer Fehler ist, den politischen Raum in das eindimensionale Rechts-Links-Schema zu pressen. Nach der Entscheidung diesem verbreiteten Fehler zu folgen, kann ein Beitrag nur noch missraten. Hinzu kommen fragwürdige Einschätzungen wie (a) “abermalige” Demokratisierung, (b) Die chilenischen Christdemokraten als zentrumsnah zu bezeichnen, ist gewagt (c) ebenso Kast und Boric als Vertreter von Rändern (d) ebenso, dass Boric vorwiegend junge Wählerschaft vertritt, (e) die im Oktober 2019 entfesselte Orgie von Gewalt ist sicherlich das Resultat von schlimmem Führungsversagen aber in keinem Fall eine Protestbewegung (á la HH zur G20?) sondern auch das Ergebnis opportunistischer Agitation auf Grund spezifischem politischen Interesse. (f) Nur Ignoranten oder blutige Anfänger können in Abrede stellen, dass der wirtschaftliche Aufschwung in Chile seit 1980 u.a. als Folge des Verfassungsbruchs durch die Regierung Allende samt entsprechendem politischen Versagen und der weiteren Folge des Militärregimes 1973-90 eintrat, damit sozusagen seit September 1973 in den Sternen stand. Aus dieser Einsicht, verkürzt, Sympathie für die “Pinochet-Diktatur” abzuleiten beruht ohne Zweifel auf europäisch-westlicher Pressefreiheit, deutet allerdings auf bedauerliche sachliche Unterbelichtung. Der Korrespondent mit Sitz in Sao Paulo oder Caracas hat klar erkennbar wenig Wissen “über Chile”. Das entsprechende Risiko durch fehlerhafte Disposition in kauf zu nehmen, bzw. dem Korrespondenten den qualitativ minderwertigen Bericht durchzulassen, weckt den Verdacht auf Führungsfehler. Weder der Hinweis auf mangelndes Interesse (2) der deutschsprachigen Kundschaft oder das Kostenargument sind akzeptabel. Erstens weil die Kundschaft durch schlechte Qualität verwirrt wird und zweitens weil die Führenden (Liberale und Sozialisten) in Chile dadurch sicher nicht mehr Sympathie für den Export-Weltmeister entwickeln werden (3). Mag sein, dass der Machtwechsel in Berlin nervt. Die Führung müsste über derlei Fährnis stehen können. Andernfalls ... <das Weitere ginge zu weit>. Hoffentlich bleibt der inkriminierte fehlerhafte Bericht eine Ausnahme. Ein Doyen der Presse bleibt im verwirrten Deutschland unverzichtbar. So wie sich am 12.03.21 anlässlich des Kongresses “Zwischen den Zeilen” mehrere Mitglieder der Redaktion zeigten, sind die Voraussetzungen dazu allemal gegeben. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Bs. As., 26.11.21 Nur verklemmt? Den lieben langen Tag ging es in den Nachrichtensendungen des DLF um Cem Özdemir als ersten Bundesminister mit türkischen Migrationshintergrund. Warum sagen die indigenen Kulti-Multi-Spezialisten nicht directement “türkischer Abstammung”? Haben die Angst, die aFd’s könnten sie als inkorrekte Hinterwäldler coronieren? Und übrigens, da hier seit Wochen aus Buenos Aires berichtet wird: Warum sagen die nicht auch noch, dass damit zum ersten Mal in Berlin eine Italo-Argentinierin als Ehefrau eines Bundesministers zu sehen sein wird? Und für Ganz-Verklemmte, die das A-Wort nicht auszusprechen
im Stande sind, kann folgende Wortwahl empfohlen werden: Kein Vorfahre der Familie Özdemir lebte 1950 im glücklicherweise wiedervereinigten Deutschland. |
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Bs. As., 26.11.21 Ei gucke da Die Impfgegner haben sich ein Überzeugungssystem aufgebaut ... sie bewegen sich ... in Netzwerken, in denen eine Überzeugung vertreten wird. Andere Kontakte werden abgebrochen ... Wenn wir uns in einer extremen Position befinden, neigen wir häufig dazu, die Anzahl, die unser Position unterstützt, vollkommen zu überschätzen ... “ Ach. Verhalten sich Marxo-Sozialisten überwältigend nicht genau so? |
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Bs. As., 25.11.21 Rechte, besser Rechtsansprüche Dem Einzelnen sollen im Rahmen der Wertepolitik des Anderen bzw. der Gemeinschaft Leistung zu Gute kommen: Freiheit, Gleichheit, ... und vor allem das Thema “soziale Rechte”. Mit der Anzahl der verabredeten Werte und Rechte steigt die Anzahl der Widersprüche im Wertesystem. Zwei oder mehr Werte widersprechen sich, können gleichzeitig nicht beansprucht werden. Derzeit hochaktuell: Recht auf Unversehrtheit, also Impfe abzulehnen gegen das Recht des/ der Anderen nicht infiziert zu werden. Bei “zu” hoher Anzahl von Rechtsansprüchen verliert das Wertesystem die Operationalität, De Jasay formulierte im Fall von Rechteinflation, verlieren Rechte, da nicht nutzbar, ihren Wert. Es gibt in Deutschland qualifizierte Verfassungsrechtler und Marco Buschmann wird Bundesjustizminister in der verabredeten Ampel-Koalition. |
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Bs. As. 24.11.21, 15:40 MEZ Heute Ampel-Vertrag
Die Vorstellung der Koalition von SPD, Grünen und FDP ab 15.00 war bewegend.
