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Mai 2025

x X x breitbeiniger Tonfall, lächerliche Arroganz

XX.05.25

Geld regiert die Welt


 

08.05.25, 16:30 Heute vor 80 Jahren:

Befreiung? Ja! ...

Verantworten müssen die Geschichte 1914-1945 die damaligen Zeitgenossen selber. Ob ein anderer Verlauf dieser Jahre denkbar ist, kann als Denksport-Aufgabe gelangweilten Philosophen überlassen werden. Äußerungen - etwa als Entschuldigung der Jahre 1933-45 - zu solch anderen Verläufen, die u.a. mit deutscher Überheblichkeit 1900-1914 begannen, sollte oder muss überhört werden. Denn die friedliche politische Praxis 2025ff ist wichtiger:

Befreiung beinhaltet übrigens, dass wie im Zivilrecht der Erbe die Schulden (Belastungen) des Erbgutes zu übernehmen hat. Personen (Menschen) die die Übernahme Belastungen der Deutschen 1945 ff ablehnen, haben keine andere Wahl als auszuwandern. Reparationen und Gebietsverlust sind längst definitiv geregelt. Eine angemessene Praxis weltweit mahnender Erinnerung wird die Jahrhunderte überdauern. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin und die Orte schwerer Verbrechen gehören dazu. Die Stärke Deutschlands für Europa baut auch darauf.

Die Instrumentalisierung der Erinnerungskultur im Interesse sozialistischer Erzählung mit dem gar (einige) gemäßigten Sozialisten versuchen, den NAZI-Unrechtsstaat dem “System” marktwirtschaftlichen Demokratie, Vertreterin des Kapitalismus, in Schuhe zu schieben, wird entschlossen angeprangert..

 ... Danke? Nein, danke.
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08.05.25

Der aFd juristischen Erfolg für ihre Partei gönnen.

Statt sich in breitbeinigem Tonfall,rechthaberisch zu äußern, wäre es für die Demokratie um Vieles besser, wenn sich besonders die führenden D&H der aFd darüber Gedanken, machen, warum Demokraten etwa die Beamten des Bundesverfassungsschutzes die materielle Treue zum GG der noch jungen, eher pubertären Partei nicht bejahen.

Sozialisten & Konservative würden ihren Dienst an der Verfassung noch verbessern, wenn sie ihren billigen Shitstorm gegen die aFd durch handfeste Argumente ersetzten.
 

08.05.25

Nicht vergessen: Mehr Freiheit beim Namensrecht

Aus dem “NRW-Update von Moritz Körner: “Seit dem ersten Mai gilt das neue, von Marco Buschmann angestoßene Namensrecht. „Es bedeutet mehr Selbstbestimmung für Familien, mehr Rechte für nationale Minderheiten und eine Verbesserung der Rechtslage von Scheidungskindern. Kurz: Eine gute Sache!“
 

08.05.25

Machtwechsel 2025 in Deutschland ...

Wegen seinen Auftritten in breitbeinigem Tonfall samt lächerlicher Arroganz(1) war der Denkzettel an Friedrich Merz gerichtet zwingend.

Zunächst war die Szene durch Konsternation gekennzeichnet. Fachleute kamen zu Wort und noch vor 12:00 war beschlossenen, die Wahl um 15:00 Ur zu wiederholen. Die Konstituierung der Merz/Klingbeil-Regierung war - zum Glück - rechtzeitig vor 23:59 abgeschlossen und der Bundesrepublik die Blamage erspart.

Schon beim Zapfenstreich am 05.05 konnte der Zustand reifer Demokratie samt politischer Kompetenz konstatiert werden. Vermouthstropfen: Um so ärgerlicher, dass bisher die Eindämmung von real existierendem Nationalismus nicht gelungen ist.(2)

... ist bei Fehlzündung technisch perfekt abgelaufen

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(1) Prof. Korte deutete die Diagnose im Gespräch mit Phönix am 06.05 entsprechend an.
(2) Nicht Stärke Nationalismus ist das Problem, sondern die Unfähigkeit gefühlte soziale und reale ökonomische Lagen zu verbessern
 

08.05.25 Auch van Aken sagte, was Andere tun sollen.

Die SED sollte über ihren Vereinbarkeitsbeschluss mit dem marxistischen Glauben nachdenken.

