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05.06.01

Horst Friedrich, MdB (FDP): Bodewig muss sich zu Leerfahrten sachkundig machen

Der Kollege von Fr.Prof.Dr. (1), Herr Bodewig, Minister im Kabinett unseres OMM, will gemäß KStA vom 5.6.01, S. 33, LKW-Leerfahrten mit höherer Maut als “normale” Fahrten belasten:

Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig disqualifiziert sich mit seiner Politik der Wochenendschlagzeilen zunehmend selbst. Hätte der Minister seine Fachbeamten gefragt, wüsste er, dass ein großer Teil der Leerfahrten gesetzlich bedingt ist: Grundsätzlich ist dem Werkverkehr verboten, zur Vermeidung von Leerfahrten Ladung von Dritten zu befördern. Der Minister wüsste ebenfalls, dass die Leerfahrten auch aus der Sicht der Unternehmen in hohem Maße unwirtschaftlich sind und der betriebs- und marktinterne Kostendruck die Unternehmen schon heute zwingt, ihre Flotte so gut wie möglich auszulasten. Dieser Druck wird durch eine höhere Maut nicht wesentlich größer.

Es steht dem Minister frei, an jedem Wochenende eine andere verkehrspolitische Sau durchs Dorf zu treiben. Es wäre jedoch hilfreich, wenn Bodewig dann wenigstens ansatzweise über fachlichen Hintergrund verfügen würde. Stattdessen schürt der Minister populistisch und hemmungslos das Feindbild LKW.

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(1) Herta Däubler Gmehlin wurde in Listen der SPD stets und ostentativ mit dem Titel geführt. Motto: Auch wir Neureichen haben Titel, wie ... Kapitalisten; hier also spöttisch gemeint.
 

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