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07.01.18 / ... / 09.01.05

Menschenrechtsverletzungen während des Militärregimes

Angesichts der in die Millionen gehenden Morde, die im 20. Jahrhundert unter dem Vorwand sozialistischer Revolution begangen wurden, besteht die Versuchung, Morde während des Militärregimes deswegen zu relativieren. Immerhin waren große Kreise der Unidad Popular längst bereit, den gewaltsam sozialistischen Umsturz mit den bekannten Begleiterscheinungen herbeizuführen. Jegliche Verletzung von Menschenrechten mit diesem Umstand zu rechtfertigen führt jedoch auf Abwege.

Pinochet stand in Chile seit Dezember 2004 wegen vermuteter/möglicher/belegter Beteiligung an den Morden (wehrloser Menschen) im Rahmen einer Operation “Condor” in der Zeit nach dem 11. September 1973 unter Anklage. Es musste, der Informations-Lage zufolge, davon ausgegangen werden, dass Pinochet verurteilt worden wäre; mehr wäre dem dann nicht hinzuzufügen - so wie im Fall der Todeskarawane im Oktober/November 1973, dem Mord an Orlando Letelier od. den Folterungen von denen etwa Renate Schmidt (SPD) gerichtsverwertbare Kenntnis erlangt hat.

 

Exkurs:

Zu alldem ist festzuhalten: Diese Verbrechen ändern nicht viel an der Bewertung der Regierung Allende, die am 11. September 1973 gestürzt wurde. “Nicht viel” bedeutet: Das Urteil über Allende fällt nur noch negativer aus. Jedermann weiß nämlich, dass die Auseinandersetzung zwischen den weltweit realen “Volksdemokratien” und “dem Westen” kriegsähnliche Züge angenommen hatte. In dieser Auseinandersetzung stand Allende - sein gutes Recht - auf der Seite der “Volksdemokratien”; Allende hat also - sein Gewissen geht niemanden etwas an - dazu beigetragen diese Auseinandersetzung zu verschärfen und hat damit dem Staatsstreich vom 11. September 1973 den Weg geebnet und provoziert - jenseits rechtlicher Überlegungen, was in in der Geschichte bedauerlicherweise schon oft passiert ist; bedauerlicherweise auch künftig nicht ausgeschlossen werden kann.

Wie viele der Toten könnten Leben, wie vielen der Gefolterten wäre die Pein erspart geblieben, wenn Allende - bereits in der Wahlkampagne von 1970 eine andere Politik gemacht hätte. Solcherlei Fragen gehen selbstverständlich an viele, weltweit, insbesondere auch an SPD und Sog.Grüne etwa mit ihrem antiamerikanischen, konfrontierendem Verhalten in Zusammenhang mit der Irak-Krise von 2003

Weil, wie das Vorstehende zeigt, politisches Handeln meist unvorhersehbare Konsequenzen hat, ist an jede politischen Elite die Forderung zu stellen, die Folgen ihres Tuns oder Unterlassens so gewissenhaft abzuwägen, wie es ausdrücklich in Art 38,1 GG formuliert ist.

Das veranlasst, den Bezug zur verbreitet mangelhaften politischen Moral (weltweit) Herrschender herzustellen. Müssen etwa deutsche Parlamentarier also “Götter” sein. “Um Himmels Willen”, nein. Aber über das hohe Qualifikationsniveau in menschlicher und fachlicher Hinsicht ergeben sich wohl doch “zusätzliche Einsichten” ...

 

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