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Europa |
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Dezember 2017 |
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03.12.17 Der Ärger mit dem Geld In Deutschland und überall auf der Welt greifen Politiker voll der Sorgen um ihre persönlichen Karrieren süchtig “in die Kasse”, um sich als Helden des Menschen schlechthin feiern zu lassen. Besonders schlimm ist, dass auch im “demokratischen Westen” “die Medien” verbreitet das Spiel der Herrschenden unter dem Strich in Propaganda umsetzen. Auch sie meinen, von den Mächtigen, intellektuell Schwindsüchtigen, abhängig zu sein. Dürfen sie. So geht Pressefreiheit. Auch die in miserabel und intellektuell minderwertiger Version (1). Vor dem geistigen Auge formt sich das Bild der in Europa regierenden, nach Brüssel zum Herrn Juncker wallfahrenden Bevölkerung, die den Präsidenten der EU-Kommission bedrängt, für “frei Bier” der Hochmögenden aller Länder zu sorgen. Sie wollen einfach, schnell, diskret, also ohne dass es der dummen Bevölkerung auffällt, unter Berücksichtigung der Wahlkalender in die Kasse greifen dürfen. Regierende, wissen Sie was Sie sind? ... Nun die schriftliche Antwort muss entfallen, hat doch Christian LIndner der liberalen Bevölkerung erfolgreich verklickert, denn je Anderen zu respektieren. Immerhin gebrüllt. Jetzt fehlt nur noch, dass Herrschende/Regierende die (dumme) Bevölkerung lernen zu respektieren... Vor Jahren wurde versucht, der EU-Kommission einen eigenen Steuerkanal zu öffnen. Zum Glück erlitt das Vorhaben den Totalschaden. Derzeit kursiert der Vorschlag, die Obergrenze der Verschuldung einzig auf EU-Ebene zu bestimmen. Solange nicht erreicht, darf jede (nationale) Regierung aus dem Schuldentopf schöpfen. Die Vorschlagenden sind offenkundig nicht ganz dicht: Gibt es eine großzügigere Einladung zum Wettlauf der Verschuldung ... ? Und im Juli maulen jene, die gepennt haben, sie seien zu kurz gekommen ... Es gibt Stimmen, die nachvollziehbar meinen, die Deutschen würden diskriminierend zu Lasten der Anderen von der Bewegungs-Freiheit für Personen, Güter und Geld profitieren. Diese Meinung ist selbstverständlich ernst zu nehmen. Schließlich ist Europa eine Solidargemeinschft. Die Damen & Herren im Staatskomplex sollen sich daher gefälligst die Zahlen zu Gemüte führen. Bestätigt sich der Profit-Vorteil für die Deutschen, muss die Bundesregierung - aus dem vorhandenen Steueraufkommen, ohne Soli - mehr zahlen. Und zwar transparent für jeden der 500.000.000 Menschen auf ersten Blick erkennbar: Dafür gibt es das wunderbare Instrument des EU-Haushaltes, mit seinen Einnahmen, u.a. aus Mitgliedsbeiträgen, und Ausgaben für jene, die ökonomisch noch aufholen wollen, d.h., denen für Investition in Infrastruktur, Bildung, Forschung, Zuschüsse zugeteilt werden. Von den hoch bezahlten Damen und Herren der EU-Kommission und den Kommissaren, die sich sicherlich nicht zu schade sind, darf wohl erwartet werden, das vermutlich scheußliche Gerangel zu verwalten. Sollte es nötig werden, den Bedarf durch jährlich fortgeschriebene Finanzplanung zu definieren, muss wegen des höheren Aufwandes innerhalb der Kommission das hervorragend qualifizierte Personal anders disponiert werden. Woher nehmen? Nun, die überflüssigsten bzw. unwichtigsten Aufgaben reduzieren. So simpel ist das. Die Bundesregierung zahlt Netto derzeit ca. 13 G€ an die EU-Kommission. Belegte Fakten öffnen die Grenze sehr weit nach oben. Auf “Heller und Pfennig” den Bürgern aller Länder, Zahlern und Empfängern, ab- und vorgerechnet. So geht solidarisches und pro Europäisches Verhalten. Es kommt aber nicht in Frage und macht exakt Null-Sinn, ein Europa zu gründen und zu betreiben, das die Faulheit oder Bequemlichkeit der herrschenden Politiker ermöglicht, ihren jeweiligen Wählern die Wahrheit der Ökonomie zu offenbaren und zu verklickern. Aktivität im positiven Sinn mag für sie anstrengend sein. Wozu werden all die Politiker bezahlt? Damit sie des finanziellen Schlendrians frönen können? Dafür lohnt kein noch so edles Europa. Wenn die Mehrheit, voll der Demokratie beseelt, das will, muss Deutschland von Britannien kupfern: Den Gerexit fahren. Sofort und unwiderruflich. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Oktober 2017 |
