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Deutschland |
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Februar 2017 |
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Bs. As., 27.02.17 Was recht ist, muss recht sein Unsere eigene, d.h., indigene Frau Dr. Kanzlerin kriegt in den LN definitiv keine Gnade. Ihre narkotisierende Regierung ist furchtbar. Aber zweierlei macht sie richtig:
Ob denn ex LN auch die FDP von solcherlei schlauen Rat profitieren soll? Sicherlich läuft es da manchmal auch nicht mit voller Zufriedenheit; so etwa beim “hart & parteiisch” vom 20.02, als “die Libs” einen tick zu rechthaberisch kamen, derweil die unbedarfte Frau Kraft ihr “eng eingebunden” und ihr “ist ihm sehr schwer gefallen” Staat tragend simulierend unterbringen konnte. Alles Petitessen. Nein, Rat der FDP erstens nicht nötig und zweitens wegen dem mords Respekt der Führung auch gar nicht machbar. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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Bs. As., 26.02.17 Sozialisten-Zeitung befeuert Schulze-Hype Während Schulze ausweislich des Foto auf S.1 der SZ seine feurigsten Parolen vom Blatt abliest, meint ein Redakteur dieser Zeitung, dessen Namen - vorsichtshalber? - geheim gehalten wird, die in der ersten Reihe wie zur Staffage platzierten jungen Leute (1) würden dem Meister andächtig zuhören und Plakate à la Obama hochhalten. Den Apparatschik Schulze mit dem wunderbaren ehemaligen US-Präsidenten zu vergleichen, ist ein Schlag in die intellektuelle Magengrube. Und lächerlich wirkt die fotografierte Pose obendrein. Typisch: Sozialisten und die Maßlosigkeit ... ihrer Billig-Propaganda (2). Übrigens Schulze in der Verhandlung mit Maduro, Assad, Kim unter jung über Demokratie ohne Hilfe von dem Putin sich vorzustellen, ist eher ein schlechter Witz. Schulze ist definitiv kein Kanzler-Typ. Sogar Schröder wäre dem vorzuziehen. Um das Bild zur vervollständigen wird ein anderer Sozialist, der gepflegte, eleganteste und am besten aussehende Herr in dieser Republik durch die SZ-Redaktion ins Spiel gebracht: Haikoh Masss, MItarbeiter der Frau Dr. Merkel. Der kämpft, d.h., die SZ berichtet, der elegante Herr wolle durch ein Gesetz gegen unangenehme Verhaltensweisen kämpfen lassen. Fragt sich, ob die Bevölkerung dem Herrn Mass oder dem kämpfenden Gesetz dankbar sein muss. Gegen die Dankbarkeit gegen Herrn Mass spricht, dass der auf Wunsch seiner Chefin in der Angelegenheit munter wurde. Kampf-Politiker? Nein, danke. À propos mediale Wichtigtuerei Nämlich die Angewohnheit, zu jedem Mist den kommentierenden Senf zu kredenzen. Hören’s, Meisterinnen und Meister: Auch wenn in staatsnahen Kreisen wie bestimmten Medien die Meinung, der deutsche Bevölkerung bestehe aus gehirnamputierten Vollidioten nicht auszurotten ist, so ist dennoch völlig klar, dass diese Millionen Menschen sehr wohl fähig sind, sich die eigene Meinung zu bilden. Nämlich die, die sich aus den medial gelieferten Fakten aufbauen lässt. Ihre besserwissenden Kommentare - ohne jeden Zweifel erlaubt - kann man sich gerne an den Hut stecken. -- -- -- -- -- -- -- -- --
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17.02.17 nichts für Geisteswissenschaftler wie Sog.Grüne und andere Sozialisten Aha Bewegt sich ein Inertialsystem bezogen auf den Betrachter mit hoher Geschwindigkeit, dann nimmt der Betrachter Längenkontraktion und Zeitdilatation wahr. Prämissen: Die Lichtgeschwindigkeit ist konstant; eine höhere als die Lichtgeschwindigkeit gibt es nicht.. Diese Prämissen sind so lange gültig, wie kein Naturgesetz bekannt ist, das etwa “Überlichtgeschwindigkeit” zulässt oder oder verklangt. Sind etwa die Sog. Grünen, jene Mitmenschen die ganz viel Einwanderer wollen um Nationalisten zu provozieren, denn ganz sicher alle Naturgesetze zu kennen? |
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17.02.17 US-Regierung Der Mister President speakt so much That’s bullshit, Sir. Just do it, Oder will “him” partout den Klaus Uwe Schulze (SPD) geben? |
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26.02.17. Umfragen: Die Rückkehr der Normalität Emnid meldet: FDP 7%, aFd 9, CDU/CSU 32, SED 8, SPD 32 und Sog.Grüne 7%. So lauten die Zahlen normaler Zeiten. Die haben gute Seiten: Mehrere Problemparteien verlieren fühlbar, wache Politiker haben Konjunktur. Die weniger gute Nachricht: Die SPD legt in wenigen Wochen 11% mit den gleichen Parolen wie die Verlierer zu. Die schlechte Nachricht: Dafür wach sein, ist in Zeiten von Klima-, Umwelt-, aFd-, Agrar- und anderen Katastrophen reine Energieverschwendung. |
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25.02.17 Zur Plasberg-Talk im NRW-Saatsfunk vom 20.02.17 Hart aber ziemlich blöd Was die Erben von Deutschland-D&D sich
2017 untereinander bieten, hat das Kaliber eines starken Stückes. Noch besser: Wenn es diese Gesellschaft nicht schafft, das Publikum von einem Mitmenschen mit den Aussagen des Prof. Nostradamus Butterwegge zu verschonen, kann Staunen nicht mehr übertroffen werden. Ohne mit der Wimper zu zucken schafft es Butterwegge - einfältig oder böswillig? - den Spruch vom Problem, dass 36 Menschen mehr besitzen als die ärmere Hälfte, d.h., “40 Mio haben weniger als 36” zur vollendeten Entspannung von Frau Kraft (SPD) und ohne dass Plasberg auch nur versuchte ihn zu unterbrechen, zu platzieren. Deutschland schafft es also, ohne Sanktion, mit solcher Demagogie in der Bevölkerung über den Staatsfunk Missstimmung zu verbreiten. Frank Walter Plasberg ist nicht nur unverschämt, Chistrian Lindner körperlich zu behindern, sondern dreht wo immer möglich den Ablauf der Sendung zu Gunsten der SPD. Klaus Uwe Schulze (SPD). Einer seiner
Mitarbeiter kassierte Auslandszulage, obwohl er in Berlin arbeitete. Dämliche Ausrede der SPD: Das sei für das Parlament billiger als permanente Dienstreisen Brüssel- Berlin. Unverschämt falsch. Es hätte noch billiger sein können:
Streichen der Auslandszulage. Klarer Fall von Korruption, wobei nicht behauptet wird, dass Schulze pekuniär persönlich profitierte. Dieser Herr Schulze hat im Gespräch erfahren, dass ein 50jähriger Mann, seit 36 Jahren berufstätig, Angst