Auch über den der etwas gemäßigteren Version, die Dr. Gysi derzeit vorträgt
 

08.05.25 in teutschen Medien:

Merz, sei der neue Kanzler, also ein Neukanzler?
 

08.05.25

Die Aufregung über den 06.05.2025

In der sozialistischen Schlangengrube (1) kam das Thema morgens und erneut abends in unterschiedlicher Besetzung. In der Empörungsrepublik Deutschland wird intensiv an den Pranger gestellt, dass Einige und/oder Einiginnen ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden seien; auch darüber schwadroniert, welche Motive MdB von CDU/CSU und SPD gehabt haben könnten.

Komisch: Niemand in den gelangweilten aber beflissen engagierten Runden hat überlegt ob, möglicherweise ”ganz-ganz” trickreich Mitglieder der SED, aFD, oder Grünen für Rotschwarz in die Bresche gegangen sind. Freie Medien? Unbedingt: Wichtigtuerei u. fehlende Rollen- Kompetenz vieler Journalisten sind ein relevanter Mangel; siehe aber Machtwechsel.

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(1) DLF. Wie selbstverständlich haben Sozialisten das Recht auf ihre Schlangengrube. Das ehrliche Bekenntnis fehlt
 

08.05.25

Hypermoralischer Kontinent?

Blödsinn. Die wertepolitischen Grundsatzaussagen werden seit Jahren aktualisiert, ergänzt. Die Widersprüchlichkeit der Gesamtaussage nimmt dadurch unvermeidbar zu. Da eine größere Anzahl von interessierten Erzählern auf ihren Prinzipien bestehen wirkt Deutschland hypermoralisch. Ob eine “bessere” Moral die heutige Prozesspolitik trägt, wird vielleicht später beantwortet werden können.
 

08.05.25

Kommunale Finanzen

Die typisch deutsche “Art & Weise”: Problem: Die Einen bestimmen, die Anderen müssen es ausbaden.

Das Thema wird fürs erste abgesetzt, denn ein alter Blickwinkel (“Geld”) “ist” erneut “da”.
 

07.05.2025

Die Befreiung vom NAZI-Regime

Nach “1618-48” samt Konferenz von Münster, nach dem fallende Äpfel erlebt waren, nach Aufklärung, nach Dampfmaschine, nach Maxwell, nach Bismarck, nach neuen Straßenzügen in Paris, bei verfallendem Österreich-Ungarn, bei “eingekreistem” ebenfalls verfallendem Russland, bei großem Britannien, bei erwachsenen USA und Folgen der Erkenntnisse von Planck und Einstein steckten in Kinderschuhen. Aber

das 20. Jahrhundert beginnt trotzdem: Mit “wir, die Größten”.

Konsequenzen:: Zerfall, Unrast, Desorientierung, Verbrechen, Kapitulation: 07.05.1945.

Am 08.05.45, nach ca. 30 Jahren: zerstört aber befreit

Und heute:

  • weniger Maßlosigkeit (Versäumnisse durch Verschuldung heilen)?
  • weniger Heuchelei (Reden von Merz und Klingbeil am 18.03.25 im BT)?
  • mehr Klartext (die Halbwahrheit von “zu viel Bürokratie”, der “Staat” hat die Schuldenbremse ausgebremst, der “Staat” erhöht schon mal die Steuern)?
  • Erinnern ist in Ordnung. Beispiel Mahnmal in Berlin. Aber Schuld u.a. für den Holocaust tragen heute Lebende nicht. Jede (andere) Insinuation ist widerliche Absicht.
  • ...

Schon Kleinkinder wissen, dass Lernen mühsam ist. Trost: Lernen ist lebenslang nicht zu vermeiden..
 

06.05.25, 17:30 / 17:10

Bei berechtigt strenger Ermahnung: Daumendruck, Herr Merz

jedes weitere Nachkarten wie etwa seitens einiger Grünen, nicht zielführend
 

06.05.25

Hilfe der Ukraine zur Abwehr der russischen Aggression

kann gar T€ kosten, konkret 4,2, wurde vor Monaten hier notiert. Dabei bleibt es. Wird in den LN also unendliche Militarisierung “dieser Gesellschaft” befürwortet? Immer man sachte:

LN-interne ”Anektote” zu “Militär”

Die letzte Änderung zu Militär ist heute noch immer auf den 03.05.22 datiert, Ca. 10 Wochen nach der massiven in Invasion durch Putin, Parias & Co. der Ukraine am 24.02.22.