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24.10.17 Britains, stop the bullshit. Stop the Brexit. come to the Euro. |
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15.10.17 Die Brexit-Verhandlungen Die Britische Elite will - aus welchen Gründen auch immer mehrheitlich die EU verlassen. Nach EU-Vertrag zulässig. Das ist auf jeden Fall schade, besser wäre sie blieben. Ist die Britische Regierung geldwerte Pflichten im Rahmen der EU eingegangen? Allseits zweifellos. Über die Höhe gibt es keine Einigung. Der Britischen Regierung schwebt vor, dass die Höhe festgelegt wird, wenn das künftige Vertragsverhältnis mit der EU geklärt, bzw. vereinbart ist. Absicht in Klartext: Im Fall von gnädigem Vertragsverhältnis “danach”, ggf. gnädige Zahlung der eingegangenen Verpflichtungen. Bei aller Sympathie den Briten: Sie haben kein Recht, mit der EU den Leo zu machen. Sie haben ihre Vertragspflichten auf den Ct zu erfüllen. Anderseits steht ihnen das Recht zu, sich den Brexit noch einmal zu überlegen, wenn der ihnen zu teuer ist. Soll der Brexit ohne ggf. Vereinbarungen stattfinden? Das
liegt an der Britischen Regierung. So ist nun mal das Leben. |
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08.10.17 Catalunya Das ist ein EU-Thema, auch deswegen Thema für Liberale. Autonomie, Selbstbestimmung? Ja. Als Mitglied der EU? Nein, zumindest derzeit nicht. Die EU-500/440 bestünde aus 80/60 solcher Mitglieder. Warum sollte Brüssel zwischen Sevilla und Alicante, Hamburg und Frankfurt oder Neapel und Mailand koordinieren? Sicher könnten Madrid, Berlin, Rom dann geschlossen werden. Aber: Weite Wege und ein unbeschreiblicher zentraler Moloch in Brüssel. Ungünstig. Es geht den Katalanen um „ihr Geld“. Nicht einmal die Briten sind zu halten. Ein europäischer Taubenschlag verlöre die Kohäsion. Ob die Katalanen vergessen haben, dass der spanische Zentralstaat mit für ihren Aufstieg gesorgt hat? Was ist mit Malta, Luxemburg, Zypern? Das ist der historisch gewachsener Zustand des Vor- Europa. Schon jetzt ist die Heterogenität der Mitglieder eine Belastung. Warum sollte den Katalanen der Luxus „staatlicher“ (?) Autonomie nachträglich genehmigt werden? Weil sich die Herrschenden von Barcelona und Madrid nicht vertragen? Schon wieder gibt es Probleme mit den Herrschenden Europa kann nur das der 500/440 G sein. Die 500/440 G wollen Freizügigkeit für sich, Güter, Kapital und Geld. Nicht mehr, nicht weniger. Den Herrschenden kann und darf nicht konzediert werden, das Maß der Dinge zu sein. Zwar wird jeder belegen können, guten Willens zu sein. Aber es kommt auf die Resultate (seines Handelns) an. Herrschende sollen herrschen. Aber nur dann, wenn jeder, persönlich fähig ist, sich dem Gemeinwohl unterzuordnen. Des Pudekls Kern
Pauschale Urteile? Ja. Und? Es gibt unter den Herrschenden in der Tat Ausnahmen. Wie tickt - durchaus systembedingt, nicht böswillig - die überwältigende Mehrheit der Herrschenden? Deswegen ist der Staatskomplex überbesetzt und muss dringend abgespeckt werden. Dass die Herrschenden das nicht wollen, stets - etwa alternativlose - Gründe vorschieben, ist bekannt. Über ihre politische Moral sind romantische Vorstellungen in keiner Weise ratsam. Und es gibt weit und breit keine besseren Herrschenden; insbesondere sind die Personen bei SED/G20-Autonomen oder aFd, keine besseren Herrschenden. Die Individuen der Zivilgesellschaft müssen sehen, wie sie mit den seiend Herrschenden klarkommen. Auch das gehört zur Demokratie.