habe, seinen Job zu verlieren. Diesen Fall als Begründung für die Verlängerung der Bezugsdauer des ALG-1 heranzuziehen zeugt entweder von Ignoranz oder politische Böswilligkeit. Frau Kraft verteidigt Schulze. Sinngemäß: Wir hatten 2003
als die Agenda geschrieben wurde, keine andere Wahl, es musste etwas geschehen. Stimmt Kanzleramtpapier. Nur: Frau Kraft blendet aus, dass die
SPD seit 1998 Kanzler, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialminister stellte. Keine Intervention von Plasberg. Frau Kraft leistete sich noch diesen Purzelbaum: Anders als in Agenda-Zeiten mit 5-6 Mio Arbeitslosen, sei die Zahl jetzt geringer,
weil händeringend qualifizierte Leute gesucht werden. Also sei nötig Sicherheit zu geben, weshalb die ALG-1 Bezugsdauer zu verlängern sei. Die SPD will offenkundig, dass sogar Qualifizierte von der Droge Staats-Versorgung abhängig
werden. So geht Sicherheit für die Beschäftigung von Staatsangestellten ... |
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23.02.17, 13:00 Klaus Uwe Schulze (SPD) bevormundet die Bevölkerung
Die FDP hat in den letzten Tagen erneut formvollendet zugeschlagen. Es gab im Einzelnen:
Wieso weiß Schulze schon, was dem Einzelnen gerecht erscheint? Aber die SPD will „Zeit für mehr Gerechtigkeit“. Simsalabim? Nein, mal wieder die Reichen (so wie die SZ mit ihren famosen Panama-Peipas … ). Also viel Lärm im Kampf um die dickeren Posten. So langsam kommt der Neue bei der SPD gleichwohl in die Puschen; leider sind es die der Vergangenheit, da Sozialismus als Paradies der Ausgebeuteten demagogisch unter das Volk gebracht wurde. Die Menschheit hat am Leibe von Milliarden erlebt, wie ihre Blauäugigkeit in Totalitarismus der übelsten Sorte mündete. So direkt kann „man“ es daher heute nicht vertreten. Genau das ist das Problem, wobei es im berühmten Godesberger Programm angelegt wurde: Die Menschen könnten blauäugig erneut auf „Sozialingenieure“ hereinfallen, die letztlich nicht mehr als friemeln … um die jeweils anstehende Wahl zu gewinnen. Niemand hat die Absicht auf Rot-rot-rot … Die sattsam bekannte Politik des schnarchenden Schlafwagens hat wie selbstverständlich die CDU/CSU in Schockstarre versetzt. Ihr Angebot bleibt so mickrig wie Frau Merkel agiert hat; die nämlich nixx geschafft hat. Klaus Uwe Schulze, trägt zu recht den Titel Hoffnungsträger. Dabei wurde Schulze noch nicht einmal gewählt und außer Sprechen kam bisher auch nicht mehr als von der indigenen Frau Dr. Kanzlerin. Ob +10% für die SPD auf das vorbildliche deutsche Schulsystem zurückzuführen sind? Die deutsche Debatte wird so ungenau geführt wie immer. Da wollen die Sozialisten Wahlen gewinnen und geben daher die Sozialpopulisten: Betroffene müssen her und werden folglich auch erfunden. Für sie und künftig zusätzliche Population auf den Trittbrettern der Sozialbahnen gibt es Mitleidskohle. Nicht aus der Taschen der Damen Und Herren, sondern der der braven Steuerbürger. Resultat der sozialen Maßnahme:
Die Lage kann kippen, die Gefahr des Kollapses wird fühlbar; zuletzt ab 2001/2002. Wenn die soziale Maßnahme also unübersehbar unerwünschte Effekte nach sich zieht, kommt eine Reaktion etwa à la Agenda 2010. Neues Gesetz, weitere Zunahme der Verwaltung. Die Lage beruhigt sich wieder. Aber nach dem „Rein“ und dem „Rutt“ aus die Kartoffeln gibt es mehr Staatsangestellte als vorher. Es kann also nicht darum gehen, den größten Reformerfolg der SPD zu schützen, mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme zu geben, sondern darum, die Versuchungen zum Arbeitsattentismus – aus welchen sozialpopulistischen Gelüsten einer relativ kleinen Gruppe von Herrschern und Möchtegern-Herrschern auch immer - gar nicht erst zu installieren. Arbeit, Mühe, Leistung sind noch lange vor eventuellen Steuern der wichtigste Pflichtbeitrag des Einzelnen zur Wohlfahrt der Allgemeinheit. In der Welt von Klimakatastrophe, Völkerwanderung, 7,5 Milliarden Menschen, die – kollektiv unverantwortlich - begonnen haben, die Biossphäre zu schädigen, wird es für das Überleben zivilisierter Menschheit immer dringender alle sozialen Trittbretter wesentlich zu verkleinern. Ihre sofortige Abschaffung würde Unrast provozieren. Nur: In welche Richtung will die SPD mit dem Herrn Schulze gehen? Mut ist weder Körperverletzung, noch Causa für
Politiker-Arbeitslosigkeit, sondern Fundament für die Würde des Einzelnen. Sozialisten und Konservative, die dem widersprechen wollen, sollten vom Vorteil der Inklusion in diese Debatte persönlich profitieren können. Übrigens die
wichtigste Frage der Gerechtigkeit, die sich dieser Gesellschaft - 2017, Februar - stellt. |
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21.02.17 Reaktion auf die überdrehte US-Regierung So what ... Unvergessen wie Ludwig Erhard, Kanzler, frohgemut nach Washington flog und ... um 6 Mrd DM erleichtert in Wahn landete. Es ist heute wie damals: Die US-Regierung pokert frech. Das ist erlaubt, hilft aber den politikverdrossenen Gesellschaften im staatslastigen Europa wenig. Denn schon sind die sattsam bekannten Stimmen zu hören, die ebenfalls mehr Geld - der arbeitenden Mitte - wollen; nun eben für Verteidigung. Von wegen Wofür wollen unsere Damen & Herren Billigpolitiker aus dem Berliner Raumschiff “mehr Geld”, für zum ausgeben und den Popu geben? Also konkret, wofür das Mehrgeld? Für Personal? Vorrechnen gefälligst, was dann geht aber jetzt nicht. Und wieso ganz konkret gibt es dann für die (dumme) Bevölkerung in Europa mehr Sicherheit? Nur weil mehr Geld aus dem Fenster geht. “Ihr seid wohl nicht ganz dicht”. Runter mit den Hosen, Meister Tramp Die US-Bürger haben das Recht, überall Gespenster zu sehen. UK, Italien, La France und D’land sehen grob nur 33% so viel Gespenster. Wenn der Tramp also etwas von den Europäern will, dann hat der - sein Kampagnen-Getöse lockt nicht einen Hund hinter dem heißen Ofen hervor - gefälligst und aktenkundig hier anzutanzen und das Nötige konkret zu erläutern. . |
