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statt Diskurs, politische Gewalt |
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06.10.23 / 10.08.19 / 13.07.17
Politische Gewalt pur oder auch Gretchenfrage? Politische Gewalt ist weltweit, also auch in Deutschland Realität. Interessierte, vorgeschobene oder situative Begründung für den tätigen Einsatz von Gewalt, kann kein vernünftiger Mensch befürworten. Der Drang zu politischer Gewalt muss eingedämmt werden. In der engen Welt knapper Ressourcen, fokussiert Gewaltlosigkeit auf die Konkretisierung des Ideals “sozialer” Gerechtigkeit. Anlässlich der Revision vom 10.08.19 hatte gewaltbereiter Nationalismus das heutige Gewicht noch nicht. Es steht am 06.10.23 also an, politische Gewalt aus sozialistischer und nationalistischer Intention eindeutig zu differenzieren. Der Ausbruch von Gewalt folgt immer dem nicht eingetretenen bzw. nicht beendeten Austausch von Standpunkten und damit dem Übergang zu irrationalem Verhalten. Problemlage
Die anthropologisch angelegten inter-individuellen, chronischen Machtkämpfe, schlagen i.S. von „survival oft the fittest“, auf die soziale und politische Sphäre durch. Die zivilisatorisch, teilweise kulturell bedingte(n) (jeweils persönliche(n)) Interessenlage(n), befeuern die akute Gewaltbereitschaft im Rahmen formierter sozialer Selbst-Seggregate. Interindividuelle, intragesellschaftliche Aggressivität wird zusätzlich gesteigert. Gemäß sowi Unschärfe gibt es keine Prognose zur Gewalt-Praxis, die (der Zukunft) standhält. Aus Sicht der praktischen Politik im Rahmen der Gesellschaft offener Ordnung ist „politische Gewalt“ sinn-los, daher einzudämmen. Die Frieden stiftende Rolle ist zivilgesellschaftlich akzeptiertes Selbstverständnis der im Staatskomplex tätigen Personen. In der Demokratie sind adjuvant die geeigneten Vorkehrungen für Rückkopplungen eingerichtet. Es gibt verbreitet die Auffassung, diese Rückkopplungen seien zu verstärken. Der Fall G20/HH (2017) offenbart den Mangel systematischer Herangehensweise. Nirgends ist formuliert, welchen Beitrag die Personen der Zivilgesellschaft und welchen Beitrag die Personen im Staatskomplex zu leisten hätten. Der politische Überbietungswettbewerb erschwert zweifellos das Anliegen, politische Gewalt einzudämmen, denn die interindividuellen Interessenlagen sind und bleiben antagonistisch : Ich oder Du. Hierbei darf die ungünstige Wirkung einer Verbrüderung von Ich und Du nicht übersehen werden. Es bestünde die Gefahr, dass sich mafiöse Verhältnisse einstellten. Immerhin haben institutionalisierte Politik das Primat und spezialisierte Staatsorgane das Gewaltmonopol. die operativ von Personen mit exekutiver Funktionalität geführt werden. Was also ist zu tun? Wie sind die Aussichten? (hier nur Sozialismus betreffend) Der Fall SED bleibt bis auf Weiteres wohl hoffnungslos. Spannend wird sein, zu erleben, ob SPD und Grüne auf den parasitären Nutzen der camoufliert extremistischen Sozialisten, ihre seit 30 bis 60 Jahren bewährte Flanke, verzichten können oder wollen (1). Die Aussage, HH sei der falsch gewählte Ort für die G20 gewesen, sind Signale für politische Kontinuität, d.h., dafür, dass SPD und - aus demokratischer Sicht, dringender - Grüne den Kurs diesbezüglich nicht ändern wollen. Während bei der SPD Extremisten seit langem Minderheit sind, dominierte noch vor 25 Jahren die Marxo-Sozialistische Strömung bei den Grünen als mehrheitlicher Konsens. Demokratie o.ä., wird seit eh und je verkündet. Auf die Prozesspolitik aber kommt es an, denn Intention bleibt Gewissenssache für je andere prinzipiell tabu. Aus der Perspektive der sozialistischen Intention stehen sowohl SPD wie Grüne vor der schwierigen / problematischen Abwägung (1) der Vor- und Nachteile, d.h., der Wahl zwischen zwei Alternativen (2): Weiter wie bisher oder Kursänderung, wobei das Ausmaß noch zu bestimmen wäre. Von schwach bis stark sind folgende Stufen denkbar.
Weiter verschärftes Vorgehen ist zwar denkbar, aber aus liberaler Sicht weder vernünftig noch akzeptabel. Meinungsfreiheit bleibt geboten; residualer, selten oder schwach wirkender Extremismus ist unvermeidbar, wenn der Polizei-Staat nicht gewollt bleibt. Hierbei ist zu sehen, dass Extremisten aller Ausrichtungen intentional wie folgt übereinstimmen. Die Einen wollen den Polizei-Staat im Sinne von Verelendungsstrategie, die Anderen den Polizeistaat aus dumpfer Hau-Drauf-Mentalität. Wäre die zeitgenössische Gesellschaft / Demokratie als liberale und moderne zu qualifizieren, könnte das Vorhaben, Vorgänge wie G20/HH zu unterbinden als “Klacks” bezeichnet werden. Aber auch die Herrschenden sind verängstigt. Schon deswegen und aus weiteren Gründen bleibt Zukunft politischer Gewalt ungewiss. Sobald die Entscheidungen in Gesamt-SPD und entsprechend bei den Grünen fallen oder auf lange Bank geschoben werden, wird sich der Nebel – also so oder so – ein wenig lichten. Im Sinn der vorstehende Skizze zum Vorgehen scheint unvermeidlich den Meinungsdruck auf SPD und Grüne sich fühlbar zu verstärken. Viel hängt, angesichts der für die sozialistischen Parteien ideologisch-programmatischen Folgen (1) von psychologisch und prozesspolitisch geschicktem Vorgehen ab. Besonnenes Vorgehen, bei unmissverständlicher, unaufgeregter Prinzipienfestigkeit sind gute Voraussetzungen, die Befriedung der deutschen Gesellschaft herbei zu führen -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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