Ist nicht doch Liberalismus, zwar nicht die perfekte, aber die eindeutig bessere Lösung? |
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06.10.17? Nabelschau DLF, 05.10: “Das Europaparlament stimmt
heute über die Europäische Staatsanwaltschaft ... ab. Sie soll die 100 Juristen beschäftigen ... durch Mehrwertsteuerbetrug entstehen ... den FAZ, 06.10, S.4 bringt den Plan zur Gründung der neuen Behörde als Mini-Nachricht, die SZ bringt dazu gar nichts - nachvollziehbar. Als ob es Grund zum Feiern gäbe, titelt der DLF auf seiner Web-Site (2) , typisch Staatsfunk als Teil des Staatskomplexes, aber opulent: "Europäische Staatsanwaltschaft Riesenerfolg in schwieriger Phase für Europa" Soll durch derlei schweißtreibende Aktivität von Personen im Staatskomplex die EU den Bürgern näher gebracht werden? Was ist der Nutzen der Bürger? Dass der Staatskomplex noch mehr Geld (3) kriegt? In welcher Weise verbessert die Befriedigung der Politikbranche ob der Erweiterung ihrer Aktivität die Freizügigkeit von Personen, Gütern und Kapital in Europa? Kein Wunder die “schwierige Phase für Europa”. -- -- -- -- -- -- -- -- --
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September 2017 |
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23.09.17 Wo steht Europa? Bei dieser Frage geht es darum, was die 500, die 440 Mio fühlen, denken. Nun, sie haben Freizügigkeit der Personen, Güter und großräumig die Währung als Ausdruck von Einigkeit. Das ist das Europa der Einzelnen, Bürger und Menschen. Damit können die Individuen der Zivilgesellschaft alles bauen, alles erleben, alles fühlen. Der Staatskomplex kann und darf ihnen, den 0,5 G, das ohnehin nicht nehmen. Denn: Wir sind doch keine Menschen-Tagesstätte Weder weltweit, noch in Europa, in Deutschland, ... und in Malta. In so fern also steht das Haus Europa und ist längst bezogen. Alles Weitere, ausgenommen Brexit u. Grexit, ist zwar Lebenselixier der Politik-Branche, aber keinesfalls das Maß der Dinge für den gemeinen Menschen, den 0,5 G also weitgehend (1) wurscht. Gemeint ist speziell die Kosten treibende Fummelei an den Strukturen, Institutionen, Zuständigkeiten und den entsprechenden “Personalproblemen”. Das ist deren Sache, sollen sie ihre (persönlichen) Probleme selber lösen. Sonst wird die (dumme) Bevölkerung doch auch nicht gefragt. Brexit? May hat also gesprochen. In Florenz, Ort der Künste wozu Theater auch gehört. Ok, wenn sie als Herrschende meint ... Sie hätte auch völlig Anderes sagen können. Die (dumme) Bevölkerung kann wenn sie will, jedenfalls wissen, dass May sich des Problem-Volumens inzwischen gut bewusst ist. Ob sie selber den Brexit noch befürwortet? Die Briten sind aus kontinentaler Sicht manchmal skurril, aber keinesfalls bekloppt. Und May ist Britin. Bei aller Diskretion und Umsicht: Hoffnung - in eigener, europäischer und britischer Sache - hat zuletzt zu sterben. Von der Notwendigkeit ihrer eigenen Entscheidung kann niemand die Briten befreien, bzw. frei stellen. May will die Mitgliedschaft von GB in der EU verlängern. Aller Anfang ist schwer. Wo sind all die Europäischen Oberfummler? Sie Können sich verdient machen; es winkt der freie Sockel eines künftigen Denkmals. Besser für alle, wenn in Ffm die Preise der Immobilien (wieder) sinken. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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August 2017 |
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02.08.17 EU nicht auf Politiker-Geschachere reduzieren Konzediert: Nachfrage zieht Anbieter wie Licht die Motten. Wenn in Großbritannien zu viele Ausländer als störend empfunden wurden, fanden sich schließlich Anbieter den Missmut zu beseitigen: Brexit, fertig ist diese Kiste. Weitere Leute, die opportun ihre Chance witterten stiegen in den Chor ein. Die Abstimmung im Juni 2016 erbrachte: Ja, zum Brexit. Plötzlich erwachten die Gelüste vieler, die in der EU nicht zum Zug kommen konnten, aber meinten, dass UK weltweit ganzwichtig, also auch sie selber, sein könnten. Seit März 2017 läuft die Phase der