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19.02.17 Glaubt wohl sie sei Graf Koks Die völlig inakzeptable Art & Weise der Frau Brigitte Zypries Seit 1929 gehört die Adam Opel Ag mit wechselnder Begeisterung zu GM aus Detroit mitten im Rostgürtel der USA. Aber eine Lizenz zum Geld drucken haben die Rüsselsheimer nicht; wegen der nachhaltigen Produktion von Verlust, will GM die Adam Opel AG los werden, verhandelt entsprechend mit PSA aus Frankreich. Am 14.02 sickert dies durch. Es vergehen wenige Stunden, da wird in Berlin ein Teil der GroKo munter: Das “Vorgehen” der Konzerne sei völlig inakzeptabel, lässt Fr. Zypries ihren empörungspolitischen Sprecher mitteilen. Komisch: Weder Energiewende, die Abschaffung der Seehofer-Maut, noch Digitalisierung und manches mehr hat Frau Zypries erledigt, aber ins “Leben der anderen” meint sie, sich hineinhängen zu müssen. Wenn die Adam Opel AG seit Jahren Verluste mach, spricht angesichts der alerten Finanzminister aus SPD und CDU/CSU Einiges dafür, dass die Gesellschaft ihre Kosten am Markt nicht unterbringen kann. Zu den Kosten gehören bekanntlich unter anderen auch die Personalkosten ... Also wissen Betriebsrat und die AR- Mitglieder der Gewerkschaften, was zu tun ist. Aber auch alle diese Personen werden von Frau Zypries bevormundet. Und die richtlinienkompetente Frau Dr, Kanzlerin schweigt, deckt damit das völlig inakzeptable Verhalten der Frau Zypries. Wann endlich fassen sich GroKos an der Nase und erledigen mit
gewissem Tempo und Qualität ihre Aufgaben im Rahmen des Staatskomplexes? Fragen-Fragen-Fragen und ... niemand denkt an die Millionen der Bevölkerung. Zum Zahlen von Steuern, Abgaben und “Knöllchen” (Strafzetteln) allemal gut genug? |
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18.02.17 Weder Bevormundung noch Honig um den Bart Nur Dienst am Kunden ≡ Kundendienst Es gibt seitens der Medienwirtschaft verstärkt Bemühungen, die Kundenbindung zu festigen. Der Kunde soll sich mit dem erworbenen Produkt identifizieren. Mit diesem Ziel wird bei fühlbar zusätzlichem Aufwand weiterer Kundennutzen produziert. Meint man:
Solcher Zusatznutzen kann überflüssig, harmlos, an den Haaren herbeigezogen, aufdringlich, bisweilen gar gelungen sein. Gelegentlich wird allerdings durchaus spürbar, dass die mit der Produktion des Zusatznutzens beauftragten Mitarbeiter nicht mit Überzeugung bei der Sache sind. Oft wird (noch, bzw. permanent) experimentiert, um das Verhältnis von Kosten und allseitigem Nutzen zu optimieren. Alles schön und gut Im Kodex des Presserates steht unter Ziffer 1 “die Achtung vor der Wahrheit ... und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse”. Bei Verzicht auf jedwede Attitüde der Bevormundung dies peinlichst zu beachten, ist wichtiger. Jede Mühe, einschließlich Fortbildung des Personals wäre gerechtfertigt. Ungünstiges Beispiel Im wöchentlichen Rundschreiben lieferte gestern die
Chefredaktion des SZ einen Kommentar zur bedauerlichen Absicht der UK-Regierung aus der EU auszutreten (Brexit). Vorrangig werden die Nöte von Betroffenen, EU-Ausländern, in GB geschildert. Der Text ist im typischen Klang des
Betroffenheitsflennens verfasst. Empörung & Aufforderung den Brexit schon aus solcherlei sozialen Gründen nicht weiter auf den Weg zu bringen schwingen mit. Konsequent mit der Intention solchen Betroffenheitsflennens, scheint man der
Meinung zu sein, die en passant - völlig zu recht - beschimpfte Frau May könne dafür sorgen wollen, den Brexit aus purem Mitleid mit Betroffenen zu unterlassen. Wie immer ist falsch, vom Einzelnen auf das Ganze zu schließen (s.a.
Marxismus). Zielführend ist aber darzustellen, dass die Mehrheit der Elite in GB den Brexit seit Jahren verfolgt. Auf diese Art & Weise könnten die interessierten endlich am Großen Rad der Weltgeschichte persönlich drehen. Ob die
weltweiten politischen Märkte ausgerechnet dieses Bedürfnis wirklich haben ... ? |
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17.02.17 Mehr Ausgaben für Verteidigung? Verteidigung gegen Nordkorea? Gegen China? Gegen Fidschi? Gegen den Iran, Venezuela, Indien, die bösen Ergodan & Puttin, den Gangster von Moskau? Alles lächerlich. Zwar ziehen viele der genannten zackige Paraden ab; aber Schlappschwänze sind die allemal. Aber da gibt es doch diese bösen Unrechtsstaaten wie Iran, Russland, Griechenland, die EU (1) und nicht einmal der Trampp wirkt und würgt ausreichend “koscher” ... wohin kann schließlich führen, wenn die Elite in UK künftig persönlich das Große Rad der Weltgeschichte drehen will und nur deswegen die Kollegen in Brüssel zum Teufel jagt? Gewalt und Verteidigung sind eine ernste Sache; immerhin hantieren auch die deutschen Militärs mit hochbrisantem Sprengstoff und Geräten, die jedem Ingenieur
das Herz höher schlagen lässt. Muss also sein, weil die Menschheit, die im Archaikum etwa Eindringlinge mit der Keule, Steinen und spitzen Lanzen vertrieb, von aggressiven Verhalten partout nicht ablassen will. So ist denkbar, dass die
Leute einer Herrscherclique irgendwo die Verrückten geben ... Tod und Verwüstung wären die Folgen. Aber sogar die hochgerüsteten USA, die Der Herr Trampp meint nun, neidisch sein müssen, weil die USA 4,35% (2012) ihres BIP für Verteidigung investieren, etwa die Deutschen aber nur 1,18 5% (2015). Nun muss über Technik und Personal gesprochen werden. Die einzusetzende Technik hängt naheliegend von den Risiko-Szenarien ab. Während Frau vdL in der GroKo für das Thema - neben den PR-Auftritten des schmächtigen Persönchens neben bulligen Militärs - wohl zuständig, hierzu präzise im Bild ist, sehen die US-Freunde der Deutschen überall Hexen und extragalaktische Wesen im Anflug; kein Wunder, dass ihr Parlament seit langer Zeit Jahr für Jahr so viel Finanzmittel genehmigt. Wenn der Kollege Trampp (2)
