sonnenaufgang1

Europa

übergeordnete
Ausführungen zu
Jan-Xxx 2021

Liberale Notizen

aktuell

Europa

WebLog-E

 

 

 

 

WebLogs

andere Perioden

 

Dezember 2020

linie-29-5-magenta 

 

 

 

 

 

 Oktober 2021

x

x

x

11.10.21

Was tut die EU-Kommission den lieben langen Tag?

Die schrille Diskussion ob in Polen die Verfassung od. der EU-Vertrag Vorrang haben, wabert entfesselt weiter. Siehe dazu “Frei nach Mao ... “ vom 26.09.21. Es gibt zum Thema zwei Herangehensweisen:

  1. Seit etwa die polnische Regierung den EU-Vertrag unterschrieb, wurde die polnische Verfassung nicht mehr geändert. Also kann der EU-Vertrag der polnischen Verfassung nicht widersprechen. Das Problem des Vorrangs stellt sich nicht.
  2. Seit Unterschrift des EU-Vertrages wurde die polnische Verfassung doch geändert. Die Polnische Regierung und das polnische Parlament hätten, wenn sie die Verfassung so ändern wollen, dass ein Widerspruch zum EU-Vertrag entsteht, aus der EU austreten oder die EU hätte Polen aus der EU rausschmeißen müssen. Weder das Eine noch das Andere ist geschehen. Also gibt es den Widerspruch nicht.

Damit ist der schrille Streit ein Fall politischer Laune oder kleinkarierter Rechthaberei. Seitens der polnischen Regierung oder der EU-Kommission. Was die polnische Regierung innenpolitisch bewegt, geht in Deutschland niemanden etwas an. Aber die EU-Kommission hat die Aufgabe Europa zu führen und alle Mitglieder, auch Deutschland zu vertreten.

Für die zu recht und um Glück gut bezahlten Damen und Herren der EU-Kommission scheint wichtiger, einen kleinkarierten Streit zu führen, statt alle sachgerecht an die Vertragslage zu “erinnern”. Es scheint angesichts der die CDU/CSU erfassten Rücktrittswelle sinnvoll, auch an vdL solches Ansinnen zu richten.
 

 

 September 2021

26.09.21

Frei nach Mao: “Über falsche Ansichten im Volk”

Verwirrte Zeitgenossen fragen immer häufiger, ob nationalen Verfassungen oder dem EU- Vertrag der Vorrang einzuräumen ist. Totalfalsch.

Es haben 27 doch wohl souveräne Staaten frei entschieden, Mitglieder der EU sein zu wollen, folglich dem EU-Vertrag (gemeinsam) zugestimmt. Wie selbstverständlich geht jedes der 27 Mitglieder davon aus, dass die je anderen den EU-Vertrag einhalten. Ob die lokale Verfassung, so weit erforderlich bzw. gewünscht, dem EU-Vertrag entsprechend angepasst wird, bleibt jedem (souveränen) Mitglied selbstverständlich überlassen.

Wer vom Zwang die jeweils lokale Verfassung dem EU-Verfassung unterzuordnen sprechen will, handelt zumindest schlampig, möglicherweise in böswilliger Absicht.
 

22.09.21

Erfreulich C

Die australische Regierung hatte in Frankreich für viele Milliarden U-Boote bestellt. Die US- Regierung konnte die Australische davon überzeugen, es sei besser, ihre Marine mit atomgetriebenen U-Booten auszustatten. Die Verträge mit den französischen Lieferanten wurden von der australischen Regierung gekündigt.

Gestern hatte - durchaus unscheinbar - Klaus Uwe Maas (AuMi) immerhin Verständnis für die Verärgerung in Paris. Heute berichtet der DLF schon früh am Morgen, dass alle anderen sechs und zwanzig Außenminister der EU der französischen Regierung beistehen.

Statt weitere Worte müssten nun Taten folgen. Welche ist angesichts verbreiteter Sitten in der Politik-Branche, durchaus eine spannende Frage. Norbert Röttgen (CDU/CSU) dazu heute früh im DLF mit zielführenden Aussagen. Früher grauenvolle Fehlleistung im NRW- Wahldampf scheint überwunden, guter Ersatz für Maas, denn die FDP will Finanzminister werden. Und die Sog.Grünen ersetzen die schwach wirkende Frau Umwelt-Schulze (SPD)
 

22.09.21

Erfreulich B

DLF berichtet ab 06:00, dass Italien gut geführt, politische Stabilität gewinnt und im postpandemisch wirtschaftlichen Aufschwung in Europa sogar führt. Autor eines Italienischen Wunders: MiPrä Mario Draghi der schon vor einem Jahrzehnt als Präsident der Italienischen Zentralbank einen guten Namen hatte.
 