Abrechnung: Wer kriegt und bekommt was? Wie üblich laufen die Verhandlungen leider diskret: Einziger Grund für die Diskretion: Wer auf den begehrten Posten sitzt, will weiter sitzen, Andere ausschließen. Klar: Politiker in Demokratien sind mitnichten mafiös. Aber der Vergleich von demokratischen Politikern und Mafia-Bossen erbringt keine Leermenge: Auch in Mafia-Kreisen wird diskret verhandelt. Bald nach dem Brexit-Referendum wurde befürchtet, GB könnte künftig günstigere Steuersätze anbieten. Der Horror für europäische Festländer: Sie sahen die Felle der Regierungsknete zum bequemeren Regieren schwinden. Es meldet FAZ, S.2, Britanniens Finanzminister bezeichne seinen ursprünglichen Plan einer britischen Steueroase als unfairen Wettbewerb, was aber nicht stattfinden solle. Die Ankündigung ist das Resultat vom Geschachere hinter Kulissen: Geben und nehmen: Was ist die EUseitige Gegenkonzession? Dient beides dem Herrscherinteresse oder der Allgemeinheit? Die Einzelnen der europäischen Zivilgesellschaft wollen Freizügigkeit der Personen, Güter und Geld. Politiker sind auch Menschen, sie haben Recht auf ihr Interesse. Aber Idealisten, die sie sagen zu sein, müssen sie sich mit der Differenz aus Gesamtmasse und dem Freiheitsinteresse der Zivilgesellschaft zufrieden geben; schließlich sind auch Politiker als Private Teil der Zivilgesellschaft, partizipieren also an der Freiheit der Zivilgesellschaft. Das politische und soziale “Budget” zur Befriedigung der Politiker als “Betroffene” herrschen zu dürfen bzw, müssen, muss überschaubar bleiben. Könnte sein, dass die Herrschenden die Qualität ihrer
Europa-Reife unter Verschluss halten wollen? Also Transparenz gefälligst: Warum legen beide Parteien nicht den gegenseitigen Forderungskatalog auf den Tisch im Hause des Souverän? Nur darüber dürfen sie untereinander verhandeln. Auf
diese Art & Weise wäre das Interesse der (dummen?) Bevölkerung optimal gewahrt und das der Politiker optimal eingehegt. |
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Juni 2017 |
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Ironie der Geschichte? Die Brexit Volksabstimmung im Juni 2016 war wie längst bekannt ist, im Wesentlichen eine Abstimmung gegen die Einwanderung nach GB. Bei Betrachtung von Herkunft und Motiv der in GB verbreitet unerwünschten Einwanderung, stellt sich heraus, dass die EU-Freizügigkeit nur einen untergeordneter Anteil der Einwanderung darstellt. Commonwealth-Idee, Kriegs-, Wirtschafts-Flüchtlinge und Asyl-Begehrende sind zahlenmäßig bedeutender. Die Briten werfen der EU vor, wofür sie selber zuständig sind ... Fazit: Die Krise der EU-Idee haben insbesondere sozialistische und konservative Politiker herbeigeführt. Phantasten und Wichtigtuer, die sich im Ankündigen, statt im mühsamen Errichten solider Fundamente gefallen haben ein Zerstörungswerk hingelegt. Problem: Sie wirken bis zum heutigen Tag. Am 08.06.2017 könnten die Briten dies ändern. S.a. Beitrag des deutschen Staatskomplexes.(1) -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Mai 2017 |
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Saigon, 03.05.17 Brexit: Frau May ist beleidigt Das Friedlichkeitsprinzip ist bekannt: Auf Angriff aber folgt beherzte Verteidigung; auch dann wenn der Andere meint, solcherleich sei Angriff. Der EU-Rat hat beschlossen mit der brititschen Regierung zunächst die Modalitäten des Austritts zu verhandeln und erst dann das künftige Verhältnis. Frau May schmeckt das nicht. Darüber ist sie mit Juncker vor einigen Tagen aneinandergeraten. Dies wurde - sicher mit Absicht durchgestochen und zusätzlich kommentiert, die Frau MInisterpräsidentin gehe die Austrittsverhandlung naiv und ohne System an. Das Durchstechen sei unfreundlich. Aber sie vergisst, mit ihrer Rede vom 17.01.17 den 27 anderen EU-Mitglieder formvollendet in den Hintern getreten zu haben. Siehe den Kommentar dazu. Ob die britische Elite schon bemerkt hat, wie sie sich mit dem Brexit übernommen hat? |
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März 2017 |