Eine zweite Wende Deutschland ist auf den Weg gebracht. Die 20ger werden eine spannende Reise. |
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Bs. As., 23+24..11.21 Lebensmüdigkeit à la carte? Die Evidenzen zur Letalität des Corona-Virus, zur Wirksamkeit vieler Impfpräparate, zu den geringen Nebenwirkungen dieser Präparate und zum Schutz vor häufig tödlicher Erkrankung sind überwältigend. Trotzdem machen bis zu 30% der Menschen vor ihrem Recht Impfen abzulehnen Gebrauch. Als Gründe für dieses irrational wirkende Verhalten kommen in Frage:
Es gibt keinerlei medienwirksame Aktivität, solcherlei motiviertem Verhalten entgegen zu wirken. Die politische Elite zur entsprechenden Führung berufen, befürwortet und sucht repressive Maßnahmen. |
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Bs. As., 22.11.21 Wichtigtuerisch stabil Zum glück gibt es den KStA. Der, weiß einmal mehr, was los ist in Deutschland. Am besten meist auf Seite 4, den Commentahren. Frei soll der Mensch sein: Im Denken, im Sprechen/Tippen und ganz besonders per Medien/Presse. Bekanntlich halten sich die Da&H Journalisten, usw. für Nabel der Welt. Erlaubt. Bloß: Wirklich wichtig oder nur Wichtigtuerisch? Heute gibt es Ampel-Lob. Sei’s drum: Die KStA-Reaktion deutet, es gäbe keinen Klimaschutz, als ob sowas nicht Bestandteil des Programms zur Pflege de Biosphäre sei. Die germanen KStAs meinen, die Ampel werde stabil sein. Schön für die Ampel Lob zu kassieren. Danach aber wird es fragwürdig: Stabil, weil anders die kommunikative Disziplin nicht erklärbar sei. Die Beziehung zwischen Grünen und Liberalen sei ernüchtert. Gut so, denn besoffen Politik machen, wäre daneben. Hat eine der obersten Exzellenzen der teutschen Bolitik denn vergessen, warum zunächst die Grünen mit der FDP sprachen? Nämlich weil die Unterschiede die größten seien, müsse nach Gemeinsamkeiten gesucht werden. Zwei Tage genügten. Und der andere politische Stil war eingetütet. Sie, die D&H Journaleure sollten von nicht mehr verwendbaren Salz für die Wunden nicht zu viel selber genießen. Das erhöht nämlich den Blutdruck und das widerum bekommt der notwendigen künftigen liberalen Demokratie gar nicht. Schon was vom Leben und Leben-Lassen gehört? Eben. So geht moderne Gesellschaft. Ob es den Medien ... und der CDU/CSU passt oder nicht: Der eigene Erfolg ist stabil, wenn auch der Erfolg des je Anderen stabil ist. Und den ganz Naseweisen sei eine zünftige Dosis von der sowi Unschärfe kredenzt. Gutes Mittel um dem Boden der Tatsachen verhaftet zu bleiben, weil die sowi Unschärfe Demut fördert. Ist das nichts für übellaunisches und rechthaberisches Deutschland ... in Europa? |
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Bs. As., 21.11.21 Warum es sich Regierende oft so schwer machen Unmittelbarer Anlass zur vorstehenden Schlagzeile ist der Beitrag “Der Führer hat immer recht”, Chinas Kommunisten ... in FAZ, 20.11, S.8. Der Koloss von der atemberaubenden Entwicklung seit Mao (1949-59), der Kontroverse mit der UdSSR, der Kulturrevolution, den Wirren danach, dem Wirken von Deng Xiaoping, der Einsicht in die Notwenigkeit der Dezentralisation (Marktwirtschaft) mit der Folge von Hochkonjunktur den präsenten Namen der Jahre nach 1993, dem wissenschaftlichen Leistungen endet 2021 in der Diktatur des Xi Jinping und außenpolitischer Radikalisierung. Es kullern die Widersprüche. Auch in China ist Regieren nach 1993 kein Zuckerschlecken. Widersprüchliche Gesten, Signale, Ansagen und Programme unterminieren jedes Vertrauen im Volk, dem Management bis in die Elite. Wird eine Person hochgejazzt, medial zum Heroen stilisiert, lassen sich Widersprüche durch Anordnungen wegbefehlen. Allemal in einer simpel strukturierten Öffentlichkeit wie der chinesischen. Ist der Bonus verbraucht, werden die Zügel straffer genommen. Deutschland ist keine Diktatur, die Probleme des Regierens
sind aber die gleichen. “Wir sind das Volk” war 1989 und 2021 regierte Dr. Merkel 16 Jahre, es gibt eine aFd und 30 % sind nicht geimpft - davon Viele die es nicht wollen.. |
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Bs. As., 20+21.11.21 Ob D’lands Konsen so freundlich sein könnten ... In der FAZ-Redaktion gibt es vom sanften bis zum harten Kons alles, was aus der Natur hervorgehen kann. J. Leithäuser, längst im Visier der LN-Redaktion, einer von den ganz Harten, knöpfte sich per FAZ-Ausgabe vom 19.11, S.1, die Liberalen vor:
Man wisse gar nicht wie und wo sich die FDP durchgesetzt habe. Stimmt, Leute wie Lenin, Hitler, Mao Tse-tung, Nordkoreas Kim Singsang, Ergodan, Trumpf/Johnson, gar der indigene Ludwig Erhard haben (sich) durchgesetzt. Was tun sprach Zeus? Nach dem pauschal über die Qualität ihres Wirkens Einmütigkeit besteht, der FAZ-Redaktion wünschen, den Beginn der Bewährung als Zeitung für Deutschland widerspruchsfrei zu bestehen. Immerhin war schon Dr. Merkel in 16 Jahren stets bemüht die “Herausforderungen zu bewältigen”. ... ihren Polit-Kater selbst auszutragen statt zu sozialisieren? |
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Bs.As., 20.11.21 Keine Staffage für Amtsträger a.D. Alle Amtsträger im Staatskomplex werden auf Zeit gewählt. Darin besteht die Absage an die Idee des absoluten Herrschers oder des modernen Retters der Menschheit, gar im Gewand von Potentaten. Die unvermeidbaren Herrscher erhalten Privilegien, zwecks besserer Qualität ihrer Arbeit. Aber sicher nicht wegen attraktiver blauer Augen. Auch nicht um den Ruhestand früher gestresster Menschen zu verzuckern. Persönliche Sicherheit fraglos ausgenommen vom “Isch over”. ES gibt schon wieder einen neuen Fall. FAZ berichtete am 18.11, S.4 Noch mehr als der OMM soll Dr. Merkel weitere Mitarbeiter für ihr Büro als Kanzler a.D. erhalten. Dazu diie unverschämte Begründung im entsprechenden Antrag „Die künftige Bundeskanzlerin a. D. wird nach ihrer Kanzlerschaft im Bundesinteresse liegende Aufgaben wahrnehmen, die aus fortwirkenden amtlichen Pflichten resultieren.“ Dr. Merkel hat wenn aus dem Amt ausgeschieden keine im Bundesinteresse liegend Aufgaben wahrzunehmen. Solche Tätigkeiten entfallen oder sind vom Amtsnachfolger wahrzunehmen. Das Personal im Rahmen des Staatskomplexes ist abzubauen
statt etwa durch die Beschäftigung von Exkanzlern weiter aufzublähen. Besitzstände begünstigter Personen oder Organisationen enden mit der jeweiligen Amtszeit. So ist der Gang der modernen Demokratie. |
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Bs. As., 20.11.21 Körperliche Unversehrtheit. Eine Gretchenfrage. Milliardenfach bewährt dennoch kein Impfzwang für jedermann? Ja. Soll also erlaubt bleiben, wegen mit kleinen Pieks in den Oberarm Theater zu machen? Ja, auch wenn Theater. Selbstverständlich bleibt bedauerlich, dass Viele so verweichlicht sind, dass das Land insgesamt in den Verdacht gerät, sich als vollendete Jammerlappen-Gesellschaft zu profilieren. Sprung in kaltes Wasser, Mühen des Alltags, und so vieles mehr als Körperverletzung sollte in der Tat überwunden werden. Leute, reißt Euch zusammen. Aber in dieser Sache Zwang durch jeweils Andere zu dulden, ist auch beim kleinen Pieks abzulehnen. Wo wäre die Grenze dessen, was andere nach deren Maßgabe bestimmen dürfen? Es gilt das Prinzip des Folterverbotes. Somit sollte jedem noch besser bewusst sein, warum die Figur des Politpotentaten weltweit derzeit mit Geländegewinn von selbstbestimmten Menschen die Deutsche und Europäer zivilisiert sein sollen abzulehnen ist. Aus Prinzip und ohne etwa Geschichte als Argument in dieser
Sache bequem vorzuschieben. Sogar Sozialstaat erhält bei dieser Sichtweise ein adäquates Gewand. |
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Bs. As., 20.11.21 Politische Kultur vor dem Durchbruch Entgegen den Ankündigungen hat die CDU/CSU im BR dem
Infektionsschutz-Gesetz doch, sogar einstimmig, zugestimmt. Niemand will den BR als Abnickorgan sehen. Die Aussage sei als Kater der seit Januar 2020 substanziell mangelhaften sog. “Corona-Politik” nach Kanzleramts
Maßgabe geschuldet. Aber unter dem Strich hat die Vernunft nun doch gewirkt. |
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Bs. As., 19+20.11.21 Das frühe Zicken der CDU/CSU Nicht einmal ihr Personalchaos (1), geschweige das noch wichtigere programmatische Problem konnten sie nach Monaten bzw. Jahren wenigstens näherungsweise lösen ... und schon fangen sie - ähnlich 1969-76 an zu zicken: Das moderne Pandemiegesetz der Ampel wollen sie im Bundesrat blockieren. Klar für alle Zeiten: Solches Zicken ist nach den Bestimmungen des GG und der gesamten Rechtsordnung perfekt erlaubt. Dies obwohl so daneben wie Sozialismus, der ebenfalls frei gedacht und frei etwa befürwortet werden “darf” (2). Allerdings berechtigen weder politische Programme noch jeglicher Glaube Verstöße gegen die Rechtsordnung. Was die konservativen D&H wohl übersehen: Es gibt Koalitionen in einigen Bundesländern, die genau so schnell beendet werden können, wie sie einst aus der Taufe gehoben wurden. Politisches Zicken ist sicher keine demokratische Tugend aber kein Exklusiv-Recht für Mitglieder der CDU/CSU. -- -- -- -- -- -- --
