Usurpation

15.01.18

Illegtim, verrucht, unter abenteuerlichen Vorwänden

Zwischen Gemeinwohl und und dem Wohl einer spezifischen Interessen-Gruppe gibt es unvermeidlich eine Grauzone. Dies weil das Gruppe-Interesse nicht prinzipiell illegitim und sinnvollerweise nicht justiziabel sein sollte. Das gilt selbstverständlich auch für aus sauberen demokratischen Wahlen hervorgegangenen Mandatsträger, nämlich für die sog. Politiker.

Über strafrechtlich relevantes Verhalten, etwa Korruption, muss hier nichts erwähnt werden. Ebenso über Politiker unter totalitären oder nur diktatorischen Verhältnissen.

Politiker sind zur Ausübung ihrer Mandate auf berufsspezifische Vorkehrungen angewiesen, die nur ihnen, keinesfalls “den Mitgliedern” der Zivilgesellschaft “zustehen”. Diese Vorkehrungen werden häufig als Privilegien bezeichnet. In diesem Zusammenhang wäre Usurpation der Umstand, dass derartige Vorteile für Politiker unangemessen genutzt werden. Es gibt solche Fälle, sie werden meistens im Staatskomplex aufgerollt und bereinigt. Es bleibt jedoch Verdacht, weil das Thema nur schwer, besser nicht justiziabel sei.

Die politische Personalpolitik

Gemeinhin gibt es den sog. Filz, deren erste Variante darin besteht, dass “Freunde” aller Gattungen zum Nachteil anderer ebenfalls interessierter Personen mit Positionen im Staatskomplex “bedacht” werden. Die zweite Variante von Filz besteht darin, den Personalbestand im Staatskomplex “künstlich” bzw. unnötig zu erhöhen; das geschieht bisweilen durch großzügige Erweiterung staatlicher Aktivität. Solche Maßnahmen bezwecken, den Kreis der Dankbaren und Wählern für das eigene Portefeuille zu erweitern.

Die politische Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Das Schindluder mit der politischen Kommunikation seitens transitorisch Herrschender wird im speziellen Beitrag kommentiert. Die politischen Kommunikation wird ergänzt durch den Staatsfunk in dem gewogene Personen tätig sind. Der Vorwand, beim schon immer opulenten Staatsfunk ginge es um die informationelle Grundversorgung der Bevölkerung muss als happige Unverschämtheit gekennzeichnet werden.

Ein weiterer Aspekt in diesem Zusammenhang bezieht sich auf die Staatsempfänge aller Art; hierbei bedenken sich die Herrschenden auf internationaler Ebene gegenseitig - auf Kosten von Steuerzahlern.

Usurpatorische Finanzpolitik

Die wichtigste Fehlverhalten ist langjährig systematische Staatsverschuldung zur Generierung von Finanzströmen, die in den Konsum geleitet werden. Es wird dadurch die Freiheit künftiger Generationen usurpiert: Einerseits weil das Gewohnheitsrecht sozialer Leistungen betoniert und andererseits weil der Spielraum künftiger Menschen entsprechend eingeengt wird. Ausdruck usurpatorischer Finanzpolitik ist der grundsätzliche Unsinn, die EZB “gezwungen” zu haben, das Zinsniveau quasi auf Null (künstlich) zu drücken.

Sozialpolitik auch durch Sozialleistungen steht in dem Zusammenhang nicht zur Debatte. Liberale vertreten, siehe Bürgergeld, Sozialleistungen. Im Unterschied zu Sozialisten und Konservativen ist das Verfahren der Liberalen im Gegensatz zur heutigen Praxis der Sozialpolitik nach dem Objektprinzip hochgradig intransparent. Im Fall der Sozialpolitik nach dem Subjektprinzip ist beim Einzelnen und damit insgesamt der Finanzmittelfluss dagegen nachvollziehbar.

Der Elchtest

Der wird immer hypothetisch bleiben: Was wird im Bundeskabinett oder in Meetings der Parteien verhandelt?

Ein Endlos-Thema

Allerdings ist jedermann gehalten, Verschwörungstheorien nicht zu befeuern. Viel Verdacht ließe sich überwinden, wenn die politische Moral verbessert würde.