Unvergessen, wie seit Ende 2021 an einer Version gearbeitet wurde, die militärische Sicherheit als obsolet, dagegen soziale Resilienz als sinnvoller beschreiben sollte. Sorgsam sollte angesichts bestehender Tradition zum Thema gedacht und formuliert werden. Die Arbeit zog ich hin und ruhte ab Januar 2022. Angesichts der erkennbaren absichtlich aggressiven russischen Miss-Interpretation einer feindlichen NATO Erweiterung und der konkreten Aggression gegen die Ukraine wurde die Idee verworfen und die derzeitige Version vom 05.03.22 - heute zu aktualisieren - formuliert.

Fazit ist: Geboten ist der Glaubhaftigkeit von Demokratie halber die “militärisch implementierte Abwehr, d.h., kompromisslose Verteidigung ohne jede materielle Beschränkung. “Kampf aufs Messer”, metaphorisch also Militarisierung bevor der 1. Ct für Wohlstand ausgegeben wird.

So ist zu Militär der Stand heute und wohl leider bis auf Weiteres.
 

06.04.24

Politisches Elend?

FAZ-O: ”Die Abgeordneten, die nicht für Merz stimmten, beschädigten nicht nur ihn. Man muss hoffen, dass sie das im zweiten Wahlgang verstehen. Alle anderen Wege aus der Krise würden noch tiefer ins politische Elend führen”. Falsch. Es gibt kein “politisches Elend”. Es gibt viel Fehlverhalten - auch in “der Politik”. Fehlverhalten kann, muss jeder selbst abstellen. Logik dazu: “Wenn einer mordet, darf der Andere - deswegen -. mitnichten ebenfalls morden”. Oder soll Deutschland dadurch gekennzeichnet sein, in dem Viele von der Unfähigkeit betroffen sind, sich nicht fehlerlos, d.h. anständig, verhalten (benehmen) zu können?.

Motto: Genau so wenig um den heißen Brei reden, wie wenig “man” davon verspeist.
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06.05.25, 11:30, 11:00

Merz im 1. Wahlgang durchgefallen. Möglicherweise Amtszeit der Rumpf-Ampel verlängert

Unabhängig davon, welcher Partei wieviele MdB aus CDU/CSU und/oder SPD angehören, ist das Verhalten von 18 MdB gut nachvollziehbar.

Feixen o.ä. wäre (ist) daneben.

Problem? Ja; für die demokratische Verfassung? Nein. Es gibt mehrere (viele) Lösungen um die Amtszeit der Rumpf-Ampel-Regierung in Übereinstimmung mit dem GG zu beenden. Zwar fehlen liberales Können und liberale Erfahrung der FDP im BT, aber es gibt genügend erfahrene, ausreichend kompetente Leute, die durch Wahl legitimiert, als “Geschäftsführer Deutschland” wissen, welche Alternativen wie genutzt werden können, damit das Parlament aller Deutschen seiner Pflicht eine Regierung zu bestimmen (zu wählen).nachkommen kann.

Änderungen an GG, Gesetzen, usw. um das “furchtbare Desaster” künftig auszuschließen? Bloß nicht. Kennzeichen von Demokratie ist, dass niemand gezwungen werden kann, wovon er nicht überzeugt ist. Im Fall von strafbewehrtem Handeln gilt das Gleiche. Bloß dann gibt es “einen auf die Rübe”. Dafür sind ausschließlich unabhängige Richter in unabhängiger Justiz zuständig

Dr. Weidel und Chrupalla von der aFd bei Phönix mit den üblich vulgären Aussagen. LN- Vermutung: Scharfmacher ist Chrupalla, Dr. Weidel hat aber nicht das Zeug, Chrupalla oder Höcke den recht schmalen Pfad zu weisen: Baumann bei Phönix gegen 11:00 etwas besser.
 