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Juncker-Jammern ist daneben Zumindest in den indigenen Print-M wird berichtet, er habe, sei seit dem Brexit-Votum gar deprimiert. Soll der Souverän mit Mitleid mit Juncker haben? Was gewinnt der Souverän, zu wissen, dass Juncker über die Entwicklung traurig ist? Die Entwicklung besteht aus Folgendem: Brexit, Le Pänn, Wilders, Lucke, Tsipras, der vollmundige Ränzieh oder Schuldenpolitiker wie Schulze, Hallotria und obendrein der weise Herr Gau-Land, der samt Truppe meint, ausreichend erlaucht zu sein, dem Establishment gemeinsam mit Höcke die Hucke zu versohlen? Oder wäre besser, unendlich traurig über die CDU/CSU zu sein, die sich so unendlich dämlich zu Themen wie Einwanderungsdruck, Atomenergie, Büldung, Sozialismus-Politik anstellt? Juncker wird doch wohl noch wissen, welche Angelegenheiten Priorität haben. Der Souverän will: Freiheit des Personen-,, Güter- und Geldverkehrs. Auf keinen Fall weniger oder etwa Freiheit des staatlichen Schuldenverkehrs. Und wenn die D&H Politikerleinchen meinen fähig zu sein, noch eine Schippe dazu ... bitteschön. Voraussetzung, dass sie nicht auf die Idee kommen, Steuern zu erhöhen, es also nicht bezahlbar ist und die PPG-Freiheiten nicht bedroht werden.. Ex ante Jammern sollte Juncker überlegen und ggf. mitteilen wofür er steht, (a) als Repräsentant des sich untereinander selbstbefriedigenden Establlshments in den 27 Mitgliedern der EU oder (b) als Oberster Europäer der 440 Millionen Individuen. Im zweiten, wünschenswerten Fall hat er die Aufgabe, mit seinen zahlreichen fraglos fähigen Leuten in Brüssel die EU-Mitgliedschaft der Briten abzuwickeln. Die beklagte Schwäche ist wie von Geisterhand weggefegt, wenn diese Aufgabe kompetent erledigt wird. Da Juncker alles aber nicht kleinkariert ist, wird er den Briten zu deren Satisfaktion sicher den Inhalt des Brüsseler EU-Weinkellers (1) sozusagen als Abschied mitgeben. Soll das Briten-Establishment, ob ihrer gewonnen weltpolitischen Importanz alles aus ... trinken, wenn sie deswegen gerne besoffen sein wollen. Klarstellung Die Briten sind liebe Leute - sicherlich manchmal ein wenig schrullig, gar skurril, aber das machte die Zusammenarbeit, aus Jahrhunderten welterfahren, die sie sind, sehr angenehm. Klar sie zicken schon mal. Oder ist vergessen als M.Th. um ihren money-bag kreischte. Als Nachfolger gab’s John M, Verhalten einer Pflaume, dann kam Tonni, der die Geheimdossiers im jugendlichen Übermut nicht ordentlich las und schließlich der Herr Kamerun, eine Kopie des John M. Übrigens hat Briten-Kritik den Rahmen nicht zu verlassen, denn gerade die Deutschen gestern mit ihren NAZIEHS und heute den Sog.Grünen (2) sitzen unter einem dünnen Glasdach ... Was hat der Trampp damit zu tun? Nun, er hat gesagt, die Europäer sollen sich mehr anstrengen in eigenen Angelegenheiten, etwa ihrer Selbstverteidigung. Wenn also die Briten weg sind, müssen sich die Europäer in der Tat mehr selbst kümmern. Wunderbare Leute dazu gibt es in großer Anzahl. Sicherlich ist Deutschland nach dem Zweiten Dreißigjährigen Krieg von 1914-45 noch immer dezimiert, aber wie selbstverständlich gibt es gute Leute besonders in Frankreich, Italien, nicht zu vergessen in den sich erholenden EU-Mitgliedern an der Grenze zur ehemaligen UdSSR. Allein die Tatsache, dass im EU-Apparat nach dem unseligen Wirken der Phantasten 1998ff es Leute gibt, die sich eine sehr schlanke EU vorstellen können, ist ein Zeichen der Stärke, statt der Schwäche mit schlecht fundierten Ideen und Ankündigungen in der Öffentlichkeit punkten zu wollen. Allein die FDP in Deutschland beweist dieser Tage: Qualität geht vor Quantität . So ist das durch Geschichte aus Jahrtausenden dokumentiert; genauso soll es auch künftig sein. Es soll doch vielen Flüchtlingen, Alleinerziehenden, Diskriminierten, d.h., Minderheiten auf die Sprünge geholfen werden. Also muss mehr Qualität her. Siehe nur als Exempel den Beitrag von Nicola Beer in FAZ, S.10 - einschließlich Grexit aus dem EURO ... armer Herr Schulze: Wenn die Gewerkschaften sich den vorknöpfen, fliegen die Fetzen. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Januar 2017 |