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Bs. As., 18.11.21 Deutschland: SSG-schaft oder Bürger-schaft? in La Nación - O aus Buenos Aires zitiert per Schlagzeile Dr. Angela Merkel aus Deutschland: “Die Lage der Pandemie in Deutschland ist dramatisch”. Mag sein, dass sich die Lage seit dem 20.10.21 ungünstig entwickelt hat ... 30% der (dummen) Bevölkerung will sich noch immer nicht impfen lassen. Dies obwohl das Personalchaos bei der CDU/CSU sich allmählich zu beruhigen scheint. Also fand in den letzten 16 Jahren Politik im Staatskomplex - fern der Zivilgesellschaft - statt. Radio Mitre über die innenpolitische Lage: “ ... und die Herrschenden sind damit befasst - ihre - Politikerprobleme abzuarbeiten. Deutschland sollte überlegen, seinen Horizont zu weiten. Und
die Ampel daran denken, dass Dr. Merkel alsbald “ ... von allem Übel ... “ erlöst werden sollte. |
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Bs. As., 17.11.21 Mitteilung den Staatsideologen ... dieser Gesellschaft Sind Sie oder sind Sie nicht? Etwa der Meinung, dass der Staat ... ehämm, die beim Staat tätigen Mitmenschen, die Dinge besser regeln als etwa die Leute der Zivilgesellschaft. Warum lassen sich ausgerechnet die Menschen im sonst so nachahmenswerten Land der D&D die wenig impfen? Weil sie meinen sie hätten es angesichts von Wohlstand und exquisitem Bewusstsein gegen Atomenergie nicht nötig? Oder weil sie Staat - aufgebläht - nicht über den WEg trauen, sozusagen als Politikverdrossene das Leben abfeiern? Wieso also können die Staatsideologen dieser Gesellschaft es nicht hinkriegen, dass sich die Menschen freiwillig impfen lassen? Tja ... |
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Bs. As., 16.11.21 Auch Andreas Reckwitz, Betroffener der sowi Unschärfe Aktueller Soziologe mit mehreren Büchern suggestiver Titel etwa “Das Ende der Illusionen”. Darin das letzte Kapitel mit dem langen Titel “Die Krise des Liberalismus und die Suche nach dem neuen politischen Paradigma: Vom apertistischen zum einbettenden Liberalismus”. Es sei separat zu lesen. Reckwitz unterscheidet folgende politische Paradigmen:
Es gibt die jeweils aktuelle von allerlei Ärger gekennzeichnete politische Lage. Die sprachlich ausgedrückte Gesetzmäßigkeit der Phasen 1.-4. führt sprachlogisch nachvollziehbar zu Phase 5. Sicherlich Sache der Ansicht, nicht verboten, schließlich gilt Meinungsfreiheit. Im Text der verschiedenen Unterabschnitte gibt es eine Abfolge einzelner Aussagen, denen durchaus schon mal zugestimmt werden kann. So bringt Reckwitz auf den Seiten 252-56 reihenweise Aussagen, warum die Jahre 1945-70 als solche des sozial-korporatistischen Paradigmas zu kennzeichnen sind. In dieser Zeit wurde zu viel geregelt, also kam nachvollziehbar eine sog. Überregulierungskrise. Mit dem Skalpell überlegt: Doch wohl unabhängig davon, wie die Phase nach 1. heute bezeichnet wird. Zu viel geregelt, also ist weniger regeln schlicht geboten. Apertitischer, nicht öffnender Liberalismus. Bitteschön. Auch diese Prozesspolitik führt in die Krise, daher nach Übergang zu “einbettender Liberalismus”. Innehalten ist hier geboten:
So ist halt der der Sprachstil der Damen & Herren Sozialwissenschaftler. In der Meta-Ebene lässt sich alles bequem behaupten ohne sich den Fährnissen des Konkreten auszusetzen ... Die oben zitierte Abfolge der Phasen erinnert an die konstruktivistischen Tendenzen moderner Damen & Herren geistiger Wüssenschaftler ... dieser Gesellschaft. Sie haben noch nie vom Prinzip der sowi Unschärfe gehört. Zunächst immer schön der Reihe nach. Behaupten oder beschreiben, zumal Vergangenes, lässt sich Vieles. Es fragt sich allerdings stets: Was folgt daraus? Reckwitz notiert Vieles, stützt dabei die o.a. Abfolge. Punkt 5. also als “einbettender Liberalismus” bezeichnet, folgt sozusagen zwingend dem Neoliberalismus, eine Karikatur die Sozialisten so sehr schätzen. Richtig ist, weil die Erfahrung es lehrt. Wird Liberalismus nur wirtschaftlich verstanden, gibt es Raum für Sozialismus-Propaganda mit Zutaten wie der Vorwurf sozialer Kälte. Liberale Parteien sind nur dann dauerhaft erfolgreich, wenn Liberalismus als ökonomisches, ökologisches, soziales, politisches Programm verstanden und ausgeführt wird. Egalitärer Liberalismus also zwingende Folge einer vorausgehenden Überdynamisierungskrise? Zu einer 6. Phase bringt Reckwitz jedenfalls nichts. Klar, wer kennt schon den künftigen verlauf der Geschichte? Wusste denn 2010 jemand ob 6. kommt? Die Argumente von Reckwitz mögen lieb sein. Weit tragen sie nicht. Wie wäre es, wenn Reckwitz in künftigen Büchern die sowi Unschärfe einbettet? Zunächst kommt schon wieder Krise, nämlich die der Spätmoderne mit dem vielsagende Zusatz “Was leistet Gesellschaftstheorie?”, was sich sich längst Viele fragen. Schaumama, vielleicht kommt wider erwarten doch Erhellendes. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Bs. As., 16.11.21 Arbeiten & arbeiten ... Niemand lernt per Vorschlaghammer. Also kann auf GEduld und Verschwiegenheit beim Zusammenbau der Ampel nicht verzichtet werden. Nicht anders ist es bei der EDV. Wer die Datensätze hintereinander auf das Magnetband schmeißt hat die Arbeit zwar scnnell erledigt, muss aber später lange suchen. Wer seine Daten per “inverted file” o.ä. ablegt muss sich hier bei mehr mühen, hat aber große Vorteile bei der späteren Suche. Es scheint eine übergeordnete Logik jeglichen Geschehens zu geben. Alllerdings snd Zwiefel angemeldet, denn bei der CDU/CSU haut das nicht. Die D&H haben ein Programmproblem, tauschen aber das Personal aus. Es erinnert an den Januar 2020 als in Wuhan die Menschen starben, merkte die Konsen nixx. Sie waren intensiv mit der Nachfolge von der immer noch seienden Frau Dr. Kanzlerin beschäftigt. Die neue Runde geht nun schon seit dem 26.09.21. Merke: Es ist ungünstig in der an Nachrichten armen Zeit
aufzufallen. Vor ein paar Tagen hat sogar die FAZ-Spitze erfolglos eingegriffen. Deutschlands Konsen sind die Größten: Die Sorgen für Beschäftigung ... äh Stabilität von APs. |
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Bs. As., 11.11.21, Ampel Es stänkern welche ... In einer rational gesteuerten Koalition des Einvernehmens guter Sitten gibt es dazu keinen Anlass. Es heißt, Annalena Baerbock wird Chefin im AA und Robert Habeck im Ministerium für die Pflege der Biosphäre. Zu sagen, dass dies zwei gute Personalentscheidungen wären, ist keine Einmischung in die Angelegenheiten der Anderen. ... die Grünen seien nervös |
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Bs. As., 11.11.21 Blick von außen: Eher suboptimales Deutschland Dies obwohl am 26.09 Neues in der teuto-politischen Kultur ausbrach: Die Ampel-Parteien mobilisierten mindestens 300 Personen im Rahmen eines sorgfältig erdachten und verabredeten Arbeitsplanes in dem genau das geschieht: Arbeiten statt herumquatschen. Dennoch: die Postmoderne verharrt im Stadium der Fata Morgana. Vormoderne? Eher Archomoderne. Am 14.11.21 findet in Argentinien eine Parlamentswahl statt. Niemand kümmert sich um das elementare Grundrecht der informationellen Grundversorgung der (dummen) Bevölkerung. Es gibt keine personalisierten Bescheide, dass am 14.11 und welche Mitmenschen gewählt werden - nicht einmal einen Bescheid wo all die von staatlicher Aktivität Betroffenen wählen dürfen. Was nun sprach Zeus? Nun, Wahlamt irgendwie googeln bis man aufgefordert wird, die Nummer des Personalausweises in ein definiertes Feld zu tippen. “Das System” antwortet mit Klarnamen und staatlich registrierter Adresse plus Adresse des Wahllokals. Wo ist man moderner? In Argentinien oder in Deutschland? In Chile findet am 21.11.21 Präsidenten- und Parlamentswahl statt. Hexenkessel so weit das Auge reicht. Auf der Liberalismus-Sozialismus-antagonistischen-Y-Achse des politischen Raumes rasen die vollbesetzten Züge aufeinander zu. Per Internet gibt es eine große Fülle von Information über Kandidaten, Programme, zahllose Talk-Runden in allen denkbaren Besetzungen, Einzelinterviews, Stellungnahmen, Umfragen und Kommentare. Das Material ist reichhaltiger als je in Deutschland. Und insgesamt aufschlussreich, wozu jeder Nutzer auch ex Deutschland Zugang haben könnte - falls individuell auf Chips und Bier vor der Standard- Glotze verzichtet wird. Nach etlichen Stunden der Befassung ergibt sich ein brauchbarer Überblick. Die Einzelheiten interessieren in Deutschland heute nicht. Im Rahmen der Wahlkampagne gibt es eine Diskussion über die “sozialen Rechte” des Menschen. Etwa ob Gesundheit, Ausbildung, Wohnung das Recht des Einzelnen sei. Axel Kaiser (Dr. der Philosophie in Heidelberg) vertritt die Meinung, die genannten seien keine Rechte, obwohl aus rein praktischen Gründen sinnvollerweise, Personen mit niedrigem Einkommen diese Leistungen durch die Gemeinschaft der Steuerzahler finanziert werden. Den Betroffenen ist das realiter gehupft wie gesprungen. Aber konzeptionell gibt es sehr wohl Folgen. War und ist es richtig, für jedes Zipperlein den Rechtsanspruch zu statuieren, zumal längst Rechte- Inflation in Deutschland ausgebrochen ist? Warum etwa kein Recht auf Brot oder Kleidung? Es müsste sich mit dem Ontos von