06.05.25, 09:55

Großer Zapfensteich im Bendlerblock

  • Ja. Politische Führung hält inne. Feierlichkeit strahlt aus
  • bekennt sich zu Erfolgen der Vorfahren (Demokratie)
  • bekennt sich zum geschichtsträchtigen Ort von Schande heutiger Vorfahren
  • unprätentiöser Auftritt. Keine als Spielfiguren verkleidete Menschen in martialisch wirkender Formation; keine Fotos oder Filme über die anwesenden Zeuge
  • Verabschiedung von, Olaf Scholz sympatischem (1) Hanseat als BuKa Deutschlands.
  • In den Reden von Boris Pistorius und Olaf Scholz wird Demokratie am Beispiel der laufenden, friedlichen Veranstaltung unaufdringlich gewürdigt.

Friedrich Merz soll nach der Verabredung von SPD und CDU/CSU der Nachfolger von Olaf Scholz werden. Aber die Wahl im Bundestag muss Merz (persönlich) bestehen. Auf den Willen des Volkes wird in der Demokratie nicht verzichtet.

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(1) auch wenn sicherlich von Viele geteilt, sehr persönliche Sicht, ein starker Knóntrast zu barock wirkenden Friedrich Merz.
 

05.05.25

80 Jahre ... ggf. abarbeiten sie noch immer

Wenn die Aufarbeitung der scheußlichen NAZI-Diktatur 80 Jahre lang nicht gelungen ist, fragt sich, warum dies in den nächsten 80 gelingen sollte.

Das Anliegen ist ernst. Allerdings führt etwa ANTIFA-Eifer nicht zum Ziel, sondern  fördert die aFd. Je extremistischer ein Teil der Sozialisten desto intensiver die Nutzung der Erinnerung als ABM. Vermutung: Diese Mitmenschen versuchen, Kapitalisten, dem System NAZIhaftigkeit anzuhängen; so wie es Putin, Parias & Co. mit der Ukrainischen Führung handhaben.

Ob gemäßigte Sozialisten meinen es sei hilfreich für ihre Anliegen unter der Vokabel “Linke” Gemeinsamkeit mit Extremisten zuzulassen?
 

05.05.25

Messer gehören nicht zur teutschen Kultur ...

Sagte Tino Chrupalla

... der Auftritt von Dr. Weidel aber auch nicht
 

05.05.25

Trump und das knappe Geld. Europa, ja.

Der Mensch, US-Präsident, ist nicht ganz so unmöglich wie mancher - auch im aufgeklärten Europa - gerne hätte.

Gleichwohl: Geld sei knapp, deswegen die vermutlich aufgeblähte US-Administration abzuspecken, könnte sinnvoll sein. Aber für die erneute Nutzung des vor immerhin 60 Jahren aufgegebenem Gefängnisses auf der Insel Alcatraz gibt es Geld. Nun, auch Putin darf sich seiner im Hirn residierenden zahllosen Furz-Population rühmen.

In Zusammenhang mit dem “ Phänomen Trump” müssen die sozial-geneigten Damen und Herren “dieser Gesellschaft” daran erinnert werden, dass sie maßgeblich den Bestand der der “gesichert nationalistischen” aFd herbeiführen.
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05.05.25

Im Affenzahn durch die Gedankengeographie

Dr. Jan Paul van Aken ignoriert mit lächerlicher Arroganz die intellektuellen Ampeln, Polder, Kantsteine, d.h. die verkehrlichen Vorkehrungen zu Gunsten Millionen Betroffener, “Alles geht ganz einfach, ganz schnellt, ganz geregelt, ganz besser. Egal wie viele auf den Trittbrettern ihre Mitfahrt organisieren. Auch für solche, die aus Verzweiflung in Schlauchboote steigen. Kapitalismus und gute Klimapolitik geht schlecht, als ob nicht die kollabierten Politikexperimente den unbeschreiblichen Saustall hinterlassen haben. Biologie studieren, im Fach promovieren, sich jahrelang berufliche gegen biologische Waffen engagieren man gut sein. Aber nach abendlichem Meeting empörter Zeitgenossen und schlafen gehen noch sozio-ökonomisches Wissen draufsatteln geht schief. Wegen schlampigen Wunschdenken wie Karl Marx auf der gedanklichen Kommandobrücke dem Tanker den Weg weisen ... auf die nächste Sandbank vor rettender Küste. Eskapismus vor Realität? Nein, danke.