also meint, die bundeseigene GroKo solle auch 4,35% springen lassen, soll er gefälligst erst einmal vortragen, weswegen er für sein Land diese Die Vorstellung, die Deutschen sollen sich proportional 3 Flugzeugträger à la USA halten, erzeugt eine gewisse Gänsehaut. Was sagt etwa die von den Sog.Grünen und der SPD protegierte Flote Rora wenn vor ihrer Nase diese entsetzlichen Kriegswaffen, samt ihrer Lausch-Elektronik kampieren, weil die Mannschaften gerne in St. Pauli “gehen” wollen? Kommen solche Pötte überhaupt die Elbe hoch? Ach ... deswegen ... Vorschlag zur Güte: Während Meister Trampp seine Akten liest, sich in der Sache zwecks Vortrag hinreichend detailliert kundig macht, kann der Verteidigungsminister schon mal die 10 Flugzeugträger der US-Marine verschrotten .Reduktion allein der Personalkosten 10*4000*120000 USD/Person macht schlappe 5,0 Mrd USD p.a. ... Schaumama, -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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15.02.17 Nachlese zur Wahl des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier hob in seiner Rede vor der Bundesversammlung so an: “Verehrte Mitglieder der Bundesversammlung, sehr geehrte Mitbewerber ... ” Es fehlte das so oft obligate “ ... Mitbürgerinnen und Mitbürger”. Formell sprach Steinmeier also zum closed shop der Herrschenden. Das ist in Ordnung, alle Anderen waren doch nicht anwesend. Später in seiner Rede berichtete Steinmeier von einer Frau aus Tunesien, die ihn mit dem Satz: ”ihr macht Mut” angesprochen habe. Steinmeier fuhr so fort: “Und als sie diesen Satz sagte, da meinte sie gar nicht mich und auch nicht meine Delegation, sondern „Ihr macht mir Mut“, das heißt: ... „Ihr Deutschen macht mir Mut!“, war die Aussage dieses Satzes. Meine Damen und Herren: Ist es nicht erstaunlich – ist es nicht eigentlich wunderbar – , dass dieses Deutschland, ... für viele in der Welt ein Anker der Hoffnung geworden ist? Wir machen anderen Mut – nicht weil alles gut ist in unserem Land. Sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann! “ Steinmeier raspelte also
Süßholz, denn er hielt den Anwesenden “ihr” Deutschland vor die Augen und sagte diesen Herrschenden, dass sie “unser Land” besser gemacht hätten. Hat Steinmeier dabei an jene gedacht, die angesichts
Mindestlohn keinen Job bekommen, an die Rentenbeitragszahler, an die Steuerzahler, an die, die wegen halbherziger Ausbildung keine besser bezahlte Arbeit bekommen, an die Polizisten mit dem Überstundenberg, an die Das war eine Nabelschau der Satten auf ihren von der Arbeit von Millionen finanzierten alles über allem ziemlich bequemen Posten ... Mit “Wir brauchen den Mut, zu sagen, was ist – auch was nicht ist...”, sagte Steinmeier einen Satz mit gewaltigem Potenzial. Er sprach es im Berliner Raumschiff der Herrschenden. Leider blieb die Konkretisierung aus. Etwa, dass “man” den Mut haben soll, die Gefräßigkeit des Staatskomplexes zu Gunsten der Zivilgesellschaft zurückfahren müsse, die Herrschenden also mehr mit dem Hirn als mit fremden Geld das Führen lernen sollten. Es wäre eine menschenfreundliche Wende in der Geschichte des Landes der 82.000.000 Individuen. Viel Hoffnung zu solcher Wende besteht nicht, denn das Gedränge um die hohen Ränge im politischen Hühnerstall beschäftigt die Mannschaften im Raumschiff erheblich. Nur wenige der Erlauchten schafften etwa die Herausforderung mit auf dem Print-Medien-Foto des künftigen Bundespräsidenten dabei zu sein: Es waren nur Dreyer, Gabriel, Hofreiter (immerhin seine unverwechselbare Frisur), Hendriks, Kraft, Löw, Maas, Merkel, Nahles, Oppermann, Özdemir, Roth (allerdings nur Unterarme und Hände), Schäfer-Gümbel, Schmidt (Ulla), Scholz, Schulze, Schwesig, Stegner, Thierse, Weil, Zypries und andere. Interessant der Abgleich der Fotos von SZ mit dem Sekunden späteren der FAZ. Zwar können Kraft, Gabriel und Oppermann ihre Position halten, aber in der zweiten Reihe hat es intensive Bewegungen gegeben: Nahles verschwand, Scholz und Schulze gewannen eine erheblich bessere Position. Gerangel auf offener Bühne ... nach dem GG nicht verboten ... |
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13.02.17 ... lässig - cool -> Lindner
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12.02.17 Wahlkampagnen für die FDP gelaufen? Neoliberalismus ist für die SPD ein Problem, Neosozialismus nicht. Auch dann nicht, wenn Klaus Uwe Schulze mehr postfaktisch statt mit europäischer, demokratischer Reife zu agieren. vorzieht. Die Versuchung zum Helden kommt hinzu. Doch im „postfaktischen“ Zeitalter interessieren Tatsachen nicht mehr. Mit alternativen „Fake News“ schürt Schulz im Wahlkampf die Stimmung, die in der Politik oft Fakten ersetzt. Treue Medien jubeln ihn zum Sankt Martin hoch, weil ... “ ... “Die große Koalition hatte genug Zeit und Geld, dem Wähler etwas von den sprunghaft gestiegenen Steuer- und Sozialabgaben zurückzugeben. Stattdessen bauten Union und SPD lieber den Sozialstaat aus. Wer soll diesen Parteien glauben, sie dächten auf einmal an den geschröpften Steuer- und Beitragszahler?”, notiert Holger Steltzner, immerhin Elefant im deutschen Journalisten-Laden für FAZ-O. Was in FAZ-O veröffentlicht ist, trifft als Programm nur auf die FDP zu. Hinzu kommt, dass ex Journalisten-Profession von “treuen Medien” die Rede. Selbstverständlich haben die medialen Mitbürger jede Rede-
und Schreibfreiheit. Ganz im Interesse des Souverän. Aber Parteinahme als “treue Medien” ist ein legitimes Verhalten. |
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12.02.17 Jüngste politische Produktion der Freien Demokraten Dauerbrenner: Weniger Staat, weniger Steuern, Einwanderungsgesetz, mehr Bildung, usw., usw. Aktuell das Folgende:
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12.02.17 Der Kitt Frank Walter Steinmeier dankt der Bundesversammlung mit einer angemessen kurzen Rede und führt u.a. aus: “Die Welt ... scheint aus den Fugen. Aber (oder besser "deshalb"?) viele fragen auch: Was ist eigentlich der Kitt?” Nicht einverstanden mit “aus den Fugen”. Richtig ist, dass sich einige seiner Herrscher-Kollegen blöd benehmen. Das hat Folgen, vor allem wenn Deutschland mit nichten den Titel Exportweltmeister für angemessenes politisches Verhalten der hier Herrschenden beanspruchen darf. Es treten sich die D&H gegenseitig vor das Schienbein, provozieren das Aufkommen einer Partei wie die aFd oder SED, machen Staatsschulden bis zum Anschlag und reden entweder schlampig (“wir schaffen ... “) oder vieldeutig. Fazit: Seinesgleichen verplempert den Kitt. Ob der Souverän Mut benötigt die amtierenden
Herrscher mit Gelassenheit wahrzunehmen? |
