L i b e r a l e   N o t i z e n

Sammlung Originaldokumente in http://www.liberale-notizen.de

Eine Vorstellung als Einladung.

Weil Politik eine starke Mitte braucht.

Die FDP ist die liberale Partei in Deutschland. In der Mitte des politischen Spektrums sorgt sie einerseits für die notwendige Beständigkeit und Kontinuität, andererseits für die notwendigen Reformen unserer politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ordnung.

Die FDP kämpft gegen absolute Mehrheiten, gegen die Alleinherrschaft gleich welcher Partei. Sie zwingt die anderen Parteien zum Kampf um die Mitte. Welche Koalition sie auch eingeht, sie verwirklicht in der Regierung ihre Politik der Sicherung und des Ausbaus innerer und äußerer Freiheit. Ohne die FDP würden Linke und Rechte unheilvollen Einfluss auf unser Land gewinnen. Nur die FDP will eine Zukunft mit mehr persönlicher Freiheit in allen Lebensbereichen. Nur für die FDP ist Freiheit unteilbar.

Was Deutschland heute ist. Dank liberaler Leistung.

Unser freiheitliches Grundgesetz trägt die Handschrift der Liberalen. Aber auch andere Weichenstellungen in der Geschichte der Bundesrepublik konnten nur mit der FDP erreicht werden.

Mit der CDU/CSU hat die FDP nach 1949 die soziale Marktwirtschaft durchgesetzt, die Aussöhnung mit den westlichen Nachbarn und die Integration in das westliche Bündnis eingeleitet. Der Wiederaufbau wurde erfolgreich abgeschlossen, die europäische Einigung begonnen.

Ab 1966 hat die FDP ganz allein im Parlament gegen die Übermacht der "Großen Koalition" gestanden.

Mit der SPD sorgte die FDP ab 1969 durch eine neue Ost- und Deutschlandpolitik für Verständigung mit den östlichen Nachbarn. Mit inneren Reformen wurde mehr Demokratie verwirklicht, das Bürgerrecht auf Bildung durchgesetzt, mehr Rechte für den einzelnen Arbeitnehmer erreicht. Liberale machten den Umweltschutz erstmals zur staatlichen Aufgabe.

1982 hat die FDP erneut eine Koalition mit der Union beschlossen. Um die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen und den wirtschaftlichen Aufschwung zu ermöglichen. Die Herausforderungen des technischen Wandels wurden von der Koalition angenommen, Leistungswille und Leistungsfähigkeit gestärkt, die Systeme der sozialen Sicherung konsolidiert.

Die alte Bundesrepublik wurde wirtschaftlich stark wie nie zuvor - liberale Außenpolitik schaffte ein Höchstmaß an internationalem Vertrauen. Beides zusammen machte erst möglich, wofür die Menschen im Osten erfolgreich gekämpft haben: die Einheit.

Visionär, aber realistisch.

Im vereinten Deutschland steht die FDP für eine Außenpolitik der Vernunft, für wirtschaftlichen Erfolg, für einen bürgernahen Rechtsstaat. Aber auch für marktwirtschaftlichen Umweltschutz, vielfältige Bildungschancen, die Garantie der Grundrechte, für ein Klima der Toleranz. Eine Politik der Mitte.

Kein Wunder, dass sich die FDP nach der friedlichen Revolution in der DDR als erste gesamtdeutsche Partei bereits im August 1990 konstituieren konnte.

Insgesamt sind mehr als 80.000 Deutsche in der FDP Mehr als 3 Millionen Menschen haben bei den Bundestagswahlen am 16. Oktober 1994 FDP gewählt.

Nach dem Fall von Mauer und Stacheldraht ist es für Liberale die vordringlichste Aufgabe, gleiche Chancen für die Menschen in Ost und West zu schaffen und den Standort Deutschland dauerhaft zu sichern und alle Hemmnisse für Freiheit, Initiative und Eigenverantwortung zu beseitigen.

Nicht für alle. Aber für alle, die Freiheit wollen.

Mehr und mehr wird unser Leben von Tempo der modernen Informationsgesellschaft bestimmt. Ob wir es wollen oder nicht. Doch es liegt an uns, ob wir darin ein Einschränkung der Freiheit sehen. Oder ob wir die Chance nutzen, unsere Freiheit vor diesem Hintergrund auszubauen.

Vieles, was unser Leben künftig bestimmt, wird zur Dienstleistung. Mit den Angeboten der Politik ist das nicht anders. Oft fehlt dem modernen Menschen einfach die Zeit, sich mit Politik zu beschäftigen. Aber auch aus anderen Gründen ist "Opas" Parteiarbeit für viele immer weniger attraktiv.

Individualität und Selbstbewusstsein verbunden mit einem Freizeitverhalten, das sich an Lebensfreude orientiert, setzen immer höhere Erwartungen in das, was Politik leisten kann. Und damit auch in das, was Parteien bieten.

Die FDP wendet sich an alle Bürger, denen persönliche Freiheit der wichtigste Wert im Leben ist. Eben deshalb ist die FDP keine Volkspartei, die allen alles verspricht. Egal, was sie davon erfüllen könnte. Wir Liberalen wissen, dass gesellschaftlicher Fortschritt immer zunächst auf aktive Minderheiten aufbaut.

Liberale Politik ist ein ständiger Kampf gegen Vorurteile und blindem Festhalten am scheinbar Bewährten. Deshalb ist sie in vielen Fällen zunächst unbequem und wenig populär. Liberale Politik ist anspruchsvoll, weil sie die Verantwortung des einzelnen fordert. Liberale wenden sich an den denkenden Bürger, den Bürger mit eigenem Kopf.

Demokratie heißt mitreden. Nicht mitlaufen.

Wie sieht der liberale Bürger aus, der sich in der FDP zu Hause fühlt? Er will aktiv sein, sein berufliches und privates Leben selbst gestalten. Er will möglichst viel persönliche Freiheit für sich und für andere. Weil er weiß, dass die Chancen freiheitlicher Lebensgestaltung größer sind als die Risiken. Und sich nicht durch Zukunftsangst lähmen lässt.

Der liberale Bürger will mehr Eigenverantwortung und Selbstvorsorge. Auch im sozialen Bereich. Weil er sich davon für sich und die Gesellschaft zu Recht mehr verspricht. Er ist weltoffen und tolerant, lässt sich nicht in vorgezeichnete Bahnen lenken.

Grundsätzlich ist er skeptisch gegenüber jedem staatlichen Planungsdenken, allumfassender Fürsorge und  sozialem Anspruchsdenken, gegenüber ausufernder Bürokratie und gesellschaftlicher Starrheit, der Macht von Großorganisationen, gegenüber Stromliniendenken und Hierarchien.

Der liberale Bürger wünscht sich eine Gesellschaft mit mehr Mut zur Zukunft, die seiner Kreativität größere Chancen gibt. Weil er selbst neugierig und mutig auf neue Entwicklungen reagiert. Er will weniger Staat in allen Lebensbereichen und mehr Raum für wirtschaftliche, geistige und kulturelle Freiheit.

(Vom FDP-Server, 13. November 1996)