Es singt Ella Fitzgerald auf englisch den Mackie Messer von Brecht & Weil. Auch elende “Kommunisten” leisten. Ist diese “Welt” nicht letztlich wunderbar?
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05.05.25
Erinnerungskultur: An den 06.11.24, Mafia-Tag der SPD

Inzwischen haben die früheren Mitstreiter der ausgegangenen (gelöschten) Ampel ihre quasi aparlamentarische Genusszeit maximal ausgelebt. Durften sie bei strenger und positiver Auslegung des GG. Auch legitim?

Art. 64 GG bestimmt, dass jeder BuKa die Mister vorschlägt: Zu Ernennung & Entlassung. So der Standard demokratischer und sogar totalitärer Regime. Weltweit.

Wie das so ist mit der Realität: Sie entflieht schon mal vor sich selbe der aktuellen Realität. Denn im Fall von (horizontal verabredeter) Koalitionen passt das Standard-Modell weltweiter Regierung nicht. Wenn eine Partei in bester Absicht - aus freien Stücken - an einer Koalition teilnimmt, wird sie vom Wohlwollen der Partei die den Kanzler stellt auf Gedeih und Verderb sogar von Willkür abhängig. Andere als Liberale werden als Reaktion gewalttätig.

Übrigens weiter gehend: Aus “Solchem” wird viel Zulauf zur unmöglichen aFd, die Frau Dr. Weil führt gespeist.

 

05.05.25 CDU/CSU in der realen Welt

Warum sind die Schwarzen so schwarz?

Sie trauern, weil die Ankündigungssaison 2025 in wenigen Tagen nirwaniser, also von so kurzer Dauer sein wird und Butter bei die Fische lieber verzehrt als in Zukunft zu investieren

Vorangehender Kalauer / nächster Kalauer.
 

05.04.25 / 04.05.25

95% eher als 85% der Russen sind gute Menschen

Eine Minderheit, etwa die Putin, Parias & Co. stinken politisch. Niemand will mit ihnen etwas zu tun haben, sie sind dauerhaft zu isolieren; Mit ihnen leider das gesamte Volk.

Wenn WW Putin, Parias & Co. sich als Russen identifizieren, wären sie ebenfalls “gute Menschen” wie Millionen. Als gute Menschen würden sie Friedensverhandlungen nicht als komplizierte Lage definieren, sondern ihr Militär in die Kasernen beordern. Gelingt ihnen das nicht, sind sie eben keine Russen, abstoßende Folterknechte.
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04.05.25

”Einmischung” der christlichen Kirchen

Auf dem Hannoveraner Evangelischen Kirchentag verlautete “die Kirchen” müssten das Recht haben, sich einzumischen. Seltsame Formulierung?

Denn die Mitglieder der EKD sind Bürger wie 84 G Personen, die dazu gehören, also keinen Anlass haben, sich “einzumischen”

Es scheint zu sein, dass Funktionäre ihre Sichtweise vertreten wollen und die EKD mit dieser Absicht  instrumentalisieren; dies daher per “einmischen” camouflieren wollen.
 

04.05.25

Leider

Es gibt Mitmenschen u. Mitbürger deren Lebensinhalt sich darin erschöpft, Empörung gegen widerliche NAZIS zum Ausdruck zu bringen. Es wirken die NAZIS wie eine ABM für Menschen, die sich andernfalls furchtbar langweilen würden.

Zur Klarheit: Nicht nur die Auschwitz-Negierung sollte als strafbares Verhalten definiert sein.
 