Recht, so wie der Begriff in der Jurisprudenz entwickelt und geprägt, einmal auseinandergesetzt werden. Es gehörte zur Notwendigkeit mit dem eisernen Besen durch das Gefüge des Staatskomplexes zu fahren, um die entsprechenden Betriebskosten zu reduzieren und Finanzmittel für die Investition in die Pflege der Biosphäre zu mobilisieren. Wägungen aller Art plus Überlegungen zu den Folgen erscheinen vor dem abschließenden Urteil erforderlich. Sicherlich kein Thema für die laufenden Koalitionsverhandlungen. Kanzlerwahl soll baldmöglichst stattfinden. Beim ÖPNV im Großraum Buenos Aires, 16 Millionen Personen, wird seit Jahren für jede Fahrt mit der Geldkarte bezahlt. In 16.000 Bussen und gut 700 S-Bahn- und U-Bahnstationen gibt es die erforderlichen Ticket Geräte, die von der Geldkarte abbuchen u. darauf die jeweils aktuelle Fahrt registrieren. Das System wurde 2013 innerhalb von 12 Monaten eingeführt. Problem: “Der Stast” weiß, wer wann wie/wo gefahren ist. Allerdings ... nur theoretisch ... Notiert: Südamerika agiert sehr wohl innovativ, stärker als
Deutschland der D&D - gekennzeichnet durch den unerbittlich Kampf um Besitzstände plus “Recht auf Nicht-Arbeit” und Hannemänner widerkulturell gratis nachgeschmissen. |
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Bs. As.,09.11.21 Aus der Vorlesung von Manuel F. Ayau Wird Kapital eingesetzt, steigt die Produktivität der Arbeit. Steigt die Produktivität der Arbeit, steigt der Lohn. Also besteht die soziale Funktion des Kapitals darin, Lohn zu steigern. Was wohl sagte dazu Karl Marx, Egon Krenz, Lisa Neubauer, Renate Künast oder Kevin Kühnert? Nichts. Eben ... |
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Bs. As., 09.11.21 Auferstanden aus ... FAZ, S.9: Marco Buschmann „ … zählt … zu der Riege junger nordrhein-westfälischer Parteifunktionäre, die dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner seit 2014 halfen, die Wiederauferstehung der ein Jahr zuvor aus dem Bundestag gefallenen Partei zu bewerkstelligen.“ Statt „herausfallen“ durften die Kunden der FAZ bisher ganz andere Verben lesen. Schön, dass die D&H auf Ffm ihr Verb-Repertoir erweitert haben. Das Lob wird ansonsten ohne Wimpernzucken kassiert, denn Insider wissen schon seit einigen Jahren was in Buschmann alles steckt. |
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Bs. As., 09.11.21 Es knirsche ... Meint jemand in Deutschland zu wissen. Eigentlich solle die Ampel eingetütet sein. Statt dessen müssten alsbald die Obersten das Feld klären ... obwohl das Knirschen vorausgesehen und nun zum vorgesehen Termin abgestellt werden soll. Mediale Wichtigtuerei also. Das übliche. ... Ampel-Gebälk |
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Bs. As., 09.1..21 Die Grünen seien nervös wegen der Inhalte Die Meldung kann nur ein Fake sei. Alle kriegen ihre Kröten und schweigen erfreulicherweise eisern. Und im übrigen haben die Grünen angesichts ihrer Geschichte und angesichts der kultivierten Ampel-Partner dazu keinerlei Anlass. An die ungeduldigen und wichtigtuerischen pressefreien
D&H: “Kanne, Rest weg”. |
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Bs. As., 08.11.21 Das Siechtum Sogar das organisierte Christentum hat Schwierigkeiten: Die beruhen darauf, dass der verkündete Kodex von zu vielen Amtsträgern ignoriert wurde. Der CDU/CSU, die sich auf das Christentum beruft, geht es nicht besser. In Chile gibt auch eine “CDU/CSU”. Provoste heißt
die Kandidatin zur Präsidentenwahl am |
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Bs. As., 07.11.21 Zeit der Philosophen Die Parteiführungen von SPD, Grünen und FDP müssen das Middle-Management ihrer Parteien selbstverständlich auf die durchaus mit Kröten belasteten himmlischen Zeiten der Moderne einstellen. Das wird getan, wie es dem Stil jeder Partei entspricht. Körpersprache lässt sich schwer unterdrücken. Also glänzen einige Augen, während Mundwinkel à la Krupp- Thyssen-Logo ebenfalls zu sehen sind. Gefundene Nahrung für die germane Journalistenschaft. Auch FAZ-O, 07.11, 10:41 bringt dazu Feinstes. Sogar Historie aus der Zeit von Guido Westerwelle (+) muss zur Begründung heutiger und künftiger Mutmaßungen herhalten. Erlaubt. So geht Pressefreiheit, die bisweilen gar wichtiger als jede Ich-Freiheit. Ob das Geschäftsmodell mit philosophierender Freiheit
sinnvoll und zielführend ist? Schon Goethe meinte “die Kirche hat einen guten Magen ... “ Sei’s also drum. |
