Lage und Ausblick 2017

27.01.18 / 26.01.18

2018

Europa, eine wunderbare Errungenschaft, ist die pure Selbstverständlichkeit dieser Zeiten. Der Gedanke wurde jedoch nach 2000 im positiven wie im negativen Sinn das Opfer von Populisten. Daran und an drei Mythen krankt Europa:

• Nicht weil geniale Politiker-Helden, die zweifellos ihre Pflichten erfüllten, entsprechend von der Europa-Idee erleuchtet wurden, sondern weil Europa, , wurde machbar, friedliebende Menschen, der Kriege überdrüssig, Europa wollten.
• Heute geht es verbreitet um die Integration der politischen Apparate, die trasnationale Zusammenarbeit der Herrschenden; das aber deckt sich nicht mit dem Anliegen der Europäer.
• Angesichts verbreiteter Heuchelei, teils aus nicht gerechtfertigter Diplomatie, als Ausdruck purer Peinlichkeit oder schlichtem Opportunismus ist Europäische Großmannssucht in besonderer Weise als illegitimes Verhalten zu brandmarken.

Der Europäische Wille

Die Bürger in Europa wollen die Freiheit des Raumes, der nationale Horizonte sprengt. Gewollt sind die Freizügigkeit der privaten und wirtschaftenden Personen, der Güter, des Kapitals und des Geldes, den transeuropäischen Zugang zu allen Gegebenheiten.

Die gesamteuropäische kulturelle Identität war schon “immer” eine Binsenweisheit.  Zwar nicht allgegenwärtig, gleichwohl verbreitet, wissen Viele, dass die früher harten Grenzen, dem Willen der Herrscher zu “verdanken” waren. Jeder Europäer weiß, dass Sprachbarrieren noch lange ein Hindernis für reale Freizügigkeit bleiben wird. Ausschließlich Herrschende wollen, weil sie entsprechende Stimmungen mit jeweils spezifischer Intensität nutzen, die Restgrenzen erhalten.

Zielführend wäre jenseits der laufenden Subventionen über den EU-Haushalt und die Niedrig- Zins-Politik der EZB, Konzepte für die Nivellierung der wirtschaftlichen Leistungskraft darzulegen; dazu gehört im transnationalen Konsens, inbesondere so weit machbar bei Inklusion betroffener Mitglieder, die Hinderungsgründe für die wirtschaftliche Nivellierung zu erarbeiten und zu veröffentlichen.

Europäische Schwierigkeiten

Wenn die Herrschenden sich untereinander transeuropäisch integrieren wollen, sollen sie es tun. Prinzipiell schadet dies nicht. Leider geht über die entsprechenden Streitereien viel Energie und Zeit verloren. Die negativen Folgen tragen allerdings die lokalen Zivilgesellschaften.

Populisten, besonders Sozialisten und Konservative  haben seit 2000 die das Momentum überzogen. Entsprechend kommt jetzt der Rückschlag: EURO-Krise, Brexit, fehlende Mitglieder wie Schweiz, Norwegen und nicht beherrschter Wanderungsdruck.

Den Widerspruch zwischen Freizügigkeit und lokaler Mentalität aufzulösen wird noch lange wie das Problem von der Quadratur des Kreises wirken. Es gibt keine Notwenigkeit dies mit der Brechstange überwinden zu wollen. Insofern sind Geduld und langsam wachsenden Einsicht die Mutter für allseits lebenswertes Europa.

Politische Konservative und politische Sozialisten werden noch zu lernen haben, dass ausgerechnet nicht sie das Recht haben, die Spaltung der Menschen zu vertiefen.