04.05.25 aFd

Geheimer Bericht vom Verfassungsschutz

Die Begründung das “Gutachten” (den Bericht!) geheim zu halten, um Quellen zu schützen, ist nachvollziehbar aber unbefriedigend. Wenn es nach Meinung der zuständigen Fachleute nicht genügt, “erwiesen rechtsradikal” auf öffentliche Verlautbarungen und Handlungen zu stützen, dann muss zumindest das Fehlverhalten im Kreis der Führungskräfte jeweils gut beschrieben und die gezählte Fallzahl, die Reaktion des (internen) Publikums veröffentlicht werden. Wer will behaupten, dass die jeweiligen politischen Umstände gesund genug sind, um den sicher kompetenten Fachkräften abzunehmen, dass sie “unabhängig von persönlicher Sichtweise” untersucht haben und berichten?
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03.05.25

Blödsinn aus USA

Die 330.000.000 Personen der US-Bevölkerung haben als Gesamtheit das Potenzial weltweit noch auf viele Jahre in der Welt - wohl verstanden - zu führen. Sind sie doch der Schmelztiegel weltweiter Ethnien mit jeweils spezifischer Erfahrung und Begabung. Leider ist derzeit viel Unfug aus dem “Land noch heute ungeahnter Möglichkeiten” zu hören

  • US-Präsident Trump: die ör Medien in USA seien “zu links”. Fehlverhalten von Journalisten denen als Rollenträger mediale Kompetenz fehlt, ist in Deutschland, wohl auch in USA das Problem. Sozialismus als Glaubenslehre abzulehnen darf nicht zum “Kreuzzug” verkommen.
  • Es sei undemokratisch, dass der Verfassungsschutz festgestellt habe, die aFd, sei “gesichert rechtsextremistisch durchdrungen”. Als Fachmann für die innenpolitischen Verhältnisse in Deutschland ist Staatssekretär Marco Rubio bisher nicht aufgefallen.

 

03.05.25

Trump: Die EU wurde gegründet, um die USA zu bescheißen

“Bescheißen”? Typisch Trump. Es sei überhört, statt dessen “betrügen” gehört. Ob der Herr US-Präsident der EU den Gefallen tun könnte, den Vorwurf zu belegen?

Dies abgesehen davon, dass deepL die Aussage “The European Union was founded to screw the USA” mit “Die Europäische Union wurde gegründet, um die USA zu verarschen” übersetzt. Nach Spanisch und dann nach übersetzt bringt DeepL statt verarschen “stören” oder “ärgern”. Warum also der DLF mit “bescheißen” kommt? Ist so der Impetus in der sozialistischen Schlangengrube?

Liberale im Spannungsfeld von Nationalisten & Sozialisten

Ohne Umwege zum Fazit: Sozialisten und Nationalisten liefern mit ihrem gegenseitigen Shitstorm den Löwenanteil des politischen Ungemachs dieser Jahre. Eine wertepolitische Reaktion der Liberalen ist nicht deswegen geboten. Um so intensiver aber: Welche Prozesspolitik sollen die Liberalen wählen? Welche Teile des liberalen Programms müssen betont, welche schwäche artikuliert werden?.
 

02.05.25 / 01.05.25

Das deutsche Trauma: EDV macht alle zu Betroffenen

Angekündigt ist. Der Digital-Minister. Dabei geht es aber um Nichts als Personal und Kosten sparender Einsatz von EDV. EDV ist unbequem. Für jedermann. Also muss alles perfekkkkt sein: Schutz vor Ungemach: Putin, Trump, Xi, Linke, Rechte, Oben, Untern, KlimaK, Datenschutz, ... Oh, weh, hat doch der Herr Professor Lauterbach an-ge-kün-digt, alle Sicherheitsbedenken seien erledigt. Aber welche Bedenken und was konkret erledigt wurde wissen die Medien auch nicht. Überhaupt: Wann sind die Daten auf der sog. Patienten.Akte vollständig und aktuell? Wie hat das Individuum Zugriff auf die Daten ihn betreffend. Wer tut was in der Sache Patientenakte?

Da “es” unbequem ist, gibt es das längst legendäre Bündnis zwischen Verweigerern und Perfektionisten. Es geschieht als Folge zu wenig oder sogar nichts. Wunderbar Thema abgewehrt und erledigt.

Die Nominierungen von Ministern machen einen guten Eindruck, Warum nicht der Manager eines Handelshauses für elektronische Geräte aller Art. Allerdings ist die Bundesrepublik GmbH & co. KG AG eine ganz andere Hausnummer. Warum soll der Mann sich nicht bewähren also aufsteigen?

Stimmen die Voraussetzungen für die Erwartungen?