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12.02.17 Dämliche Frage Herr Marcus Mäckler stellt der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP, Katja Suding die folgende richtig dämliche Frage: “Was, wenn es die FDP im Herbst nicht in den Bundestag schafft?” Was soll Suding darauf politisch antworten? Sie sagte, daran denke sie nicht. OK. Suding hätte aber auch antworten können: “Wenn nicht drinnen, dann sind wir draußen”. So simpel. Und wegen dieses wertvollen auf die Frage des Herrn Mäckler zurückgehenden Erkenntnisgewinns zahlen die Kunden des MM vor Freude das doppelte für das Abonnement. Ja? |
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12.02.17-11:30 Repräsentativ und unbedingt: parlamentarische Demokratie Der Souverän wählt Parlamente. Das Weitere sollen die Herrschenden gefälligst untereinander (selbst) regeln, denn:
Hierbei dem Volk als Ganzem auf das Maul zu schauen, wäre das Sahnehäubchen. Churchill hatte nicht recht: Gäbe es - beispielsweise die deutsche - Demokratie’2017 nicht, müsste sie sofort erfunden werden. Ist die vorstehende gnadenlose Kritik ungerecht? Ja, denn nicht alle Herrschenden agieren miserabel; es gibt auch gute Leute unter ihnen. Allerdings sollten diese guten Leute gelegentlich überlegen, welchen Beitrag im Sinne des Souveräns sie leisten muss-könnten; vor Schönheit sterben wollen ist durchaus bequem, jedenfalls nicht zielführend. Kann das Vorstehende ein Irrtum sein? Ja, könnte; aber das bleibt leider noch lange Traum. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- (1) Populismus weit und breit, Opportunismus weit und breit, Karriere-Streben weit und breit, kollektive Verantwortungslosigkeit weit und breit, Filz in der Personal- und Postenpolitik weit und breit ... obendrein die Sog.Grünen, die aFd und die SED. |
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10.02.17 In Deutschland, Digitalisierung ‘3000 ausgebrochen Obwohl bis zum Zieltermin noch lange 983 Jahre vergehen werden. Von Digi 4.0, Netze breiter als der Ozean zwischen Amerika und Asien sollten auch in Unterkleinkleckersdorf zerlegt werden, also jedes nur Denkbare für die (dumme) Bevölkerung. Alles dank der Weitsicht der Berliner GroKos. Und was tun sie als erstes? Ex Bundesregierung gibt es Neues (1) zum Thema “Kassen”. Gemeint sind die, die etwa im Supamarkt stehen, wo sich die Warteschlangen bilden. Diese Geräte sind natürlich längst digitalisiert. Noch bevor Oska der Kleine kurzzeitig Bufimi war und die Einweihung des EURO in Brüssel schwänzte. Vermutlich waren diese Geräte, noch ein wenig primitiv, schon vor der Wiedervereinigung “elektronisch”. Auf jeden Fall sind diese Geräte steuerrechtlich relevant, eignen sich sogar dafür, die Sicherheit in USA zu überwachen ... Regelungsbedarf also evident, vor allem weil beim “Geld regiert die Welt” sogar für die SPD jeder Spaß aufhört:
Hast’e Worte? Nö, kugele mich gerade vor Lachen & Weinen. Für die Formulierung solchen, da überflüssigen, Unfugs zahlen wir 19% MWSt. Es macht fassungslos an was Mitmenschen alles denken können. Irgendwie ist Verständnis für den Unfug geboten: Es gibt beim Staat zu viel tätige Leute. Viele mit Frau und Kinder. Also wollen diese Staats-Mitmenschen beschäftigt sein. So tun sie halt, was sich als Nützlich irgendwie verkaufen lässt, und behalten ihren großen oder kleinen Posten -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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10.02.2017 nicht nur die unsäglichen Filz-Verhältnisse in Wolfsburg Fake-Weil Sollen diese ganzen Politiker Menschen sein, die auf den Mund
gefallen sind? Besser nicht; denn dann wird “wir schaffen garnixx” noch in das GG übernommen. Unfake ist, dass Stephan Weil (SPD) sauer ist. Sauer auf Piëch, weil der gesagt haben soll, Weil habe seit Anfang März 2015
Hinweise auf “Abgasmanipulationen in Amerika (1)
erfahren” (FAZ-O). Typisch: Solche Honorationen sind nicht verpflichtet, auf die längst legendären “schwachen Signale” zu reagieren; sie haben Wichtigeres zu tun: Ihren Posten, samt Rentenanspruch zu wahren. -- -- -- -- -- -- -- --
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10.02.2017 Was “wir alles so schaffen” In den LN längst kalter Kaffee: Erst einladen, dann herauskomplimentieren. Während sich die SPD, Erfinderin der warmen Worte und empathische Befürworterin des deutschen Mitgefühls, hinter dem Herrn Schulze camoufliert, will die CDU/CSU laut FAZ-O zwar nicht konsequent aber immerhin konsequenter abschieben ... äh “zurückführen” lassen. Ein ZUR, Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr, wurde von immerhin 17 Spitzenpolitikern dieser Nation auf den Weg gebracht. Schon unglaublich, was “wir schaffen das” für Kräfte mobilisiert. Auch die der Steuerzahler, übrigens: Erst das rin in die Katoffln, dann rutt aus die Katoffln. Zugegeben in der teutschen Demokratie eher nach Gutsherrenart ... schließlich haben “wir”, die wir alles schaffen, doch das Machtmonopol. Wie sagte Christian Lindner laut vorbildlichem Beitrag in Wikipedia noch so schön: “€žEs fehlt: Was schaffen wir? Es fehlt: Wie schaffen wir das? Und es fehlt: Wer schafft das?” |
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”Rückkehr” der Korruption? Es war still geworden um diese staatliche Problematik. Bedrückend genug war die Welle der Korruption, die ab 1999 “an Land” brach. Stark verbreitet damals in Kreisen der SPD, etwas weniger bei der CDU/CSU. Danach explodierten Staatsverschuldung und die Kosten mancher Großprojekte. Ob noch nicht oder schon sei dahingestellt. Die Sorge bleibt, denn neue, eklatante Fälle des Verdachts von Bestechung gibt es:
Es ist davon auszugehen, dass schon in natürlichen gesellschaftlichen Umständen Einzelne sich Vorteile auf Kosten Anderer zu verschafften. Die Blüte der Korruption ist jedoch die Konsequenz moderner staatlicher Strukturen. Ein Grund mehr dafür das Beziehungsgefüge auf die zivilgesellschaftlichen Märkte zu verlagern. |