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26.01.17 ... hinter der zugeknallten Tür” Die Farce Aufgeführt in UK: Die Justiz hat geurteilt das Parlament dürfe, und dazu was gar nicht beantragt war. dass Brexit=Brexit. Freie Menschen ... Obwohl völlig unvorbereitet kriegt das Parlament schon heute den Gesetzesvorschlag eines veritablen “der Pate”. Aus dem Parlament verlautet es solle der Wille des Volkes nicht missachtet werden. Warum also so erpicht teilzunehmen? Der Verdacht Die Mehrheit der Herrschenden in UK wollte längst, was das Volk beinahe umgekehrt hat. Hatte aber doch ein wenig Angst vor dem eigenen Willen, schiebt vor, kommt aus der Deckung ... der Diplomatie zu liebe. Das Motiv, man wolle fern von Brüssel persönlich wichtig sein, rückt in den Lichtkegel. Mit derlei Betrachtung aber sollte weiter keine Zeit verschwendet werden. Der Elchtest Am interessantesten ist zu erfahren, ob die SPD den großspurigen Ankündigungen vom anderen Europa Taten folgen lassen will und kann. |
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19.+20.01.17 Britische Regierung setzt sich an die Spitze der Brexiteers Die Tür formvollendet zugeknallt Am 17.01 hielt Theresa May ihre Brexit-Rede. Ein Dokument für die Geschichte. Mit dünnem Applaus begrüßt, wird schon während der ersten drei Sätze des affektiert, mit Impetus und Tremolo vorgelesenen Textes der perfekteste Tritt in den Hintern, den “the best friend and neighbour to our European partners” seinen kontinentalen Kollegen verabreichen konnte sichtbar: “the British people voted for change ... to shape a brighter future for our country.” Ist May real der Meinung, dies sei innerhalb der, vielleicht einer, EU nicht möglich? Es kam noch in der Einleitung viel unverblümter: “I want this United Kingdom to emerge (1) from this period of change stronger ... and more outward-looking than ever before”. Ist May der Meinung UK hätte ausgerechnet dank den Debatten der Brexit-Kampagne am Tag des Referendums, den 23.06.16 die Periode des Obskurantismus hinter sich gelassen? Als ob für die Herrschenden in UK die Herrschenden in Europa Luft wären, bringt May nach dem Ende der Einstimmung in den später vorgetragenen Kern ihres Vortrages die Aussage: “So let me take this opportunity to set out the reasons for our decision and to address the people of Europe directly”. Wird Frau Dr. Merkel anläßlich ihres Auftritts in Köln am 16.01 präzise in das Gesicht geschaut, entsteht der Eindruck, sie habe zu diesem Zeitpunkt die hinter diplomatischen Girlanden perfekt camouflierte Fußtritt-Rede der Frau May nicht nur gelesen, sondern sogar bereits verstanden. Nach ca. 8 Minuten Redezeit erkennt ihrerseits Frau May, dass ihre von tiefem Ärger, vielleicht Wut geprägten Rede bei den wenigen Zuhörern zumindest bis zu diesem Zeitpunkt nicht gut ankommt. Reden wie die der Frau May am 17.01 sollten - schon höchst vorsorglich - ernst genommen werden. Neben Wahldampfromantik (u.a.”bessere Schulen”) kommt noch ein Anflug von Größenwahn: “June the 23rd was not the moment Britain chose to step back from the world. It was the moment we chose to build a truly Global Britain.” und als Dessert süffig Geheucheltes: “It remains overwhelmingly and compellingly in Britain's national interest that the EU should succeed. “. Konsequenterweise müsste Britain daran mitbauen. Zu Ende überlegt, verbergen Tonlage und Duktus die Hoffnung, weitere Länder mögen auch austreten; schon um den Schritt der Britischen Regierung zu rechtfertigen. Siehe dazu auch den bald folgenden Absatz der mit “Now I do not believe ... “ beginnt. Der ungemütliche Eindruck in den einleitenden Passagen wird angesichts der gelieferten Begründungen, warum UK aus der EU austritt noch verstärkt:
Dass in der politischen Klasse einer erfahrenen Demokratie die vorstehende, teilweise an den Haaren herbeigezogenen Begründungen eine Basis hat erstaunt. Was May bietet, ist in der Substanz billiger Populismus plus Diplomatie, zweifellos eine Spitzenleistung. Als Zielsetzung für die Austritt-Verhandlung nannte May das Folgende:
May bezeichnet die 12 Punkte als Rahmen für einen Deal (Geschäft, Handel). Das Recht jedes EU-Mitgliedes wieder auszutreten ist unbestritten. Auch zielführend für UK bei diesen Begründungen und Zielsetzungen, vor allem nach der erlebten Brexit-Kampagne, die bekanntlich im Wesentlichen das Problem der Einwanderung thematisierte? May hat nach Vorlesen der 12 Verhandlungsziele diesen Text vorgetragen: “This is the framework of a deal that will herald a new partnership between the UK and the EU. It is a comprehensive and carefully considered plan that focuses on the ends, not just the means – with its eyes fixed firmly on the future, and on the kind of country we will be once we leave.” Ihre Ausführungen sind aber weder Methode noch Plan. Wie auch, denn in Brüssel sitzen Partner und nicht Befehlsempfänger. Es ist reines, sehr wohl erlaubtes Wunschdenken. Geht die Britische Regierung in Vertretung der zu recht stolzen Briten als Bittsteller ihrer Widersprüchlichkeit und Wünsche nach Brüssel, droht Totalschaden, wenn die wütend Verzweifelten - wie diplomatisch gut camoufliert und eindeutig in ihrer Rede mehrfach angedroht - beginnen, um sich zu schlagen. Ein Szenario des Horrors. Wer besänftigt dann Theresa May & Kollegen in der Britischen Elite? Will May die Adressaten ihrer Rede auf den Arm nehmen? Meint May etwa allen Ernstes das Welt-Wanderungsproblem sei durch Grenzkontrollen an der Küste oder den Flughäfen von UK zu lösen? Oder haben etwa Hollande, Merkel, Tsipras die Absicht, den Briten das “wir schaffen das” auf das Auge zu drücken? Der Rede-Text enthält viel von dem üblichen Politiker-Gelabere; dies ist zu diskontieren. Auch die Illusionen des seienden Politikers seien ausgeklammert. So bereinigt sind vier Abschnitte so zu charakterisieren
Bekanntlich haben die Briten eine durchaus sympatische, spezielle Mentalität. Es sei dahin gestellt, ob Unterschiede etwa Spanien-Dänemark, Deutschland-Frankreich, Schweden- Italien größer sind. Dass zu Viele den Mund zu Europa zu voll genommen haben ist längst Konsens. Austritt aber wegen der erwähnten Unterschiede? Sollen sie halt gehen. Dennoch schade. Es zeichnet sich allerdings kollektive europäische Unfähigkeit ab: In der Zielsetzung, in der Umsetzung und in der ständigen Kontrolle zwecks Justierung des Ensembles. Vor dem Hintergrund ihrer Geschichte aus Tüchtigkeit, Unternehmensgeist, Erfahrung, der sprichwörtlichen demokratischen Mentalität, der britischen Tapferkeit (auch in blutigen Kriegen) und manchem mehr beschleicht beim hören/lesen des vorgetragenen Textes, angesichts des insgesamt planlosen und irrationalen Vorganges also ein seltsames Gefühl: Denn politische Anfänger sind die Britischen Politiker mitnichten. Was ist “da” wirklich los? Denkbar, dass ein Teil der britischen Herrschenden - bequemerweise schweigt das Königshaus - meint, die erste Geige spielen zu müssen; der Ärger mit den Franzosen währt, bereichert um die Zeiten von Charles de Gaulle, bald 1000 Jahre. Kuschen vor dem Verlierer des letzten 30jährigen Krieges? Und wie selbstverständlich gibt es auch in UK die ähnlichen Spießer wie etwa in Deutschland. Thatcher und auch Blair starteten wie Raketen, fielen aber letztlich der verbreiteten, nicht ausreichend kompetenten Sattheit aus eigenem Verschulden zum Opfer. Britannien ist eben längst nicht mehr so groß wie früher. Klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander, kommen beim Einzelnen, bei Gruppen und kompletten Staten die happigeren Probleme. Das Feilschen in Brüssel dreht sich bereits seit den berüchtigten Agrarverhandlungen, die Josef Ertl ab 1969 führte, stets um “nationale” Interessen. Beschönigend meinen Viele, solches sei normal. Den Elchtest der Europa-Reife haben die National-Herrschenden damit allerdings nicht bestanden, Zustand heute: Abgesehen von einer Fülle anderer Signale zeigt allein die Rede von Frau May, dass die konkreten Politiker in Europa tief zerstritten