Skepsis: Was hat zum Thema Friedrich Merz, Generator der Erwartungen, dazu begriffen? 187 Mal gibt es “digital” im Ankündigungspapier, das CDU/CSU und SPD konzipiert (oder nur gebastelt?) haben. Metatheorie vergleichsweise Fakten-Realität: Hat der Neue konzeptionell beigetragen? Auf 160 Zeilen mit diesen Untertiteln::

  • Deutschland – Digital. Souverän. Ambitioniert
  • Digitalpolitik ist Wirtschaftspolitik
  • Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik
  • Deutschland digital, vernetzt und resilient
  • Wir sorgen für unsere digitale Souvernität
  • Resilienz stärken
  • Deutschland als Rechenzentrumsstandort
  • Digitale Infrastruktur
  • Gesellschaft – digital kompetent, selbstbestimmt und inklusiv
  • Wirtschaft – Wachstum von Morgen mit Daten und Künstlicher Intelligenz
  • Kultur der Datennutzung und des Datenteilens
  • Reform des Datenschutzes
  • Stärkung der Raumfahrtindustrie
  • Gemeinsam – starkes Deutschland mit EU- und internationalen Partnern

Welch EDV-Paradies versprechen die Rotschwarzen mit umwerfenden Aussagen (1). Die vorstehende Aufzählung ist allenfalls ein Signal, dass die Autoren keine Ahnung haben und schon gar nicht wissen, was “hinten herauskommen soll”. Zur Güte. 160 Zeilen ab in die Tonne.  Wieviel Zeit braucht der Neue um mit 4 gestandenen EDV-Projektleitern, die allesamt Zugriff auf Information über die ministerielle Realität in Bund und Ländern haben sollen, um ein Konzept und Arbeitsplan 202X-2029 zu erstellen? 1 Woche, 4 Wochen, 6 Monate, 8 Monate? Erst danach kann eine sinnvolle Ankündigung stattfinden.

Die Papier gewordene Farce

Müssen die “betroffenen” Minister je gefragt werden ob man darf oder will Merz so wie die Grünen, “einfach” durchsetzen? Werden pro Minister je ein paar verdiente Kenner der Bedürfnisse in Diskussionszirkel (Cola + Kekse in endlosen Meetings) delegiert, die besprechen was sein soll? Erscheinen dann unangemeldet einmal pro Woche der Herr Merz und der Herr Minister in den AGs um sich anzuhören wie Fortschritt fortschreitet?

Das Kolaitonsprogramm atmet neben den breit kommentierten Mängeln den Ambiente eines Wolken-Kuckungs-Heim. Das dem Souverän vorzulegen, ist am ehesten die blanke Unverschämtheit. Um Vieles besser wäre gewesen, wenn sie bis um 28.02.24 Minister ernannt, ihnen im Durchschnitt 3 Wochen Zeit für die Formulierung eines Programms gegeben hätten. Im Fall unbefriedigender Arbeit, wäre der Herr Bundespräsident sicher gerne mit den Folgen fehlender Qualifikation beschäftigt gewesen.

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(1) Zeile 2284 “Auch die Meere sehen wir als digitalen Chancenraum”, Weitergehend im Koalitionsprogramm, Zeile 2403: “Die Nationale Weiterbildungsstrategie setzenwir mit einem Schwerpunkt auf stärkere Standardisierung und Transparenz von Zertifikaten fort.”; eile 2496 “Wir bauen Bürokratie zurück und denken Prozesse von Grund auf neu.
 

01.05.25

Heute ist Tag der Arbeit ...

... die Herrschaften kündigen (noch immer) an
 

01.05.25

Und sind sie nicht abgewählt ... ankündigen sie noch immer

gerne in breitbeinigem Tonfall und lächerliche Arroganz
 

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Neuroplastizität / intensive psychologische Dynamik / härteste Fossil-Sozialisten, Das Archaikum samt ihren typischen Nationalisten wollen Einige nicht überwinden. Nützliche Idioten in die Verfassung, weil sie doch nützlich sind

Wer mit dem Eimer Kleie oder Korn im Hühnerhof den ihnen bekannte Ruf anstimmt, erlebt immer wieder wie sie alle angerannt kommen und nicht merken, wie ihre Eier aus verlassenen Nestern entnommen, gar geklaut werden.