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08.02.17 Ein lokaler Fall für die Bundesebene Der Gipfel aller Gipfel oder die blanke Unverschämtheit 400.000 (vierhunderttausend) Bußgelder kassierte rechtswidrig die Kölner Stadtverwaltung. Bis hier auf jeden Fall ärgerlich. Aber: so ist das Leben, immerhin wurden ganzfrüher Menschen bisweilen von Raubkatzen oder anderen wilden Tieren verspeist ... Indigene Fachleute des Rechts (2. Staatsexamen?) haben geraten, die Sache per Gnadenerlass zu heilen. Geht nicht, meint laut KStA die Bezirksregierung (1). Gnade gäbe es nur in Härtefällen - als ob die Mitmenschen in so einer Bezirksregierung zuständig oder in der Lage wären, das Leid von 400.000 Betroffenen zu bewerten ... Teutsche Obrigkeit ... Statt Gnadenerlass, sollen statt dessen diese Betroffenen An-trä-ge auf Erstattung stellen. Das ist eine blanke Unverschämtheit:
Sozialisten die Demokratie, die Empathie, die Freundlichkeit den Menschen sind schon seit Stalin, DDR, Kim-Jong-Mies oder F.Castro wie Öl, Wasser und Feuer: Passt einfach nicht. Und. Zu allem Überfluss beschäftigen sich jetzt gegenseitig die Kölner Stadtverwaltung und die Bezirksregierung, so dass die Kosten des Fauxpas noch weiter steigen. Wer ist zuständig? Klaus Uwe Schulze salbt schöne Worte, Gabriel auf Dienstreise, Merkel repariert im In- und Auslnad ihre missratene “Flüchtlingspolitk”. Hendriks macht in Klima, Schäuble zählt die Europäischen Staatsschulden, Dobrinndt ist mit Maut ausgelastet ... Also niemand. Typisch kollektive Verantwortungslosigkeit ... unter Frau Dr. Angela Merkel. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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08.02.17 Was will der Souverän Beste Taten statt besten Grins in bester Drapierung. Das Leben läuft ernst, locker auch vergnügt aber niemals wie eine Zirkusveranstaltung; schon gar nicht angesichts der Steuerlast. Und die Parteiveranstaltungen? Nun, das regeln Liberale, Sozialisten, Konservative oder Nationalisten selber. Empfehlung: Parteiveranstaltungen sind streng, konzentriert. Applause für gute Aussagen kurz und bündig; länger für die Taten; am längsten bei Ab- oder Rücktritt falls nach der entsprechenden Taten-Bilanz gerechtfertigt. Selbstverständlich haben die Mitglieder der Parteien das Recht zuzusehen, wie ihre Beiträge für schöne Worte oder die Dekoration von Pfingstochsen verpulvert werden. |
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06.02.17 Fremdenfreundlichkeit? Über die Fähigkeit zu differenzieren Manch Progressiver in diesem Land, von monstranzierter Wissenschaftlichkeit wie besoffen, reagiert empört über NAZIEHS und andere Rechte, weil die (erwiesenermaßen) Fremde ablehnen, gar hassen. Je lauter die empörte Empörung, desto sicherer wähnt sich unser (progressive) Mitmensch - selbst eingezogen - im Lager der Anständigen. Es trifft zu, dass
Progressive die britischen Miteuropäer noch nie als "Feinde des Volkes" bezeichnet haben. Aber auf ihre Besonderheiten sind sie auch nicht eingegangen, haben sie also formvollendet vor den Kopf gestoßen. Weil dies dem (ihren)
europäischen Sein widerspreche. Merke, man muss differenzieren und wissen, wann/wie die Praxis parfümierter, salonfähiger Fremdenfeindlichkeit zu gestalten ist. |
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06.02.17 Kompetenz Darf "man" kompetent sein? Und wie, desto mehr desto besser. Darf "man" "das" über sich selbst auch "sagen"? Na klar, nach GG nicht verboten. Ist das auch ratsam? Hierzu schweigen, denn in den LN hat keine Gouvernante der Nation einen Platz. Richtig ist durchaus: Der Kavalier frönt, genießt gar ausschweifend. Und schweigt. Übrigens: Schweigen ist ein Signal von Macht. |
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06.02.17 Tricksen, täuschen, heucheln In M gab es Besuch aus B. Angeblich nur wegen dem Thema Obergrenze, die B partout nicht schaffen kann. Resultat: Eierfrieden, Freudekuchen. Hä? Ist doch klar, der Kollege Schulze wurde von der SPD ausgekuckt, hat ein paar Tage gut geschlafen, war gut drauf und wurde per Staatsfunk - bei Zeiten ven den Herrschenden bereit gestellt - auf die Menschen losgelassen. Einschlag wie eine Bombe. Positiv: Dass "wir" zu perfekter Arbeit fähig sind. Negativ: Dass pures Quatschen bis zu plus 6-8% in den Umfragen bringt. Erste notorische Konsequenzen.
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06.02.17 Problembär Staat Ich-und-Du-Müllers-Kuh-Müllers-Esel ... Spaß beiseite. Der präfaktische Umstand, dass der Staatskomplex systematisch seine eigene Zivilgesellschaft dezimiert, ist eine Bürde, die das System nicht mehr lange tragen darf. Da geharnischte Kritik vorgesehen ist, muss Gutes
Unbewiesen und geschätzt: 20% der Aufgaben und 21% der Posten-Inhaber können innerhalb von (geschätzt) 5 Jahren ohne Verlust von Lebensqualität gestrichen werden. Wer tut? Nun, Konsen und Sozzen sagen, sie seien die Größten. Und? Und zu allem Überfluss kommt Meister Trampp samt Nach- od. Vorahmern in vielen Ländern daher. Nach Manier von Geschöpfen im Porzellanladen agiert der wie entfesselt … und beschädigt das löbliche Vorhaben beim Staat nachhaltig auszumisten. Sozzen & Konsen lachen sich den Ast. |
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05.02.17 Ein Wintermärchen Es war einmal ... ... eine Obrigkeit, die vorbildlich für zivile Menschen dieser Gesellschaft das BGB erfand. Vertragsfreiheit ... sauber geregelt. Bitteschön, die Menschen der Justiz hatten Familien, brauchten Einkommen, mussten also beschäftigt sein. So weit so gut, denn wer so dusselig handelt, Mitmenschen im Justiz-Apparat zu beschäftigen ... kriegt ggf. soziale Leistungen ... Nachdem der deutsche Kaiser arbeitslos (1) wurde, waren andere Herrschende voll der Sorge weil nach ihrer, hoheitlicher Sichtweise, der gemeine Einwohner nicht im Stande sei, den Zustand seines PKW zu prüfen. Sicherheitsrisiko für sich und die anderen Einwohner. Nach fürsorglichem Denken entschieden die arrivierten, neuen Herrscher, dass der TÜV alle zwei Jahre ... usw. Andernfalls gäbe es keine Fahrerlaubnis. Zuwiderhandlungen wurden in alttestamentarischer Strenge mit saftigen Strafen belegt. Es vergingen Jahre, andere Menschen wurden Obrigkeit. Die ging “wissenschaftlich” an ihr Bevormundungs-Werk. Es könne nicht sein, dass die Menschen in Saus & Braus leben, kein Schwein von der Wissenschaft fröne. So würde das Paradies samt Mauer, Bozen, usw. nie kommen. Also wurde die KlimaK erfunden und prompt beschlossen. Wäre doch gelacht, wenn es nicht gelänge, per NOX-Verbot die Kapitalen zu erdrosseln. Schrauben wurden generell angezogen, bis die Kapitalen in ihrer Not Steuern zahlen zu dürfen, eine Saftwäre erfanden, die merkte, wenn Staat schnüffelt. Öko-Beseelte merkten das Ihre ... Zeter und Mordio, diese Kapitalisten ... die im Grunde genommen den Einwohnern den Gefallen getan hatten, die Obrigkeit zu “effenbergern”, um zivilen Sprit zu sparen. Es half alles nichts, GG und Gesetze seien zu räschpektiehren: Wer seinen Pkw trotz klimaschädlichen Spritmehrverbrauch nicht nachrüste, dem werde die Fahrerlaubnis für das Geschoss lebenslang entzogen. Die Einwohner Deutschlands sind mitnichten auf’n Kopp gefallen. Als Geschädigte der per Gesetz ver-unbrauchbarten PKW rollten sie die zivilrechtliche Klagewelle an ... viele im Staat waren auf ihren Posten einmal mehr existenziell beschäftigt, derweil die Obrigkeit geistigen Urlaub machte, dabei Unmengen von Mühe sparte, die sie sonst für die Simulation zu regieren hätte verbraten müssen. Sie hatten - für sie zielführend - immerhin veranlasst, per durchaus hinterfotzig installierter Folge in der Rechtssetzung, die Einen auf die Anderen zu jagen, kurzum die Gesellschaft zu spalten und damit den gemeinen Menschen Differenzen inner-herrschaftlicher Herrlichkeit und Zerwürfnisse austragen zu lassen. Ist das der Gipfel? Ohne Zweifel, ja. Und ein prächtiges Beispiel für “divide et impera”. -- -- -- -- -- --
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03.02.17 Tektonische Prozesse, die sind spannend In der Presse wird die Ahnung von 04:00 Uhr tatsächlich formuliert: Unter Druck rückt die EU zusammen. Gut so, solange der Druck überschaubar bleibt, denn die Individuen ändern ihre Meinung und folglich ihr Verhalten nie gerne von jetzt auf sofort. Die Britische Elite hat die Karten auf den Tisch gelegt: Sie können endlich wieder ganzwichtig sein. Dass Labour intern gar wirkungsvoll per “ordre de mufti” durchregiert, ist insofern gut nachzuvollziehen. Die Neuwichtigen auf den Briten-Inseln wissen, was sie kontinentaler Dusseligkeit zu verdanken haben. Schon lange war vorausgesagt, dass soziale Spendier-Laune nicht nachhaltig wirksam sein kann. Allerdings hat niemand weder gedacht noch gewünscht, dass sich der Lava-Strom ins nationalistische Tal ergießen würde. Seit Jahren Le Pain, später über Haider (+), beinahe Zarrasiehn, Puttin, Lukkö/Hänkel, die Stahlhelmfraktion der CDU/CSU, der Bräxitt, Ergodan nun noch Tramppp in USA. Letzterer war abstrakt bereits seit Bush junior unterwegs; Dass die Wahl auf eine Person vom Zuschnitt des Klaus Uwe Tramppp gefallen ist, kommt für die USA nicht überraschend. Von Lokalismen übertüncht, wird die gemeinsame nationalistische Klammer schamvoll ein Stück kaschiert. Schade bis ärgerlich. Das Jammern in Europa ab 09.11.16 zeigt: ”Man” hat begriffen. Das Stühle-Rücken in den biologisch implementierten Denkstuben der Herrschenden kann nicht mehr übersehen werden: Wählen die Sog.Grünen nicht ihren Radikalsten, sprechen Crashman, Trittin, Knabenwecht, Stegner, Gabriel, Gisy, Hoppe-Seehofer, Märkel und vermutlich andere, wird die Synthese aus all dem richtig spannend. Nicht nur Europa rückt zusammen; auch die Herrschenden in Deutschland. Gut so. Auch gut, dass sie wohl ahnen, nur mit viel-viel weniger Kohle künftig Politik machen zu können. Künftig. Das Containment des Lava-Stromes besteht substanziell aus Liberalismus. Wer es nicht glauben will, soll halt wegschauen. Geschieht es, wird noch besser sichtbar, dass unsere Oberschlauen händeringend nach Wegen suchen, Liberales möglichst unbemerkt vom Publikum zu übernehmen und zu vertreten. Die noch nicht dekantierten Sprechblasen des Martin Schulz sind dem intrasozialistischen Wettbewerb geschuldet. Dass pure Sprechblasen der SPD mehr als +5% bringen, ist das Signal von Meta-Stabilität: Alles kann geschehen, auch dass sich gar nichts ändert. Spannend? Und wie. |
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03.02.17 100% Stoffrecycling à la long unverzichtbar Ideen aber sind vergleichsweise volatil, sie werden auf dem Zeitstrahl bisweilen durch Interferenz mit neuen Ideen bezüglich Wahrheit und/oder Gültigkleit vernichtet, obwohl die Information als Geschichte erhalten bleibt, bleiben kann. Gut so. Die SPD scheint entschlossen, die seit mehr als 10 Jahren “verschwundene” soziale Gerechtigkeit, Chiffre für “mehr Geld bei gleicher Anstrengung” (1), erneut zu propagieren. Da Wunschdenken u.U. ungünstige Folgen hat, sollte Prognose vorsichtshalber als Frage postuliert werden: Ob das gut geht ... für die Wünsche des sozialen Aufstiegs von SPD-, indigener wie weltweiter Sozialistenschaft? (2) Gestern emittierte die SPD ihre 20. PM im noch neuen Jahr 2017. Hier ein Auszug: Anke Rehlinger weiß, wohin sie das Saarland als nächste Ministerpräsidentin führen wird ... Wir brauchen mehr Investitionen in Straßen, Brücken und in schnelles Internet auf dem Land. Ebenso wichtig sind aber auch mehr Geld für Schulen, bessere Kinderbetreuung und exzellente Hochschulen. ... Zusammenhalt ist ein Wert der im Saarland großgeschrieben wird – ein großes Erbe aus der Bergbauzeit. Anke Rehlinger hat deutlich gemacht, dass sie diese Tradition pflegen wird. Wir brauchen Zusammenhalt gegen Spaltung, Vernunft gegen rechte Hetze. Investitionen, die allen zu Gute kommen sind dafür der beste Weg. Anke Rehlinger wird sich aber auch dafür einsetzen unsere Gesellschaft, die zahlreichen Vereine und Ehrenamtlichen, weiter zu unterstützen. Anke Rehlinger hat heute bewiesen, dass sie das Ganze im Blick hat. Sie steht für ein starkes und sozial gerechtes Saarland. Bemerkungen, Kritik zum Text in der SPD-PM:
Tatsache, sozusagen präfaktisch ist: Die ominöse soziale Gerechtigkeit wird recycelt. Und Tatsache ist auch, dass die “institute” mit Stand 03.02.17, 08:00 nicht nur +5, sondern bis zu +8% höhere Zustimmung zur SPD veröffentlicht haben. Dabei gibt es keine neuen Inhalte oder gar Taten. Außer Reden, Sprechen, wohl Spesen ... nichts gewesen. Denken Einiginnen und Einige auch das Recycling des größten Schnauzomobils aller Zeiten? ... -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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01.02.17 Nachdenken hilft