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Bs. As., 06+07.11.21 Ampel 2021, das politische Faszinosum dieser Zeit Zwecks Vergegenwärtigung, die Koordinaten des politischen Raumes: Konservativismus- Grad auf der X-Achse, Nationalismus-Grad auf der Z-Achse, Liberalismus <-> Sozialismus auf der Y-Achse. Am Nullpunkt: Kein Konservativismus, kein Nationalismus und der perfekte (realiter nicht definierte) Kompromiss zwischen Liberalismus und Sozialismus. Das deutsche Ampel-Projekt von 2021 ist durch die seltene Gelegenheit gekennzeichnet, (quasi !) ohne konservative und/oder nationalistische Möglichkeit des Einspruchs politisch zu handeln, also Werte- und Prozesspolitik im Rahmen einer sozialistisch-liberalen Koalition der Moderne umzusetzen. In der Wahlkampagne zeichnete sich früh die Notwendigkeit einer Koalition (hoffentlich) unter Einschluss der FDP ab. Dazu formulierte die FDP zwei sog, Knock-Out Kriterien, hier als Kurzformel: Keine Steuererhöhung u. Einhaltung der sog. Schuldenbremse des GG. Nach einer vermutlich rechtzeitig eingetüteten Sprachregelung, verabredeten Grüne und FDP noch am Abend des 26.09.21 öffentlich miteinander über Gemeinsamkeiten zu sprechen. Es wurde zügig gehandelt und nach einer Woche die SPD hinzugezogen. Chapeau den Sozialisten, die den Liberalen sicherlich (ihre) Kröten kredenzten, aber in der für die FDP wesentlichen Fragen über ihre Schatten gesprungen waren. Ergebnis war am 15.10. nämlich das sog. Sondierungspapier. Darin enthalten auf den Seiten 9/10 - fett-kursiv die KO- Kriterien - Folgendes: 9. Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Staatsfinanzen Die 2020er Jahre wollen wir zu einem Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen machen. Wir verfolgen dazu eine Politik, die die Investitionen – privat, wie öffentlich – deutlich erhöht. Wir werden im Rahmen der grundgesetzlichen Schuldenbremse die nötigen Zukunftsinvestitionen gewährleisten, insbesondere in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie die Infrastruktur. Damit die bereitgestellten Mittel auch eingesetzt werden, müssen Planungsprozesse und Genehmigungen deutlich beschleunigt werden; Investitionssicherheit muss herrschen. Kapitalsammelstellen sollen besser in Zukunftstechnologien investieren können. Den Kampf gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung werden wir intensivieren. Wir werden uns weiter aktiv für die Einführung der globalen Mindestbesteuerung einsetzen. Wir werden keine neuen Substanzsteuern einführen und Steuern wie zum Beispiel die Einkommen-, Unternehmens- oder Mehrwertsteuer nicht erhöhen. Der Konjunktur wollen wir einen Schub durch Superabschreibungen geben für Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung. Wir wollen Steuerbürokratie spürbar verringern, beispielsweise durch höhere Schwellenwerte und volldigitalisierte Verfahren. Hervorzuheben ist, dass die KO-Kriterien ohne jegliche adjektivische oder adverbiale Relativierung in nicht zu überbietender Klarheit den gemeinsamen Willen von SPD, Grünen und FDP zum Ausdruck bringen. Besonders (nur) deswegen starteten die Verhandlungen zum künftigen Koalitionsvertrag, denn die schon während der Wahlkampagne als zwingend formulierten Kriterien waren erfüllt, so dass vertiefende Erläuterungen nicht nur nicht erforderlich sind, sondern jedwede Aufweichung der Formulierungen des Sondierungspapiers nur darauf auf hinauslaufen können, die Verhandlungen zur wünschenswerten Ampel- Koalition abzubrechen. 07.11.2021: Nun, wenn es diesmal erneut nicht klappt, dann eben das nächste Mal. Wichtig bleibt unbedingt, denn notorischen Wandel des politischen Klimas in die Zukunft zu tragen. Keinerlei Schimpfen, keinerlei Indiskretionen über die Art & Weise Verhandlungen, des Umganges. Was die LN betrifft bliebe es auch im ungünstigsten Fall bei “Grüne” (ohne die drei Vorbuchstaben mit dem Punkt. Erst langjährig bewährte Brücke tragen Volllast. Ende der Durchsage und Nachsatz: Vermutlich ist den sozialistischen Koalitionspartnern die
Begrenzung des von ihnen gewünschten finanziellen Spielraums unbequem. Zum Trost sei darauf hingewiesen, dass genügend Finanzreserven so wie -kraft verfügbar sind und die FDP sich nicht widersetzen wird, soziale und ökologische Wünsche
sachgerecht-professionell in den nächsten Jahren abzuarbeiten. Danach ist weiter zu sehen, was nicht jetzt entschieden werden muss. Die so dringend erforderlichen sozialen Maßnahmen und die nicht mehr aufschiebbare Pflege der Biosphäre, einschließlich Kampf gegen Erderwärmung müssten keinen weiteren Monat aufgeschoben, könnten statt dessen zügig angegangen werden. Liberalismus ist kein Einstieg-Programm für Sozialismus. Die Wettbewerber müssten sich - was in keiner Weise “verboten” ist - ein solches Mandat selber von der Wählern (ausdrücklich) erteilen lassen. |