22.09.21 eine Fahrt nach Europa

Erfreulich A

Aus Deutschland gibt es nur eine Autobahn nach Luxemburg: Von Trier kommend über die schwindelerregende, nun breitere Brücke über die Sauer zur Tank-Raststation in Wasserbilig. Früher stand hier ein monströses stählernes Gebäude zwecks Grenzüberwachung plus Wechselstube. Am 12.09.21 vom Erdboden verschwunden. Vor der Brücke gibt es zwar das artige Schild “Lux in 2000 m”,  ansonsten aber ist von Grenze nichts mehr zu merken. So als ob “man” von Köln nach seinen Vororten Düsseldorf oder Bonn düst. So ist es richtig, das ist es, was der Mensch will. Nicht einmal das entsetzliche “german inglisch schpoken” mit kosmisch staatstragenden Deklarationen der Frau vdL kann solche Freude trüben.
 

 

 Juli 2021

01.07.21

Wertegemeinschaft

Ja, Europa - allemal - zu Ende gedacht, erfordert viele gleiche Werte. Bei allen Mitgliedern tragend und respektiert. “Auf Punkt und Komma”? Zunächst “nein”, denn Unterschiede zu Werten (Wertepolitik) gibt es innerhalb vieler Mitglieder sogar reihenweise. Europa ist von der Einheit auf dem Niveau der herkömmlichen Nationalstaaten noch fühlbar entfernt. Das liegt auch an unterschiedlicher Werte-Praxis. Heute einmütig unverzichtbar sind Würde, Menschenrechte, Toleranz, Bürgerrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Marktwirtschaft. Jeweils mit geringen Abstrichen. Denn etwa zu Werten wie Religion, ehrbarer Kaufmann, Steuerehrlichkeit, Abwesenheit von Korruption, Staatsverschuldung, Schwangerschaftsabbruch, Pflege der Biosphäre, Lobbyismus, Tätigkeit früherer Politiker, dem von Vielen als heikel gewertetem Themas HBTIQ (1) und sicher manchem mehr gibt unterschiedliche Auffassungen und entsprechend unterschiedlicher Praxis.

Sicher wird bei fortschreitender Integration die Wertedisonanz unter den 440 M Europäern abnehmen. Wie hoch die Kongruenz in 100 oder 500 Jahren sein kann, sein wird, steht in den Sternen.

Kongruenz heute zu verlangen, bedeutet historische gewachsene Unterschiede zu vernachlässigen, ist also tendenziell ein totalitäres Verhalten, gut gekennzeichnet mit “Werte- Imperialismus”.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) Befürworter “gendergerechter Sprache” notieren LSBTIQ*
 

 

 Juni 2021

06.06.21

Wer, welche Person(en) verantworten ...

Moritz Körner beschreibt in seinem Interview mit der NZZ einen bedauerlichen, miserablen Zustand der EU. Wer (1) verantwortet dies? Was vdL betrifft, scheinen Resultate nicht sichtbar. Logo, “man” schwadroniert lieber über Klima K, Versöhnungen aller Art, statt das Grundsätzliche zu ordnen. Es ist für den weltweit betrachtet herausragenden Posten eben nicht ausreichend, passable, gleichsam affektierte englische Aussprache durch Verlesen von Text vor dem Parlament der Europäer zu belegen. Die für die Personalie verantwortliche Person ist in Deutschland ziemlich bekannt ...

... den bedauerlichen Zustand der EU?

-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) Name, Adresse
 

 

 Mai 2021

27.05.21

Nabelschau ist angezeigt

Zum Status der EU: Norwegen gar nicht, raus die Briten, nicht die Schweiz, etwa die Dänen nur mit Krämpfen, ganz zu schweigen von den meisten Visegrad-Staaten, wobei die Türkei in der politischen Union (1) erst recht nicht akzeptabel sein kann.

Zweifellos bleibt die Idee des politischen vereinten, damit in hohem Grad einheitlichen Europa eine Idee, die fasziniert. Nicht weil die Herrschenden - auf Verlangen “der Menschen”, d.h., dem Souverän - sich heute friedlich geben müssen, sondern wegen der Perspektive des großen Raumes, notwendigerweise einem der Freiheit. Dass an letzteren sich Sozialisten, Konservative nur etwas weniger intensiv als die Nationalisten mit Genuss abarbeiten, erzeugt verbreitet Verdruss.

Zum Streiten, jeweils zwei

Dies gilt in gleicher Weise im Fall von Meinungsunterschied. Sicherlich sind besonders die Briten und die Eidgenossen aus kontinentaler Sicht in gewisser Weise (sog.) “Vögel”, zumindest Personen mit sehr eigenen Einstellungen. Da der Mainstream, also u.a. angeführt von den Liberalen, den intensiven Zusammenschluss anstrebt, sprengt genau dieser Mainstream selber den Rahmen der europaweit gedachten und nur teilweise gewünschter Einheit. Klar muss daher sein, dass “unsere” die sprengende Idee ist.