Längst ist die chronische flächendeckende marxistische Infektion der Politik in dieser Gesellschaft evident. Warum ist das dennoch kein Thema. Simpel: Weil kaum jemand diese Infektion wahrnimmt. Also ist sinnlos, darüber zu sprechen, die Energie verpuffte. Also ist daran unter Berücksichtigung von sonstigem Energie-Bedarf mit Geduld zu arbeiten, dass den Menschen zum Problem der Groschen fällt. Schaumama. |
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01.02.17 Kampf-Kanzlerin Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Nicht auswandern, keine grauen Haare wachsen lassen, nicht weinen, nicht wütend sein und vor allem keine Gewalt wie in Wackersdorf, Gorleben, Startbahn-West (mit einem Mord) od. Stgt 21. Aber über die geistige Verfassung von 85,4 % der indigenen Politiker sollten Sie sich schon Klarheit verschaffen. Nicht um Besserwisser zu werden oder gar solchen zu folgen. Allein um sich, d.h., Ihnen selbst, künftige Enttäuschungen zu sparen. Also: Dr. Merkel verlas am letzten Januar-Tag den folgenden Text, O-Ton: “Der notwendige und auch entschiedene Kampf gegen den Terrorismus rechtfertigt in keiner Weise ein Generalverdacht gegen Menschen bestimmten Glaubens in diesem Fall gegen Menschen muslimischen Glaubens oder Menschen von einer bestimmten Herkunft. Das Vorgehen widerspricht nach meiner Auffassung dem Grundgedanken der internationalen Flüchtlingshilfe und der internationalen Kooperation. Das Bundeskanzleramt gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt setzen alles daran, insbesondere für die betroffenen Doppelstaatler, die rechtliche Lage zu klären und deren Interessen mit Nachdruck zu vertreten, d.h., Rechtssicherheit zu bekommen und wir sind über diese gesamte Fragestellung natürlich auch mit unseren europäischen Partnern in engem Gespräch”. Die Erinnerung an die Zeiten, als wegen böser Kommunisten, gar in der
später jämmerlich implodierten DDR die Angst geschürt wurde, kommt wie ein Schlaglicht zurück. In der sauber in Feind-Freund gegliederten Welt gründete vor 40-60 Jahren die raison d’être, manch ehrwürdiger Institution auf Angst,
wobei genau dadurch abgelenkt schon damals ärgerliche, ungünstige oder üble Erscheinungen der heutigen Zeit erbrütet wurden. Haben einige Mitbürger, nicht lernen dürfen, können oder wollen? Unfähigkeit, Kultur der Vorurteile,
Populismus oder nur Schlampigkeit? Was geht im Geist von Mitbürgern wie Frau Merkel vor sich, wenn sie vom “Kampf gegen Terrorismus” vorliest? Warum meint sie, gestern vorlesen zu müssen, dieser Kampf sei “notwendig
und auch entschieden”? Gibt es diesbezüglich irgendwelche Irrlichter im indigenen Staatskomplex? Fragen-Fragen-Fragen und immer an Ob die Leiterin der Bundesregierung ihren Job kann? Ob sie angesichts der Betonung bestimmter Wörter in dem vorstehend zitierten Ein-Minuten-Film andere Menschen, etwa Wähler oder sogar den US-Präsidenten beeindrucken wollte? Vorstellbar ist, dass Frau Merkel dafür “kämpft”, die Moslems zu christianisieren. Terrorismus erledigt, feine Sache. Aus gutem Grund aber kämpft Frau Merkel nicht für Christianisierung. Kampf in allerlei Gremien, um die Grenzen zu schließen? Zu spät, die “Terroristen” leben längst in Europa und Deutschland; außerdem wollen die Sog.Grünen, ihr Wunsch-Koalitionspartner 2017ff, möglichst viele solcher Mitmenschen unter uns, etwa weil sie wollen, dass im Fall von nicht gewährtem Aufenthaltsrecht nicht nach Algerien “abgeschoben”(1) wird. Die Sache mit dem “Kampf gegen ... “ (2) scheint problematisch zu sein. Was also könnte ex Bundeskanzleramt mit der Richtlinienkompetenz getan werden? Zunächst: Was muss überhaupt getan werden? Eigentlich simpel: “Strafgesetzbuch anwenden”
Diese Arbeit ist komplex, teuer, erfordert einen Apparat von Spezialisten und die Verfassung ist strikt einzuhalten. Frau Merkel versimpelt mit “Kampf gegen Terrorismus”, verwirrt damit den Souverän und lenkt ab von den Pflichten die im Rahmen der Aufbauorganisation des Staatskomplexes mit guter Genauigkeit definiert sind. In der operativen Arbeit kann die Frau Merkel, die gemäß vorstehend zitiertem Film so staatstragend erklärt hat nichts tun. Nicht, absolut nichts. Was Merkel, Bundeskanzler, sozusagen vorauseilend tun könnte, ist den Innenminister fragen oder veranlassen, die nötige Anzahl der Spezialisten einzustellen und die operative Arbeit sachgemaß zu organisieren. Hat Merkel das getan? Sie könne weiterhin mit Dr. Schäuble das Hühnchen rupfen, wenn der das Geld nicht locker macht und sie könnte Schließlich mit ihren Kolleginnen Nahles und Schwesig bei einer Runde gutem Kaffee und ein paar leckeren Keksen darüber sinnieren, ob denn aus den berüchtigten Sozialetats ein paar Millionen für den Betroffenen (!!) Herrn Innenmister umzuwidmen wären ... immerhin gibt es da doch diese ganzen Rechtspopulisten, die etwa die SPD und andere Sozzen so intensiv bekämpfen wollen ... Ist all das geschehen? Unbekannt, oK, man muss nicht alles wissen. Bekannt wurde allerdings, dass in Berlin ein Oberidiot mit einem LKW ... Merkel sprach aber vom “Kampf gegen ... “ ist das nicht “furchtbar”? Die Ausrede, es sei doch klar, was gemeint ist, wird Frau Merkel, Spitzenpolitikerin dieses States, nicht durchgelassen. Möge sie sich, andere selbstverständlich auch, doch bitteschön endlich angewöhnen, genau das zu sagen, was gemeint ist. Die Wahrscheinlichkeit von Missverständnisse wird reduziert. Ist das kein Vorteil für die, wie vielfach beklagt wird, “geschundete Demokratie”? Freie Menschen haben das Recht zu schweigen. Auch Frau Merkel. Wenn aber ihre populistische Neigung nicht wirklich wirkungsvoll “bekämpft” werden kann, dann darf doch wohl noch klarer Text verlangt werden. Demokratie-Helden Ja, Helden in den Sesseln vom Gremien, nein danke. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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