Information beschaffen

01.02.21 / 01.12.20

Geheimhaltung weckt besonderes Interesse

Es haben sich Herrscher seit Jahrhunderten angewöhnt, ihr Tun und Lassen geheim zu halten, jedenfalls nicht bekannt zu geben. Die Praxis wurde seit Einführung der Demokratie eingeschränkt aber nicht beendet.

Angelegenheiten zu Sicherheit (Militär, Abwehr und Intention von “internen” und “externen” Angriffen aller Art) werden nachvollziehbar von den informierten und / oder zuständigen Amtsträgern unter Verschluss gehalten. Vielfach handelt es sich um Angelegenheiten der Außenpolitik und Diplomatie. Hinzu kommt das spezifische Interesse von Politikern, ihre Absichten mit realer Information, oftmals auch geheimer, abzusichern.

Die operative und die strategische Politik unterhält sozusagen als Stabsabteilung, die mit Information zum “Regieren” beisteuert, Nachrichtendienste. Auch der Souverän, hat Interesse an sachgerechter Arbeit im Rahmen des Staatskomplexes - vorausgesetzt die zuständigen legitimierten Führungskräfte im Staatskomplex missbrauchen solche Dienste - auf Kosten der Steuerzahler - nicht, um die Kollegen vor allem Inland auszustechen. Hierbei ist die Toleranz im Fall der internationalen Politik größer, weil für das inländische Publikum “nationales Interesse” vieles rechtfertigt, als akzeptabel gilt. Schließlich hat der (inländische) Souverän kein Interesse, dass die eigenen Leute intransparenten oder obskuren Gestalten auf den Leim gehen.

• Wer ist XYZ?
• Was tut XYZ?
• Welche sind die Absichten des XYZ?
• Wer verbündet sich mit wem?
• Worüber haben sich X und Y, ausgetauscht, worüber gibt es Einvernehmen / Streit?
• Welche Information über uns liegt beim (Gesprächs-)Partner vor?

Die Liste kann endlos verlängert werden. Vieles von Solcherlei gibt es in den Medien national und international. Aber nicht “alles”. Die medialen Produkte müssen jedenfalls im Original oder als glaubwürdige Kopie des Originals zur Verfügung bestehen und müssen folglich beschafft werden. Bisweilen kommt vor, dass Regierungsmitglieder international die Telefone anzapfen lassen. Vom Lächerlichen bis zum Heiklen ist alles dabei.

Menschen regieren die Welt ... und setzen dafür Finanz- oder andere Machtmittel ein.

Nachrichtendienste können wie die Praxis vielfach lehrt, missbräuchlich eingesetzt werden. Deswegen gibt es dagegen Vorkehrungen alles Art:

• Organisatorische Teilung der Nachrichtendienste in Einheiten mit spezifischer und exklusiver Aufgabe.
   
• Verfassungsschutz, gegliedert in Bund und Länder. Soll, allgemein formuliert Angriffe auf Ordnung und Sicherheit aus dem Inland abwehren und ist in Grenzen befugt “Mittel der Aufklärung” gegen natürlich und juristische Personen oder Gruppen von Personen einzusetzen.
• Militärischer Abschirmdienst (MAD) als Selbstschutz des Militärs
• Auslandsgeheimdienst (BND) im Dienst von Außenpolitik mit dem Schwerpunkt klassischer und heute elektronischer Spionage
   
• Überwachung durch Parlamente bezüglich Qualität der Arbeit und bezüglich etwaiger Missstände - bezogen auf zuvor etablierte Vorgaben.

Es bringt die Natur der Sache politische Auseinandersetzung:

• Grauzone in Bezug auf die in der Verfassung definierten Menschenrechte
• Problem in Bezug auf konkrete Leistungsfähigkeit im spezifischen Fall
• interner Filz
• Kumpanei und Korruption unter Beteilung von Personen aus dem Staatskomplex und der Zivilgesellschaft.

Zusammenfassung:

Selbstverständliches “ja” zur Existenz der Nachrichtendienste mit den bekannten Aufgaben. Das Sujet bleibt heikel unter dem Gesichtspunkt der guten Abgrenzung zwischen Legalität und Effektivität, so wie zwischen exzessiver Robustheit, Transparenz und der Gefahr unterminiert zu werden. Eine Hype zum Problem wie etwa in USA erscheint in Deutschland unnötig: Gute demokratische Praxis ist geeignet, die Folgeprobleme aus dem Bestehen der Dienste im Griff zu behalten; besonders in der langfristigen Perspektive. Real besteht die Verteilung von menschlichen Verhaltensweisen mit der unabweisbaren Folge u.a. von Strafrecht und eben Nachrichtendiensten. Es liegt auf der Hand, dass diese Erklärung nicht abschließend befriedigt. Das Prinzip der sozialwissenschaftlichen Unschärfe spricht gegen die rationale Lösung des Dilemmas.