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03.08.19

Der Wildwuchs sozialer Leistungen

“Digitalisierung”? Nach dem Motto “besser nicht” handeln Sozialisten und in ihrem Schlepptau die Konservativen.

Im Jahr 2005 wurde festgestellt, dass 138 verschiedene Sozialleistungen von 45 verschiedenen staatlichen Stellen verwaltet werden. Seit dieser dieser Zeit wurden Elternzeit, Kita-Anspruch, Rente ‘63 und der Anspruch auf Ganztagsschule eingeführt. Daneben Leistungen für Kinder von Eltern mit geringem Einkommen und die Leistungen in Zusammenhang mit Asylbedürfnis, humanitärer HIlfe und Einwanderung. Die genannten Zahlen, 138 / 45, sind seit 2005 vermutlich fühlbar gestiegen.

Daneben stehen soziale Subventionen wie

  • Versicherung gegen Krankheitskosten, die in bestimmten Rahmen durch Beiträge proportional zum Einkommen finanziert wird. Mit ihrer Idee der Bürgerversicherung wollen die sozialistischen Parteien dies noch verschärfen.
  • Mindestlohn

durch die Aufwand für Sozialversicherung vom Fiskus auf Private verlagert werden konnte.

Weder wissen die Reichen wieviel sie zahlen, noch die Armen was sie bekommen; letztere teilweise nicht einmal, welche Ansprüche sie haben.

Eine Enquete-Kommission “Aufwand und Leistungen des Sozialstaates” im Bundestag kann sicherlich eine komplette Legislatur beschäftigt sein, alle Fakten zusammenzutragen. Ziel muss sein, dass der Staatskomplex Überblick gewinnt, unter den Empfängern selber ausgewogene Gerechtigkeit hergestellt wird.

Wildwuchs zu beschneiden aber nicht die Idee das Sozialsystem zu beschädigen oder abzuschaffen kann Ziel liberaler Politik sein. Auf der Basis der Enquete lässt die Einführung des Bürgeldes zielführend implementieren.
   

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