Zu überlegen also wäre, ob der Klügere nachgeben soll, wozu er selbstverständlich von niemandem gezwungen werden kann und auch nicht darf.

Klar ist, dass in einer reinen Wirtschaftsunion nicht nur Briten, sogar die Türken Platz hätten und den auch nehmen würden. Warum also nicht die schon seit vor ca. 40 Jahren formulierte Idee vom Europa der zwei Geschwindigkeiten? Vertreten wird das in den LN zwar nicht, aber die Damen & Herren Herrschenden sind sehr wohl aufgerufen, darzustellen und bei sicher auch künftig neuen/anderen Verhältnissen jeweils aktualisiert zu erklären, warum die Ablehnung von den zwei Geschwindigkeiten dem überwältigenden Interesse der Bürger / Menschen entspräche; wohl bemerkt nicht dem Interesse der transitorisch Herrschenden, die ggf. unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Bedeutung zumindest teilweise in die 2. Liga absteigen würden/müssten.

Also, Ihr Klugen, Alles-, Besserwisser von den sozialistischen und konservativen Fakultäten: Sind Sie nun Volksparteien oder sind sie Nomenklatura bzw. Intelligenzija in Deutschland und des Kontinents?

-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) welcher auch immer
 

 

 Februar 2021

02.02.21

Schlechte Noten

für “die EU”, aber nicht nur, sondern urbi et orbi, denn EU-Mitglieder sind keine Geister, sondern veritable Staaten, ausgestattet mit jedem nur denkbaren, d.h., allem Pipapo.

Klar, es geht um das Thema Impfe. Jeder wusste, dass zum Medikament Zaubern nicht funktioniert: Mehr noch: Im April 2020 wurde seitens derer die darüber redeten mitgeteilt, dass eine Impfe gegen Corona vielleicht Ende 2021 kommen würde. Schon über diese Tatsache so wie die Art & Weise ließen sich Gedanken machen.

Auch über Logistik-Probleme wird sich generell nicht weiter aufgeregt.

Aber im Fall der verfügbaren Gewissheiten ab Sommer 2020 und den noch späteren Versprechungen gibt es völlig zu recht Aufregung; mehr Befugnisse als sich aufzuregen hat der Standard-Mensch, Mitglied der eben dummen Bevölkerung, nicht. Die schlechten Noten gibt es für die “gesellschaftliche Debatte” zwischen den lokal und den EUweit tätigen Damen & Herren.

Was ist “da” los?

Schön wäre, wenn “da” ein Ort wäre. “Da” ist aber umfassend, System, Fläche, Vieles ...

Es klärt die Frage: Wer in Europa ist Koch, wer Kellner? Antwort niemand, weder das Eine noch das Andere. Können diese Rollen zugeteilt werden? Theoretisch durchaus. In der Praxis sozio-kulturell nicht darstellbar. Wie Christian Krappitz vor 16 Jahren schrieb: Es gibt nicht den Europäischen Demos. Wie auch?

Es mag zielführende Kommunikation im nördlichen Ostsee-Raum, in Benelux, auf dem Balkan geben. Für die überwältigende Mehrzahl der 27**2/2 Paarungen beträgt die Kommunikation praktisch Null. Von Katastrophen oder jeweils landesweiten Wahlergebnissen abgesehen. Ein Demos setzt das gegenseitige Wissen und Interesse voraus. Welche tragenden Bindungen gibt es etwa in Fällen wie Deutschland - Kroatien, Deutschland - Malta, Deutschland - Finnland, usw.? Nicht einmal Deutschland - Frankreich, trotz feierlichen, Demonstrationen aller Art, trotz jüngst ergänztem Élysée-Verrag veranlasst zu mehr als Lippenbekenntnissen. Es gibt Millionen, die haben Interesse an Europäischer Stärke nach außen, es gibt zahllose kompetente und pflichtbewusste Beamte in Brüssel und den Unter-Institutionen, es gibt Legionen von Personen, die die Hand aufhalten und andere die wissen, das solche aus gepredigter Solidarität oder aus Wahl-Opportunismus - möglichst sparsam - zu füllen sind. Was ist mit den Herzen? Nach getanen Pflichtübungen eigen-brodeln die Mehrheiten in den jeweiligen nationalen Säften. Selbstverständlich fehlen nicht die Phantasten, die behaupten solcherlei ließe sich per Konzepten auf Power-Point- Folien oder perfektest formatierten PDF- Texten überwinden ... besonders ... wenn ”Ihr mich wählt”. Alles geschenkt. Von oben herab, noch so schlau auf die Schiene gesetzt ... funktioniert nicht. Leider wohl noch lange nicht. Insofern waren die Brexiteers ehrlicher.