sind. Sie und nur sie sind das Problem. Die (dumme) Bevölkerung (May “voters”) reiben sich die Augen. Was sonst können sie zielführend tun? Alles klar? Nicht ganz: Die Rolle der deutschen Politik Die Größe, Frau Hillary Thatcher gewähren zu lassen, hatte Helmut Kohl nicht. Gerhard Schröder, zumal in Compagnie des Super-Großen Welterklärers, mochte Blair nicht; es gab zwar opportunistische Umarmung, aber Schröder ließ Blair auflaufen. Die mächtigste Frau der Welt, konnte mit dem schwachen Herrn Cameron auch nicht vernünftig umgehen. Cameron mag seine Warnung in ungehobelter Weise dargestellt haben, aber er tat es frühzeitig. Es gab in Berlin keinen Übersetzer. Nicht einmal Helmut Schmidt konnte helfen. Wenige Tage nach ihrer Wahl kreuzte Theresa May in Berlin auf. Haben die regierenden Damen einen five o’clock tea abgehalten, Parfüm und Taschentüchlein ausgetauscht (2)? Sicher haben sie über Brexit “gesprochen”. Was genau, welche Resultate, Aufgabenverteilung und Termine ist - fürs (dumme) Volk sozusage “jugendgefährdend” - unbekannt geblieben. Wahrscheinliches Szenario: Die damals noch im Lager der Remainers stehende Frau May beschwor: “Wir haben ein dickes Problem, um die Lage zu retten, muss etwas geschehen”. Darauf der typische Dackelblick: “SPD, Grüne, Seehofer, Renzi, Hollande und seine Frauengeschichten, vergessen wir Spanien und zu allem Überfluss der böse Putin ... in Kürze tagt unser Mittwochs-Arbeitskreis. Schaumama.” Die Besucherin total entzückt: “oh it’s completely wonderful, dass Sie so erfahren sind, die Herausforderungen zu bewältigen”. realfaktisch geschehen ist seit dem:
Jeder verständige Mensch muss einsehen, dass bei solch schwieriger Agenda für ein paar Sonderlinge auf ihrer Insel keine Zeit “bereit gestellt” werden konnte; der Posten war im Budget ohnehin nicht vorgesehen. Frau Theresa May hat ausweislich des Inhalts, der Art & Weise des Vortrags überschaubare Kompetenz. Was blieb der Ärmsten anders übrig, als die Tür zu zu knallen? Neidlos anzuerkennen ist das Geschick, dass die verbreitete Verärgerung und die Freude, die Abstimmung vom 23.06.16 vorschieben zu können, so wunderbar diplomatisch - absolut auf dem Stand der Technik - von May camoufliert wurde. Elefantenhaufen im Scherbenladen, eben eher deutsche Tugend. Das minimale Fünkchen Hoffnung ist zu erwähnen. Theoretisch denkbar, dass May so überzogen wünscht und grenzenlos illusorisch ein Britisches Paradies zeichnet, dass am Ende jedermann sagt: Es geht leider, leider, leider nicht, wir müssen bleiben. Es wäre dann das Meisterstück ... mit der Folge, dass jede noch so üble Tonne für Ausführungen wie die hiermit vorliegende zu schade wäre ... Später wird man schlauer sein. Hoffnung ggf. die willige Tonne zu finden hat zuletzt zu sterben. Und Deutschland? Wenn nicht gestorben, zahlt es noch immer ... und bleibt ziemlich inkompetent, die Fähigkeit, die Begabung, die Tüchtigkeit von Millionen eigener Inländer und eigener Ausländer in Vorteile etwa für die EU umzumünzen. Was wollen die regierend Herrschenden? Unter dem Strich entpuppt sich die GroKo als formidable KleiKo. Im Geist und der Tatkraft; wohin das Auge reicht: Mehltau und Stillstand. Ohne Absicht wurde Europa halt ein wenig beschädigt. So what? -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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15.01.17 über Fehlanzeige und geheime Dienste der europäischen Staatsebene ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? ? Wie schön, dass “wir”, d.h., die Politiker in Deutschland zu sichere Sicherheit, Flüchtlinge, Superreiche, Lücken im Sozialstaat, Kim Jong-un, S.Peter und vor allem zu Hoppe-Hoppe Seehofer die Empörungsgeschwader in Berlin mit umweltfeindlichen Getöse fliegen lassen können. Kein Wunder, dass Herrschende in Großbritannien ihre Bevölkerung für das Brexit einstimmen konnten. Kernproblem: Die fehlende Reife für Europa der maßgebenden Politiker bei Konservativen und den diversen sozialistischen Parteien. Schade. |
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