Steuern und Bürgergeld

16.02.22 / 27.12.18

Beteiligen an Aufwand und Ertrag

Was die Menschen untereinander regeln, muss auf seinem Wesen, seiner Natur gründen. Die zutreffenden Erkenntnisse der Anthropologie dürfen nicht ausgeblendet bleiben. Um solche Grundsätzlichkeiten geht es (auch) im Folgenden.

Erst die Erfüllung individueller Pflichten, berechtigt die Erfüllung individueller Anliegen, die die Gemeinschaft verfügbar macht. Die entsprechende Balance hat sich unter vielen Geschöpfen schon archaisch ergeben. Erst mit der Mehrheit steigt als Nutzen bzw. Anliegen des Einzelnen die Überlebenschance. Die Pflichten bestehen darin, die Regel(n) der Mehrheit einzuhalten aufs Ganze betrachtet also (mit) zu tragen.

Die folgenden Aussagen beruhen nicht auf Kausalität, ihre Gesetzmäßigkeit zu postulieren erscheint gewagt, eine gewisse Plausibilität ist allerdings vertretbar, so dass auf Gesamtheiten bezogen, sich die Norm ergibt, die um einen Mittelwert streut:

1. Tendenziell stellt sich heraus: Je “primitiver” das Geschöpf, desto strikter und vor allem eintöniger die Regeln. Dies zeigt sich bei Insekten, Fischen, Vögeln und sogar Warmblütern. Besonders starke Tiere bilden, ebenfalls regelbasiert, nur verwandschaftlich gebundene Kollektive (Sippen).
2. Einzelne, die von der Regel im Durchschnitt und/oder dem Verhalten der Mehrheit zu stark abweichen, haben geringere Überlebens-Chance.
3. Je komplexer, intelligenter das Geschöpf, desto größere Streuung des Verhaltens stellt sich - anspruchsvoller - als noch zulässig ein.
4. Gerät eine Gattung (als Kollektiv) unter Druck, vermindert sich die noch akzeptable Verhaltens-Streuung der Individuen.

Die (nachhaltige) Etablierung dieser oder ähnlicher Umstände erfordert Arbeit, d.h., Aufwand. Der Mensch lebt nämlich nicht im Ameisenstaat, sondern in einer Gesellschaft, die dem Individuum anspruchsvoll differenzieren Freiraum einräumt. Agiert eine Menge menschlicher Individuen gemeinsam (nur) als Kollektiv wirkt das gesamthafte Verhalten auf Andere bisweilen sehr unangenehm (1). Das aber ist nicht die Intention. Denn auf das Individuum kommt es an. Das sogenannte “gesellschaftliche Bewusstsein” kann sich nur darin erschöpfen, den verabredeten Gesellschaftsvertrag einzuhalten, zu respektieren, ja zu fördern.

Sozialstaat

Sicherlich hat der Einzelne das Freiheitsrecht seinen sozio-ökonomischen Untergang herbei zu führen. Wer sich dem tätig entgegenstellt, wird von der Gesamtheit unterstützt. Von krankhaften Ausnahmen abgesehen, nicht so, wer sein Überleben aus Leichtsinn, Bequemlichkeit oder Absicht aufs Spiel setzt.

Steuern, Bürgergeld

Ferner hat die Gesamtheit sinnvollerweise im weitesten Sinn Interesse an technischer, organisatorischer, rechtlicher und kultureller Infrastruktur. Alle vier Gesichtspunkte begründen die Pflicht des Steuerzahlers.

Steuern sind ein dorniges Thema. Die Mitglieder der Zivilgesellschaft wollen für den sozialen Komfort möglichst wenig zahlen; die Agenten des Staatskomplexes wollen über möglichst viel Finanzmasse verfügen. Sie erledigen ihre Aufgaben dann bequemer.

Es hat sich eingebürgert, dass Personen mit höherem Einkommen nicht nur mehr Steuern zahlen, sondern außerdem mit höherem Anteil ihres Einkommens zur Gesamtheit beitragen. Zuzugeben ist, dass Neid zu diesem heute unstrittigem Umstand beigetragen hat.

Andererseits sollen Personen mit geringerem Einkommen auch anteilmäßig weniger Steuern zahlen. In Zusammenhang mit den sozialen Leistungen wurde von Liberalen die Idee entwickelt, soziale und andere Leistungen durch Steuernachlaß vorzusehen. Dies kann sogar zu “negativer Steuerschuld”, d.h., Auszahlung durch das Finanzamt führen. Insgesamt ergibt sich eine bessere auf die Person bezogene Transparenz der erhaltenen sozialen Subventionen. Die weiteren Ausführungen zum Bürgergeld sprengen hier den Rahmen.

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(1) Schon hierzu entlarvt sich Marxismus mit seinem Versprechen der kommunistischen Gesellschaft in der alle gleich sind, folglich nur gleich handeln können als eine Anschauung die an Primitivismus nicht zu überbieten ist. Dies gilt genau so für Aussagen der Art “der Mensch im Mittelpunkt”. Richtig könnte sein: “Das Individuum im Mittelpunkt”. Bloß welche zwingende Gesetzmäßigkeit lässt sich daraus noch ableiten? Aussagen über richtiges gesellschaftliches Bewusstsein sind weitergehend so wie so fragwürdig. Denn auf das Individuum kommt es an.