Es gibt nicht einmal Kraft das ungeheuerlich-monstruöse Urteil vorhin gegen Nawalny intellektuell so werten, dass Wladimir Putin sich vor Scham lieber versenkte, als sich solches noch einmal anhören zu müssen.

Selbstverständlich wird verbreitet so getan, als existierten Hemmnisse wie die geschilderten nicht. Dass ausgewählte Posten-Inhaber Europa propagieren liegt in der Natur der jeweiligen Rolle als Empfänger ihres Lohnes. Dass die führenden Leute sich untereinander gut genug kennen, setzt sich weder medial noch im Volk fort. Die Führenden wissen das, schlampen konsequent, wissend um die Realität der nationalen Wähler geben sie wenig oder gar keine Impulse, denn Wahlertrag gäbe es ohnehin nicht - weil Fähigkeit und Interesse fehlen. Es gibt viele, die alternativlose Kohäsion predigen. Tun sie selber genug für Kohäsion? Sobald der jeweilige mediale Slot genutzt wurde, ist die Predigt - für den Prediger folgenlos  - vergessen.

Es besteht fraglos ein definiertes Gefüge aus Euro-Institutionen und National-Staaten. Aber Inspiration, Kraft, Momentum oder Zielsetzung geht davon nicht aus. Es besteht aus einem Gewirr von Relationen ohne gemeinsamem Pulsschlag. Das EU-Parlament agiert ernsthaft, drischt allerdings viel Stroh und fasst Beschlüsse, deren Konsequenzen die Abstimmenden sich nicht mühen zu überblicken - schließlich gibt es kein Institut, das Rechenschaft verlangt. Resignation erscheint angesagt.

Vieles was vorstehend wie Klage wirkt, ist schlicht nicht, bzw. derzeit nicht machbar. Besser wäre ein Ehrlichkeit-Sturz, ein Kassensturz sowie so. Die kollektive Verantwortungslosigkeit führt zu nichts als Ärger. Siehe zuletzt das würdelose Gezerre und Zetern zur Impfe.

Vielleicht veranlasst die neue Konstellation in den USA, doch um den eigenen Nabel eine Bestandsaufnahme zu erstellen.
 

02.02.21

Briten: Lieber Chinesen als Polen?

Das Abstimmungs-Ergebnis von 2016 zum Brexit sei auch darauf zurückzuführen, dass viele Briten keine/weniger Ausländer haben wollten, obwohl per Commonwealth jahrelang nach GB breit eingewandert wurde.

Nun hat die Britische Regierung 5.000.000 Personen aus Hong-Kong für 5 Jahre Aufenthaltsrecht und später auf Antrag die Britische Staatsangehörigkeit zu  angeboten.

Also: Polen wollten die Briten (angeblich) nicht. Jetzt aber im Extremfall sogar 5 M Personen aus China.

Verdacht: Der Brexit war ein Eliten-Vorhaben, weil dieser Personenkreis auf der Welt eine größere Geige spielen wollte. Alles erlaubt. Aber argumentativ prekär.

Jetzt hat die Britische Regierung die Aufnahme in die transpazifische Freihandelszone CPTPP beantragt. Hochinteressantes Rosinen-Picken.
 

 

 Januar 2021

04.01.20

GB (UK) gehört unverändert zu Europa. Brexit hin oder her.

Charles Mountbatten-Windsor sagte vor Wochen im BT an die Abgeordneten gerichtet sinngemäß: “Wir bleiben Freunde”.

Mit guten Freunden sind klare Worte stets die beste Lösung für Ungemach.

Die Aussage “GB habe nach dem Brexit die Unabhängigkeit erreicht”, ist mit das Bekloppteste aus dem Jahr 2020 und infantil die Aussagen, die KStA, 02.01, S.7, zitiert: von „fantastischem Augenblick für dieses Land“, sprach Johnson. „Wir halten unsere Freiheit in unseren Händen, und es liegt an, uns, das Beste daraus zu machen“

  • Wer hat UK übrigens gezwungen, EWG/EU beizutreten?
  • Mit 585 Seiten an die EU - freiwillig - vertraglich gebunden als Unabhängigkeit zu verkaufen, grenzt an intellektuelle Unverschämtheit.

Politiker “von der Stange”, so zu sagen “prêt a porter” ernst zu nehmen, ist vollendete Zeitverschwendung und eine Provokation der Aufklärung.
 

linie-600-5

sonstiges

Verzeichnis

Änderungsstand

Schlagworte

Glossar

Nutzeranleitung

Kalauer

Impressum

über den  Autor

hintergrundweiss