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Bs. As., 05.11.21 Bemerkenswerter Verriss von vdL Moritz Körner hat es auf sich genommen, der nach Wunsch von Dr. Merkel von Mr. Le Président vorgeschlagenen Frau vdL kräftigst die Leviten zu lesen. Körner notiert “2024 sollte Schluss sein”. Nachvollziehbar und verziehen, dass Moritz Körner nur so weit geht. Der neue Stil im Politikgeschäft erfordert auch Solidarität unter allen mehr oder weniger wackeren Kämpfern für Bevölkerung und Karriere. Besser Ende von Schrecken Amtsversagen mit Ansage von Anfang an hat es selten so krass gegeben. Wenn es kein Amtsenthebungsverfahren für das Amt in der EU-Kommission gibt, dann muss der sofortige Rücktritt von vdL verlangt werden. Vom Moralpolitischen abgesehen ist das auch eine Frage der bisher und künftig sinnlos verpulverten Finanzmittel. Sollte zu einer zweckdienlichen, zielführenden, selbstverständlich friedlichen Demonstration in Brüssel aufgerufen werden, wird die komplette LN-Redaktion zur Teilnahme abkommandiert. Dies obwohl das vdL-Trauma als innerdeutsche Angelegenheit zu
identifizieren ist. Dann wird in Brüssel eben antideutsch demonstriert. Dafür eine Bürgerinitiative zu gründen, würde wenigstens Fremdscham mildern. Die CDU/CSU fällt als Maßnahme-Träger eh aus und die Führenden der Ampel haben derzeit
noch wichtigere Aufgaben zu erfüllen. |
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Bs. As., 05.11.21 Regierungschef, Umwelt, Finanzen diese und andere Funktionalitäten erfüllt jede Bundesregierung. In der FAZ-Redaktion wird über den künftigen BuFiMi nachgedacht. Worauf wollen die D&H hinaus? Soll eine Person der CDU/CSU in der beginnenden Legislatur das Ressort führen, obwohl die Partei von Adenauer, Erhard, FJS, Barzel, Kohl, Merkel und Söder offensichtlich von akutem Mangel an Führungspersonal geradezu geplagt wird? Derweil leisten 300 Ampel-Delegierte intensive Sacharbeit. Christian Lindner bestätigt dies in einem langen Interview der FAZ, 04.11, S.19 und bringt hierbei die Aussage “Deutschland unterschätzt die Inflationsrisiken systematisch”. Vorschlag: Die
Suche nach einem Landeplatz auf dem Mond sollte den Fachleuten der NASA, ESA und anderen Spezialisten überlassen werden. |
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Bs. As., 04.11.21 Über die Nöte zeitgenössischer Stöckchen FAZ bringt das Große Christian-Lindner-Interview Das Interesse an medialem Tratsch, so groß wie das gesamte Universum: Wer wird Ampel-BuFiMi? Die ersten und die letzten Fragen: Frage: Herr Lindner, lernen Sie schon eifrig Englisch für die vielen Treffen in Brüssel und Washington? Im Kern zielt Ihre Frage auf die Ressortverteilung in der nächsten Regierung. Dazu kann ich im Moment aber nichts sagen. Die Erwartung, dass Sie der nächste Bundesfinanzminister werden, haben Sie selbst geweckt. Als andere Parteien vor der Bundestagswahl das Kanzleramt reklamiert haben, hat die FDP angezeigt, dass wir bereit wären, Verantwortung für solide Finanzen in Deutschland zu übernehmen. Wir befinden uns jetzt aber in der Phase der Regierungsbildung. Jetzt werden die Vorgaben in der Sache verhandelt. Danach Personal. Aus Brüssel erreicht uns das Gerücht, dass Sie gar nicht mehr selbst an dem Amt des Finanzministers interessiert seien. Darauf kann man nur falsch antworten. … … … … … Am Ende noch die vorerst wichtigste Frage: Können die Koalitionsverhandlungen noch scheitern? Alle Beteiligten sollten sich ihrer staatspolitischen Verantwortung bewusst sein, um sich nicht zu überfordern. Die Ampel steht also auf Grün? Momentan leuchten alle drei Farben. Wird uns also schon vor Weihnachten der Finanzminister Lindner das erste Interview geben? Ich spreche gerne mit Ihnen. In welcher Funktion auch immer. Das Gespräch führten Heike Göbel, Johannes Pennekamp und Manfred Schäfers. Erst Eier legen, dann gackern Nichts zu machen, Lindner springt nicht über die Stöckchen. Der gesamte Deutsche Aufsichtsrat, immerhin 83 Mio Personen, ist hocherfreut. Endlich gibt es eine politische Geschäftsführung, die arbeitet statt zu herumzuquatschen. Deutsche Schwadronokratien ach dem Projekt von 1998 und den diversen Grokos nach 20015 sind Auslaufmodelle. Dies nur, weil FDP und Grüne rational handeln. Gutes Beispiel für
Lateinamerika samt Ländern wie Chile und Argentinien, wo sich Sozialisten austoben, dass jeder Alleinerziehenden Mutter schummrig wird. |
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